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Aktion Freiheit statt

22.01.2024 Aufstand gegen neue Nazis

Berlin vs AfD - Zusammen gegen Rechtsextremismus

In fast jeder Stadt gab es in den letzten Tagen Demos, die vor der Gefahr durch die AfD warnen. Gestern Nachmittag in Berlin waren weit mehr als die von der Polizei "gezählten" 100.000 Menschen. Und das war nicht die einzige Kundgebung in der letzten Woche in Berlin.

Die Gefahr, dass nach den Wahlen im Herbst in 3 ostdeutschen Bundesländern eine Regierung aus AfD in Koalition mit der Werteunion ähnlich den polnischen und ungarischen Verhältnissen die Demokratie abschafft, ist nicht mehr abwegig.

Wehret den Anfängen

... und "Nie wieder Faschismus" sind leider wieder Forderungen, die lautstark gerufen werden müssen. Deshalb sind diese Rufe auch dringend notwendig. Aktion Freiheit statt Angst war mit dabei. Wir lassen uns nicht teilen! Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden!

Die AfD ist keine "Alternative", sie hat ein zutiefst konservatives Wahlprogramm (Bürger" wählen eigenen Totengräber ) und ihre wirtschaftlichen Forderungen bereichern die Reichen und lassen die Armen verhungern.

  • Frauen an den Herd
  • Abschaffung von Sozialleistungen und gesellschaftliche Mitbestimmung
  • Privatisierung der Gesundheitsversorgung
  • Reiche reicher machen: "Staatlichen Eingriffe in die Wirtschaft stören"
  • ...

In Italien hat die "postfaschistische" Regierung das Bürgergeld abgeschafft und lässt die Menschen in Notlagen allein. Auch Ungarn und Polen sind uns eine Warnung. In Polen sehen wir, wie schwierig es selbst für eine "danach" demokratisch gewählte Regierung ist, solche Strukturen wieder zu verändern.

Wir müssen nun achtsam sein, dass die spontane Empörung über die Abschiebepläne von "Undeutschen" - nach Geburtsort oder politischer Gesinnung - nicht zwischen den vielen Nachrichten wieder verschwindet. Deshalb sind weitere Kundgebungen notwendig, so wie wir auch das Gespräch mit den Menschen suchen müssen. Demnächst steht in Berlin z.B. folgender Termin an, zu dem wir hiermit auch aktiv aufrufen

- Wir Sind Die Brandmauer Sa, 03. Feb 13:00 Uhr, Bundestag, Reichstagswiese

Für Solidarität und Respekt, gegen Hass und Hetze! Kundgebung mit Reden, Musik & Menschenkette um den Bundestag

Aktion Freiheit statt Angst e.V. ist Unterstützer des Bündnisses.

  • Für Solidarität und Respekt, gegen Hass und Hetze Für Gerechtigkeit und Toleranz, gegen Spaltung!
  • Für Selbstbestimmung und Humanität, Menschenrechte für Alle, gegen Rassismus, Antisemitismus und alle Formen von Menschenfeindlichkeit
  • Für eine Gesellschaft, die niemanden zurücklässt, für Menschenwürde, gegen Ausgrenzung!

Macht mit! https://gemeinsam-hand-in-hand.org

Wegen der noch winterlichen Dunkelheit haben wir zur Auflockerung und zum Muntermachen heute Bilder aus dem Sommer in Dresden verwendet.

Mehr zur Berliner Demo z.B. bei https://www.tagesspiegel.de/berlin/anti-afd-demo-in-berlin-beendet-polizei-zahlte-rund-100000-menschen-bei-protest-gegen-rechts-11072902.html

Kategorie[49]: Aktivitäten Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3yx
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Tags: #Berlin #AfD #Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU #Faschisten #Rassismus #Demos #Kundgebung #Werteunion #Alternative #konservativ #unsozial #Selbstbestimmung #Humanität #Menschenrechte #Demokratie #Antisemitismus #Spaltung

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Thanatos die immer skurrilere Minderheit

Und Deutschland so 2024:

Schutz vor radikalen Abtreibungsgegnern gefordert

„Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, werden immer wieder bedroht. Zudem gebe es teils wochenlange Protestaktionen in der Nähe von Praxen, so Ärztepräsident Reinhardt. Er fordert besseren Schutz von Medizinern.“

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/abtreibung-mediziner-recht-100.html

#abtreibung #klerikalfaschismus #frauenhass #selbstbestimmung

Ärztepräsident fordert Schutz vor radikalen Abtreibungsgegnern

Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, werden immer wieder bedroht. Zudem gebe es teils wochenlange Protestaktionen in der Nähe von Praxen, so Ärztepräsident Reinhardt. Er fordert besseren Schutz von Medizinern.

