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»Wir zahlen nicht für Eure Kriege«
»Der Strafbefehl sollte mich einschüchtern«
Niedersachsen: Kriegsgegner drohten wegen Parole auf Grünen-Plakat Strafe und zusätzliche Meldeauflagen. Ein Gespräch mit Johannes D. (Interview: Martin Dolzer)
Sie standen am Montag in Dannenberg als Angeklagter vor dem Amtsgericht, weil Sie ein Wahlplakat von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Spruch gegen den Krieg bemalt haben. Wie lautete Ihre Parole?
Während des Wahlkampfs zum Niedersächischen Landtag habe ich die antimilitaristische Aussage »Wir zahlen nicht für eure Kriege – cant’pay – won’t pay!« auf ein Wahlplakat besagter Partei aufgemalt. Da ich mich weigerte, einen ersten Strafbefehl zu akzeptieren, kam es zum Prozess.
Der Sachschaden liege bei fünf Euro. Können Sie dennoch die Anzeige gegen Sie nachvollziehen?
Ich sehe das durchaus im Kontext einer zunehmend autoritären und repressiven Tendenz. Wenn man sich so wie ich in diesem Fall erwischen lässt, ist eine Anzeige leider völlig »normal«. Aber neben einer Geldstrafe und Schadensersatzzahlungen an die »geschädigte« Partei war der Strafbefehl darüber hinaus mit einer Bewährungsauflage verbunden. Ein Jahr lang hätte ich jegliche längere Ortsabwesenheit unverzüglich dem Gericht zu melden. Offensichtlich sollte das einschüchtern.
Sie haben vor Gericht eine Prozesserklärung verlesen, bevor Sie zu einer Geldstrafe von 300 Euro ohne weitere Auflagen verurteilt wurden. Was haben Sie erklärt?
Zunächst stellte ich klar, dass ich den Prozess nicht in der Hoffnung auf eine »mildere« Strafe führe, sondern es meines Erachtens darum geht, zivilen Ungehorsam und Protest und Widerstand gegen die herrschende Kriegspolitik abzustrafen. Des weiteren stellte ich Fragen: Ist es, auch angesichts einer nicht auszuschließenden Gefahr einer Eskalation des Krieges zu einem Weltkrieg, »kriminell«, mit Farbe kriegskritische Slogans auf Papier zu malen? Sind nicht vielmehr diejenigen kriminell, die Kriege führen oder führen lassen, die bereit sind, Tausende Menschenleben zu opfern – für imperialistische Interessen, für eine wenige, die sich schamlos bereichern?
Kurzum: Wer stirbt in Kriegen, wer profitiert? …
»Die Waffen liefern die Reichen – die Armen die Leichen«, diese Formel fasst das ziemlich zutreffend zusammen. Die Aktienkurse der Rüstungsschmieden sind seit Beginn des Krieges in der Ukraine durch die Decke gegangen. Unterdessen sterben jeden Tag geschätzt 1.000 Menschen. Während männlichen Personen die Ausreise verboten wird und sie statt dessen in die Schlacht geschickt werden, werden Kriegsdienstverweigerer in die Knäste gesteckt, auf den Straßen aufgegriffen und teilweise direkt an die Front gekarrt. Erst vor kurzem gelangte an die Öffentlichkeit, dass Deserteure an der ukrainisch-rumänischen Grenze erschossen wurden.
Nicht wenige derer, die gegen Krieg protestieren, sehen in Russland den Alleinschuldigen, gar das Böse schlechthin. Wie blicken Sie auf den Krieg in der Ukraine?
Auch wenn der Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine durch nichts zu rechtfertigen und klar als Angriffskrieg zu benennen ist, ist doch auch ganz klar zu sehen, dass die Ukraine von den NATO-Staaten jahrelang hochgerüstet wurde, um als Frontstaat gegen Russland in Stellung gebracht zu werden. Deutsche Außenpolitik nahm damit den russischen Einmarsch in die Ukraine mindestens billigend in Kauf. Dieser Krieg ist aber vermutlich erst die »Anfangsphase« in einem dreckigen Spiel, bei dem es den imperialistischen Großmächten um die letzten verbliebenen Rohstoffe, um geostrategische Einflussgebiete und letztendlich um die Zementierung ihrer Macht geht.
