#archiv
Im #Archiv gewühlt und einen #Sonnenuntergang gefunden. Aufgenommen am wohl schönsten Platz der #Welt an der ganzen #Ostsee am #Leuchtturm Buk.
#mecklenburg #meer #photo #foto #mywork
Die zerrissene Diaspora
Jüdinnen und Juden in den USA: Die zerrissene Diaspora
New York war schon immer ein Zentrum für linke Juden. Heute sind es vor allem junge Menschen, die sich dort vermehrt mit den Palästinensern solidarisieren.#Israel #zionismus #Antizionismus #SchwerpunktNahost-Konflikt #GNS #Gaza #LesestückRechercheundReportage #Archiv
Die zerrissene Diaspora
Nicht mehr grün genug
Grünen-Politikerin zieht sich zurück: Nicht mehr grün genug
Unzufrieden mit der Parteilinie: Grüne Stimmenkönigin Bayram verlässt den Bundestag#Bündnis90DieGrünen #Bundestagswahl2025 #GrüneJugend #CananBayram #GrüneBerlin #Archiv
Nicht mehr grün genug
Kommentar von Silke Mertins zum Tod des Hisbollah-Führers Nasrallah und die Konsequenzen für die Region: Israel gewinnt den Krieg der Geheimdienste
Tod des Hisbollah-Führers Nasrallah: Israel gewinnt Geheimdienstkrieg#Israel #Hisbollah #SchwerpunktIran #Libanon #SchwerpunktNahost-Konflikt #GNS #Archiv
Kommentar von Silke Mertins zum Tod des Hisbollah-Führers Nasrallah und die Konsequenzen für die Region: Israel gewinnt den Krieg der Geheimdienste
In Zeitlupe Richtung Sicherheit
Flucht aus Libanon: In Zeitlupe Richtung Sicherheit
Entlang der Autobahn nach Beirut fliehen derzeit Hunderttausende vor den israelischen Angriffen auf den Südlibanon. Seit der Konflikt innerhalb kürzester Zeit eskaliert ist, wollen viele nur noch weg#Libanon #SchwerpunktFlucht #Israel #SchwerpunktNahost-Konflikt #LesestückRechercheundReportage #GNS #Archiv
In Zeitlupe Richtung Sicherheit
Unsere größte Stärke: Vielfalt
Asylrechtsverschärfungen: Mein Deutschland bleibt offen
Die Asyldebatte verschärft sich. Menschenrechte stehen auf dem Spiel. 32 Prominente sagen: Wir wollen ein offenes Land#wochentaz #Migration #Ampel-Koalition #Grenzkontrollen #GNS #Archiv
Unsere größte Stärke: Vielfalt
Ärztetag fordert Beratung für trans* Jugendliche
Trans* Jugendliche: Alarmierende Beschlüsse
Mit zwei Anträgen an die Bundesregierung zieht der Ärztetag viel Unmut auf sich. Expert*innen kritisieren eine politische Instrumentalisierung von Medizin und Wissenschaft, die längst weiter seien#SchwerpunktLGBTQIA-Community #Selbstbestimmung #SchwerpunktGenderundSexualitäten #Bundesärztekammer #Archiv
Ärztetag fordert Beratung für trans* Jugendliche
Dr.Hydro betrachtet vergangene Welten. Die Fauna des untergegangenen Analogikums./The fauna of the lost Analogikum. #archiv https://www.youtube.com/watch?v=A5IGgEhNRvg
Anne Fromm über die Wahlergebnisse in Ostdeutschland: Der Osten ist nicht verloren
Ergebnisse der Kommunalwahlen: Der Osten ist nicht verloren#SchwerpunktEuropawahl #Kommunalwahl #SchwerpunktAlternativefürDeutschlandAfD #SchwerpunktDemosgegenrechts #SchwerpunktOstdeutschland #SchwerpunktWahleninOstdeutschland2024 #Archiv
Anne Fromm über die Wahlergebnisse in Ostdeutschland: Der Osten ist nicht verloren
Peter Unfried Die eine Frage: Meine Kinder im Krieg?
Verteidigungspolitik: Meine Kinder im Krieg?#KolumneDieeineFrage #Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Wehrpflicht #Archiv
Peter Unfried Die eine Frage: Meine Kinder im Krieg?