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#politik #selbstbestimmung #commons #nichteigentum #chiapas #mexiko

Neue Strukturen der EZLN in Mexiko: "Gemeingut und Nichteigentum"

Chiapas. Die Zapatistische Armee der Nationalen Befreiung (Ejército Zapatista de Liberación Nacional, EZLN) hat angekündigt, dass die materielle Grundlage der neuen Etappe des Zapatismus die "Nicht-Besitznahme" des Landes sein wird.

Wiedergewonnenes Land soll "Gemeingut" werden, in dem es weder Kommissionäre noch Agenten noch Unternehmen noch Ejidal-, Staats- oder Bundesbehörden gibt, sondern "nur die Menschen, die diese Ländereien bearbeiten und sich um sie kümmern. Und sie verteidigen."

In einem Gespräch mit Subcomandante Moisés, das von Kapitän Marcos verbreitet wurde, erklärte der Sprecher der EZLN, dass der Vorschlag für die "materielle oder produktive Basis dieser Etappe" eine Kombination aus individueller Familienarbeit, kollektiver Arbeit "und dieser neuen Sache, die wir 'Arbeit in Gemeinschaft' oder 'Nicht-Eigentum' nennen", sein wird. Diese beginne mit dem Landbesitz.

"Ein Teil des zurückgewonnenen Landes wird als 'Gemeinschaftsarbeit' deklariert. Das heißt, es ist nicht parzelliert und gehört niemandem, weder kleinem, noch mittlerem, noch großem Eigentum. Dieses Land gehört niemandem, es hat keinen Eigentümer. Und in Absprache mit den umliegenden Gemeinden 'borgen' sie sich das Land gegenseitig, um es zu bewirtschaften", fasst er zusammen.

Die Regeln seien einfach: Die Arbeit auf dem Land solle in mehreren Schichten und nach Absprache zwischen den Bewohnern einer Region durchgeführt werden. Der Anbau von Drogen sei ebenso untersagt wie der Verkauf von Land, der Eintritt von Unternehmen oder Industrie sowie die Anwesenheit von Paramilitärs.

"Das Ergebnis der Arbeit auf dem Land gehört denjenigen, die es in der vereinbarten Zeitspanne bearbeiten. Es gibt keine Steuern oder Zehntabgaben. Jede Einrichtung, die gebaut wird, ist für die nächste Gruppe bestimmt. Sie nehmen immer nur das Produkt ihrer Arbeit", erklärt Moisés.

Er fügt hinzu, dass die Idee des Nichtbesitzes entstand, als er die Ältesten fragte, was die Spaltung und die Kämpfe verursachte, und ihre Antwort lautete "die Eigentumspapiere". "Es geht nicht darum, dass es früher keine Probleme gab, sondern dass sie durch eine Vereinbarung gelöst wurden", betont er.

"Was jetzt kommt, ist eine Phase des Lernens und der Neuanpassung. Mit anderen Worten, wir werden viele Fehler und Probleme haben, weil es kein Handbuch gibt, das einem sagt, wie man es machen soll. Wir werden viele Rückschläge erleben, ja, aber wir werden immer wieder aufstehen und weitergehen. Wir sind Zapatistas", betont der Subcomandante.

Im November hatte die EZLN zunächst in einem Kommuniqué die Auflösung ihrer alten Strukturen und dann zum 40. Jahrestag ihrer Gründung umfangreiche Veränderungen in der Organisationsstruktur der Zapatistischen Selbstverwaltung angekündigt. Zur Begründung hieß es, dass dadurch die Unabhängigkeit der einzelnen Gemeinden gestärkt würde.

Dort, wo sich zapatistische Unterstützungsbasen befinden, sollen Lokale Autonome Regierungen gegründet werden, die der Kontrolle der jeweiligen Versammlungen der Dörfer, Gemeinden oder Stadtviertel unterliegen und für die Befriedigung der lokalen Bedürfnisse in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Ernährung und Justiz verantwortlich sind.

Diese Regierungen haben die Möglichkeit, Bedürfnisse, die ihre eigenen Kapazitäten übersteigen, in den Kollektiven der zapatistischen Autonomen Regierungen zu koordinieren. Diese dienen dem Austausch und der Organisation von Aktivitäten wie beispielsweise der Durchführung von Impf- oder Alphabetisierungskampagnen sowie größeren Kultur- und Sportveranstaltungen. Noch größere Reichweite haben die Versammlungen der Kollektive der Autonomen Regierungen der Zapatistas.
- Von Redacción Desinformémonos, amerika21

Neue Strukturen der EZLN in Mexiko: "Gemeingut und Nichteigentum"

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Ohne freien Zugang zu Informationen sind keine freien Entscheidungen möglich.

