Bundestag - Scholz beantragt Vertrauensfrage
Kanzler Scholz will die Vertrauensfrage stellen. Verliert er die Abstimmung, löst sich das Parlament auf. Es kommt zu Neuwahlen. Doch die Causa hat Fallstricke.#OlafScholz #Bundestag #Bundeskanzler #Bundespräsident #Frank-WalterSteimeier
Scholz beantragt Vertrauenfrage beim Bundestag
Einmal mehr ist es so weit… ja, ihr wisst schon: komische Orthografie, rotzige Sprache, aus dem kleinen Rotzeblögchen eben, nix dran geglättet. Wer keine kreativen Scheibweisen und keinen ziemlich verrotzten, an der Umgangsprache orientierten Sprachgebrauch haben möhcte, sollte genau jetzt mit dem Lesen aufhören…
Dieser bundesgrüßaugust mit eigener standarte und angeflanschtem schlösschen, dieser bogseidank ungekrönte ersatzkönich der BRD, dieser Krank-Spalter Weinmeier von der scheiß-SPD, der mag es ja gar nicht, wenn er mal kritik hört (archivversjon):
t-online: Herr Martin, Sie haben am Donnerstag im Schloss Bellevue eine überaus kritische Rede zur deutschen Russlandpolitik der vergangenen Jahrzehnte gehalten und dabei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier direkt kritisiert. Auch für seine Rolle als Außenminister. Wie hat er reagiert?
Marko Martin: Frank-Walter Steinmeier ist wutentbrannt auf mich zugestürmt, er hat ziemlich die Fassung verloren. Das war bei dem anschließenden Empfang nach der Veranstaltung. Steinmeier warf mir vor, ihn zu diffamieren. Offensichtlich fühlte er sich persönlich von meinen Worten getroffen. Ich sah ihn immer als „Beamten-Automat“, aber Steinmeier kann offensichtlich auch anders.
Ein echter kwalitätsdemokrat mit SPD-gütesiegel. Wir sollten wohl viel mehr rücksicht auf seine zarten und empfindlichen gefühle nehmen. Nicht, dass der jetzt auch noch zu flennen anfängt!
Regierungsauftrag in Österreich
Von Florian Bayer
Die FPÖ bleibt bei der Regierungsbildung in Österreich außen vor – vorerst. ÖVP, SPÖ und Neos müssen jetzt ihre ideologischen Gräben überwinden.
#taz #tageszeitung #Österreich #Bundespräsident #Österreich #Alexander #Van #der #Bellen #Herbert #Kickl #ÖVP #FPÖ
Warschauer Aufstand - Steinmeier bittet um Vergebung für deutsche Verbrechen
80 Jahre nach dem Warschauer Aufstand bittet Bundespräsident Steinmeier in Polen um Vergebung. Bei der Gedenkfeier wurden auch Reparationsforderungen laut.#WarschauerAufstand #1944 #FrankWalterSteinmeier #Bundespräsident #Jahrestag #Gedenken
80 Jahre Warschauer Aufstand: Steinmeier bittet um Vergebung
Im Haushaltsstreit der Ampel stellt sich der Kanzler Olaf Scholz hinter Finanzminister Lindner. Zugleich fordert er aber einen Mindestlohn von 15 Euro.#OlafScholz #Ampel-Koalition #Bundesregierung #Mindestlohn #Bundespräsident #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Scholz und Lindner im Haushaltsstreit: Der Kanzler macht Ansagen
Der Bundespräsident soll das neue Cannabisgesetz aufhalten, fordert der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge. Lauterbach und Ramelow halten dagegen.#Cannabis #Bundesrat #Frank-WalterSteinmeier #Bundespräsident #KarlLauterbach #Deutschland #Politik
Teillegalisierung von Cannabis: Union hofft auf Steinmeier
Und ich tue es schon wieder, so alarmsirenenlaut Deutschleerer und Freunde der Dudenorthografie auch stöhnen mögen: Ich bringe einen Text aus meinem kleinen Rotzeblögchen, ohne die Rechtschreibung an die Gepflogenheiten des Dudens anzupassen und ohne die Sprache wenigstens oberflächlich zu entrotzen. Wer allergisch auf kreative Schreibungen und einen teilweise derben, an der Umgangssprache orientierten Sprachgebrauch reagiert, sollte genau jetzt mit dem Weiterlesen aufhören.
