#abgeordnete

tom_s@friendica.ambag.es

Wegen Brandmauer: Thüringer Verfassungsschutz wird nicht mehr vom Parlament kontrolliert

Der Thüringer Verfassungsschutz könnte bald ohne parlamentarische Aufsicht arbeiten. Die etablierten Parteien wollen eine Neuwahl verhindern, damit keine AfD-Vertreter ins Kontrollgremium kommen - damit würde der Geheimdienst de facto seine parlamentarische Kontrolleure verlieren.

Der #Thüringer #Verfassungsschutz könnte bald ohne #parlamentarische #Aufsicht arbeiten. Fünf #Abgeordnete sollen eigentlich die Umtriebe des Verfassungsschutzes kontrollieren – so schreibt es die Thüringer Verfassung vor. Schon aktuell waren es aber nur vier, weil die übrigen Parteien der #AfD einen Sitz verweigerten. Bisher gehörten der Parlamentarischen #Kontrollkommission Dorothea Marx (SPD), Raymond Walk und Jörg Kellner (beide CDU) sowie Dirk Bergner (FDP) an. Alle vier zogen jedoch nicht mehr in den #Landtag ein.

https://apollo-news.net/wegen-brandmauer-thueringer-verfassungsschutz-wird-nicht-mehr-vom-parlament-kontrolliert/

aktionfsa@diasp.eu

21.08.2024 Nichts Neues zur Aufklärung

"... es war kein ukrainisches Segelboot"

Die Unlust deutscher Behörden bei der Aufklärung des größten Anschlags auf die deutsche Infrastruktur ist auch 2 Jahre nach dem "Vorfall" zu bemerken. Letzter Akt war der Haftbefehl gegen einen in Polen untergetauchten Ukrainer, den Polen aber nicht ausliefern will.

Über die Sprengsätze wird man auch nichts mehr erfahren, nachdem die kriminaltechnischen Untersuchung der schwedischen Behörden Anfang 2024 eingestellt wurden, weil es keinen Hinweis auf die Mitwirkung schwedischer Staatsbürger gebe. Auch von Dänemark ist keine Aufklärung zu erwarten, obwohl sich die Sprengung südöstlich von Bornholm ereignete.

Prof. Dr. Joachim Krause, Direktor Emeritus des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel und Chefredakteur von SIRIUS stellt in der Zeitschrift FOCUS folgende Fakten nach 2 Jahren als gesichert dar:

  • Die Sprengsätze waren jeweils in der Größenordnung von 500 kg TNT, müssen also jeweils 400 bis 500 kg schwer gewesen sein.
  • Die "ukrainische" Segeljacht Andromeda hätte mit mehr als zwei Tonnen Sprengstoff beladen sein müssen und einen Hebekran an Bord gehabt haben.
  • Die in der Yacht gefundenen Sprengstoffreste müssen absichtlich an Bord verteilt worden sein, um eine falsche Spur zu legen, weil solcher Sprengstoff in der Regel sicher verpackt ist.
  • Aufgrund der hohen Sprengkraft muss es sich um militärische Grundminen gehandelt haben.

Fazit: Also man weiß nichts genaues und die Segeljacht war nur ein Manöver zur Ablenkung ...

Mehr dazu bei https://www.focus.de/experts/haftbefehl-gegen-ukrainischen-staatsbuerger-sprengten-ukrainer-nord-stream-experte-warnt-vor-schnellen-schuldzuweisungen_id_260223398.html
und https://anti-spiegel.ru/2024/die-version-der-nord-stream-sprengung-durch-ukrainische-taucher-ist-unsinn/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3Ck
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8878-20240821-nichts-neues-zur-aufklaerung.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8878-20240821-nichts-neues-zur-aufklaerung.html
Tags: #Ermittlungen #Segeljacht #Staatswohl #Geheimhaltung #Abgeordnete #Pipeline #NordStream #Anschlag #Terrorakt #Ablenkung #Ukraine #Russland #Atomwaffen #Militär #Aufrüstung #Waffenexporte #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte

aktionfsa@diasp.eu

28.07.2024 Manipulation der Medien

Abgeordneten Sitze durch "andere Personen" besetzt

Erst gestern hatten wir uns Gedanken über die Aufgabe der Medien als 4. Gewalt gemacht. Dabei ging es um das Versagen oder Desinteresse der Medien an der Auswertung der Erfahrungen in der Corona-Zeit durch die Veröffentlichung der RKI Protokolle. Desinteresse ist unschön aber möglich. Kritisch wird es jedoch, wenn wir bei der Berichterstattung direkt manipuliert werden.

Über so einen Fall berichtet Telepolis im Zusammenhang mit dem Auftritt des umstrittenen israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu im US Kongress. Bei seinem dortigen Auftritt waren etwa 100 Demokraten aus dem Repräsentantenhaus und 28 Senats-Demokraten anwesend. Das würde bedeuten, dass nur rund die Hälfte der demokratischen Fraktion anwesend war.

Nicht im Saal waren z.B. so prominente Politiker wie die ehemalige Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi (D-Calif.), der ehemalige Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus Jim Clyburn (D-S.C.) und die Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez (D-N.Y.) aber auch einige Republikaner.

Das waren in diesem Jahre wesentlich mehr als die 58 Demokraten, die Netanyahus Rede im Jahr 2015 ausließen. Dabei nahm die einzige Abgeordneten mit palästinensischen Wurzeln demonstrativ sichtbar an der Veranstaltung teil.

Auch Abwesenheit ist ein demonstratives Zeichen. Wenn diese Abwesenheit jedoch durch "andere Personen" auf den Sitzen der fehlenden Abgeordneten ersetzt wird, dann ist das Manipulation.

Für die Tagesschau führte das jedoch - inklusive Schwenk über den vollbesetzten Saal - nur zu der Aussage: "Einige Abgeordnete wollen die Rede boykottieren." Auch vor dem Kongress gab es Proteste gegen Netanyahu, die von der Polizei hart und mit zahlreichen Festnahmen beantwortet wurde.

Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Wie-die-Berichte-ueber-Benjamin-Netanyahus-Rede-im-US-Kongress-manipuliert-wurden-9815340.html
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3BU
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8853-20240728-manipulation-der-medien.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8853-20240728-manipulation-der-medien.html
Tags: #VierteGewalt #Presse #Manipulation #Israel #Netanyahu #Boykott #Abgeordnete #Demokraten #Palästina #Zensur #Grundrechte #Menschenrechte #Krieg #Transparenz #Informationsfreiheit

lester_bangs@pod.mttv.it

debatte
Ein Jahr nach #Bergkarabach

#Aserbaidschan ist autoritär, lebt von #Öl und #Gas und richtet die nächste #Klimakonferenz aus. Was ist der richtige Umgang mit dem Gastgeberland?

taz #schiffers #Bestechung #COP29 #Alijew #Ibadoglu #Klimakrise #Armenien #EU #Boykott

https://taz.de/Archiv-Suche/!5993526/

"Es hat jahrelang #Abgeordnete des #Europarat -s, darunter auch #Bundestagsabgeordnete , bestochen, wie in dieser Woche im deutschen Fernsehfilm „ Am #Abgrund “ zu sehen ist. "

"Im #Korruptionswahrnehmungsindex von #Transparency International belegt das Land Platz 154 von 180."

Wir scheinen aus Russland und Putin rein gar nichts gelernt zu haben

deutschlandfunk@squeet.me

Bestechung: Ampel-Fraktionen planen härtere Strafen

Politikerbestechung - Ampelfraktionen planen härtere Strafen

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP wollen Abgeordnete, die sich bestechen lassen, härter bestrafen. Das bisherige Gesetzt kennt viele Ausnahmen.#Bestechung #Abgeordnete
Bestechung: Ampel-Fraktionen planen härtere Strafen

aktionfsa@diasp.eu

8.02.2024 NordStream Anschlag weiter "ungeklärt"

Schweden stellt Ermittlungen ein

Nach 18 Monaten "ergebnisloser" Ermittlungen stellen die schwedischen Behörden die Ermittlungen ein. Da kein schwedischer Bürger durch die Sprengung der NordStream Pipelines geschädigt wurde, gibt es keinen Bedarf an einer Aufklärung. Ermitteln mussten sie, weil eine der Röhren durch die schwedische Wirtschaftszone verläuft und das schwedische Militär bereits kurz nach den Explosionen vor Ort war.

Wenigstens erhalten die deutschen Behörden die Akten zu den schwedischen Ermittlungen. Im Gegensatz dazu verweigert Polen bisher jede Zusammenarbeit und die Deutschen erhielten bis heute z.B. keine Bilder von den Überwachungskameras im polnischen Kurort Kolberg, wo die von Ukrainern angemietete Segeljacht Andromeda vor dem Ereignis angelegt hatte.

Wir hatten über den Vorgang unter dem Titel Staatswohl hat Priorität im Oktober 2022 berichtet.

Mehr dazu bei https://www.nzz.ch/international/schweden-stellt-nord-stream-ermittlungen-ein-ld.1777755
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3yS
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8676-20240208-nordstream-anschlag-weiter-ungeklaert.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8676-20240208-nordstream-anschlag-weiter-ungeklaert.html
Tags: #Schweden #Ermittlungen #Staatswohl #Geheimhaltung #Abgeordnete #Pipeline #NordStream #Anschlag #Terrorakt #Ukraine #Russland #Atomwaffen #Militär #Aufrüstung #Waffenexporte #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

aktionfsa@diasp.eu

28.11.2023 Offener Brief für Julian Assange

Journalismus ist kein Verbrechen

Genau heute vor einem Jahr erschien ein Offener Brief an die US Regierung und die Weltöffentlichkeit. Herausgeber sind die Chefredakteure und Herausgeber von

  • »New York Times«
  • »Guardian«
  • »Le Monde«
  • SPIEGEL
  • »El País«

Diese Zeitungen haben über viele Jahre die Erkenntnisse von Wikileaks veröfffentlicht. Doch keine dieser Medien wurde von den USA wegen der Veröffentlichungen von Militärgeheimnissen angeklagt, noch nicht einmal angemahnt. Julian Assange wird dagegen seit mehr als 14 Jahren seiner Freiheit beraubt und durch den Espionage Act von 1917 mit 175 Jahren Haft bedroht.

