Juso-Chefin zur deutschen Außenpolitik
Von Anna Lehmann, Stefan Reinecke
Vor dem Juso-Bundeskongress stellt sich die Vorsitzende Rosenthal hinter Kanzler Scholz. Eine militärische Vorreiterrolle Deutschlands lehnt sie ab.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Jusos #Schuldenbremse #Ampel-Koalition #Vermögenssteuer #Waffenlieferung #Olaf #Scholz
Mit der Kanzlermehrheit von SPD, Grünen und FDP stimmt das Parlament für zusätzliche Schulden von bis zu 200 Milliarden Euro. So sollen die Folgen des Energiepreisanstiegs und der hohen Inflation abgefedert werden.#Bundestag #Abwehrschirm #Schuldenbremse #Energiepreise #Energiekrise #Inflation #Gaspreisdeckel #200MilliardenEuro
Bundestag beschließt 200-Milliarden-"Abwehrschirm" | DW | 21.10.2022
Entlastungspaket der Bundesregierung
Von Christian Rath
Die Bundesregierung plant einen 200 Milliarden Euro teuren Abwehrschirm für Energiepreise. Er soll und kann über Kredite finanziert werden.
Schwerpunkt: Energiekrise
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #Schuldenbremse #Christian #Lindner #Olaf #Scholz #Entlastungspaket
Finanzierung des Entlastungspakets : Fiktion #Schuldenbremse
Beim #Entlastungspaket wären umfangreichere Hilfen locker möglich gewesen,
würde #Finanzminister #Lindner nicht an seiner fixen Idee festhalten.
#taz #hermann #ampel #fickdenplaneten #fahrdochporsche
https://taz.de/Finanzierung-des-Entlastungspakets/!5876376/
bevor das Bild verschwindet....
Die Bundesregierung hat sich mit der oppositionellen CDU/CSU-Fraktion auf einen Sonderfonds von 100 Milliarden Euro für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr geeinigt. Die Gespräche seien "erfolgreich beendet" worden.#Sonderfonds #Bundeswehr-Sonderfonds #OlafScholz #ChristianLindner #Schuldenbremse #Ukraine #NATO
Weg für Bundeswehr-Sonderfonds ist frei | DW | 29.05.2022
Grünen-Fraktionschefin Dröge stellt die Einhaltung der Schuldenbremse 2023 in Frage: Steigen die Preise weiter, müsse die Ampel neue Ausgaben erwägen. http://www.taz.de/Soziale-Folgen-des-Ukraine-Kriegs/!5856109/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Schuldenbremse #Grüne #Ampel-Koalition #Haushalt
Die Union wird sich die Zustimmung zum sogenannten Sondervermögen für die Bundeswehr teuer erkaufen lassen. Sozialpolitische Vorhaben sind in Gefahr. http://www.taz.de/Debatte-um-das-Sondervermoegen/!5847443/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Olaf #Scholz #Bundeswehr #Ampel-Koalition #Friedrich #Merz #Schuldenbremse
Statt die Gesellschaft auf steigende Belastungen vorzubereiten, kauft man sich Lösungen. Die Ampel gewichtet den Koalitionsfrieden höher. http://www.taz.de/Hilfen-wegen-der-hohen-Energiekosten/!5841207/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Tempolimit #Schuldenbremse #Wirtschaftspolitik #Energiekosten
Der Krieg und die Pandemie zwingen Deutschland erneut, Kredite aufzunehmen, um den Bundeshaushalt zu finanzieren. Die Höhe ist nicht absehbar, vieles bleibt vage. Im Bundestag sorgt das für Ärger.#Bundeshaushalt #Haushalt #Geld #ChristianLindner #FDP #Schuldenbremse #Ukraine #Russland #Energiekosten #Benzin
Bundestag: Der Haushalt 2022 gibt Rätsel auf | DW | 22.03.2022
Die Ampelparteien reagieren gemeinsam und unideologisch auf die Lage. Doch die wirklich schwierigen Verhandlungen kommen erst noch. http://www.taz.de/Haushaltsentwurf-von-Minister-Lindner/!5837074/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Schuldenbremse #Haushalt #Ampel-Koalition #Christian #Lindner #Finanzen
545 Milliarden Euro neue Schulden in zwei Jahren - das ist das vorläufige Fazit beim Blick auf die Etats für 2021 und 2022. Doch dabei wird es nicht bleiben. Russlands Krieg in der Ukraine wird für Deutschland teuer.#Bundeshaushalt #Haushalt #Geld #ChristianLindner #FDP #Schuldenbremse #Ukraine #Russland #Energiekosten #Benzin
Bundeshaushalt: Wer soll das bezahlen? | DW | 14.03.2022
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat für die kommenden Jahre Entlastungen für Bürger und Unternehmen in Aussicht gestellt. Es geht nach seinen Worten um Erleichterungen von mehr als 30 Milliarden Euro.#ChristianLindner #Bundesfinanzminister #Steuererleichterungen #Corona #HauptstadtflughafenBER #Schuldenbremse
Lindner verspricht Milliarden-Entlastungen | DW | 01.01.2022
Die Pandemie hat ein tiefes Loch in die deutsche Staatskasse gerissen. Gestopft wird es mit immer neuen Krediten. Der Schuldenberg des Bundes ist auf gut 1,4 Billionen Euro angewachsen. 2022 wird weiteres Geld gebraucht.#Bundeshaushalt #Schuldenkrise #Corona #Covid-19 #ChristianLindner #Wirtschaft #Finanzhilfen #Nachtragshaushalt #Schuldenbremse #Staatsverschuldung
Corona und Klimakrise: Teure Aussichten für 2022 | DW | 31.12.2021
Ein Interview mit dem ehemaligen griechischen Ministerpräsidenten Tsipras, das eine nachhaltige, "grüne" Wachstumspolitik bekräftigt.
#wirtschaft #austeritaet #schuldenbremse #investitionen #eu #griechenland #pandemie #rezession #wachstum #nachhaltigkeit