(Das waren 63 Wörter. Ohne dass ich zur Sache gekommen bin. Die meisten Menschen sind schon weg. Was bilde ich mir auch immer ein!)
Fast 1400 Euro mehr im Monat: Bezüge von Bundespräsident Steinmeier, Bundeskanzler Scholz und seinen Ministern steigen zum 1. März deutlich
Aber ihr billigen und willigen da aus der volxverfügungsmasse, jetzt bloß nicht mit dem streiken anfangen, damit ihr auch wenigstens die scheißteuerung ein bisschen ausgeglichen kriegt. Ihr bringt damit nur die wirtschaft, den stillstandort täuschland und den hochhl. DAX in gefahr. Außerdem habt doch mal verständnis…
Das Amtsgehalt von Steinmeier einschließlich Stellenzulage steigt von derzeit 21 625 Euro im Monat brutto auf 23 003 Euro
…für dieses BRD-ersatzkaisersurrogatextrakt mit eigener standarte und angeflanschtem scheißschloss. Der muss doch so viel winken, der Krank-Spalter Weinmeier; ihr dachdeckergehilfen und landwirtschaftlichen helfer mit eurem mindestlohnhorizont und eurem primitiven tierhaften überlebenswillen könnt euch ja gar nicht vorstellen, wie anstrengend das immer ist!!1! Man muss ja auch die hand dabei oben halten. Und lächeln. Und immerfort winken. Und wenn er dann mal pause macht beim winke-winke, der kwatschkönich der BRDeutschen, dann stempelt er eigenhändig mit schwergewichtiger präsidententinte seinen namen unter die gesetze, damit sie auch schön gültig werden.
Vielleicht sollte man den dschobb mal durch ein angelerntes neuronales netzwerk — von jornalisten, p’litikern und sonstigen nixblickern regelmäßig mit dem dummen reklamewort „künstliche intelligenz“ bezeichnet — machen lassen, das wäre jetzt echt mal noch einfacher als so ein jornalist.
Ich: Kannst du mir eine kurze Ansprache des Bundespräsidenten zur Teuerung und wachsenden Armut in der Bundesrepublik Deutschland schreiben?
Llama: 🇩🇪 Herr Bundeskanzler, Frau Präsidentin des Bundestages, hochgeehrte Mitglieder des Deutschen Bundestags. Ich bin sehr stolz auf die deutsche Demokratie und das Land, das wir gemeinsam geschaffen haben. Doch es ist Zeit für ehrliche Worte über die zunehmende Teuerung und wachsende Armut in unserer Republik.
Wir alle sind von den steigenden Lebenshaltungskosten betroffen – von der hohen Miete bis zu den immer teureren Grundnahrungsmitteln. Die meisten Menschen können sich nicht mehr leben lassen, ohne ihre gesamte Existenz aufs Spiel setzen oder in Schulden zu geraten. Und doch bleiben viele von uns im Dunkel der Armut zurückgelassen.
Die Politik hat lange genug versagt. Wir brauchen dringend neue Wege aus der Krise heraus. Es geht um die Zukunft unseres Landes, um die Chancengleichheit und die soziale Gerechtigkeit.
Ich rufe dazu auf, die Steuern fairer zu gestalten und die Reichtumsverteilung zu korrigieren. Wir müssen uns gegen die Ausbeutung durch große Konzerne und Finanzinstitute wehren. Wir müssen unsere Infrastruktur modernisieren und die Bildungschancen verbessern. Und wir müssen uns verpflichten, diejenigen zu unterstützen, die am schwersten getroffen werden – die Kinder, die Alten, die Behinderte und die Arbeitslosen.