In dem Offenen Brief heißt es

Heute vor zwölf Jahren, am 28. November 2010, haben unsere fünf Redaktionen in Zusammenarbeit mit WikiLeaks eine Serie von Enthüllungsgeschichten veröffentlicht, die weltweit Schlagzeilen machten. Die diplomatischen Depeschen, eine Sammlung von 251.000 vertraulichen Nachrichten des US-Außenministeriums, entlarvten Korruption, diplomatische Skandale und Spionageaffären von internationalem Ausmaß. ...

Aber heute äußern wir uns gemeinsam, weil wir zutiefst besorgt darüber sind, dass Julian Assange noch immer verfolgt wird, weil er geheimes Material beschafft und veröffentlicht hat. ... Das US-Justizministerium nutzte das alte Anti-Spionage-Gesetz von 1917, einst gedacht für die Verurteilung von Spionen während des Ersten Weltkriegs. Es wurde nie zuvor angewendet, um einen Herausgeber oder Journalisten vor Gericht zu stellen.

Die Anklage gegen Assange ist ein gefährlicher Präzedenzfall und ein Angriff auf die Pressefreiheit. Es zählt zu den Kernaufgaben von Journalistinnen und Journalisten in demokratischen Staaten, Fehler von Regierungen zu kritisieren. Sensible Informationen zu beschaffen und zu publizieren, wenn das im öffentlichen Interesse liegt, ist Teil unserer täglichen Arbeit. Wer diese Arbeit kriminalisiert, schwächt den öffentlichen Diskurs und damit die Demokratie.

Zwölf Jahre nach den Botschaftsdepeschen ist es an der Zeit für die US-Regierung, die Verfolgung von Julian Assange wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente einzustellen. Denn Journalismus ist kein Verbrechen.

Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland stellt auf Nachfrage der Linken Abgeordneten Sevim Dağdelen dazu fest:
Die Zuständigkeit für das Verfahren liegt bei der britischen Justiz. Die Bundesregierung achtet die Unabhängigkeit der Justiz. Sie hat keinen Zweifel daran, dass die britische Justiz rechtsstaatliche Prinzipien anwendet und die Menschenrechte achtet. Zu laufenden Verfahren sowie den Inhalten vertraulicher Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern anderer Regierungen äußert sich die Bundesregierung grundsätzlich nicht. https://dserver.bundestag.de/btd/20/089/2008966.pdf

Wir demonstrieren weiter jeden 1. und 3. Donnrstag von 18-20h vor der US Botschaft am Brandenburger Tor. Macht mit!

Außerdem: Verleihung KONRAD-WOLF-PREIS 2023, AdK Berlin

Julian Assange hat wieder einen Preis zuerkannt bekommen, diesmal von der Akademie der Künste, - was außergewöhnlich ist, da der Konrad-Wolf-Preis sonst nur für Künstler vergeben wird. Am 22. Oktober nahm Stella Assange den Preis in Berlin entgegen. Viele Berliner "Free Assange“ Aktivisten waren natürlich vor Ort , auch um die Anwesenden zu informieren.

Hier ist der vollständige Wortlaut der Jury-Begründung für den Preis nachzulesen https://www.adk.de/de/news/?we_objectID=65558
Auf der Website der ADK ist das Video der gesamten Veranstaltung bis auf den Vorfilm verlinkt https://www.adk.de/de/programm/index.htm?we_objectID=65629

Mehr dazu bei https://www.spiegel.de/ausland/offener-brief-zu-julian-assange-journalismus-ist-kein-verbrechen-a-b846f4af-6ceb-46bd-aa6f-11ad4874d985
Kategorie[18]: Pressemitteilungen Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3xy
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8601-20231128-offener-brief-fuer-julian-assange.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8601-20231128-offener-brief-fuer-julian-assange.html
Tags: #OffenerBrief #Spiegel #NYT #Guardian #Mahnwachen #Belmarsh #Whistleblowing #JulianAssange #Wikileaks #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #LuladaSilva #Abgeordnete #Pressefreiheit #UNGeneralversammlung #Großbritannien #USA #Auslieferung #Todesstrafe #Grundrecht #GB #Folter

aktionfsa@diasp.eu

23.09.2023 Am UN-Weltfriedenstag für Julian Assange

Plädoyer für Julian Assange auf der UN Generalversammlung

Gleich zwei Staatsoberhäupter haben sich auf der UN Genralversammlung für die Freiheit des in London inhaftierten Gründers der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, ausgesprochen. Luiz Inácio Lula da Silva, Präsident von Brasilien, der selbst von seinem Vorgänger mit Haft bedroht wurde, und seine honduranische Amtskollegin, Xiomara Castro, setzten sich vor den Diplomaten aller Länder für den Wikileaks-Gründer ein.

Gleichzeitig haben sechs australische Parlamentsabgeordnete am letzten Mittwoch die USA besucht, um vor dem US-Justizministerium die Empörung der Australier über die Behandlung ihres Landsmanns deutlich zu machen. Sie betonten, dass etwa 90 Prozent der Australier der Meinung seien, Assange müsse freigelassen werden.

Senator Peter Whish-Wilson von den australischen Grünen warnte, dass der Präzedenzfall, einen ausländischen Journalisten auf fremden Boden in einen Drittstaat ausliefern zu lassen, sei etwas, das man nur von "totalitären Regimen" erwarte. Bereits 64 australische Abgeordnete haben eine Aufforderung an die US-Regierung, die Verfolgung Julians zu beenden, unterzeichnet.

Durch diese diplomatischen Initiativen angespornt und weil am Donnerstag, 21.9. der UN Weltfriedentag war, haben wir unsere Mahnwache für die Freilassung Julian Assanges zusammen mit verschiedenen Berliner Friedensgruppen gemeinsam durchgeführt.

Darunter waren Mitglieder der IG-Metall, wie auch der Fiedensglockengesellschaft Berlin, der IPPNW, den Oma gegen Rechts und der Deutsche Friedensrat e.V.. Aus diesem Grund haben die Redebeiträge auch einen größeren Bogen gespannt. Angefangen über die Beweggründe von Julian Assange nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA auf den Irak (bereits der 2. Krieg gegen den Irak innerhalb von 10 Jahren) mit einer unabhängigen und anonym zu beliefernden Plattform wie Wikileaks die Pressefreiheit zu befördern bis zu den weiteren völkerrechtswidrigen Angriffskriegen der USA in Afghanistan, Libyen und Syrien.

Die Anwesenden äußterten ihre Enttäuschung darüber, dass die deutschen PolitikerInnen, die zur UN Genralversammlung gereist waren, dort mit keinem Wort Julian Assange erwähnt haben, obwohl sie von zahlreichen Prominenten in einem offenen Brief dazu aufgefordert worden waren (https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2023-09/julian-asssange-annalena-baerbock-offener-brief).

Die Mahnwachen für die Freilassung von Julian Assange gehen jeden 1. und 3. Donnerstag von 18-20 Uhr vor der US Botschaft am Brandenburger Tor weiter. Seid dabei!

Mehr dazu bei https://www.jungewelt.de/artikel/459582.free-assange-es-bewegt-sich-was.html
und https://freeassange.eu
und https://www.theguardian.com/media/2023/sep/14/julian-assange-more-than-60-australian-mps-urge-us-to-let-wikileaks-founder-walk-free
Kategorie[24]: Zensur & Informationsfreiheit Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3wn
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8532-20230923-am-un-weltfriedenstag-fuer-julian-assange.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8532-20230923-am-un-weltfriedenstag-fuer-julian-assange.html
Tags: #Friedensbewegung #Mahnwachen #Belmarsh #Whistleblowing #JulianAssange #Wikileaks #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #LuladaSilva #Abgeordnete #Pressefreiheit #UNGeneralversammlung #Großbritannien #USA #Auslieferung #Todesstrafe #Grundrecht #GB #Folter

deutschewelle@squeet.me
aktionfsa@diasp.eu

18.10.2022 Staatswohl hat Priorität

Jeder untersucht den Nord-Stream Anschlag für sich

Vor 2 Wochen hatten wir uns gewundert, warum der Anschlag auf die Nordsee-Pipelines so schnell aus den Medien verschwunden war. Inzwischen gibt es immerhin einige "Stellen", die Ermittlungen unternehmen, aber diese und ihre ersten Ergebnisse sind so geheim, dass nicht einmal die Bundestagsabgeordneten diese einsehen können.

So erhielt die Linken-Abgeordneten Sahra Wagenknecht die Antwort, dass es um besonders strenge Geheimhaltungsauflagen gehe. Die Berliner Zeitung zitiert die Antwort der Bundesregierung:

Die erbetenen Informationen berühren somit derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht überwiegt und das Fragerecht der Abgeordneten ausnahmsweise gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung zurückstehen muss.

Auch die Obfrau der Linken-Fraktion im Verteidigungsausschuss des Bundestags Zaklin Nastic erhielt eine ablehnende Antwort:

Unter Verweis auf mögliche Konflikte mit den Interessen verbündeter Staaten bzw. deren Geheimdiensten, die so genannte Third-Party-Rule, verweigert die Bundesregierung alle weiteren Informationen. Sie verweigert selbst die sonst übliche Information unter VS-Einstufung oder eine Hinterlegung bei der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages.

Auch die Gemeinsamkeit der EU Staaten ist gestört und jeder Staat möchte selbst ermitteln. Schweden, Dänemark und Deutschland werden anders als geplant keine gemeinsame Ermittlungsgruppe zur Untersuchung der Lecks an den Nord-Stream-Pipelines bilden, stellt Telepolis nach Aussagen der Tagesschau fest. Und der besitzer der Pipelines, Russland, ist von den Untersuchungen ausgeschlossen.

Was weiß man bisher?