Wer den Zugang zu Informationen beliebig ein und ausschalten kann, der hat Kontrolle über die Entscheidungen die von Menschen getroffen werden.

Wer seine Informationen frei halten will, der muss sich selber darum kümmern und kann sich überhaupt nicht auf staatliche Regulierungen verlassen, denn staatliche Institutionen sind offenkundig die Legitimationsanstalten für gewinnorientierte Geschäftsinteressen.

Gesperrte oder nicht mehr sichtbare Webseiten können mit geänderter DNS-Konfigurationen wieder zugänglich gemacht werden. Konfigurationsanleitungen und mehr bietet die "Digitale Gesellschaft" in der Schweiz.
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Die Digitale Gesellschaft ist ein gemeinnütziger und breit abgestützter Verein für Bürger- und Konsumenten­schutz im digitalen Zeitalter. Wir setzen uns seit 2011 als ­zivilgesellschaftliche Organisation für eine nachhaltige, demokratische und freie Öffentlichkeit ein. Wir verteidigen die Grundrechte in einer digital vernetzten Welt.

Die Digitale Gesellschaft informiert und berät Individuen und ­Institutionen zu Konsumenten- und Rechtsfragen im ­digitalen Raum. Die gemeinnützige Organisation schätzt Technologiefolgen ab hinsichtlich der möglichen Auswirkungen auf die Grund- und Menschenrechte und bietet Dienste, Software-­Projekte und Workshops zur digitalen Selbstverteidigung an.
Jetzt unterstützen!

Wir tun dies nicht trocken und abstrakt, sondern vermitteln Informationen zugänglich, erarbeiten konkrete Vorschläge und lassen Grundlegendes auch in Gerichtsverfahren klären.

Die Tätigkeit der Digitalen Gesellschaft orientiert sich an den allgemeinen Menschenrechten und fordert diese für die digitale Welt ein. Dies haben wir in einer Charta (PDF) festgehalten.

https://www.digitale-gesellschaft.ch/dns/

#GG #Grundrechte #menschenrechte #Grundgesetz #information #freiheit #selbstbestimmung #digitalisierung #geld #kommerz

Öffentliche DNS-Resolver - Digitale Gesellschaft

Seit Anfang 2019 bieten wir der Öffentlichkeit neu DNS-Resolver über die verschlüsselten Kommunikationswege DNS-over-TLS (DoT) und DNS-over-HTTPS (DoH) an. Damit möchten wir eine Alternative zu kommerziellen Betreiberinnen bieten. Allgemein Unsere...

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Marsch der Ab­trei­bungs­geg­ne­r*in­nen

Unter bürgerlichem Deckmantel

Von Anne Fromm, Gareth Joswig, Dinah Riese

Am Samstag versammeln sich Ab­trei­bungs­geg­ne­r*in­nen wieder beim jährlichen „Marsch für das Leben“. Zum ersten Mal ziehen sie durch zwei Städte. Ein Zeichen neuer Stärke?

Schwerpunkt: „Marsch für das Leben“

#taz #tageszeitung #Abtreibungsgegner #Schwangerschaftsabbruch #Reproduktive #Rechte #Rechtsextremismus #sexuelle #Selbstbestimmung #Berlin #Köln

Marsch der Ab­trei­bungs­geg­ne­r*in­nen: Unter bürgerlichem Deckmantel

Am Samstag versammeln sich Ab­trei­bungs­geg­ne­r*in­nen wieder beim jährlichen „Marsch für das Leben“. Zum ersten Mal ziehen sie durch zwei Städte. Ein Zeichen neuer Stärke?

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#politik #kolonialismus #imperialismus #usa #nato #sanktionsregime #widerstand #globaler-süden #selbstbestimmung #menschenrechte #UNO

Der Westen gegen den Rest der Welt

Mit ihrem Wirtschaftskrieg isolieren sich die westlichen Staaten zunehmend. Der Widerstand im globalen Süden wächst (Von Sevim Dagdelen)

In der Auseinandersetzung mit Russland und China versucht die Biden-Administration eine Welt der neokolonialen Unterdrückung zu etablieren, um den Verlust ihres hegemonialen Status zu verhindern. Aktueller Ausdruck dieses Bestrebens sind die strikten Forderungen der USA und ihrer Verbündeten an die Länder des globalen Südens, sich am Wirtschaftskrieg gegen Russland und an Waffenlieferungen für den Stellvertreterkrieg in der Ukraine zu beteiligen. Fast schon verzweifelt wird hier versucht, ein quasi koloniales Hörigkeitsverhältnis wieder herzustellen, um sich gegen die abklingende Weltgeltung zu stemmen. Doch die große Mehrheit der Länder und der Bevölkerungen dort folgen dem Kurs der USA und der NATO-Staaten nicht. Dem von Washington auf deutschem Boden ins Leben gerufenen »Ramstein-Format«, in dem man Waffenlieferungen an die Ukraine abspricht und koordiniert, bleiben drei Viertel aller Staaten weltweit fern. 87 Prozent der Weltbevölkerung leben in Ländern des globalen Südens, die sich weigern, sich dem Wirtschaftskrieg gegen Russland und dem NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine anzuschließen.

