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#spd

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raschmi@pod.geraspora.de
(((Tousled on Tour)))

Bunt - Public Domain

Weiße Rose

#dwr #foto #fotografieren #mywork #Frühstück #Kakao #Tee AFD #CDU #CSU #SPD #EU #Wahlen

#TousledCraneonTour

#Welt! Bist du noch da?

Das #Fest am Samstag war toll!

Viele Menschen waren da und damit viele #Kulturen von der #Ukraine bis #Syrien, von den #Niederlanden bis zum #Kongo, alle waren da und feierten friedlich zusammen bei gutem #Wetter.

So mutt dat!

Leider holte einen der #Wahlabend dann doch wieder auf den faschistischen #Boden zurück.

Einen starken heißen Kaffee für alle die jetzt, wie ich, gute #Nerven und viel #Kraft benötigen und:

https://invidious.darkness.services/watch?v=ntuOEEh4BwU

Bleibt senkrecht und gesund!

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deutschlandfunk@squeet.me
Deutschlandfunk (inoffiziell)

Faeser: EM soll "vor allen Dingen zum Zusammenhalt beitragen"

Innenministerin Nancy Faeser - Fußball-EM soll "vor allen Dingen zum Zusammenhalt beitragen"

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) empfiehlt trotz angespannter Sicherheitslage, die EM zu genießen. Fußball und Gemeinschaft sollten im Fokus stehen.#NancyFaeser #Bundesinnenminister #Sport #EM #Fussball #Terroranschlag #SPD
Faeser: EM soll "vor allen Dingen zum Zusammenhalt beitragen"

Faeser: EM soll "vor allen Dingen zum Zusammenhalt beitragen"

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) empfiehlt trotz angespannter Sicherheitslage, die EM zu genießen. Fußball und Gemeinschaft sollten im Fokus stehen.

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fefebot@diasp.org
Fefebot

[l] Lindner schlägt Lindner-Dinge vor.

Lindner will Milliarden-Steuerentlastung durchsetzen

Großartige Idee! Wo wir jetzt schon den Haushalt nicht ohne Sondervermögen hingekriegt haben!

SPD und Grüne kritisieren, vor allem Reiche würden davon profitieren.

Klar. Wen auch sonst? Arme?! BWAHAHAHAHAHAHA

Aber Sekunde, von wie viel Geld reden wir denn hier?

Bundesfinanzminister Christian Lindner will [...] um rund 23 Milliarden Euro entlasten.

Also um mehr als ein Fusionskraftwerk. Ach. Wenn Wahlen anstehen, liegt das Geld bei der Blockadepartei mit der Schwarzen Null als Finanzminister plötzlich auf der Straße oder wie?

Geld ausgeben, um in die Zukunft zu investieren? GEHT GAR NICHT!

Geld gar nicht erst einnehmen? KEIN PROBLEM!!1!

Tolle Partei, diese FDP. Wer wählt die eigentlich? So viele Reiche haben wir in dem Land doch gar nicht!

#fefebot #fdp #spd #lidner

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Abschiebungen nach Afghanistan: Maier (SPD) will Gespräche

Abschiebungen - Maier (SPD) will Gespräche mit Afghanistans Nachbarländern

Laut Thüringens Innenminister Maier (SPD) sind Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan möglich. Die Sicherheitslage sei nicht überall im Land schlecht.#Abschiebungen #Afghanistan #Straftäter #Gefährder #ISLAMISMUS #GeorgMaier #SPD
Abschiebungen nach Afghanistan: Maier (SPD) will Gespräche

Abschiebungen nach Afghanistan: Maier (SPD) will Gespräche

Laut Thüringens Innenminister Maier (SPD) sind Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan möglich. Die Sicherheitslage sei nicht überall im Land schlecht.

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fefebot@diasp.org
Fefebot

[l] Falls ihr euch gedacht habt: Hey, die SPD ist doch viel zu blöde, um sich diesen Cum-Ex-Scheiß auszudenken! Da braucht es echte Wirtschaftskompetenz für! Das muss die CDU gewesen sein!

Dann liegt ihr natürlich völlig richtig.

Außerdem sollen seine Vorgänger Ole von Beust und Christoph Ahlhaus sowie der ehemalige Finanzsenator Wolfgang Peiner und der frühere Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen - allesamt von der CDU - aussagen. Sie waren in der Zeit politisch verantwortlich, in der die HSH Nordbank Cum-Ex-Geschäfte getätigt hat.