Wieder ein Zitat der Tagesschau: Wie das ARD-Hauptstadtstudio in Regierungskreisen erfuhr, ist darauf (auf Fotos einer Unterwasserdrohne, Einf. d. Telepolis) ein Leck von acht Metern Länge zu erkennen. Dieses, so heißt es, könne nur die Folge einer Sprengstoffexplosion sein. Insgesamt sind die beiden Pipelines Nord Stream 1 und 2 an vier Stellen zerstört worden, jede Pipeline hat zwei Löcher. Beide Pipelines verfügen über zwei Stränge. Lediglich ein Strang der Pipeline Nord Stream 2 ist noch intakt.

Was sagt man nicht?

Aus den Formulierungen der Antworten der Bundesregierung an die Abgeordneten und auch an die Presse ist zu interpretieren, dass die Bundesregierung zwar etwas wisse, dies aber des Staatswohls wegen "den Abgeordneten noch nicht einmal in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestags zur Kenntnis geben kann".

Das schließt eine Beteiligung Russlands an dem Anschlag gegen die EU fast aus, denn in einem solchen Fall wären das Echo in den Medien und in der Politik komplett anders. Mal sehen, wie viele Jahr(zehnt)e die Untersuchungsergebnisse unter Verschluss bleiben.

Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Nord-Stream-2-Ermittlungen-Staatswohl-hat-Prioritaet-7310830.html
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3qj
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8181-20221018-staatswohl-hat-prioritaet.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8181-20221018-staatswohl-hat-prioritaet.htm
Tags: #Staatswohl #Geheimhaltung #Abgeordnete #Pipeline #NordStream #Anschlag #Terrorakt #Ukraine #Russland #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg

baobao@social.re

Internationaler Betrug des Gerichts von Rimini und Carabinieri - Italien

Illegale Prozesse des Rimini-Gerichts und Verstöße gegen die Carabinieri - Italienische Republik der Europäischen Union

NOTRUFE UND VIDEOAUFNAHMEN DER ÖFFENTLICHEN VERKEHRSSICHERHEIT BLEIBEN AUCH VOR DEM SCHLECHTESTEN KRIMINALITÄTEN DER WELT NICHT VERSTECKT.

enter image description here

Die illegalen Handlungen finden nach der Justizmesse im August 2008 statt, auf der das Ministerium für Gnade und Justiz durch Minister Angelino Alfano vertreten ist.
Die Interviews, die im Anschluss an die Veranstaltung von den nationalen Fernsehsendern mit dem Minister geführt wurden, sind nicht auffindbar, obwohl der Informationspluralismus vollständig aneinandergereiht war.
Die Unterlagen sollen nur die gestellten Anfragen im Laufe der Zeit garantieren, die Geschichte ändert sich im geschriebenen Text nicht, es erscheint von Anfang an verbal klar, wo ich die Notrufnummer 112 anrufe, etwa ein Dutzend Telekommunikationen durchgeführt am 8. Dezember, 2009 religiöses Fest der Unbefleckten Empfängnis.

##################################################

enter image description here

Das Foto zeigt in der Gemeinde Rimini, Bellariva, Marebello, Rivazzurra und Miramare (RN ITALIEN)
die roten Punkte: es handelt sich um die Kontrollpunkte - die gelbe Linie: die Abschleppwagen- und Unterstandsroute - die blauen Punkte an der Carabinieri-Station und amtlicher Hinterlegung - wo sie kamen, um mich zu fangen. -
Dies ist der gesamte Bereich der gemeldeten Unregelmäßigkeiten. Ich habe nur diese Informationen und schließe andere Punkte nicht aus, an denen dasselbe illegale Verfahren stattgefunden hat. Ich glaube, dass sich der Weg zur Hinterlegung nicht wesentlich ändert, der in hervorgehobene Weg Gelb ist die SS3 Flaminia, die auch die SS16 Adriatica ist, die in der Ortschaft Bellariva abzweigt, es ist die Staatsstraße mit den meisten aufgezeichneten Videos in der Emilia Romagna, da sich dort der Internationale Militärflughafen NATO Aeronautical Base und die Abzweigung für die Republik San befinden Marino.
Willkommen: Es ist nicht einfach, zusammenzufassen und zu erklären, was der italienische Staat mir hätte sagen sollen. Staat, der immer noch unbestreitbare Beweise für Menschenrechtsverletzungen verbirgt.
NB: Mein Verfahren wird nicht erklärt, aber ihr wiederholtes illegales Laster wird gepostet.
Das Scheitern der 5. Carabinieri-Legion der Futa Emilia Romagna durch das Provinzkommando der Carabinieri der NORM von Rimini beginnt vom Herbst 2008 bis zum 12.08.2009 (wo ich dann vor Gericht gezerrt werde), die Tatsachen haben sich für 14 fortgesetzt Monate hintereinander. noch heute im Jahr 2022 verbergen sie Beweise dafür#Satelliten #Militär,#telekommunikationaus#Notfall112 und#Videoüberwachung #Anti-Terrorismusaus#veröffentlichen #Sicherheit #Polizei #Straße, dieses Roadtrips im Link unten ⬇️ https://www.google.it/maps/dir/44.0216133,12.6227958/44.0438147,12.5604973/@44.0411974,12.5571318,12.66z

Die 6 Carabinieri (während der Kontrolltätigkeiten) nahmen zusammen mit dem Besitzer des Pannendienstes die Autos von den Leuten weg, die nach den Schlüsseln verlangten, ohne irgendwelche Dokumente auszustellen, ohne einen Abschleppwagen, und benutzten den Lastwagen, als wäre es ein Taxi für private Zwecke , versuchen, am nächsten Tag eine Zahlung für einen Abschleppwagentransport zu bewirken, um das Fahrzeug zurückzunehmen, andernfalls würden sie sich decken, indem sie den Straftatbestand der Verweigerung ihrer psychophysischen Tests § 186 der StVO § 2-7 formulieren, der eine strafrechtliche Verfolgung vorsieht , dann Eröffnung gerichtlicher Verfahren vor dem Gericht von Rimini, einem konformen Gericht, das von der Zunahme der gerichtlichen Riten, Parkgebühren, gerichtlichen Versteigerungen, Gerichten mit mehr Anwälten und vielen anderen Verfahren zum europäischen Führerschein profitierte,Die Geschichte spielt nach der Messe der Gerechtigkeit, die im August 2008 in Rimini stattfand. Kurz zuvor fordert Europa die Änderung der Angleichung der Gemeinschaftsgesetzgebung an die Straßenverkehrsordnung – DEKRET – GESETZGEBUNG 4. August 2008, Nr. 144 - Umsetzung der Richtlinie 2006/22 / EG, über Mindeststandards für die Anwendung der Verordnungen Nr. 3820/85/EWG und Nr. 3821/85/EWG über Sozialvorschriften im Straßenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 88/599/EWG.
WENN SIE BETEILIGT WAREN ODER JEMANDEN KENNEN, DER BETEILIGT WAR, KÖNNEN SIE IHRE VERSION HIER UNTER DEM LINK VERLASSEN - < https://groups.google.com/g/anni2008-2009 >

##################################################

enter image description here

dann stiegen die Fahrer in das Auto namens Notgazelle, bereit für die neue Fahrt die ganze Nacht, dann legten sie dem Gericht ACI-Rechnungen vor (FALSCH). Das Gebiet befindet sich bei GROS di Rimini in der Via - Macanno Nr. 121, aber ich glaube, dass es damals die Via Casalecchio war.
Ich glaube, dass sie etwa 800 Personen in 14 Monaten krimineller Vereinigung verwickelt haben, wobei 500 Personen gewaltsam vor Gericht gezerrt und zu Unrecht verurteilt wurden, indem sie sie im Strafregister eingetragen haben, die anderen 300 Personen (von denen ich glaube, dass sie die wahren Straftäter sind) nahmen den Diebstahl wieder auf Ware am nächsten Tag bezahlen ohne Rechnung und ohne viel Aufhebens eine fiktive Rückforderung der Pannenhilfe, als Dienstleistung ausgegeben -#ACI.

Satellitenposition - < https://goo.gl/maps/iyS5YjBR5cra5FF77 Südseite, Südwesten

##################################################

enter image description here

Hier, an der Kreuzung zwischen Via Giovanni Palmiri und Via Macanno, begannen die 3 Carabinieri von Rimini (Giorgio Brasini - Alvaro Bartolucci - Patrizio Berdini), sobald sie gegen 23.00 Uhr ihren Dienst antraten, den Kontrollpunkt mit der Mobilstation zu machen , Die den Bürgern gestohlenen Autos wurden gefahren und ohne den Einsatz des Abschleppwagens in das 50 Meter entfernte Gerichtsdepot gebracht (Satellitenpositionsangabe - < https://goo.gl/maps/iHX7JYfz34Aks2Nn9> - Ostseite), muss berücksichtigt werden, dass es in diesem Bereich Transsexuelle gibt und diejenigen, die gefürchtet wurden, angehalten wurden und Angst hatten, ihre Homosexualität oder Bisexualität zu erklären (Angst, die Freundin oder sogar die Frau zu verlieren). Sie wurden für Nr mehr als 1 stunde warum transex arbeiten musste. Sind die Carabinieri schlau, sich hinter Transsexuellen zu verstecken?#wearecarabinieri #Wir können dir helfen #carabinieri.

Satellitenposition - < https://goo.gl/maps/c7i375xvEkKjaF798 > -
Kreuzung Via Giovanni Palmiri Via Macanno (zu der Zeit war Macanno Casalecchio) -

##################################################

enter image description here

Hier ist Viale Principe di Piemonte in der Gegend von Fogliano Marina zwischen Riccione und Miramare, die 3 Carabinieri (Giorgio Brasini - Alvaro Bartolucci - Patrizio Berdini) kamen gegen 01:00 Uhr an und hier waren sie mehr als 2 Stunden lang auf der Suche nach denen aus dem Süden, die ging, um Spaß an der Romagna Riviera zu haben, sogar von hier wurden die gestohlenen Autos ohne den Einsatz des Abschleppwagens weggebracht, sie teilten dem Streifenwagen und dem Rettungsdienst mit, dass sie gehen und den Besitzer der Pannenhilfe und auch die Wache holen sollten die Kaserne in der Via Oliveti: Der Carabiniere Gabriele Valentini, der untreulich bereit war, den Wachposten zu verlassen, stieg mit den anderen drei hinauf und ging zum Ort des Diebstahls, fuhr dann die Fahrzeuge sogar zu zweit zur Gerichtsverwahrung,Autofahren unter Missachtung des Verfahrensordnungsrechts und Verletzung eines Rechtsschutz- und Gewährleistungsraums.

