scholz hält sich für besonnen zupackend. er hat seine erinnerungslücken vergessen und meint, er sei so viel schlauer und klüger als alle anderen, dass man darüber kaum schreiben könne. offensichtlich hat mützenich gesagt, was der kanzler denkt: den konflikt einzufrieren ist das ziel der spd!

und das wäre furchtbar, auf so vielen verschiedenen ebenen ....

#politik #spd #OlafScholz #ukraine #krieg #russland #putin #mützenich #gesellschaft #GuidoKühn

Guido Kühn wrote the following post Mon, 19 Aug 2024 10:36:02 +0200

So langsam wird klar, warum es massive russische Desinformationskampagnen gegen die Grünen gibt, aber keine gegen SPD und FDP. Der Kanzler und sein Finanzminister tun kommunikativ so ziemlich alles, was sich Putin nur wünschen kann: Zögern, Zweifeln, Vorbehalte, Bedenken, Ausbremsen.

Stationierung von Mittelstreckenwaffen

Rolf Mützenich ist nicht begeistert

Von Pascal Beucker

Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die geplante Stationierung von Mittelstreckenwaffen. Außenministerin Baerbock verteidigt die Entscheidung.

Schwerpunkt: Nato

#taz #tageszeitung #Rolf #Mützenich #SPD #Raketen #Russland #Frieden #Bundesregierung #Aufrüstung

Stationierung von Mittelstreckenwaffen: Rolf Mützenich ist nicht begeistert

Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die geplante Stationierung von Mittelstreckenwaffen. Außenministerin Baerbock verteidigt die Entscheidung.

Makejew zu Mützenich: Ukraine-Krieg "einzufrieren" keine Option

Mützenich-Aussage - Ukraine-Botschafter: Den Krieg "einzufrieren" wäre Gefahr für die Welt

Der ukraische Botschafter Oleksij Makejew hat Forderungen des SPD-Politikers Mützenich widersprochen. Ein Einfrieren des Kriegs wäre eine Gefahr für die Welt.#OleksijMakejew #KrieginderUkraine #Mützenich
Makejew zu Mützenich: Ukraine-Krieg "einzufrieren" keine Option

Makeiev zu Mützenich: Ukraine-Krieg "einzufrieren" keine Option

Der ukraische Botschafter Oleksii Makeiev hat Forderungen des SPD-Politikers Mützenich widersprochen. Ein Einfrieren des Kriegs wäre eine Gefahr für die Welt.

Tiefgefrorene Ukrainedebatte

Im Westen nichts Neues

Von Ambros Waibel

Mützenich und Strack-Zimmermann sind Putins stärkste Verbündete: Der eine will ihm nicht die Stirn bieten, die andere Politik nicht sozial abfedern.

Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine

#taz #tageszeitung #SPD #FDP #Rolf #Mützenich #Marie-Agnes #Strack-Zimmermann

Tiefgefrorene Ukrainedebatte: Im Westen nichts Neues

Mützenich und Strack-Zimmermann sind Putins stärkste Verbündete: Der eine will ihm nicht die Stirn bieten, die andere Politik nicht sozial abfedern.

SPD-Politiker über Ukraine-Krieg

„Wird Verhandlungen geben müssen“

Von Andreas Wyputta

Achim Post will über diplomatische Lösungen im Ukrainekrieg nachdenken. Friedrich Merz' Kritik daran nennt der SPD-Politiker einen „ganz miesen Stil“.

Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine

#taz #tageszeitung #Rolf #Mützenich #Olaf #Scholz #Diplomatie #Friedrich #Merz

SPD-Politiker über Ukraine-Krieg: „Wird Verhandlungen geben müssen“

Achim Post will über diplomatische Lösungen im Ukrainekrieg nachdenken. Friedrich Merz' Kritik daran nennt der SPD-Politiker einen „ganz miesen Stil“.

Bundeshaushalt 2024: Entscheidung liegt bei Bundestag

Streit um Haushalt - Unzufriedene Ampelpolitiker, Proteste und die Schuldenbremse

Bei den Staatsausgaben soll gekürzt werden. Wo genau, darüber wird gestritten. Und auch die Schuldenbremse steht infrage.#Bundeshaushalt #Ampelstreit #Haushaltsstreit #ChristianLindner #Mützenich #Schuldenbremse
Bundeshaushalt 2024: Entscheidung liegt bei Bundestag

Bundeshaushalt 2024: Entscheidung liegt bei Bundestag

Bei den Staatsausgaben soll gekürzt werden. Wo genau, darüber wird gestritten. Und auch die Schuldenbremse steht infrage.

SPD ein Jahr nach der Zeitenwende

Diplomatie und Waffen

Von Stefan Reinecke

Die SPD-Fraktion debattiert sehr friedlich über ein Jahr Zeitenwende. Verteidigungsminister Boris Pistorius fremdelt geschickt mit seinem neuen Job.

Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine

#taz #tageszeitung #Boris #Pistorius #Bundeswehr #Rolf #Mützenich

SPD ein Jahr nach der Zeitenwende: Diplomatie und Waffen

Die SPD-Fraktion debattiert sehr friedlich über ein Jahr Zeitenwende. Verteidigungsminister Boris Pistorius fremdelt geschickt mit seinem neuen Job.

