Geflüchtete ins Hamburger Nobelviertel: Zu schrecklich zum Leben

Im Klein Flottbek will die Hamburger Sozialbehörde Geflüchtete unterbringen. Reiche An­woh­ne­r:in­nen und die FDP wollen das verhindern.#Hamburg #UnterbringungvonGeflüchteten #Geflüchtete #SozialbehördeHamburg #Flucht #Nord #Schwerpunkt
Geflüchtete ins Hamburger Nobelviertel: Zu schrecklich zum Leben

Geflüchtete ins Hamburger Nobelviertel: Zu schrecklich zum Leben

Im Klein Flottbek will die Hamburger Sozialbehörde Geflüchtete unterbringen. Reiche An­woh­ne­r:in­nen und die FDP wollen das verhindern.

#politik #hetze #armutsbetroffene #geflüchtete

An irgendwas erinnert mich das: In der letzten Zeit gab es eine Reihe Vorschläge, wie mit Menschen umgegangen werden sollte, die nicht arbeiten: In Thüringen soll eine Arbeitspflicht für Asylsuchende eingeführt werden, mit Stundenlohn von 80 Cent pro Stunde. Und die FDP schlägt nun vor, denjenigen Bürgergeldempfänger:innen, die ihnen zugewiesene Arbeit ablehnen, die Leistungen um ein Drittel zu kürzen – wohlgemerkt, das sind Minimal-Leistungen, die als überlebensnotwendig gelten. Arbeitsverweigerer… Zwangsarbeit… hm, woran erinnert mich das nur?

• https://www.nd-aktuell.de/artikel/1181718.fdp-aus-tradition-gegen-totalverweigerer.html

Aus Tradition gegen Totalverweigerer

Die FDP fordert Sanktionen für Bürgergeldempfänger. Man könnte es auch eine Kampagne gegen Arme nennen, kritisiert Sheila Mysorekar.

Arbeitsmigration - Gewinn oder Verlust für Wirtschaft und Staat?

Die Zuwanderungsdebatte ist oft populistisch. Geflüchtete werden aus humanitären Gründen aufgenommen. Bei Arbeitsmigration ist die Situation komplexer.#Arbeitsmigration #ARBEITSMARKT #Geflüchtete #Fachkräftemangel
Arbeitsmigration - Gewinn oder Verlust für Wirtschaft und Staat?

Arbeitsmigration - Gewinn oder Verlust für Wirtschaft und Staat?

Die Zuwanderungsdebatte ist oft populistisch. Geflüchtete werden aus humanitären Gründen aufgenommen. Bei Arbeitsmigration ist die Situation komplexer.

Illegalisierte Seenotrettung: Iuventa-Crew wird nicht bestraft

Ein Gericht in Trapani will keine Haupverhandlung gegen angeklagte See­not­ret­te­r:in­nen mehr führen. Es folgt dem Antrag der Staatsanwaltschaft.#Seenotrettung #Geflüchtete #Gerichtsprozess #Gerichtsverfahren #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Illegalisierte Seenotrettung: Iuventa-Crew wird nicht bestraft

Illegalisierte Seenotrettung: Iuventa-Crew wird nicht bestraft

Ein Gericht in Trapani will keine Haupverhandlung gegen angeklagte See­not­ret­te­r:in­nen mehr führen. Es folgt dem Antrag der Staatsanwaltschaft.

Kriminalisierung von Flucht

37 Minuten im Gericht, 46 Jahre Knast

Von Christian Jakob

Die Kriminalisierung von Mi­gran­t:in­nen und Hel­fe­r:in­nen in der EU nimmt zu. Das Steuern eines Boots kann Jahrzehnte im Gefängnis nach sich ziehen.

