Obwohl der Einsatz, bei dem die Hamburger Polizei das „Kollektive Zentrum“ (KoZe) stürmte, rechtswidrig war, einigen sich Streitparteien vor Gericht.#PolizeiHamburg #KollektivesZentrum #Räumung #LinkeSzene #Hamburg #Nord
Prozess nach neun Jahren: Pragmatik geht vor Gerechtigkeit
Das Tuntenhaus in der Kastanienallee kann ohne Darlehen nicht gerettet werden. In einem Monat läuft die Frist für die Ausübung des Vorkaufsrechts aus.#Verdrängung #Räumung #Mieterschutz #Berlin
Tuntenhaus in Berlin von Verkauf bedroht: Sanieren statt plattmachen
Autonome Geschichte
14.11.90, Berlin: Hier das polizeiliche Verlaufsprotokoll der Räumung der Mainzer Straße (Achtung, automatischer PDF-Download)
Hier noch eine kleine Bildergalerie.
Gefunden auf Mastodon im Account von:
AutonomeGeschichte
@radicalpast@todon.nl
Ein Vermieter schikaniert seine Mieter*innen in Berlin-Mitte mit illegalen Methoden und die Politik schaut tatenlos zu. Ein fatales Signal.#Wochenkommentar #Verdrängung #Immobilienspekulation #Mietenpolitik #Räumung #Investor #Berlin-Mitte #Zweckentfremdung #Mieterschutz #GentrifizierunginBerlin #Berlin #Schwerpunkt
Verdrängung in Berlin: Geduldeter Horror
Waldbesetzung bei Dresden
Im seit eineinhalb Jahren bestzten Heidebogen sollen zunächst Barrrikaden geräumt und Gräben zugeschüttet werden. Die Rodung erfolgt parallel dazu.
Tausende Menschen haben in Lützerath gegen die Räumung der Ortschaft protestiert. Am Rande der Kundgebung kam es zu Ausschreitungen.#Lützerath #Braunkohle #Räumung #Klimaaktivisten #GretaThunberg
Zusammenstöße bei Demo für Erhalt von Lützerath | DW | 14.01.2023
#Räumung von #Lützerath : „Danke, dass du hier warst“
Die Räumung von Lützerath ging in den ersten Tagen mit hunderten von Polizisten schneller als erwartet.
Trotzdem hat der Widerstand etwas bewegt.
Im Dorf Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier machen Regen und Wind den Umweltaktivisten zu schaffen. Dagegen kommt die Polizei am zweiten Tag mit der Räumung rasch voran. Doch nun entdeckt sie unterirdische Gänge.#Lützerath #Braunkohle #Räumung #Nordrhein-Westfalen #Garzweiler #Bergbau #RWE #Klimaaktivisten #Grüne
Abrissbagger arbeiten sich durch das Dorf Lützerath - Widerstand bröckelt | DW | 12.01.2023
Tagebuch aus Lützerath (11)
Von Annika Reiß
Die Polizei steht in Lützerath. Doch außer ihr kann niemand mehr rein, keine Aktivist:innen, keine Presse. Ab jetzt ist nichts mehr, wie es war.
Der Räumungseinsatz für das von "Klimaaktivisten" besetzte Dorf Lützerath hat begonnen. Polizeikräfte sind in den Ort vorgedrungen, die Besetzer leisten Widerstand. Laut Polizei kommt es zu gewalttätigen Zwischenfällen.#Lützerath #Räumung #Polizei #Kohle #Tagebau #Garzweiler #Klimaaktivisten #NRW
Polizei startet Räumung von Braunkohle-Dorf Lützerath | DW | 11.01.2023
Linke Hausprojekte in Berlin
Von Marie Frank, Erik Peter
Ausgerechnet unter einer rot-rot-grünen Regierung wurden zahlreiche linke Projekte geräumt. Welche Zukunft haben Freiräume in der Stadt?