Sehen Sie eine Perspektive jenseits von Krieg und Ausbeutung?
Das kapitalistische System bewegt sich in atemberaubendem Tempo Richtung Katastrophe. Wenn wir nicht sehr bald grundlegende Änderungen herbeiführen, dürfte der Klimawandel demnächst seine kritischen Kippunkte erreicht haben. Wichtig und dringend geboten ist, eine Verbindung herzustellen zwischen den Kämpfen der Klimagerechtigkeitsbewegung und denen gegen Krieg, Aufrüstung und Militarisierung. Wenn wir den derzeit herrschenden Verhältnissen ernsthaft etwas entgegensetzen wollen, müsste dem Klassenkampf von oben und diesem eskalierenden Krieg ein Klassenkampf von unten entgegensetzt werden, der über reformistische Forderungen weit hinausgeht.
- https://www.jungewelt.de/artikel/450959.wir-zahlen-nicht-f%C3%BCr-eure-kriege-der-strafbefehl-sollte-mich-einsch%C3%BCchtern.html
#kunst #politik #adbusting #antikriegstag #desertieren #sabotieren #soziale-verteidigung #bundesleer
Aktivist:innen verändern Bundeswehr-Poster: Soldat:innen rufen jetzt zum Desertieren auf
Pünktlich zum Antikriegstag am 1. September hängt die Aktionsgruppe Bundesleer in Berlin umgebastelte Plakate der aktuell laufenden Werbekampagne der Bundeswehr auf. In den veränderten Postern der Aktivist*innen erklären die abgebildeten Soldat*innen, warum sie desertieren und somit aus der Bundeswehr eine Bundesleer machen. Während die Bundeswehr Kriegspropaganda in ganz Deutschland aufhängt und aggressiv eine Karriere für den Krieg bewirbt schlägt die Aktionsgruppe Bundesleer Desertation, Sabotage, soziale Verteidigung und praktische Solidarität als Strategien für eine friedlichere Welt vor.....
- mehr: https://bundesleer.noblogs.org/
#politik #wirtschaft #arbeit #discounter #aldi-süd #arbeitsunrecht #unionbusting #adbusting #kunst #solidarität #aktionstag
Diktatur kann so ALDI sein
#politik #kunst #kultur #adbusting #berlin
»Pozilei Berlin« startet Werbekampagne
Mit Fake-Werbeplakate kritisierten Berliner Adbusting-Aktivisten am Mittwoch die Polizei als gewalttätig und rassistisch, sie teilten dazu in einer Presseerklärung mit:
Da staunten die zum Polizeikongress angereisten Schergen, Chargen und Geheimen nicht schlecht: Rund um den Veranstaltungsort an der Messe und im gesamten Nahverkehr in der Berliner Innenstadt begegneten ihnen gefälschte Werbeposter der Polizei. (…) »Wir sind Nazinetzwerk, nur größer. 110 Prozent national« und »Wir scheißen auf das Recht, gegen uns zu sein. 110 Prozent Willkür« kann man auf den Postern lesen. Außerdem erklären sie folgendes: »Das Recht auf freie Meinung ist für dich scheißegal? Super. Dann bist du bei uns genau richtig.« und »Für dich geht es vor allem um Deutschland? Super. Dann bist du bei uns genau richtig.« Ganz böse: Die Poster tragen ein Wappen und die Wortmarke »Pozilei Berlin«.