Das ist die Herausforderung vor uns. Das ist die Verantwortung, die wir als Nation tragen. Nur wenn wir zusammenarbeiten, können wir diese schwierige Phase erfolgreich überwinden.
Ladies and Gentlemen, ich bitte Sie, mit mir Hand anzuheben für ein besseres Deutschland. Für einen Staat, der allen seinen Bürgern gerecht wird. Für eine Gesellschaft, die solidarisch handelt und die Hoffnung auf eine bessere Zukunft schafft.
Vielen Dank! 💕👏
(Ja, die emoji sind zitat, auch das klatschi-klatschi. Und nein, ich habe nur einen versuch gemacht und nichts weiter daran bearbeitet.)
Sage ich doch! Endlich griffe automatisierung auch mal in den p’litbetrieb! Das schloss könnte man dann endlich zum umsatzträchtigen edelpuff in bester lage des reichshauptslums machen, im rechenzentrum der bundesverwaltung ist doch mehr als genug platz für so ein angelerntes neuronales netzwerk. Und lecker strom kriegt bundpräsiGPT auch. Zu seinen ehren könnte man sogar eigens russisches gas verbrennen und verstromen! Die bundeswehrmachtssoldaten aus der ehrenwache werden schon eine verwendung finden, sei es im jemen, sei es in der ukraine oder sei es sonstwo. Afganistan geht jetzt ja nicht mehr…
#Blah #BRD #Bundespräsident #Bundesregierung #Link #Llama #Satire
Der Bundespräsident als Floskelkönig: Jedes Jahr aufs Neue behelligt er die Deutschen mit seiner Weihnachtsansprache. Aber es ist Land in Sicht.#Frank-WalterSteinmeier #Bundespräsident #Weihnachten #Deutschland #Politik
Steinmeiers Weihnachtsansprache: Durchhalten bis 2026
Bundespräsident Steinmeier sieht das Land vor großen Herausforderungen. Er wünscht den Menschen, dass sie über die Feiertage Kraft tanken.#Frank-WalterSteinmeier #Bundespräsident #Weihnachten #Demokratie #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Steinmeiers Weihnachtsansprache: „Weiter kommen wir nur gemeinsam“
Bundespräsident Steinmeier hat bei einem Treffen zum Krieg in Nahost Zeichen gegen Antisemitismus gefordert – auch von arabischer Seite.#Frank-WalterSteinmeier #Juden #Palästinenser #Bundespräsident #Holocaustüberlebende #Gaza #Der9November #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Runder Tisch im Schloss Bellevue: Emotionen in Zeiten des Terrors
Steinmeiers Äußerungen zu Migration
Von Anna Lehmann
Der Bundespräsident sollte einigend wirken. Steinmeier aber lobt den „Asylkompromiss“ der 90er und gibt denen Recht, die Migranten als Problem sehen.
#taz #tageszeitung #Frank-Walter #Steinmeier #Bundespräsident #Asyl #Migration #Nordstream #Solingen
#Steinmeiers Äußerung zu #Migration : Ein furchtbares Vorbild
#Bundespräsident Steinmeier verschweigt die rechte Gewalt der 90er Jahre legt und der #Bundesregierung nahe, es wie damals zu machen. Das ist erschreckend.