Satellitenposition
- < https://www.google.it/maps/@44.0261934,12.6282649,3a,75y,359.53h,90.06t/data=!3m6!1e1!3m4!1snzld2it5hmuBeBRG83_QVA!2e0!7i16384!8i8192 > -
Viale Principe di Piemonte - Gemeindegebiet Nr. 67 / nr. 71 Nordseite
Das Gebiet erfährt im Frühjahr Juli 2019 eine Veränderung (wird es mit unterirdischen Zisternen gut urbar gemacht? WAREN SIE LOCH?).

##################################################

enter image description here

Hier ist die Viale dei Principi in der Gegend von Miramare, die 3 Carabinieri (Giorgio Brasini - Alvaro Bartolucci - Patrizio Berdini) kamen gegen 03:00 Uhr an, hier fischten sie mehr als 2 Stunden lang für diejenigen, die aus dem Norden zurückkehrten, um sich in der Romagna zu vergnügen Riviera, auch von hier wurden die gestohlenen Autos ohne Hilfe des Abschleppwagens abtransportiert, sie teilten dem Rettungsdienstauto (mit bisher zwei Carabinieri ohne offizielle Namen des italienischen Staates) mit, den Besitzer der Pannenhilfe abzuholen und auch das Steuerrad der angrenzenden Kaserne in via Oliveti (Gabriele Valentini).

Satellitenposition
- < https://www.google.it/maps/@44.0285748,12.625221,3a,75y,168.65h,92.01t/data=!3m6!1e1!3m4!1s0Cb9QRrTMcGvMW2Jd0uI1A!2e0!7i16384 >! 8i8192

Viale dei Principi - Rastplatz Südseite

Das Gebiet erfährt zwischen Juli 2019 - Dezember 2020 mehrere Änderungen
(ich habe kein Recht, die täglichen Satellitenbilder beider Verteiler zu sehen). (#serpico #noconvoi)

##################################################

enter image description here

Hier ist via Ezio Bevilacqua in Miramare, die 3 Carabinieri (Giorgio Brasini - Alvaro Bartolucci - Patrizio Berdini) haben die mobile Station innerhalb der Straße geparkt, um den Schichtdienst für die Verkehrssicherheit zu vervollständigen, sogar von hier aus wurden die gestohlenen Autos ohne die Hilfe des weggebracht Abschleppwagen, sie teilten der Notfallgazelle mit, den Besitzer der Pannenhilfe und auch die Station der Kaserne in der Via Oliveti (Gabriele Valentini) abzuholen.

Satellitenposition
- < https://www.google.it/maps/@44.0314912,12.6215523,3a,75y,204.03h,72.14t/data=!3m6!1e1!3m4!1sJwItgg720h7fL-icjZNEmg!2e0!7i16384!8i8192 > -

Viale dei Principi - Via Bevilacqua, Südseite - Süd, West -

##################################################

enter image description here

Dies ist die Carabinieri-Kaserne, die sich in der Via Oliveti in Miramare di Rimini befindet, hier verließ der Carabinieri Gabriele Valentini, der für den Begleitdienst verantwortlich war, den Wachposten, um zusammen mit zwei anderen Carabinieri und dem Abschleppwagenmann im Rettungswagen an Bord zu gehen und die von Kollegen gestohlenen Fahrzeuge zu den in den anderen Posten angegebenen Kontrollpunkten fahren. Alle Carabinieri, die mit Privat- und Diensthandys ausgestattet sind, an Bord eines Fahrzeugs, das mit einem Satellitensystem und einer Infrarotkamera des Verteidigungsministeriums des Staates ausgestattet ist.
NB, das Gericht hat mir keine grundlegenden Informationen zur Verfügung gestellt, um den Namen mit dem Gesicht der Carabinieri in Verbindung zu bringen, und dies könnte die Zuschreibung im geringsten ändern (ich persönlich schließe es aus, aber ich möchte es aus Gründen der Desinformation melden), behalte es bei Beachten Sie, dass ich bis heute die Details der anderen drei 3 Personen nicht angegeben habe. Sie können sicher sein, dass andere Carabinieri in der Bande bereit waren, als Shuttle zu fungieren, wenn die Schichten nicht übereinstimmten#Taxi.
Ich glaube, Unteroffizier-Major Marshal Ariemma vom Norm-Kommando hat die Schichten organisiert, vielleicht weiß er es ja!

Telefon N. +#tel00390541372777

Satellitenposition

< https://www.google.com/maps/place/44°01'46.4″N+12°37'02.9″E/@44.029557,12.6169308,19z/data=!3m1!4b1!4m6!3m5!1s0x0 :0x0!7e2!8m2!3d44.029557!4d12.617478?hl=it-IT > –

Meine Bewertung der Miramare-Carabinieri-Kaserne https://goo.gl/maps/tvAf23nYzEgHLWt39

##################################################

enter image description here

enter image description here

enter image description here

enter image description here

enter image description here

Dies ist eine der drei Beschwerden (mit einer weiteren Beschwerde), die am 26.08.2013 bei der Guardia di Finanza eingereicht wurden, mit dem vierten Foto des Einschreibens der italienischen Post, das am 28.07.2012 gesendet wurde. Mehr Geld, Zeit und Gefahren, um zu melden, was nicht hätte passieren dürfen, und wenn nicht, war und ist es die Aufgabe oder Pflicht der anderen Strafverfolgungsbehörden, dagegen vorzugehen.

HIER IST DIE KASERNE, WO DIE ITALIENISCHEN BESCHWERDEN AM 29.08.2012 - 2 AM 26.08.2013 - UND 10.10.2016 EINGEREICHT WERDEN.
https://goo.gl/maps/2UuEYUGdozwj6nDt9

##################################################

doch reicht es aus, den satellitenpfad des fahrzeugs gazelle notfallintervention des verteidigungsministeriums der carabinieri zu definieren, ein von mir als shuttle-taxi definiertes fahrzeug zu fahren und die subjekte abzuholen, die die fahrzeuge ohne abschleppwagen fuhren, ist das Fahrzeug, das für Sicherheitsinterventionen und Patrouillen im Notfall verwendet wird, ist mit dem zugelassenen Satelliten des Verteidigungsministeriums ausgestattet, wo alle Daten in Verbindung mit diesen von mir angegebenen Positionen erhalten werden, einschließlich der Route oder des Standorts des Wohnsitzes des Bergungsunternehmens, dessen Daten ich weiß nicht,

SATELLITENPOSITIONEN FAHRZEUG BEREIT INTERVENTION CARABINIERI NORM RIMINI ALFA ROMEO 156, WIRD IM VERTEIDIGUNGSMINISTERIUM IM UMFANG SEIN

DIES SIND DIE POSITIONEN DES MILITÄRFAHRZEUGS

1 GERICHTLICHE HINTERLEGUNG
https://goo.gl/maps/iyS5YjBR5cra5FF77

2 SUBTRAKTIONSBEREICH
https://www.google.it/maps/@44.0261934,12.6282649,3a,75y,359.53h,90.06t/data=!3m6!1e1!3m4!1snzld2it5hmuBeBRG83_QVA!2e0!7i16384!8i8192

3 SUBTRAKTIONSBEREICH
https://www.google.it/maps/@44.0285748,12.625221,3a,75y,168.65h,92.01t/data=!3m6!1e1!3m4!1s0Cb9QRrTMcGvMW2Jd0uI1A!2e0!7i819384 !

4 ZONA DI SOTTRAZIONE
https://www.google.it/maps/@44.0314912,12.6215523,3a,75y,204.03h,72.14t/data=!3m6!1e1!3m4!1sJwItgg720h7fL-icjZNEmg!2e0!7i16384!8i8192

5 KASERNEN, WO DIE SÄULE UND WACHE, VALENTINI GABRIELE
https://www.google.com/maps/place/@44.029557,12.6169308,19z/data=!3m1!4b1!4m6!3m5!1s0x0:0x0!7e2!8m2 ! 3d44.029557! 4d12.617478?hl = it-IT

6 WOHNORT, WO DIE PANNENHILFE BETREIBER DIESE
INFORMATIONEN ERHALTEN, DIE NICHT DEN ÜBERWACHTEN ERHALTEN WERDEN

##################################################

ANFORDERUNG VON DOKUMENTEN FÜR GERICHTLICHE TESTS VON BETEILIGTEN NAMEN, NOTFALL112, VIDEOÜBERWACHUNG DER ÖFFENTLICHEN VERKEHRSSICHERHEIT, MILITÄRSATELLITEN, STRAFREGISTER, AUSGEFÜHRT IN DEN JAHREN 2010 - 2019 - 2015 - 2013 - 2013 - 2020 - 2021

enter image description here

enter image description here

enter image description here

Dies ist meine Anfrage an den sehr berühmten Richter für vorläufige Ermittlungen, Doktor Lucio Ardigò, wo ich um die Prozessbeweise von Notrufen und die Videoaufzeichnung der öffentlichen Verkehrssicherheit gebeten habe, die bereits die gesamte Version ihres Vergehens enthalten, durchgeführt und am 29 / 11/2010 am Gericht von Rimini.