Und das Beste: Die Polizei kann nichts dagegen tun. Bereits 2018 ärgerten Aktivist*innen die angereisten staatlich bezahlten Gewalttäter*innen mit veralberten Werbepostern der Polizei rund um den Polizeikongress. Gleich in der Woche darauf leitete der Berliner Staatsschutz ein umfangreiches Ermittlungsverfahren ein, das in intensiver Kooperation mit der Werbefirma Wall Decaux alle Adbustings im Bundesland registrierte und sichtete. Außerdem veranstalteten die Cops Hausdurchsuchungen und DNA-Analysen. Begründung dafür: Adbustings machen die Polizei »gar lächerlich«. Doch damit nicht genug: Der Landesverfassungsschmutz von Berlin meldete 2018/19 drei Adbusting-Aktionen ans Terrorabwehrzentrum GETZ (Funfact: Adbustings der rechtsextremen »Identitären Bewegung« bezeichnete die Behörde im selben Jahr in ihrem VS-Bericht als »unverfängliche Aktionen«). Der Bundesverfassungsschmutz widmete in seinem sogenannten Verfassungsschutzbericht 2018 der damaligen Aktion gegen den Polizeikongress ein schickes Foto und mokierte sich darüber, dass die schlimmen, gemeinen Linksextremisten »neben Angriffen auf Polizeibeamte« auch Plakate aufhängen.
Doch alles vergebens. Der Gerichtsprozess endete mit einer Einstellung, weil die Staatsschutz-Beamten des Berliner LKAs nicht erklären konnten, was für ein Sachschaden eigentlich entstünde. Die ständigen Pressenachfragen leid, beschloss die Staatsanwaltschaft Berlin daraufhin im Mai 2020, dass es nicht strafbar ist, eigene Plakate in Werbevitrinen zu hängen.
Doch weil die Berliner Cops es nicht so mit der Rechtsstaatlichkeit haben, probierten sie daraufhin noch »schweren Diebstahl«, »Störpropaganda gegen die Bundeswehr« und »Erschleichen von Leistungen« aus: Alles ohne Erfolg. Die Staatsanwaltschaft beschloss, dass keiner dieser Paragraphen auf Adbusting zuträfe. Auch das Bundesamt für Verfassungsschmutz ruderte zurück. (…)
Der sogenannte Polizeikongress wird veranstaltet vom Anzeigenblatt Behördenspiegel. Es handelt sich jedoch beim sogenannten Polizeikongress nicht um einen Kongress. (…) Auf der Bühne stehen geltungssüchtige B- und C-Klasse-Politiker*innen, die neue Waffen oder neue Überwachungsrechte fordern. (…) In den letzten Jahren war das gut bei Panzerwagen zu beobachten, dieses Jahr sind Taser der Renner. Dieses Event nutzt die Berliner Polizei ausgiebig für Repräsentation, weshalb die polizeikritischen Poster die Cops so stören.
- https://www.jungewelt.de/artikel/426386.pozilei-berlin-startet-werbekampagne.html
AdBusting
Autonome Antimilitaristische Adbusting-Chaot*innen Charlottenburg (a32c) machen Adbustings
von: Autonome Antimilitaristische Adbusting-Chaot*innen Charlottenburg (a32c) am: 07.04.2022 - 15:37
Hallo, wir sind die Autonomen Antimilitaristischen Adbusting-Chaot*innen Charlottenburg (a32c). Wir wollten schon lange mal das Verändern von Werbeplakaten ausprobieren. Die Idee kam uns, als wir diese Anleitung in Ausgedruckt in unserem Infoladen gefunden haben:
https://bbsc.blackblogs.org/wp-content/uploads/sites/782/2020/03/anleitung.pdf
Deswegen waren wir vor einer halben Ewigkeit schon im Baumarkt um Rohrsteckschlüssel 8-9mm zu klauen. Und vor einer viertel Ewigkeit hatten wir uns auch schon Werbeposter von Polizei und Bundeswehr klargemacht. Nun haben wir endlich die Zeit gefunden, daran rumzubasteln und unsere Kunstwerke aufzuhängen. Aber seht selbst:
Bundeswehr-Poster, auf denen „Auf Technik gepolt?“ stand, haben wir etwas ergänzt. Unsere Variante lautet: „Auf Tötungstechnik gepolt? Berufswelt Bundeswehr: Töten und Sterben.“
Auch auf unseren anderen Verbesserungsvorschlägen geht’s angemessen zynisch zu: „Diagnose: Zivile Kriegsopfer. Wir könnten ihnen helfen. Aber wir retten wen wir wollen.“
Auch Poster der Polizei Berlin sind uns in die Hände gefallen. Die sind knapp geworden, denn wegen all den Adbustings macht die Polizei Berlin keine Werbung mehr mit City-Lights:
https://de.indymedia.org/node/154432
Aber wir haben noch eines gefunden. Im Original lautete der Slogan: „Wir schützen auch das Recht, gegen uns zu sein“ (hahaha! Was für ein schlechter Scherz...). Wir haben daraus gemacht: „Wir schützen lieber rechte Menschen als Menschenrechte. 100% Diskriminierung. Machtmissbrauch ist für dich selbstverständlich? Dann bewirb dich jetzt!“
Wir hatten noch ca. 5000 Verbesserungsvorschläge mehr. Wir waren überrascht, wie leicht einem das Brainstorming fällt, wenn man gemeinsam in der Gruppe zusammen sitzt und einfach konsequent jeden Vorschlag unabhängig von der Qualität erst mal aufschreibt.