DLF-Kommentar:
"Das internationale Ansehen Deutschlands leidet unter der Haltungslosigkeit des Kanzlers. Wie lange noch?"
#Scholz #SPD #Mützenich #Leopard2 #Berlinwahl
https://www.deutschlandfunk.de/nach-ramstein-gefaehrliche-haltungslosigkeit-des-kanzlers-100.html

Kommentar zu Leopard-2-Panzer - Die gefährliche Haltungslosigkeit des Kanzlers

Bundeskanzler Olaf Scholz finde oft die richtigen Worte der Verurteilung Putins, aber selten die dazu passenden Taten, kommentiert Marcus Pindur. Das internationale Ansehen Deutschlands leide unter der Haltungslosigkeit des Kanzlers.

Das, was Strack-Zimmermann sagt.
#Scholz #Mützenich #SPD
https://twitter.com/MAStrackZi/status/1616795546299076609?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1616795546299076609%7Ctwgr%5Ee8cc007f5a1e76fab9e803371fbb1109c02ce8fe%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.n-tv.de%2Fpolitik%2F18-12-Ukraine-Botschafter-Wir-brauchen-deutsche-Panzer-und-zwar-jetzt--article23143824.html

Dann sollen sie doch, in Gottes Namen, "mit Putin reden", wenn es etwas bringt, und wenn es nichts bringt, sollen sie verdammt nochmal die Konsequenzen ziehen. An den Händen von #Mützenich kleben Meere von Blut.
#SPD
https://www.rnd.de/politik/spd-fraktion-will-gespraeche-mit-putin-nicht-abreissen-lassen-XJE4Q44R2KWZBCKUJRQEODGQJM.html

SPD-Fraktion: Gespräche mit Putin nicht abreißen lassen – auch wenn kein Vertrauen mehr besteht

Ein Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion sorgt für Aufsehen: Die Abgeordneten fordern mehr diplomatische Bemühungen im Krieg in der Ukraine. Denn „Kriege werden in der Regel nicht auf dem Schlachtfeld beendet“, heißt es. Zur...

SPD-Fraktionschef über Ukrainekrieg

„Wir dürfen uns nicht damit abfinden“

Von Stefan Reinecke

Diplomatie werde in Deutschland reflexhaft unter Verdacht gestellt, kritisiert Rolf Mützenich. Ein Gespräch über eigene Fehler und Hoffnung für die Ukraine

Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine

#taz #tageszeitung #wochentaz #Rolf #Mützenich #Diplomatie

SPD-Fraktionschef über Ukrainekrieg: „Wir dürfen uns nicht damit abfinden“

Diplomatie werde in Deutschland reflexhaft unter Verdacht gestellt, kritisiert Rolf Mützenich. Ein Gespräch über eigene Fehler und Hoffnung für die Ukraine

Debattenkonvent der SPD

Wenig Fragen, viele Antworten

Von Stefan Reinecke

Die SPD feiert sich beim Debattenkonvent selbst. Rolf Mützenich liegt aber nicht ganz richtig damit, dass er auf einer ukrainischen Terrorliste stehe.

Schwerpunkt: Klimawandel
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine

#taz #tageszeitung #SPD #Kevin #Kühnert #Rolf #Mützenich #Erneuerbare #Energien

Debattenkonvent der SPD: Wenig Fragen, viele Antworten

Die SPD feiert sich beim Debattenkonvent selbst. Rolf Mützenich liegt aber nicht ganz richtig damit, dass er auf einer ukrainischen Terrorliste stehe.

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Kiew dementiert Terrorliste

Der ukrainische Regierung zufolge stehe SPD-Politiker Rolf Müzenich auf keiner Terrorliste. Teheran gesteht die Lieferung „einiger“ Drohnen an Russland.

Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine

#taz #tageszeitung #Alice #Schwarzer #Vitali #Klitschko #Olaf #Scholz #Rolf #Mützenich

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Kiew dementiert Terrorliste

Der ukrainische Regierung zufolge stehe SPD-Politiker Rolf Müzenich auf keiner Terrorliste, da keine geführt werde. Teheran gesteht die Lieferung „einiger“ Drohnen an Russland.

Was #Mützenich im DLF von sich gegeben hat, ist die direkte Fortsetzung der jahrzehntelangen katastrophalen #Russland-Politik gegenüber #China.
Die Ampel war ein Fehler.
#SPD #NeuwahlenJetzt

#Mützenich ist einer der Hauptschuldigen für das, was gerade katastrophal schief läuft. Er hätte sich weiter auf Sozialpolitik beschränken sollen.

SPD und Union starten Sondierungen

Die größeren Parteien beginnen am Sonntag Gespräche mit möglichen Koalitionspartnern. Die Grünen setzen auf einem Kleinen Parteitag ein Sondierungsteam ein. http://www.taz.de/Aktuelle-Nachrichten-zur-Bundestagswahl/!5805194/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Robert #Habeck #Rolf #Mützenich #Sondierung #Annalena #Baerbock #Armin #Laschet

Schwerpunkt: Bundestagswahl 2021

Aktuelle Nachrichten zur Bundestagswahl: SPD und Union starten Sondierungen

Die größeren Parteien beginnen am Sonntag Gespräche mit möglichen Koalitionspartnern. Die Grünen setzen auf einem Kleinen Parteitag ein Sondierungsteam ein.