Ich habe hier nachgesehen - < https://goo.gl/maps/B8ae58ef4hVhmNBC9 > -

##################################################

enter image description here

Dies ist das Telegramm, das am 01.11.2011 über Poste Italiane gesendet wurde und immer an den sehr berühmten Arzt Richter Voruntersuchungen Lucio Ardigò des Gerichts von
Rimini gerichtet war. Es gibt einen kleinen letzten Fehler auf Anraten des Betreibers, der die Unrichtigkeit des bestätigte Begriff Unparteilichkeit mich beraten und typisieren Unparteilichkeit mich unwissender machen als ich bin, die Zahlung von 10 Euro und 30 Cent verlangen, noch heute stört mich diese Geste, auch wenn es ein kleiner Fehler ist.

##################################################

enter image description here

Dieses Dokument wurde am 13.06.2012 erstellt und an das Ministerium für Gnade und Justiz an Ministerin Paola Severino unter der Nr. von + = 00#fax00390668897951,#telefax00390668897951
Rechtlich relevant ist die Schwere der Tatsache, dass die Rolle in Interessenkonflikten sowohl von Anfang an als auch in der Folge bis heute SCHADE !!!

Meine Bewertung an das Ministerium - < https://goo.gl/maps/XGS5iqLg9bW93jebA > -

Ich habe hier Ministerium überprüft - < https://goo.gl/maps/uRcQW4CpDDpkcWjU9 > -

##################################################

enter image description here

Dieses Dokument wurde am 13.06.2012 erstellt und an den Generalstaatsanwalt Paolo Giovagnoli unter der Nr. von + = 00#fax00390541763484,#telefax00390541763484, hier gibt es einen Fehler bei der Formulierung mit Kugelschreiber (ich weiß, dass sie zum Zeitpunkt des Sachverhalts nicht zuständig war) stattdessen war er es, mir wurde von den
Carabinieri (TELEFONISCH REGISTRIERT) mitgeteilt, dass der Staatsanwalt a war bestimmte Sansosti, auch ob sich dieser Fehler wenig ändert oder nicht.
Rechtlich relevant ist die Schwere der Tatsache, dass die Rolle in Interessenkonflikten sowohl von Anfang an als auch in der Folge bis heute SCHADE !!!

Meine Rezension Gericht Rimini - < https://goo.gl/maps/B8ae58ef4hVhmNBC9 >

und hier Staatsanwaltschaft – < https://goo.gl/maps/TZBSkw6ct7GUxq73A > –

##################################################

enter image description here

enter image description here

enter image description here

enter image description here

enter image description here

enter image description here

enter image description here

enter image description here

enter image description here

enter image description here

enter image description here

enter image description here

enter image description here

Dies ist meine 5. Version über meine vollständige Person (ebenfalls aufgrund eines Arbeitsunfalls behindert und nicht entschädigt, obwohl das Gesetz dies vorsieht, mit der Beschwerde über einen Zusammenhang zwischen den Ereignissen), durchgeführt für den
Gerichtshof für Menschenrechte der Europäischen Union in Straßburg#EMRK-#CEDUBERUFUNGEN 1. DEL 29.03.2014 REF. N.29868 / 14 - 2 ° VOM 04/05/2015 REF. N.23057 / 15 - 3 ° VOM 01.03.2016 REF. N.13607 / 16 - 4 ° VOM 20.02.2017 REF. N.16097 / 17 - PLUS ONE WEGEN FORMÄNDERUNG VOM 04.02.2015 ABGELEHNT REF. N.17446 / 15, der die Verletzung des Völkerrechts anprangert, die die Grundlagen unserer Rechtszivilisation untergräbt.

Ich habe hier nachgesehen - < https://goo.gl/maps/L9qWhjeU3Pto4PMQ9 > -

##################################################

enter image description here

enter image description here

enter image description here

enter image description here

Korrespondenz Europa

Dies ist eine der beiden bei der Europäischen Kommission eingereichten Beschwerden, die meinem Antrag keine Zulässigkeit verliehen, obwohl Europa in den Zeiträumen vor den Straftaten eine Änderung der Angleichung der EU-Gesetzgebung an die Straßenverkehrsordnung verlangt . 144 Umsetzung der Richtlinie 2006/22/EG über Mindeststandards für die Anwendung der Verordnungen Nr. 3820/85/EWG und Nr. 3821/85/EWG über Bestimmungen zu sozialen Fragen im Straßenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 88/599/EWG zugunsten einer Unterlassung unter dem Zähler.
Die nachstehenden Links führen nicht zu den Petitionen, die dem Europäischen Parlament nach der Unzulässigkeit der Petition Nr. 0014/2020, die kein Bürger sehen und unterstützen konnte, Anti-Transparenz-Verhalten, so undurchsichtig wie die neuen Links unten, die nicht zu kollektiven Informationen im Europäischen Parlament, dem Ort der Gemeinschaftsdemokratie, führen.
Es ist sinnlos, auf den unten stehenden Link zu klicken, er bringt Sie nicht zum angeprangerten Thema, so dass Sie mich nicht unterstützen können und das Problem nicht wahrnehmen.

Petizione n. 0014/2020 -
https://www.europarl.europa.eu/petitions/it/petition/content/15429 -

Petition verbunden mit n. wie oben -
https://www.europarl.europa.eu/petitions/it/petition/content/16226 -

Nuove - Petitionen -
https://www.europarl.europa.eu/petitions/it/petition/view/18883 -
https://www.europarl.europa.eu/petitions/it/petition/view/18937 -
https: //www.europarl.europa.eu/petitions/it/petition/view/19062 -

##################################################

enter image description here

Mitteilung der Beschwerde an die Europäische Union im Jahr 2015

##################################################

enter image description here

Digitales Zeugnis Web Internet GROS Bereich Rimini Emilia Romagna Italien
Korrespondenz mit dem Internationalen Strafgerichtshof AIA ICC über die Verletzungen der Carabinieri und gefälschte Gerichtsverfahren des Gerichts Rimini des Staates der Italienischen Republik EU

##################################################

enter image description here

neueste Anfragen per Fax an das Justizministerium Rom via Arenulla
https://www.facebook.com/ministerodellagiustizia -#telefax00390668897528-#fax00390668897528

################################################## #

enter image description here

FAX-DOKUMENT AN DEN URBINO-KOMMISSAR #fax00390722351829 #Übungsempre

##################################################

enter image description here

WOHNUNGSVERLETZUNG DURCH BEAMTE OHNE VORGESCHRIEBENE DOKUMENTATION DES GESETZES FÜR DIE
VOM RICHTER GENEHMIGTER ZUGANG, UM DAS KNALLEN DER TÜR AM 10.08.2021 ZU VERMEIDEN, wobei die Szene auch mit mit Videokameras ausgestatteten Telefonen gedreht wurde. Bis heute haben sie mir keine Dokumentation mit den fiktiven Beweggründen der Magistratur des Gerichts von Urbino zur Verfügung gestellt Angesichts der Anwesenheit, die ich persönlich glaube, eine weitere dumme und illegale Inszenierung des Krankenwagens des italienischen Roten Kreuzes, um eine Reaktion zu haben und den Beschwerdeführer ins Krankenhaus einliefern zu können, stelle ich fest, dass sich die Polizei im Laufe der Zeit leider sehr verschlechtert hat, was darauf zurückzuführen ist die Unterdrückung der Militärgefängnisorganisation, die für die Kontrolle beider verantwortlich war und derzeit in den Händen der Finanzpolizei ist, die, anstatt sie zu kontrollieren, gemeinsam plant

##################################################

enter image description here

Traktat im Dokument für die Webübersetzung geschrieben

Gericht von Urbino,
Richterin Francesca D'orazio und andere ...

Ich interveniere in meiner Erinnerung und verteidige mich bereits des Rechts beraubt

Ich bitte Sie, die ungerechtfertigten Zinsen für den Euribor, die in den Jahren 2007 2008 2009 auf die Bankschulden der Immobilie manipuliert wurden, fair zu prüfen und abzuzinsen, ich kann es mir nicht leisten, die ungerechtfertigten Zinsen zu zahlen.

Was den Beginn des mutmaßlichen Verbrechens vom 12.08.2009 betrifft, bei dem ich nicht angehalten wurde, ohne Anzeige, ohne Aci-Quittung, die Schlüssel mit wiederholtem und ungerechtfertigtem Beharren abzuziehen, was zu dem RGNR 10606/09 RGGIP 6332 führt / 09, die Beteiligung des Rimini-Gerichts sofort moniert, ich persönlich glaube, ein Gericht, das 14 Monate Doppelspiel gespielt hat, also ein Gericht in Interessenkonflikt und Zurechnung, ein Gericht, das in den Eröffnungsuntersuchungen Daniela als Verteidigerin Grossi erwähnt, also Pretelli Annibale kommt an, gegen mich wird auch ein Verfahren wegen schwerer Beleidigung eröffnet, ein Verbrechen, das ich am 4.2.2010 begangen hätte, kommt am 3.7.2011, genau 13 Monate später, bei der Post in Urbino an, obwohl der Arzt zeigt, dass sie meine Daten seit dem 13.12.2010 verarbeitet,Eröffnung eines Verfahrens RGNR 5981/10 RGGIP 6974/10, um ein Dokument meines Verteidigers von zehn Monaten und zehn Tagen zuvor anzufechten, das im April 2011 mit Urkunden in meine Hände gelangte, das Gericht von Rimini ist sich teilweise meiner brennenden Version und Inquisitoria bewusst zu ihrer Verwaltung per Einschreiben an die GIP Lucio Ardigò vom 29.11.2010 und ein nachfolgendes Telegramm.
Richter Ich glaube, dass 13 Monatsgehälter etwas übertrieben sind, um mir das Verbrechen der schweren Körperverletzung zu liefern, bedenke, dass es in diesem Jahr der Anwalt war, der mir die Urkunde zu Ostern brachte, um dann die Ankunft in weniger als 60 Tagen zu berücksichtigen Von der Anhörung vom 5.12.2011, wo ich zuerst den Einschreibebrief und das Telegramm an die GIP geschickt habe, in dem 7 Personen erklärt wurden, und ich nur 4 Angeklagte mit den Namen gefunden habe, nimmt die Staatsanwältin Irene Lilliu nicht am Gerichtssaal teil, die vorläufige Anhörung findet statt am Vormittag, an dem die Richterin Sonia Pasini erklärt, das erste Verfahren sei bereits abgeschlossen, und fragt den Anwalt. Wenn Pretelli angekommen war, der Anwalt. bestätigt nein, im zweiten Verfahren gibt es eine Delegitimierung durch den Anwalt der Gegenpartei, die mich im Gespräch mit dem Richter Gabriele Fedrigucci nennt,
(WUNDERSCHÖNE WIEGE DER ZIVILISATION UND DES RECHTS)

Sehr geehrter Herr Richter, mit den Unterlagen, die ich Ihnen übersende, zeige ich, dass ich immer Beweise per Einschreiben und Telegramm angefordert habe, dann in der Beschwerde an die gdf, ich bin auch bereit, heute zu bestätigen, was dem Notruf 112 in etwa erklärt wurde ein dutzend telefonate schon aufklärend für ein kind, immer ausgelassen.
Ich glaube, dass bei solchen illegalen und kompromittierten Verfahren jeder, der zum Verlierer wird und die unfairen Rechtskosten tragen muss, die Möglichkeit verbirgt, die Tatsachen festzustellen, die wirklich passiert sind und in so viel Technologie und Papier im Strafregister gefunden wurden.