Wenn euch Adbusting gefällt, legt los. Ist gar nicht so schwer.
Den Artikel "Autonome Antimilitaristische Adbusting-Chaot*innen Charlottenburg (a32c) machen Adbustings" habe ich bei "de.indymedia.org" gefunden, geklaut und hier wieder eingestellt, da mir das einfache Verlinken in diesem Fall nicht zusagt/ausreicht.
#indymedia #antifa #antirassismus #militarismus #repression #adbusting
#politik #nsu #10jahre #verfassungsschutz #rechtes-auge #adbusting #IL
#10JahreDanach: VERFASSUNGSSCHUTZ ABSCHAFFEN
#kunst #politik #adbusting #berlin #polizei
Adbusting in Berlin: »Wir lauerten auf die Plakate, doch sie kamen nicht«
Berliner Polizei wirbt nicht mehr im öffentlichen Raum. Adbustinggruppe verbucht Erfolg für sich. Ein Gespräch mit Klaus Mayer (Interview: Gitta Düperthal)
Immer wieder sorgt sogenanntes Adbusting für Schlagzeilen. Dabei geht es um die Umgestaltung von Werbung im öffentlichen Raum. Sie behaupten nun, die Berliner Polizei dazu gebracht zu haben, auf Werbeplakate, mit denen unter Schulabgängern um Nachwuchs gebuhlt wird, zu verzichten. Wie kommen Sie darauf?
Schon seit einem Jahr warten wir auf neue Poster der Berliner Polizei, damit wir deren Werbung im öffentlichen Raum verfremden, überkleben oder auf andere Weise umgestalten können. Ziel ist es, so deren Sinn umzudrehen oder lächerlich zu machen. Nach den Sommerferien lauerten wir geradezu, dass endlich neue Plakate erscheinen. Aber die kamen einfach nicht – obwohl die Polizeiausbildung längst begonnen hatte. Durch eine Anfrage der Freien Wähler erfuhren wir, dass die Polizei es tatsächlich nicht mehr macht, sondern auf das Internet mit ihrer Werbung ausgewichen ist. Natürlich ist es ein Erfolg, dass wir mit solch relativ einfachen Mitteln eine Änderung erreichen konnten. Welchen Wirbel wir hinter den Kulissen verursachen, ist daran zu merken, dass man uns unter anderem in Nazichatgruppen von Polizisten häufig sehr verärgert thematisiert.
Satirische Überarbeitung von Polizeiplakaten hatte unter anderem zur Folge, dass dort anschließend »Die Waffen der Polizei: Lügen, Gewalt, Rassismus« oder »Wir sind Nazinetzwerk, nur größer« geschrieben stand. Einige Polizisten reagierten darauf via Twitter. Welche Wortmeldungen fanden Sie bemerkenswert?
Mir hat am besten gefallen, dass Benjamin Jendro, Pressesprecher der Berliner Gewerkschaft der Polizei, GdP, auf Twitter schier daran verzweifelte, dass man mit dem Strafrecht nicht weiterkommt: Es könne nicht sein, dass »das stärkste Mittel des Rechtsstaats gegen solche Perversion das Kunsturheberrecht« sei.