Panzer und Blumen
50 Jahre Nelkenrevolution: Panzer und Blumen
Vor 50 Jahren putschen in Portugal Kommunist*innen mithilfe des Militärs gegen die rechte Diktatur. Zeitzeugin Helena Rato erinnert sich an die Zeit des Widerstands – der für das Land noch immer identitätsstiftend ist#Portugal #Militärputsch #Lissabon #LesestückRechercheundReportage #GNS #Archiv
Panzer und Blumen
Antisemitismus im Kulturbetrieb: Raus aus der Geisterbahn
Antisemitismus im Kulturbetrieb: Raus aus der Geisterbahn
Wie kann die antiimperialistische Linke aus den Trugschlüssen herausfinden, in die sie sich in Sachen Israel verstrickt hat?#SchwerpunktAntisemitismus #Westmächte #Israel #Gaza #Westjordanland #Palästina #Archiv
Antisemitismus im Kulturbetrieb: Raus aus der Geisterbahn
Juristin über Migrationspolitik: „Verschärfungen ändern nichts“
Juristin über Migrationspolitik: „Verschärfungen ändern nichts“
Die Juristin Gisela Seidler kritisiert die Migrationspolitik der Ampel. Ein Gespräch über Grundrechte und überlastete Kommunen#OlafScholz #Grundrechte #Asylrechtsverschärfung #Archiv
Juristin über Migrationspolitik: „Verschärfungen ändern nichts“
04.08.2023 Erneut Durchsuchungen gegen Linksunten Indymedia
Nur der nichtexistente Verein dürfte klagen
Die deutsche Bürokratie ist manchmal dem Vorgehen der Bürger von Schilda ebenbürtig. Sechs Jahre nach der Durchsuchung mehrerer Räume in Freiburg durch das Stuttgarter Landeskriminalamt nach dem Verbot des Bundesinnenministerium gegen die Plattform Linksunten Indymedia sind nun erneut die Räume und digitalen Geräte von fünf Personen durchsucht worden.
Ihnen wird vorgeworfen die archivierten Webseiten von Indymedia im Internet weiterhin zugänglich zu machen. Damit stünden sie, wie Netzpolitik.org schreibt, „im Verdacht, sich wegen der Aufrechterhaltung des organisatorischen Zusammenhalts dieser verbotenen Vereinigung strafbar gemacht zu haben.“ So lautet die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe und des baden-württembergischen Landeskriminalamts (LKA).
Die vor 6 Jahren und auch die teilweise identisch heute Betroffenen bestreiten die Existenz eines solchen Vereins. Allerdings argumentiert nun das Bundesverwaltungsgericht in seiner Klageabweisung an die Betroffenen, dass der vermeintliche Verein selbst klagen müsse.
Diese Spitzfindigkeit hat die Bürgerrechtsorganisation Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) als einen „Missbrauch des Vereinsrechts“ bezeichnet. Netzpolitik.org schreibt als Fazit: Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft wirft auch die Frage auf, wie eigentlich "eine nicht mehr existierende Vereinigung" unterstützt werden kann. Mit der gestrigen Durchsuchung signalisiert die Staatsanwaltschaft, dass sie der Auffassung ist, es gebe diese.
David Werdermann von der GFF beklagt den Versuch "einer Auslöschung linker Bewegungsgeschichte". Das mit den Maßnahmen verfolgte Archiv dokumentiert eine jahrelange Geschichte linker Bewegungen. In den Ermittlungen vor 6 Jahren wurden keine konkreten Anschuldigungen gegen einzelne Artikel oder Beiträge erhoben, sondern einfach die ganze Plattform verboten. Das hatten Juristen bereits damals als unrechtmäßig kritisiert.
Heute bleibt die Frage offen, wie sich jemand dagegen verteidigen kann, einer ominösen Vereinigung anzugehören, wenn nur dieser "Verein" dazu klageberechtigt sein soll ...
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2023/linksunten-indymedia-die-suche-nach-einer-verbotenen-vereinigung/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3vu
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Tags: #Indymedia #linksunten #Verbot #Klageberechtigung #Bürokratie #Schilda #Durchsuchungen #Beschlagnahme #Archiv #Dokumentation #Polizei #Grundrechte #Menschenrechte