Schwerpunkt: Flucht

#taz #tageszeitung #Seenotrettung #Flüchtlingshilfe #Griechenland #Geflüchtete

Kriminalisierung von Flucht: 37 Minuten im Gericht, 46 Jahre Knast

Die Kriminalisierung von Mi­gran­t:in­nen und Hel­fe­r:in­nen in der EU nimmt zu. Das Steuern eines Boots kann Jahrzehnte im Gefängnis nach sich ziehen.

Kriminalisierung von Flucht: 37 Minuten im Gericht, 46 Jahre Knast

Die Kriminalisierung von Mi­gran­t:in­nen und Hel­fe­r:in­nen in der EU nimmt zu. Das Steuern eines Boots kann Jahrzehnte im Gefängnis nach sich ziehen.#Seenotrettung #Flüchtlingshilfe #Griechenland #Geflüchtete #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Kriminalisierung von Flucht: 37 Minuten im Gericht, 46 Jahre Knast

Kriminalisierung von Flucht: 37 Minuten im Gericht, 46 Jahre Knast

Die Kriminalisierung von Mi­gran­t:in­nen und Hel­fe­r:in­nen in der EU nimmt zu. Das Steuern eines Boots kann Jahrzehnte im Gefängnis nach sich ziehen.

#politik #geflüchtete #eu-grenzregime #menschenrechte #klassenkampf

"Es ist jetzt wichtiger denn je, solidarische und breite Bündnisse aufzubauen, damit die Strategien der Herrschenden nicht aufgehen. Diese bestehen darin, Menschen entlang des Aufenthaltsstatus zu hierarchisieren, marginalisierte Gruppen gegeneinander auszuspielen und die arbeitende Bevölkerung so weiter zu spalten. Das Wissen darüber müssen wir zum Ausgangspunkt unserer Gegenwehr machen. Gewinnen können wir nur, wenn wir den Angriffen auf die Rechte von Geflüchteten einen verbindenden Klassenkampf entgegensetzen."

• aus Die GEAS-Reform tötet https://jacobin.de/artikel/geas-asyl-reform-gefluechtete-abschiebung

Die GEAS-Reform tötet

Das neue Asylsystem der EU bringt mehr Gewalt und Tod an den Außengrenzen, haftähnliche Bedingungen für Geflüchtete und Asylverfahren, die ihren Namen nicht verdienen. Nichtsdestotrotz muss der Kampf für die Menschenwürde von Schutzsuchenden...

Abschiebungen nach Ruanda: Großbritannien wird sich schwer tun

Großbritannien - Abschiebungen nach Ruanda werden schwer umsetzbar

Großbritanniens Unterhaus stimmt über die Abschiebung von Geflüchteten nach Ruanda ab. Mit der Umsetzung dürfte sich die Regierung allerdings schwer tun.#Großbritannien #Geflüchtete #Abschiebung #Ruanda
Abschiebungen nach Ruanda: Großbritannien wird sich schwer tun

Abschiebungen nach Ruanda: Großbritannien wird sich schwer tun

Großbritanniens Unterhaus stimmt über die Abschiebung von Geflüchteten nach Ruanda ab. Mit der Umsetzung dürfte sich die Regierung allerdings schwer tun.

Europäische Asylrechtsreform Geas: „Ein System der Abschottung“

Menschenrechtsorganisationen fürchten „mehr Tod und Leid“ durch die EU-Asylrechtsreform. Sie widerspreche einer humanen Flüchtlingspolitik.#EU-Recht #Asylrecht #ProAsyl #Asylpolitik #Geflüchtete #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Europäische Asylrechtsreform Geas: „Ein System der Abschottung“

Europäische Asylrechtsreform Geas: „Ein System der Abschottung“

Menschenrechtsorganisationen fürchten „mehr Tod und Leid“ durch die EU-Asylrechtsreform. Sie widerspreche einer humanen Flüchtlingspolitik.

Europäische Asylrechtsreform Geas

„Ein System der Abschottung“

Von Christian Jakob

Menschenrechtsorganisationen fürchten „mehr Tod und Leid“ durch die EU-Asylrechtsreform. Sie widerspreche einer humanen Flüchtlingspolitik.

