Kritiker sind alarmiert: Will China vage formulierte Vorschriften nutzen, um massiv gegen Andersdenkende vorzugehen?#China #Spionage #Gesetz #NationaleInteressen
China weitet Spionage-Gesetz aus | DW | 27.04.2023
Martin braucht Schrott - Teil 2
Vor 2 Monaten hatten wir im Zusammenhang mit den nebulösen Kriegszielen der NATO in der Ukraine über das Sammeln von Schrott nachgedacht - in der DDR eine beliebte Beschäftigung für die volkseigenen Martinsöfen durch Kinder. Nun stellt sich heraus, dass sogar in den reichen USA Menschen den Schrott aus der Ukraine sammeln ;-)
Wie das ZDF berichtet, hat ein War Thunder Militär-Videospiel Fan an der Tankstelle "Peto's Truckstop" an der Interstate 10 in Louisiana einen modernen russichen T-90 Panzer auf einem Tieflader entdeckt, fotografiert und die Fotos ins Internet gestellt.
Insgesamt sollen die Ukrainer bisher 12 der "modernen T-90 aus den 90-iger Jahren" erbeutet haben. Scheinbar ist man auch beim US Militär an den Innereien des Geräts interessiert, sonst wäre der Aufwand für den Transport des Schrotts wohl etwas groß. Darauf deuten jedenfalls die vielen der einzelnen Elemente der Panzerung mit englischen Beschriftungen auf den Reddit-Fotos hin.
Was folgt aus einer solchen "Nachricht"?
Daraus folgt, dass sicher auch in Russland - wohl eher auf Tiefladern der Eisenbahn als auf russischen Autobahnen - Transporte mit erbeutetem Kriegsmaterial unterwegs sein werden. In dem ZDF-Artikel werden von dem Militärhistoriker Sönke Neitzel der Universität Potsdam jedenfalls Befürchtungen geäußert: "Man kann durchaus die Frage stellen, was die westlichen Waffenlieferungen für unseren technologischen Vorsprung bedeuteten, ob dadurch nicht auch Russland frei Haus mit Erkenntnissen über westliche Hochtechnologie versorgt wird."
Bei dem Verhältnis von 18:1 der Rüstungsausgaben der USA im Vergleich zu Russland kann man sich schon vorstellen, dass westliche Waffenlieferungen für Russland interessanter sind als umgekehrt. Vielleicht wird der Westen künftig nur noch Material mit einem Selbstzerstörungsmechanismus an die Ukraine ausliefern. Das wäre auch sicher im Interesse der Rüstungsindustrie ...
Mehr dazu bei https://www.zdf.de/nachrichten/politik/usa-panzer-t90-tankstelle-ukraine-krieg-russland-100.html
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Per Gesetz können russische Männer künftig leichter zum Militärdienst eingezogen werden als bisher. Einem Medienbericht zufolge zweifeln US-Geheimdienste am Erfolg einer ukrainischen Offensive. Ein Nachrichtenüberblick.#Ukraine #Russland #Angriffskrieg #Spionage #Datenleck
Ukraine aktuell: Russen können leichter zum Militärdienst eingezogen werden | DW | 11.04.2023
Mehr als 50 teils als geheim klassifizierte Dokumente des Pentagons sind jüngst im Internet aufgetaucht. Sie behandeln verschiedene geopolitisch bedeutsame Entwicklungen - und bringen die US-Regierung in Erklärungsnot.#USA #Pentagon #Geheimdokumente #Leak #TopSecret #Ukraine #Russland #CIA #Spionage
US-Geheimdokumente im Netz - was bislang bekannt ist | DW | 11.04.2023
Washington ist "besorgt", Kiew spielt das Risiko durch veröffentlichte Geheiminformationen herunter. Dort ist man aber verärgert über das Ausspionieren von Präsident Selenskyj. Der Überblick.#Ukraine #Russland #Angriffskrieg #Spionage #Datenleck
Ukraine aktuell: Wie gefährlich ist das Datenleck? | DW | 11.04.2023
Nach Regierungsangaben gab es eine reale Gefahr für Polen. Nun habe der polnische Geheimdienst einen Ring mutmaßlicher russischer Spione zerschlagen. Mehrere Personen wurden festgenommen.#Polen #Spionage #Russland #Ukraine #Geheimdienst
Polen zerschlägt mutmaßliches russisches Spionagenetzwerk | DW | 16.03.2023
Erst die EU-Kommission, nun die USA, Kanada und das EU-Parlament: Die chinesische App Tiktok wird von Diensthandys verbannt. Ein internationaler Überblick - und weshalb das Thema gerade jetzt wieder hochkocht.#Tiktok #USA #Kanada #Deutschland #China #EU #Datenschutz #Spionage #Propaganda
Tiktok fliegt von immer mehr Behördenhandys | DW | 28.02.2023
Die US-Luftwaffe hat ein weiteres Flugobjekt abgeschossen - diesmal über dem Huronsee, der im Grenzgebiet zwischen den Vereinigten Staaten und Kanada liegt. Peking berichtet jetzt seinerseits von US-Ballons über China.#UnbekanntesFlugobjekt #USA #Kanada #huronsee #Spionage #Ballon #China
USA: Wieder Abschuss von Flugobjekt durch US-Militär | DW | 12.02.2023
Das US-Militär hat ein weiteres Flugobjekt abgeschossen - diesmal über dem Huronsee, der im Grenzgebiet zwischen den Vereinigten Staaten und Kanada liegt.#UnbekanntesFlugobjekt #USA #Kanada #huronsee #Spionage #Ballon #China
Wieder Abschuss von Flugobjekt durch US-Militär | DW | 12.02.2023
Chinas abgeschossener angeblicher "Wetterballon" über den USA ist laut Experten kein Anlass für Sorgen vor einem größeren "Knall" zwischen den beiden Rivalen.#China #USA #Ballon #Spionage
Atmosphärische Störung nach Ballon-Abschuss | DW | 10.02.2023
Chinas mutmaßlicher Spionage-Ballon
Chinas Führung beharrt darauf, der abgeschossene Ballon habe zivilen Zwecken gedient. Doch die eigenen Verlautbarungen sprechen dagegen.