Schwerpunkt: Stadtland
Schwerpunkt: Gentrifizierung in Berlin
#taz #tageszeitung #wochentaz #Räumung #Linke #politische #Strömungen #Syndikat
Ist die Androhung von Schmerzen schon Folter?
Ist die Androhung eines "Handbeugehebels" durch einen Polizisten gegenüber einer straßenblockierenden Aktivistin mit dem Zusatz dieser Griff würde bei ihr "unfassbare Schmerzen auslösen" noch rechtmäßig?
Diese Szene ist Bestandteil eines Videos, welches am 09. November in der Danziger Straße in Prenzlauer Berg aufgenommen wurde. Dazu gibt es, wie in der Juristerei üblich mehrere Meinungen.
So erklärte der Verwaltungsrechtler Dr. Patrick Heinemann in einem Gespräch mit LTO, dass die Behörden auch bei der Anwendung von Zwangsmitteln an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gebunden sind.
Die Berliner Polizei stellt dagegen fest, dass in dem Video die Androhung einer möglichen und rechtlich zulässigen Transport- und Kontrolltechnik zu sehen sei und erklärt laut LTO weiter:
"Es findet immer eine Einzelfallbetrachtung statt, bei der die Polizei Berlin grundsätzlich in einer abgestuften Verfahrensweise agiert. Dabei werden die blockierenden Personen zunächst angesprochen und aufgefordert, sich von der Straße bzw. Kreuzung zu entfernen. Anschließend werden Zwangsmaßnahmen angedroht, die nach Prüfung des jeweiligen Einzelfalls angemessen, erforderlich und geeignet sind, um das polizeiliche Ziel, die Beendigung der Verkehrsbehinderung, durchzusetzen."
Bei den jeweiligen Einsatzentscheidungen spiele "auch der Erhalt der Einsatzfähigkeit der vor Ort befindlichen Polizeimitarbeitenden und die Vermeidung von körperlichen Überlastungen mithin körperlichen Verletzungen" eine Rolle.
LTO hat noch zwei weitere Juristen befragt, Prof. Dr. Joachim Wieland, Inhaber des Lehrstuhls u.a. für Öffentliches Recht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer und Prof. Dr. Markus Möstl, Inhaber des Lehrstuhls für öffentliches Recht an der Universität Bayreuth. Beide waren unabhängig voneinander der Meinung, dass sich "die vor der Anwendung unmittelbaren Zwangs notwendige Androhung auf ein verhältnismäßiges, also erforderliches und angemessenes Zwangsmittel beziehen" muss. Die Betroffenen sollten solche Vorfälle sofort vor dem Verwaltungsgericht Berlin klären lassen. Das wäre sogar im Rahmen eines Eilverfahrens möglich.
Ob im jeweiligen Augenblick des Geschehens ein rechtlicher Beistand verfügbar ist, bleibt fraglich ...
Mehr dazu bei https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/debatte-gewalt-polizei-letzte-generation-schmerzgriffe-verhaeltnismaessigkeit/
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Tags: #Straßenblockaden #Räumung #Androhung #Gewalt #Schmerzen #Folter #Polizei #Geheimdienste #Verhältnismäßigkeit #Polizeigewalt #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung
Einen Tag ist die Vereidigung des neuen Präsidenten Wickremesinghe erst her - schon beauftragt er Militär und Polizei, das größte Protestcamp in Sri Lankas Hauptstadt zu räumen. Dabei wurden rund 50 Menschen verletzt.#SriLanka #Protestcamp #Räumung #Colombo #Menschenrechte #Meinungsfreiheit #RanilWickremesinghe #GotabayaRajapaksa
Sicherheitskräfte räumen Haupt-Protestcamp in Colombo | DW | 22.07.2022
Ein Jahr ist seit der Räumung der Kreuzberger Kiezkneipe #Meuterei vergangen. Dies nahm das Kollektiv zum Anlass für eine Kundgebung. Von Julian Csép. #Gentrifizierung #Berlin http://www.taz.de/Protest-gegen-Verdraengung-von-Kiezkneipe/!5844222/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Meuterei #Räumung #Linke #Szene