Schwerpunkt: Flucht

#taz #tageszeitung #EU-Recht #Asylrecht #Pro #Asyl #Asylpolitik #Geflüchtete

Europäische Asylrechtsreform Geas: „Ein System der Abschottung“

Menschenrechtsorganisationen fürchten „mehr Tod und Leid“ durch die EU-Asylrechtsreform. Sie widerspreche einer humanen Flüchtlingspolitik.

Gesetzentwurf zu ausländischen Früh-Ehen: Kinder-Ehen bleiben nichtig

Bundesjustizminister Buschmann wollte eigentlich zu einer Einzelfallprüfung zurückkehren. Nun schlägt er jedoch eine generelle Unwirksamkeit vor.#Kinderehe #Justizministerium #Bundesverfassungsgericht #MarcoBuschmann #Geflüchtete #Zwangsheirat #Deutschland #Politik
Gesetzentwurf zu ausländischen Früh-Ehen: Kinder-Ehen bleiben nichtig

Gesetzentwurf zu ausländischen Früh-Ehen: Kinder-Ehen bleiben nichtig

Bundesjustizminister Buschmann wollte eigentlich zu einer Einzelfallprüfung zurückkehren. Nun schlägt er jedoch eine generelle Unwirksamkeit vor.

Maßnahme gegen Migration

Ampel einigt sich auf Bezahlkarte

Von Dinah Riese

Die Grünen hatten noch Verhandlungsbedarf, stimmen jetzt aber zu: Im Bundestag ist der Weg frei für die Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes.

Schwerpunkt: Flucht

#taz #tageszeitung #Geflüchtete #Asylrecht #Ampel-Koalition

Maßnahme gegen Migration: Ampel einigt sich auf Bezahlkarte

Die Grünen hatten noch Verhandlungsbedarf, stimmen jetzt aber zu: Im Bundestag ist der Weg frei für die Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes.

Tausende Flüchtende in Tunesien: Schutzlos im Olivenhain

Seit einem EU-Deal kommen weniger Flüchtlinge von Tunesien nach Europa. Rund 70.000 Menschen harren stattdessen in provisorischen Camps aus.#Tunesien #Geflüchtete #Lampedusa #Flüchtlingslager #Migration #Flucht #Afrika #Politik #Schwerpunkt
Tausende Flüchtende in Tunesien: Schutzlos im Olivenhain

Tausende Flüchtende in Tunesien: Schutzlos im Olivenhain

Seit einem EU-Deal kommen weniger Flüchtlinge von Tunesien nach Europa. Rund 70.000 Menschen harren stattdessen in provisorischen Camps aus.

Flüchtlingsdeals der EU: Kein Durchkommen

Die Länder der Europäischen Union bezahlen Tunesien, Mauretanien und Ägypten dafür, Migration zu stoppen. Das lassen sie sich einiges kosten.#Westafrika #EuropäischeUnion #Tunesien #Geflüchtete #Flucht #Afrika #Politik #Schwerpunkt
Flüchtlingsdeals der EU: Kein Durchkommen

Flüchtlingsdeals der EU: Kein Durchkommen

Die Länder der Europäischen Union bezahlen Tunesien, Mauretanien und Ägypten dafür, Migration zu stoppen. Das lassen sie sich einiges kosten.

Was die EU mit Migrationsabkommen bezweckt

Flucht und Migration - Warum die EU Migrationsabkommen abschließt

Nach Tunesien und Mauretanien will die EU nun auch mit Ägypten zusammenarbeiten, damit weniger Migranten nach Europa kommen. Das Abkommen steht in der Kritik.#Asyl #Flucht #MigrationAfrika #Migranten #Kriege #Flüchtlinge #Geflüchtete #UrsualavonderLeyen
Was die EU mit Migrationsabkommen bezweckt

Was die EU mit Migrationsabkommen bezweckt

Nach Tunesien und Mauretanien will die EU nun auch mit Ägypten zusammenarbeiten, damit weniger Migranten nach Europa kommen. Das Abkommen steht in der Kritik.