Der Westen steht hier gegen den Rest der Welt: Der UN-Menschenrechtsrat in Genf hat gerade über eine Resolution abgestimmt, in der rechtswidrige einseitige Sanktionen als Menschenrechtsverletzungen verurteilt werden. Die Entschließung wurde mit 33 Jastimmen, 13 Neinstimmen und einer Enthaltung angenommen. Zu den Ländern, die den Text ablehnten, gehörten erwartungsgemäß die USA und mehrere NATO-Mitglieder, darunter Großbritannien, Frankreich, Belgien, Tschechien, Finnland und Deutschland sowie die Ukraine und Georgien. Der globale Süden steht dagegen vereint gegen die verheerende Politik der Wirtschaftssanktionen – mit Ländern wie China, Südafrika, Indien, Bangladesch, Argentinien, Bolivien, Chile, Kuba, Benin, Gambia, Malawi, Malaysia und Vietnam. Resolution A/HRC/52/L.18 betont, dass einseitige Zwangsmaßnahmen, Gesetze und Sekundärsanktionen eine Verletzung des Völkerrechts, der Normen und Grundsätze sowie der UN-Charta darstellen. Im Text wird »große Besorgnis« über die negativen Auswirkungen von Sanktionen auf die Menschenrechte geäußert, einschließlich des Rechts auf Entwicklung. Die Staaten sind aufgerufen, »keine einseitigen Zwangsmaßnahmen mehr zu ergreifen, beizubehalten, umzusetzen oder zu befolgen (…), insbesondere keine Zwangsmaßnahmen mit extraterritorialer Wirkung«. Die von den USA und der EU verfügten unilateralen Sanktionen werden als Angriff auf die Grundsätze der »souveränen Gleichheit der Staaten« und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten gewertet. Die am 3. April verabschiedete Resolution verurteilt den Einsatz von Sanktionen als »Druckmittel«, das insbesondere gegen die am wenigsten entwickelten Länder und Entwicklungsländer zum Einsatz komme, »um diese an der Ausübung ihres Rechts zu hindern, aus freien Stücken über ihre eigenen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Systeme zu entscheiden«.

Neben dem aktiven Widerstand gegen den US-Wirtschaftskrieg kommt es zudem zu einer regelrechten Flucht aus dem US-Dollar als Welthandelswährung. In einer rasanten Entwicklung beschließen immer mehr Staaten weltweit, ihre Handelsbeziehungen zu entdollarisieren und schneiden damit das Vermögen der USA, ihre Kriege und Stellvertreterkriege weiter über die Notenpresse zu finanzieren, entscheidend.

Der frühere Präsident Ghanas, Kwame Nkrumah, beschreibt den Neokolonialismus als systemisches Problem des postkolonialen Staates im Verhältnis zu den vormaligen europäischen Kolonialimperien. Zwar haben, so Nkrumah, die ehemaligen Kolonien die Unabhängigkeit in der Theorie und formal vollzogen, ohne jedoch faktisch Souveränität zu erlangen. Und wir sehen, wie auch im 21. Jahrhundert weiterhin versucht wird, die neokoloniale Unterwerfung insbesondere des afrikanischen Kontinents zu organisieren, sei es durch die schonungslose Ausbeutung von Rohstoffen durch westliche Konzerne oder die Macht finanzpolitischer Organisationen, die die Geschicke afrikanischer Länder zu deren Nachteil bestimmen.

Die kollektive und selbstbewusste Weigerung der Staaten des globalen Südens, sich an dem westlichen Stellvertreterkrieg in der Ukraine zu beteiligen, zeigt, dass dieses System zusehends ins Wanken gerät. Der rasante Aufstieg Chinas, die Entwicklungen von Ländern wie Indien oder Brasilien und die Ausweitung der Kooperation und Integration der Länder des Südens machen deutlich: Der Weg zu einer multipolaren Welt ist unumkehrbar, auch wenn er gegen die Regierungen der NATO-Staaten noch durchgesetzt werden muss.
- https://www.jungewelt.de/artikel/448712.kolonialismus-westen-gegen-rest.html

Westen gegen Rest

Mit ihrem Wirtschaftskrieg isolieren sich die westlichen Staaten zunehmend. Der Widerstand im globalen Süden wächst • Foto: Susan Walsh/AP/dpa

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