ICH BITTE BITTE AUF DIE DIGITALEN DOKUMENTE ÜBER DAS WEB UNTER DEN LINKS UNTER DEN BEREITS IM BESITZ DER GERICHTSBEHÖRDE BEFINDLICHEN DOKUMENTEN ZU ZIEHEN UND DEN PROZESS EINZUSTELLEN

erstes Dokument Eröffnungsuntersuchungen Vorderseite Rückseite 8/12/09
https://2000leo.home.blog/2021/10/31/rgnr10606-09it/

zweites Dokument von drei Seiten registriert GIP 29.11.2010
https://2000leo.home.blog/2021/10/31/raccomandatagip/

drittes Dokument Telegramm GIP 01.11.11
https://2000leo.home.blog/2021/10/31/telegramma/

schwere Beleidigung Dokument Ich füge grünen Umschlag mit Poststempel 7/3/2011 bei Annibale Pretelli (Anwältin angezeigt am 29.8.2012 bei der gdf) 4 Seiten https://2000leo.home.blog/2021/10/31/rgnr5981- 10 es /

Dokument, das kriminelle Vereinigungen der Carabinieri Rimini anprangert
https://2000leo.home.blog/2021/10/31/denunciagdf/

Herr Richter, das sind die Straftaten, die der italienische Staat unter dem folgenden Link https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=111080788018255&id=111059268020407 geheim halten will

verstehen: Es ist nicht einfach, alle produzierten Unwahrheiten zu erzählen, vielleicht eine abschreckende und tendenziöse Strategie zur Verstrickung

restkapital 2016 eu 6274,80 mit freundlichen grüssen https://www.facebook.com/leonardo.fedrigucci.94/
################################################

enter image description here

enter image description here

enter image description here

Staatsanwaltschaft des Gerichts Rimini.

Vorläufige Anhörung RGNR 5981/10 vom 5.12.2011, bei der die Staatsanwältin Irene Lilliu nicht im Klassenzimmer erscheint unter https://www.facebook.com/pages/Tribunale-Di-Rimini/355829454504839/

##################################################

enter image description here

enter image description here

#KONTAKT-https://www.facebook.com/messages/t/100026090100897

Realtà_Italiane_wordpress_com_ITALIA_2000_2021 #Leonardo_Fedrigucci

#INTERNAUTA_AUTOR_REPRESENT_VITTIMA https://www.facebook.com/leonardo.fedrigucci.94

-------------------Pause-----------------

http://www.gdf.gov.it/ - https://www.carabinieri.it/ - https://www.tribunale.rimini.giustizia.it/ - https: //www.procura.rimini.giustizia .it / - http://www.prefettura.it/rimini/multidip/ - https://www.mit.gov.it/ - https://www.difesa.it/ - https: //www.giustizia .it / - https://www.interno.gov.it/ - https://www.mef.gov.it/ - https://www.poliziadistato.it/ - https://www.polizialocalerimini.it / - https://www.quirinale.it/ - https://www.governo.it/ - http://www.camera.it/ -http://www.senato.it/ - http://www.procuragenerale.ancona.it/ - http://www.giustizia.marche.it/ - http://www.tribunaleurbino.it/ - https: //www.tribunale.laquila.giustizia.it/ - https://www.cortecostituzionale.it/ - https://www.echr.coe.int/ - https://eur-lex.europa.eu/ - https://ec.europa.eu/ - https://www.europarl.europa.eu/ - https://europa.eu/european-union/ - https://www.consilium.europa.eu/ - https://www.icc-cpi.int/ - https://www.aci.it/ -

#Italien #Ministerium #Gerechtigkeit #Gericht #verfassungsmäßig #appellieren #Konten #Rat #Vorgesetzter #des #Justiz #Verband #National #magistrati #Emilia #Romagna #Rimini #Provinz #gemeinsames #proloko #Miramare #Rivazzurra #Marebello #Tanzen #Riccione #Grenze #Fluss #Marecchia #aktuell #Dampf #Fogliano_Marina #Büros #gerichtlich # Allee #Karl #Albert #Von dem #Kirche #Planet #Menschen #Migration #green_deal #Grün #Grüne Energie #Erneuerbare #Erneuerbare Energie #Klima #Klimawandel #Klimakrise #Erderwärmung #Kapitalismus #Wirtschaft #Industrie #Biokraftstoffe #Solar #Abholzung #Blut #Blut #Fossile Brennstoffe #Kohle #Öl #Lösungen #Illusionen #Natur #Energie #Bewusstsein #Kriterium #Digital #kriminell #Beschwerde #International #Europäisch #Verstöße,#Aufmerksamkeit #Präsidenten,#kommissare #Abgeordnete #Ursula_von_der_Leyen #Ursula #von #der #Leyen #Charles_Michel #Karl #Michel #Didier_Reynders #Didier #Reynders #Dubravka_Suica #Dubravka #Suika #Margrethe_Vestager #Margrethe #Western #Stella_Kyriakides #Stern #Kyriakides #Kadri_Simson #Kadri #Simon #Paolo_Gentiloni #Paul #Gentiloni #Virginijus_Sinkevičius #Virginia #Sinkevičius #Jutta Urpilainen #Jutta #Urpilainen #LászlóTrócsányi #László #Trócsányi #Margaritis_Schinas #Margaritis #Schinas #Phil_Hogan #Phil #Hogan #Valdis_Dombrovskis #Valdis #Dombrowski #Sylvie_Goulard #Sylvie #Goulard #Nicolas_Schmit #Nicolas # Schmied #Helena_Dalli #Helena #Geben Sie ihnen #Janusz_Wojciechowski #Janusz #Wojciechowski #Frans_Timmermans #Französisch #Schreiner #Elisa_Ferreira #Elisa #Ferreira #Rovana_Plumb #Zerstört #Lot #MarošŠefčovič #Maros #Shefčovic #Maria_Gabriel #Maria #Gabriel #Janez_Lenarčič #John #Lanarcic #Věra_Jourová #Glaube #Jourova #Josep_Borrell #Joseph #Borell #Ylva_Johansson #Ylva #Johanson #Johannes_Hahn #Johannes #Hahn-#Gericht #Gerechtigkeit #Union #Europäisch #ICC #CIJ #Kommission #Parlament #Beraten #Gericht #Menschenrecht #International #kriminell #Quirinale #Italienische #Republik #Präsident #Minister_Ministerium #Vollmacht #Rimini #Eurat #Polizeistaat #Europol #INTERPOL_HQ #GEBOREN #ECTHR #Auslassungen #aus telekommunikation #Notfall-#Technologie #Video #Anmeldungen #Sicherheit #aus #Teil #des #Carabinieri #Gericht #kriminell #Quirinale-#Republik-#Italienisch #denunzieren #Gericht #Gerechtigkeit #Union #Europäisch #Kommission #Parlament #Beraten #Europa #Europäisch #Gericht #Menschlich #Recht #International #Service #Platz #Block #Bahnhof #Handy Mobiltelefon #Allee #Prinz #Piemont #Blatt #Yachthafen #Riccione #Miramare #Pflanze #limittroph #Kaserne #Oliven #Haine #riviera #Allgemeines #von #dem #Kirche #Romagnola #Ezio #Wasser #trinken #Telefon #Mobiltelefone #Möbel #Privatgelände #Service #Fahrzeug #begabtes #System #Satellit #Camcorder #infrarot #Telefon #Mobiltelefon #Dienstleistungen #Band #Bereit #Taxi #Italiener #Präsident #Ministerium #Minister #Vollmacht #Gericht #Rimini #Saludecio #Meleto #EMRK #Straßburg #Brüssel #Luxemburg #Es gibt #CGUE #EuGH #EUCO #Eurat #CEDU #ECCHR #MAFIA #CoESPU #UNHRC #CHR #COE #Interpol #HQ #Europol #Polizei #Polizei #Polizei #Strafverfolgung #Politik #Bundesland #Straße #Eisenbahn #Zuchthaus #FFAA #Luftfahrt #Militär #Kamera #des #Arbeit #Richter #Stellvertreter #Montecitorio #Gebäude #Chigi #Rom #Fiumicino #NOCH #CGIL #Verfahren #geschmiedet #gerichtlich #lang #Institutionell #MwSt #IRAP #IRPEF #WAGEN #Stempel #Versicherung #Garant #garantien #garantiert #WETTE #MEF #Agentur #Eintreten #der #Betrug #Wirklichkeit #Code #bürgerlich #Ciampino #Raffaello #Monopol #normal #Monopol #Zoll #Verfassung #Werte #Schirmherrschaft #Dienstleistungen #Digital #MIT #SS3 #Flaminia #SS16 #Adriatica #Lokalität #Bellariva #Straße #Frontlinie #Teambeschuss #Gerechtigkeit #europäisch #International #Rechte #Der #Mensch #die #Polizei #Telekommunikation #verdrahtet #kabellos #nicht #legal #GerichtY