#Asyl in #Deutschland : Verbannt per #Bezahlkarte

Das Aus für #Bargeld nimmt #Geflüchtete -n ein Minimum am Freiheit und Teilhabemöglichkeiten.
Ein Theaterstück in vier Akten.

#taz #nasiriamini #ampel #asylblg

https://taz.de/Asyl-in-Deutschland/!5994705/

"Die Politik löst mit der Bezahlkarte Probleme, die so real sind wie die Monster unter dem Bett, während mit ihr die echten verfassungswidrigen Ungeheuer – Ungleichheit, Diskriminierung und Ausgrenzung – frei herumlaufen, ungezähmt und ungehindert."

Asyl in Deutschland: Verbannt per Bezahlkarte

Das Aus für Bargeld nimmt Geflüchteten ein Minimum am Freiheit und Teilhabemöglichkeiten. Ein Theaterstück in vier Akten.

Asyl in Deutschland: Verbannt per Bezahlkarte

Das Aus für Bargeld nimmt Geflüchteten ein Minimum am Freiheit und Teilhabemöglichkeiten. Ein Theaterstück in vier Akten.#Asylsuchende #Geflüchtete #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Asyl in Deutschland: Verbannt per Bezahlkarte

Asyl in Deutschland: Verbannt per Bezahlkarte

Das Aus für Bargeld nimmt Geflüchteten ein Minimum am Freiheit und Teilhabemöglichkeiten. Ein Theaterstück in vier Akten.

Crowdfunding für Flucht aus Gaza

Spendenziel: Ägypten

Von Jannis Hagmann

Palästinenser sammeln riesige Summen, um dem Gaza-Krieg zu entfliehen. Dabei profitiert die Reiseagentur eines dubiosen ägyptischen Geschäftsmannes.

Schwerpunkt: Nahost-Konflikt
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage

#taz #tageszeitung #Palästina #Ägypten #Geflüchtete #Gazastreifen

Crowdfunding für Flucht aus Gaza: Spendenziel: Ägypten

Palästinenser sammeln riesige Summen, um dem Gaza-Krieg zu entfliehen. Dabei profitiert die Reiseagentur eines dubiosen ägyptischen Geschäftsmannes.

Crowdfunding für Flucht aus Gaza: Spendenziel: Ägypten

Palästinenser sammeln riesige Summen, um dem Gaza-Krieg zu entfliehen. Dabei profitiert die Reiseagentur eines dubiosen ägyptischen Geschäftsmannes.#Palästina #Ägypten #Geflüchtete #Gazastreifen #Nahost-Konflikt #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Schwerpunkt
Crowdfunding für Flucht aus Gaza: Spendenziel: Ägypten

Crowdfunding für Flucht aus Gaza: Spendenziel: Ägypten

Palästinenser sammeln riesige Summen, um dem Gaza-Krieg zu entfliehen. Dabei profitiert die Reiseagentur eines dubiosen ägyptischen Geschäftsmannes.

Prozess zu Brandanschlag in Saarlouis: Angeklagter aus U-Haft entlassen

Im Prozess um einen rassistischen Brandanschlag im Jahr 1991 wird der Haftbefehl aufgehoben. Gegen den 54-Jährigen gebe es keinen dringenden Tatverdacht mehr.#Rechtsextremismus #Saarland #Brandanschlag #Geflüchtete #Rassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Prozess zu Brandanschlag in Saarlouis: Angeklagter aus U-Haft entlassen

Prozess zu Brandanschlag in Saarlouis: Angeklagter aus U-Haft entlassen

Im Prozess um einen rassistischen Brandanschlag im Jahr 1991 wird der Haftbefehl aufgehoben. Gegen den 54-Jährigen gebe es keinen dringenden Tatverdacht mehr.