#EU einig über #Asylrecht : Länger #Knast , weniger Verteilung

Die EU will ihr #Asylsystem umfassend erneuern. Nach langen Verhandlungen ist nun klar: sie bedeuten Einschränkungen.

#taz #jakob #linke #Ernst

https://taz.de/EU-einig-ueber-Asylrecht/!5980960/

"Die Linke EU-Abgeordnete Cornelia Ernst sprach von einem „historischer Kniefall vor den Rechtspopulisten in Europa“. Das Parlament habe sich in den Verhandlungen gegenüber der spanischen Ratspräsidentschaft nicht durchsetzen können und sei „Fußabtreter der Mitgliedstaaten geworden.“"

Leiter der JVA Tegel über den Knast

„Tegel hatte sehr dunkle Zeiten“

Von Plutonia Plarre

Im Herbst wird die Männerhaftanstalt in Berlin-Tegel 125 Jahre alt. Ihr Leiter Martin Riemer fühlt sich strikt Recht und Gesetz verpflichtet.

Schwerpunkt: Stadtland
Schwerpunkt: Lesestück Interview

#taz #tageszeitung #wochentaz #JVA #Strafvollzug #Tegel #Knast

Sicherungsverwahrung

Drinnen vor der Tür

Von Johanna Treblin

Menschen in Sicherungsverwahrung kennen sich mit dem Warten aus. Sie haben ihre Strafe im Gefängnis verbüßt und bleiben doch eingesperrt – unter Umständen für immer. Ein System mit Widersprüchen.

#taz #tageszeitung #Sicherungsverwahrung #Sexualstraftäter #Justizvollzugsanstalt #Gefängnis #Knast #Depression

Sicherungsverwahrung: Drinnen vor der Tür

Menschen in Sicherungsverwahrung kennen sich mit dem Warten aus. Sie haben ihre Strafe im Gefängnis verbüßt und bleiben doch eingesperrt – unter Umständen für immer. Ein System mit Widersprüchen.#Sicherungsverwahrung #Sexualstraftäter #Justizvollzugsanstalt #Gefängnis #Knast #Depression #GNS #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Feed
Sicherungsverwahrung: Drinnen vor der Tür

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#Soldaten der russischen #Armee : Aus dem #Knast an die #Front

Die russische Armee braucht Soldaten. Bei der Rekrutierung greift sie auf immer verzweifeltere Mittel zurück.

#taz #oertel #fuckPutin #russland #ukraine #krieg #terror

https://taz.de/Soldaten-der-russischen-Armee/!5904422/

### 16.11.2022 Petition: Kein Abschiebeknast am BER

Nicht hunderte Millionen Euro für den Ausbau von Abschiebungen

Seit 10 Jahren begleitet uns das Thema eines "Abschiebezentrums", zuerst 2012 am alten Flughafen Schönefeld, nun eine Erweiterung am neuen BER. Dazwischen mussten wir immer wieder von unrechtmäßigen "Black Box"-Abschiebungen berichten, die von dort durchgeführt wurden.

Der Flüchtlingsrat hat nun eine Petition gegen die gepante Erweiterung am BER gestartet und informiert:.

Am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) in Schönefeld planen die Landesregierung Brandenburg und die Bundesregierung ein sogenanntes „Ein- und Ausreisezentrum“. In diesem Zentrum sollen geflüchtete Menschen zum Zweck der Abschiebung oder während Asylschnellverfahren inhaftiert werden. Wir sagen: Hierbei handelt es sich um ein Abschiebezentrum!

Dort sind geplant

• Ausreisegewahrsam = Abschiebehaft zum Vollzug der Abschiebung
• Zurückweisungsfälle = Menschen, denen die Einreise gar nicht erst erlaubt wird
• Flughafenasylverfahren = Schnellverfahren (extrem kurze Fristen und eingeschränkter Rechtsschutz)
• Am BER ist auch eine massive Steigerung der Flughafenasylverfahren geplant, und zwar eine Verzehnfachung auf 300-400 Schnellverfahren pro Jahr.

Dieses Abschiebezentrum repräsentiert eine Politik der zunehmenden Kriminalisierung von Flucht und Migration und der Investitionen in Abschottung und Ausgrenzung.

Es bleibt nur noch ein kleines Zeitfenster, um das Abschiebezentrum BER zu verhindern. Denn die Pläne werden voraussichtlich im November/Dezember 2022 im Rahmen der Haushaltsverhandlungen in Brandenburg beschlossen werden. Hunderte Millionen Euro sollen an einen wegen Korruption vorbestraften Investor fließen.

Daher fordern wir: Stoppen Sie jetzt den Bau eines Abschiebezentrums am Flughafen BER!

Mehr dazu und Petition unterschreiben bei https://weact.campact.de/petitions/kein-abschiebezentrum-am-flughafen-ber-in-schonefeld
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3qR
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8212-20221116-petition-kein-abschiebeknast-am-ber.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8212-20221116-petition-kein-abschiebeknast-am-ber.htm
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Schuldenfalle Gefängnis - Armut im Knast | DW | 13.10.2022

Wer mit Schulden ins Gefängnis geht, läuft mit noch mehr heraus, heißt es. Weil die Lebensmittelpreise steigen, spitzt sich die Krise für die Häftlinge zu.#Häftlinge #Gefangene #HartzIV #Justizvollzugsanstalt #Gefängnis #Knast
Schuldenfalle Gefängnis - Armut im Knast | DW | 13.10.2022

Die Ermordung von #GeorgeFloyd am 25. Mai 2020 durch den US-amerikanischen Polizisten Derek Chauvin in #Minneapolis hat zuerst in den #USA und dann innerhalb kurzer Zeit in vielen Teilen der Welt zu Massenprotesten sowie Revolten geführt. Diese Aufstände sind für die #Geschichte des #Antirassismus aus globaler Perspektive bisher einzigartig. In den USA übertrafen die Proteste und Unruhen selbst die Massenmobilisierungen nach der Ermordung von Dr. Martin Luther King im Jahre 1968, die auch die #BlackPower -Bewegung einleiteten. Zehntausende Menschen protestierten, in 40 Städten wurden Ausgangssperren verhängt, und in vielen Bundesstaaten kam die Nationalgarde zum Einsatz, um die #Proteste brutal zu unterdrücken. Hunderte wurden verhaftet.

https://www.akweb.de/bewegung/black-lives-matter-abolitionismus-schwarze-bewegung-protest-marxismus-george-floyd/ #blm #polizei #gewalt #brazilien #europa #nigeria #rassismus #kapitalismus #arbeit #kolonialismus #migration #knast #linke

Dass in #Russland Gefangene gefoltert werden, ist nichts Neues. Aber das Ausmass, das nun bekannt wird, übertrifft alles Vorstellbare, wie Wladimir Ossetschkin vom Menschenrechtsprojekt Gulagu.net sagt. Er veröffentlicht in sozialen Netzwerken immer wieder gepixelte und viel beachtete Aufnahmen von der rohen #Gewalt in Straflagern.
Vor allem die Anfang Oktober veröffentlichten Videos aus dem Gefangenen-Spital Nummer eins in #Saratow lösten breites Entsetzen aus. Saweljew arbeitete dort in der Video-Überwachung – und hatte so Zugang zu den Dateien. Nach seiner Freilassung übergab er sie an Ossetschkin, der Russland schon 2015 verlassen hatte.

https://www.tagesanzeiger.ch/die-welt-sieht-nun-diese-massenhaften-verbrechen-953610307350 #knast #acab #folter #frankreich #asyl #belarus #menschenrechte #korruption