#裁判所#助言#ヨーロッパ#人権#男#準則#インターナショナル#法院#正義#議会#警察#県#суд#Европа#правосудие#essercisempre #GDF #serpico #noiconvoi #wearecarabinieri #carabinieri #PossiamoAiutarvi = #Мыможемпомочьтебе #ACI #правачеловека – #TELOIMPONGONO#ERAMEGLIONONSAPERLO#NOPAYPIZCARABINIERI#PARKINGJUDICiALGROSISCLOSED#WEARECARABINIERI#PossiamoAiutarvi#video#registrata#Emilia#Romagna#Aeroporto#Internazionale#Base#NATO#Stato#Repubblica#San#Marino#omission#callemergency#call#emergency#proprietà#Comune#parcheggio#libero#cemento#catena#segnale#utensili#autostradale#Estate#autostrada#fiera#meeting#cancello#deposito#giudiziario#Tribunale#Cittadini#automobili#carro#attrezzi#Legge#sequestro#preventivo#Res#automobili#gazzella#pronto#intervento#fatture#ACI#zona#GROS#via#Macanno#Casalecchio#incrocio#Giovanni#Palmiri#montavano#sottufficiale#maresciallo#maggiore#Ariemma#comando#Norm#nucleo#operativo #radiomobile#legione#quinto#della#Futa#Bologna#Paolo , #Giovagnoli#Franco , #Battaglino#Davide , #Ercolani#Rossella , #Talia#Irene , #Lilliu#Mavia , #Martarelli#Lucio , #Ardigò#Sonia , #Pasini#Alvaro , #Bartolucci#Giorgio , #Brasini#Patrizio , #Berdini#Gabriele , #Valentini#Concetta , #Zurlo#Virginia , #Matranga#Gabriella , #Perinetti#firmato#Leonardo#Fedrigucci-#bing#ebay#allabout#allaboutjapan#excite#watashi#google#wikipedia#duckduckgo#saucenao#tineye#searchpreview#github#fastaddons#joinhoney#getadblock#sovetnikyandex#amazon#ecosia#startpage#qwant#citavi#scholargoogle – – #mywot#wappalyzer#yandex#onenote#yahoo#endnote#agv#unpaywall#helpyahoo#simpleyoutubeconverter#pulsemail#keywordseveryhere#lilo#searchlilo#saladictcrimx#crimx#dakoda#aol#wikiwand#seznam#add0n#myprivatesearch#dnslytics#trackmenot#hsearchescentral#similarweb#mybrowseraddon#nopaypizcarabinieri#judicialdepositgrosclosed#youarecrazyandomissionjudicialtest#Cittadini #condannati #illegalmente #Stato #Italiano, #autorità #giudiziaria, #carabinieri #Strade #Italiane #Europee #AMARCORD

#ITA -La #legge è #uguale per #tutti, la #magistratura ci #vuol #vedere#chiaro, la #giustizia#farà il suo #corso, infine il #giudice#vuole #rendere #ragione, l’ #informazione#pluralistica non #farà#sconti. #Ciao ti #presento la #pubblica#amministrazione

#ENG -The #law is the #same for #everyone, the #judiciary #wants to #see us #clearly, #justice will take its #course, #finally the #judge wants to #account, #pluralistic#information#will#not#make#discounts. #Hello I #present #you the #public #administration

#FRA -La #loi est #égale pour #tous, la #magistrature#veut#nous#voir#clairement, la #justice#va #faire#son#cours, #enfin le #juge#veut#donner#raison, l’ – #information#pluraliste ne #fera#pas de #remises. #Bonjour, #voici l’ #administration

#DE#Das#Gesetz#ist#für#alle#gleich, #die#Justiz#will#uns#klar#sehen, #die #Justiz #wird #ihren #Lauf #nehmen, #schließlich #will #der #Richter #Recht #geben, #pluralistische #Informationen #werden #keine #Rabatte #machen. #Hallo, #ich #stelle #Ihnen #die #öffentliche #Verwaltung #vor #publique

#SPA#La #ley #es #igual #para #todos, #el #poder #judicial #quiere #vernos #con #claridad, #la #justicia #seguirá #su #curso, #finalmente #el #juez #quiere #rendir #cuentas, #la #información #pluralista #no #hará #descuentos. #Hola #te #presento #la #administración #pública

#PTG#A #lei é a #mesma #para #todos, o #poder #judicial #quer #ver-nos #claramente, a #justiça #seguirá o #seu #rumo, #finalmente o #juiz #quer #prestar #contas, a #informação #pluralista #não #fará #descontos. #Olá #apresento-lhe a #administração #pública

#NDL – De #wet is #voor #iedereen #hetzelfde, de #magistraten #rechterlijke #macht #wil #ons #duidelijk #zien, #gerechtigheid #zal #zijn #weg #vinden, #eindelijk #wil #de #rechter #verantwoording #afleggen, #pluralistische #informatie #zal #geen #kortingen #geven. #Hallo, #ik #presenteer u #het #openbaar #bestuur

#POL#Prawo #jest #takie #samo #dla #wszystkich, #sądownictwo #chce #nas #widzieć #wyraźnie, #sprawiedliwość #będzie #się #toczyć, w #końcu #sędzia #chce #się #rozliczyć, #pluralistyczne #informacje #nie #będą #dyskontować. #Witam #Przedstawiam #administracji #publicznej

#GRK#νόμος #είναι ο #ίδιος #για #όλους, η #δικαιοσύνη #θέλει να #δει #καθαρά, η #δικαιοσύνη θα #ακολουθήσει την #πορεία της, #τελικά ο #δικαστής #θέλει να #αιτιολογήσει, οι #πλουραλιστικές #πληροφορίες #δεν #θα #κάνουν #εκπτώσεις. #Γεια #σας, #αυτή #είναι η #δημόσια #διοίκηση

#RUS#Закон #одинаков #для #всех, #судебная #власть #хочет #видеть #нас #ясно, #правосудие #пойдет #своим #чередом, #наконец #судья #хочет #отчитываться, #плюралистическая #информация #не #будет #делать #скидок. #Здравствуйте, я #представляю #государственного #управления

#AFR#Die #wet is #dieselfde #vir #almal, #die #regbank #wil #ons #duidelik #sien, #geregtigheid #sal #sy #gang #gaan, #uiteindelik #wil #die #regter #rede #gee, #pluralistiese #inligting #sal #dit #openbaar. #Hallo #ek #bied #die #openbare #administrasie

#ARB القانون #هو #نفسه #بالنسبة #للجميع، #والقضاء #يريد #أن #نرى #لنا بوضوح، و#العدالة #سوف #تأخذ مجر#اها، #وأخير#القاضي يريد أن #يحاسب، و#المعلومات #التعددية لن #تجعل #الخصومات. #مر#حبا #أقدم #الإدارة #العامة

https://www.facebook.com/GuardiadiFinanza/ -

https://www.facebook.com/Europäischer-Gerichtshof-für-Menschenrechte-EGMR-169735863164770/ -

https://www.facebook.com/European-Court-Of-Human-Rights-ECHR-149789481758705/ - https://www.facebook.com/ecchr.eu - https://www.facebook.com/eucouncil / - https://www.facebook.com/InternationalCriminalCourt/ - https://www.facebook.com/EuropeanCommission/ - https://www.facebook.com/councilofeurope/ - https://www.facebook.com / Europäisches Parlament - https://www.facebook.com/InterpolHQ/ - https://www.facebook.com/europol/ - https://www.facebook.com/poliziadistato.it/ - https: // www. facebook.com/corpopoliziapenitenziaria/ -https://www.facebook.com/PoliziaPenitenziariaSGS - https://www.facebook.com/AeronauticaMilitareOfficialPage/ - https://www.facebook.com/palazzochigi.it/ - https://www.facebook.com/ StatoMaggioreDifesaOfficial / - https://www.facebook.com/Ufficio-Presidenza-della-Repubblica-Italiana-397430347708453 - https://www.facebook.com/Cameradeideputati/ - https://www.facebook.com/ministerodellagiustizia - https://www.facebook.com/Ministero-dellInterno - https://www.facebook.com/Ministero-dellInterno-Dipartamento-della-Pubblica-Sicurezza-298649883483715/ -https://www.facebook.com/pages/MinisterodegliInterni/138835582833338/ - https://www.facebook.com/ministero-degli-interni-217384568438892 -

https://www.facebook.com/Ministero-dellInterno-101208204666451/ -

https://www.facebook.com/commissariatodips/ - https://www.facebook.com/MinisteroSalute/ - https://www.facebook.com/DipartamentoPariOpportunita/ - https://www.facebook.com/norazzismi / - https://www.facebook.com/CoEHumanRightsRuleLaw/ - https://www.facebook.com/YourEurope/ - https://www.facebook.com/AutorityBanned-106201721443788/ - https://www.facebook .com / RGNR1145A2013 / - https://www.facebook.com/Denuncia-gdf-avvocati-del-foro-di-Urbino-108481814719180/ -

https://www.google.com/search?q=tribunale+di+rimini+carabinieri+gros+fiera+della+giustizia+2008+video+registrazioni+comissioni+di+prove&rlz=1C1CHBD_itIT846IT846&oq=tribunale+di+rimini+ carabinieri + gros + fair + von + gerechtigkeit + 2008 + Videos + Aufnahmen + Auslassungen + von + Beweise & aqs = chrome..69i57.92823j1j15 & sourceid = chrome & ie = UTF-8

https://www.glosbe.com

https://www.translate.glosbe.com https://www.facebook.com/Glosbe

https://www.yandex.ru

https://www.facebook.com/yandex

https://goo.gl/maps/1T7AViMGy7j99q5i8 - https://goo.gl/maps/i3BVo4u1dBWRPRyM6 - https://goo.gl/maps/NPK4sxhn1G8i8oJi9 - https://goo.gl/maps/i3BVo4u1dBWRPRyM6 - https: //goo.gl/maps/NPK4sxhn1G8i8oJi9 – https://goo.gl/maps/tMnJ8Zwn //goo.gl/maps/9KFG9kpXQjAg636t7 – https://goo.gl/maps/g4i1XEDukpNfSnTm9https://goo.gl /maps/w1m4gDEkqA5wXPPW9 - https://goo.gl/maps/g4i1XEDukpNfSnTm9 - https://goo.gl/maps/w1m4gDEkqA5wXPPW9 - https://goo.gl/maps/MEU6Vk7y: https://goo5y goo.gl/ maps / V8GJwG78GUR2w6L48 - https://goo.gl/maps/i5KhHUdcBVmKiayY9 - https://goo.gl/maps/CZj3yft6ezPymBRb9 - https://goo.gl/maps/qBRQAW7jrm : https://goo.gl/maps/ ctFvMDf2x9DZciyc8 -https://goo.gl/maps/z75AfirGUB33ExSK9 - https://goo.gl/maps/d7SL8y4u7oS3nMYS6 - https://goo.gl/maps/pVHUtpFFKj6vbbTX7 - https://goo.gl/maps/xNsyEJ8fuczYGr _ _ / /goo.gl/maps/FqLUnYrLVUvRXmYb7 - https://goo.gl/maps/1k5fFH1bsSTvi2bZ6 - https://goo.gl/maps/4SJsPsPVLbQY26jCA - https://goo.gl/maps/KAfUb9aCefh -