Entscheidend für uns Aktivisten ist, dass es noch kein Urteil dazu gibt. Andreas Fischer-Lescano, Juraprofessor an der Universität Bremen, wertete: Adbusting falle grundsätzlich in den Schutzbereich der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Je nach Ausgestaltung sei auch die Kunstfreiheit berührt. Wie krass der Staatsschutz wegen Adbustings intern unter Druck steht, zeigte sich im Juni. Anlässlich von Protestmobilisierungen zum »Tag ohne Bundeswehr« leitete die Behörde ein Ermittlungsverfahren wegen »Störpropaganda gegen die Bundeswehr« ein.
Wenn es keine Werbeplakate der Polizeibehörden mehr gibt, die Sie umgestalten können, werden Sie dann »arbeitslos«?
Nein. Leider werden uns die Themen nicht ausgehen, denen wir uns widmen müssen. Auch unter der neuen Bundesregierung wird es Abschiebungen oder Polizeigewalt geben. Für Leute, die die Bundeswehr adbusten, geht die Arbeit sowieso weiter.
Sie fordern, die Polizei abzuschaffen. Wer soll dann zum Beispiel gegen Gewalt gegen Frauen vorgehen?
Weil dabei die Polizei kaum hilft, entstanden ja in den 1970er Jahren selbstorganisierte Frauenhäuser und -initiativen: Es wird sich nichts verbessern, wenn wir nicht selbst Alternativen schaffen. Prinzipiell ist es nicht sinnvoll, im Umgang mit Gewalttätern noch weitere hinzuzuholen – auch nicht staatlich bezahlte. Eine überforderte Polizei soll haufenweise gesellschaftliche Aufgaben erledigen, weil alle anderen Bereiche kaputtgespart wurden. Die Folge davon ist, dass Beamte ihre Schusswaffen zücken, wenn sie auf psychisch kranke Personen treffen. Besser wäre es, sie würden in solchen Fällen die Straße absperren, während psychologisch ausgebildete Fachkräfte das Gespräch mit potentiell Gefährlichen suchen.
Kann die Behörde nicht reformiert werden?
Nein. Es ist doch so: Ein neoliberaler Staat finanziert nur Bereiche, die der Unterdrückung dienen. Der Werbeetat der Berliner Polizei ist von 190.000 auf 300.000 Euro gestiegen, der entsprechende Etat der Bundeswehr sogar auf 35 Millionen Euro. Dabei bräuchten wir mehr Geld, um beispielsweise für Jugend- und Sozialarbeit zu werben.
- Klaus Mayer ist Sprecher der Kommunikationsguerillagruppe »Polizei abschaffen«
Ich konnte eben bei dieser Reklame für ein käufliches Amazon-Abhörmikrofon zum In-das-Wahnzimmer-Stellen sowas von gar nicht widerstehen… wer es haben möchte, findet bei Flickr auch ein größeres Bild unter #CC-BY-SA | #Satire #Adbusting #Amazon #Echo #Mikrofon #Überwachung #Orwellness
#adbusting #art #kunst #bundeswehr #peace
Bundeswehr-Adbusting am Kriegsministerium
Nicht einmal mehr im Berliner Kriegsministerium ist die Bundeswehr vor Schmähungen sicher. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurden rund um den Bendlerblock veränderte Werbeplakate der Bundeswehr verbreitet. Die Gruppe, welche sich selbst „Abteilung zur sichtbaren und inhaltlichen Verschlimmbesserung unhaltbarer Truppenwerbung (AbtVerschlTruWer)“ nennt, konfrontiert die deutschen Streitkräfte direkt vor ihrer Haustür mit Kritik. Deren aktueller Versuch, sich als selbstverständlichem Teil der Gesellschaft zu positionieren wird ebenso angeprangert, wie die deutsche Interessensvertretung durch die Armee in aller Welt. http://www.kraftfuttermischwerk.de/blogg/bundeswehr-adbusting-am-verteidigungsministerium/