Ach. Ach was. Na sowas!

Was sagt denn die CDU dazu?

Das sieht die CDU ganz anders. Es gehe nicht darum, ob die HSH Nordbank von 2008 bis 2011 Cum-Ex-Geschäfte gemacht habe, so die Christdemokratin Anke Frieling, sondern darum, wie nach dem Bekanntwerden 2013 der damalige SPD-Senat damit umgegangen sei.

Ich habe einen Kompromissvorschlag! Gefängnisstrafen für CDU und SPD!

#fefebot #spd #cdu

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SPD-Politiker Schwarz: Keine Zurückhaltung bei Rüstungsausgaben

Haushaltsdebatte - Andreas Schwarz (SPD): Keine Zurückhaltung bei Rüstungsausgaben

SPD-Politiker Andreas Schwarz hält es für ein fatales Signal, wenn Deutschland sich im Zuge der Haushaltsdebatte bei Verteidigungsausgaben nicht bewegen würde.#Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #SPD #Ukraine
SPD-Politiker Schwarz: Keine Zurückhaltung bei Rüstungsausgaben

SPD-Politiker Schwarz: Keine Zurückhaltung bei Rüstungsausgaben

SPD-Politiker Andreas Schwarz hält es für ein fatales Signal, wenn Deutschland sich im Zuge der Haushaltsdebatte bei Verteidigungsausgaben nicht bewegen würde.

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Sechs Parteien geben sich Regeln für fairen Wahlkampf

Verhaltenskodex - Sechs Parteien legen Regeln für fairen Wahlkampf fest

Nach mehreren Angriffen auf Wahlkämpfer haben sich sechs Parteien von der Union bis zur Linken auf einen Verhaltenskodex für einen fairen Wahlkampf geeinigt.#WAHLEN #WAHLKAMPF #DEUTSCHLAND #AFD #BSW #CDU #CSU #SPD #GRÜNE #LINKE #FDP
Sechs Parteien geben sich Regeln für fairen Wahlkampf

Sechs Parteien geben sich Regeln für fairen Wahlkampf

Nach mehreren Angriffen auf Wahlkämpfer haben sich sechs Parteien von der Union bis zur Linken auf einen Verhaltenskodex für einen fairen Wahlkampf geeinigt.

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#politik #bürgerliche-demokratie #menschenrecht #grundgesetz #spd #sozialismus #deutschland

"Denn wenn man nüchtern beschreibt, was Sozialismus heißt, dann liegt auf der Hand, dass er mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Sozialismus bedeutet, die Produktionsmittel in Gemeineigentum zu überführen und an die Stelle kapitalistischer Konkurrenz ein System von ökonomischer Planung zu setzen [...] Dieser Aufbau erfordert liberale Freiheiten wie die Vereinigungs-, Meinungs- und die Weltanschauungsfreiheit bei der sozialistischen Erziehung, dem Aufbau von Organisationen und dem Bilden und Verbreiten von Positionen. Er erfordert wissenschaftliche Erkenntnisbildung und künstlerische Unterstützung. Weder die im Sozialismus angestrebte ökonomische Gestaltung noch ihre gesellschaftlichen Voraussetzungen stehen mit dem Grundgesetz in Konflikt. Im Gegenteil, sie fallen unter seinen Schutz. Wie abwegig die Idee der Unvereinbarkeit des Grundgesetzes mit dem Sozialismus ist, zeigt sich schon daran, dass die SPD als damals noch »Sozialistische Arbeiterpartei« im Parlamentarischen Rat saß und am Ende der Beratungen zum Grundgesetz, als man sich auf den Text verständigt hatte, verkündete, auf dieser Basis nun »zum großen Werk der Sozialisierung heranzugehen«. Diese sei das »entscheidende Ziel unseres politischen Kampfes zur Befreiung des arbeitenden Menschen von den Ungerechtigkeiten dieser Gesellschaftsordnung«, so der damalige SPD-Abgeordnete Walter Menzel."

Das Grundgesetz steht dem Sozialismus nicht im Weg

An diesem Tag vor 75 Jahren trat das deutsche Grundgesetz in Kraft. Es ist Zeugnis einer Zeit, in der eine Sozialisierung der Wirtschaft noch im Raum stand, und hält diese Möglichkeit auch für die Zukunft bereit.

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