#QUIRINALE- https://goo.gl/maps/KUQvhvbG2Z68g89L8 -

#GEBÄUDE- https://goo.gl/maps/Jco3QPwsSxstAjqn7 ;

———————————————————————————————————————-

enter image description here

https://scontent.fblq5-2.fna.fbcdn.net/v/t39.30808-6/309205247_475598064583145_6472675454866717233_n.jpg

———————————————————————————————————————-

  • <provinzen-xi-bürger-klar - <

enter image description here

< https://www.facebook.com/FUORILEPROVE/photos/a.264966765476997/268560888450918 > –

———————————————————————————————————————-

———————————————————————————————————————-

enter image description here

#KONTAKT-https://www.facebook.com/messages/t/100026090100897 + https://vk.com/im?sel=694255885

Italian_Realities_wordpress_com_ITALY_2000_2022 #Leonardo_Fedrigucci

Ursprung für die Übersetzung in es fr pl pt ru de

https://social.re/posts/6211
https://sysad.org/posts/3236941
https://pubpod.alqualonde.org/posts/5681114
https: //свидетеливилли.рф/posts/57355

#INTERNAUTA_AUTOR_REPRESENT_VITTIMA https://vk.com/leonardofedrigucci + https://www.facebook.com/leonardo.fedrigucci.94 + https://twitter.com/Leovk2000leofb

deutschewelle@squeet.me

Keine Babys mehr im britischen Parlament | DW | 30.06.2022

Nach einem Disput mit der Labour-Politikerin und Mutter zweier Kinder, Stella Creasy, sind Babys im britischen Parlament nicht mehr gern gesehen. Es gebe aber einen "Ermessensspielraum", heißt es in der Weisung.#Großbritannien #Parlament #Abgeordnete #Babys #StellaCreasy #AntonHofreiter
Keine Babys mehr im britischen Parlament | DW | 30.06.2022

deutschewelle@squeet.me

In Afrika geboren, im deutschen Parlament zu Hause | DW | 27.06.2022

Das gab es in der Geschichte des Bundestages noch nie: Seit der letzten Wahl sitzen drei Abgeordnete im Parlament, die in Afrika geboren wurden. Sie sind mit großen Zielen angetreten - was ist davon geblieben?#Deutschland #Politik #Bundestag #Abgeordnete #KarambaDiaby #ArmandZorn #AwetTesfaiesus #Afrika #Senegal #Kamerun #Eritrea
In Afrika geboren, im deutschen Parlament zu Hause | DW | 27.06.2022

aktionfsa@diasp.eu

Digitalmarkt-Gesetz in Gefahr

Jetzt schnell handeln!

Lobby Control weist heute darauf hin, dass diese Woche die Verhandlungen über das EU Digitalmarkt-Gesetz in die Schlussrunde gehen. Nun droht auf den letzten Metern das Gesetz zum Papiertiger zu werden, über den die Konzern-Lobby nur lachen kann.

Lobby Control meint: Gemeinsam können wir das verhindern!

Das Digitalmarkt-Gesetz, mit dem die EU Konzerne wie Facebook, Google und Amazon in die Schranken  weisen will, droht auf den letzten Metern zu einem Papiertiger zu werden. Das zeigen durchgesickerte Dokumente, die wir letzte Woche veröffentlicht haben – und das wollen wir verhindern. Während diese Woche in Brüssel die letzten Verhandlungen laufen, wollen wir deshalb die EU-Abgeordneten gemeinsam in die Pflicht nehmen.

Es geht dabei um die sogenannte Interoperabilität – was das ist, erklären wir weiter unten ausführlich. Unsere Bitte an Sie: Helfen Sie mit, öffentlichen Druck zu machen, und senden Sie direkt an die verhandelnden Abgeordneten einen Tweet. (Dafür brauchen sie ein Twitter-Konto. Falls Sie keines haben, dann leiten Sie diesen Artikel gerne in Ihrem Bekanntenkreis weiter.)

https://twitter.com/intent/tweet?text=Bitte%20setzen%20Sie%20sich%20mit%20aller%20Kraft%20f%C3%BCr%20ein%20wirksames%20Digitalmarkt-Gesetz%20%23DMA%20ein,%20das%20Tech-Konzerne%20in%20die%20Schranken%20weist.%20Sorgen%20Sie%20f%C3%BCr%20weitreichende%20Interoperabilit%C3%A4t,%20die%20das%20Quasi-Monopol%20von%20Facebook%20%26%20Co%20aufbricht%20%40Andreas_Schwab%20%40schirdewan%20%40repasi%20%40anna_cavazzini

Lobby Control schreibt weiter:

Letzte Woche haben wir durchgesickerte Dokumente veröffentlicht, die zeigen: Die EU-Kommission will ein zentrales Instrument zur Begrenzung der Macht von Facebook & Co deutlich abschwächen. Dabei handelt es sich um die sogenannte Interoperabilität. Ein kompliziertes Wort, hinter dem sich jedoch weitreichende Folgen für Internetplattformen und für uns Nutzer:innen verbergen.

Worum es geht:

Die Macht von Facebook, Google, Amazon & Co beruht zu einem großen Teil auf dem sogenannten Netzwerkeffekt. Dieser Effekt sorgt dafür, dass eine Plattform attraktiver wird, je mehr Leute sie nutzen. Ein Beispiel: Wer mit einer Nachricht möglichst viele Bekannte erreichen will, kommt um den Messenger-Dienst WhatsApp kaum herum. Alternativen gibt es zwar, doch diese fristen ein Nischendasein. Die Groß-Plattform WhatsApp kann damit Millionen Menschen ihre Spielregeln vorschreiben. Wir Nutzer:innen, aber auch die anderen Anbieter sind dieser Macht ausgeliefert.

Hier kommt die sogenannte Interoperabilität ins Spiel. Sie würde den Betreibern von Messengern vorschreiben, dass diese miteinander kompatibel sein müssen. Das heißt: Eine Nachricht könnte auch von WhatsApp an Threema oder Signal geschickt werden und umgekehrt. Das würde uns Nutzerinnen echte Wahlfreiheit und kleinen Wettbewerbern eine reelle Chance geben - und so die Macht der Groß-Plattformen verringern.

Doch der Teufel steckt im Detail:

Der von uns veröffentlichte Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, dass die Interoperabilität allein für Textnachrichten von Einzelpersonen gelten soll. Gruppen-Chats, Videos, Bilder und Emojis blieben damit außen vor. Das heißt: Die EU-Kommission will nur eine Schein-Interoperabilität, die nicht über die Funktion einer SMS hinausgeht.

Dabei ist nach Aussage von unabhängigen Experten umfassende Interoperabilität technisch möglich, sogar von verschlüsselten Gruppen-Chats. Es ist also allein eine Frage des politischen Willens, dies auch durchzusetzen. Ein Digitalmarktgesetz, das so tut, als lebten wir noch in den 1990er Jahren, ist grotesk und hilft nicht gegen die Machtkonzentration bei wenigen Konzernen. Auf deren Lobbydruck ist der Schein-Lösungsvorschlag der Kommission vermutlich auch zurückzuführen.

Unsere Hoffnung ist jetzt das EU-Parlament. Mit seinen besonders strengen Forderungen hat es bisher gezeigt, dass es Facebook & Co ernsthaft in die Schranken weisen will. Es darf jetzt auf den letzten Metern nicht nachgeben - und muss bei seiner Haltung für einen ambitionierten Digital Markets Act bleiben.

Bitte stärken Sie dem Verhandlungsteam des EU-Parlaments auf den letzten Metern den Rücken und fordern Sie mit uns eine Lösung, die diesen Namen verdient.

Jetzt die EU-Abgeordneten in die Pflicht nehmen - per Brief, E-Mail, Twitter, ....

LobbyControl - Initiative für Transparenz und Demokratie e.V.
Am Justizzentrum 7
50939 Köln

Mehr dazu bei https://lobbycontrol.de
und der Einstieg in unsere Kampagne gegen die GAFAM https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7898-20220118-persoenliche-daten-sollen-privatangelegenheit-bleiben.htm

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3mx
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7962-20220322-digitalmarkt-gesetz-in-gefahr.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7962-20220322-digitalmarkt-gesetz-in-gefahr.htm
Tags: #Aufruf #EU #Abgeordnete #Datenkraken #Twitter #Facebook #Alfabet #Google #Amazon #Avaaz #EU #aSozialeNetzwerke #Verhaltensänderung #USA #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Verbraucherdatenschutz #Datenskandale #Datensicherheit #Kampagne #Brief #Kontaktaufnahme #Überwachung #DataMining #Privatsphäre