https://taz.de/Steinmeiers-Aeusserung-zu-Migration/!5961122/
Siehe: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/steinmeier-deutschland-italien-migranten-aufnahme-100.html
Da wurden also mit Hilfe der #Bundeswehr die #Regierung in #Libyen weggeballert, in #Syrien und #Afghanistan ergebnislos rumgeballert. Das Ergebnis dieser #Politik ertrinkt jetzt im #Mittelmeer oder verblutet im Stacheldraht der #EU - Aussengrenzen. Hinzu kommen katastrophale Zustände beim Ausländeramt, kaum Möglichkeiten legal Asyl zu beantragen, vergessene Ortskräfte in Afghanistan, Pushbacks, Abschiebung in angeblich sichere Herkubftsländer,... Natürlich ist es bequem einfach wegzuschauen aber dann müssen wir uns auch eingestehen, dass die #Menschenrechte nur gelten wenn wir #China oder #Russland einen Vorwurf machen wollten :(
#Europa #politik #migration #ethik #Moral #gerechtigkeit #Menschlichkeit #asyl #Krieg #terror #nato #Militär #Demokratie
Deutschland und Kanada sind einander seit Jahrzehnten freundschaftlich verbunden. Doch angesichts der jüngsten weltweiten Umbrüche bedarf es aus Sicht von Bundespräsident Steinmeier noch deutlich mehr.#Kanada #Ottawa #Bundespräsident #Frank-WalterSteinmeier #JustinTrudeau #Beziehungen #Deutschland
Steinmeier: Deutschland und Kanada brauchen sich dringend | DW | 24.04.2023
Bundespräsident Steinmeier ruft beim Gedenken an die Erdbebenopfer zu langfristiger Unterstützung der Menschen in Syrien und der Türkei auf. An die Führung in Damaskus appelliert er, humanitäre Hilfe zuzulassen.#Erdbeben #Türkei #Syrien #Gedenken #Bundespräsident #Frank-WalterSteinmeier
Steinmeier: Mitmenschlichkeit bleibt gefragt | DW | 20.02.2023
Es ist die erste Reise eines Bundespräsidenten nach Kambodscha. Zum Auftakt informierte er sich in Siem Reap über das von Deutschland finanziell unterstützte Minenräumprojekt HALO Trust.#Deutschland #Bundespräsident #Frank-WalterSteinmeier #Besuch #Reise #Kambodscha #Malaysia #VoiceofDemocracy #HumanRightsWatch
Steinmeier zu Besuch in Kambodscha | DW | 14.02.2023
Es ist die erste Reise eines Bundespräsidenten nach Kambodscha. Kurz vor dem Besuch verbietet Phnom Penh einen kritischen Sender. Steinmeier wird in beiden Ländern die Staatsoberhäupter und Regierungschefs treffen.#Deutschland #Bundespräsident #Frank-WalterSteinmeier #Besuch #Reise #Kambodscha #Malaysia #VoiceofDemocracy #HumanRightsWatch
Steinmeier wirbt in Kambodscha und Malaysia für engere Beziehungen | DW | 13.02.2023
Der 77-jährige Luiz Inácio Lula da Silva legte im Kongress in Brasilia seinen Amtseid ab. Bundespräsident Steinmeier teilte nach einem Gespräch mit dem neuen Präsidenten mit, den Amazonas-Fonds wieder zu aktivieren.#Brasilien #Präsident #Lula #Amtseinführung #Bundespräsident #Frank-WalterSteinmeier #Brasilia
Lula als brasilianischer Präsident vereidigt | DW | 01.01.2023
Bundespräsident Steinmeier ist auf dem Weg nach Brasilien, um dort an der Amtseinführung des neuen Präsidenten Lula teilzunehmen. Berlin setzt große Hoffnungen auf gute Beziehungen zur neuen Regierung.#Brasilien #Deutschland #Bundespräsident #Frank-WalterSteinmeier #Amtseinführung #LuizInacioLuladaSilva #JairBolsonaro
Steinmeier sagt Lula deutsche Unterstützung zu | DW | 31.12.2022
Steinmeiers Weihnachtsansprache
Von Stefan Reinecke
Der Bundespräsident sagt, dass die Letzte Generation ihrem Anliegen schade. Damit biedert sich das Staatsoberhaupt der Mehrheit seines Publikums an.
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