Die Überwacher überwachen
Seit einem Jahr versucht der "Unabhängige Kontrollrat" (UK) zu arbeiten. Die meisten haben wohl bereits vergessen, dass das BVerfG die unkontrollierte "Überwachungs-Arbeit" des BND gerügt hatte und dass darauf hin ein Kontrollgremium installiert wurde, welches die Arbeit des Auslandsgeheimdienst kontrollieren soll.
Nun treffen sich sechs Männer und Frauen, meist ehemalige Richterinnen und Richter, seit einiger Zeit in einem einstigen Pferdestall einer ehemaligen preußischen Kaserne, jetzt Außenstelle des BND im Südwesten Berlins.
Überwacher der Überwacher treffen sich in Räumen der Überwacher?
Die "Notwendigkeit" dafür ergibt sich aus den Vorschriften für Räume, in denen geheimes Material bearbeitet werden darf. Solange für das neue Gremium keine anderen abhörsicheren Räume zur Verfügung stehen, hat das Kontrollgremium bei seinem Kontrollobjekt Asyl gefunden.
Die Behörde soll auf 60 MitarbeiterInnen erweitert werden und braucht dann sicher ein (teures) sicheres Zuhause. Wir denken mit Grauen an den milliardenschweren Bau der neuen BND Zentrale in Berlin.
Was darf das Kontrollgremium?
berichtet tagesschau.de.
Alle 6 Monate gibt der UK einen Bericht über seine Arbeit an das ebenfalls geheim tagende Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) im Bundestag. Immerhin ist die Einrichtung des UK ein Fortschritt gegenüber dem Zustand zum Zeitpunkt der Veröffentlichungen über die weltweite Überwachung der Geheimdienste durch unser
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/unabhaengiger-kontrollrat-101.html
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NATO-Generalsekretär Stoltenberg warnt davor, chinesische Geheimdienstaktivitäten auf die leichte Schulter zu nehmen. Er spricht in Washington von einem "Muster".#USA #China #NATO #Geheimdienste #Spionage #Ballon #AntonyBlinken #JensStoltenberg
Spionage-Ballons: "Auch Europa muss wachsam sein" | DW | 08.02.2023
Misstrauen statt vertrauensbildender Maßnahmen
Einerseits wollten die USA mit dem Abschuss des chinesichen "Wetterballons" ihre nationale Souveränität unter Beweis stellen, andererseits wollten sie mit dem Abschuss erst nach der Überquerung ihres Landes zeigen, dass sie Provokationen souverän wegstecken. Ob ein Ballon in 14km Höhe so viel mehr entdeckt als ein Satellit in 160km Höhe, können nur die Experten beurteilen. Wir wissen nicht mal, in welcher Höhe die Souveränität eines Landes aufhört, vielleicht steht das im Weltraumvertrag aus den 60-iger Jahren.
Interessant finden wir jedoch die Liste der aufgedeckten gegenseitigen wirklichen Spionagetätigkeiten, die der Spiegel im Nachgang zu der Ballonaffaire auflistet. So zitiert die Zeitschrift FBI-Direktor Christopher Wray aus dem Jahr 2020:
"Von den fast 5000 aktiven FBI-Verfahren zur Spionageabwehr, die derzeit im ganzen Land durchgeführt werden, steht etwa die Hälfte im Zusammenhang mit China."
Im wahrsten Sinne herausragendstes Beispiel war der als 100 Millionen Dollar Geschenk geplante große chinesische Park in Washington 2017. Das Projekt wurde nicht realisiert, nachdem dem FBI aufgefallen war, dass in dem Park eine Pagode strategisch günstig auf einem der höchsten Punkte in Washington platziert werden sollte. Das war den Nachrichtentechnikern der Geheimdienste dann mit nur rund drei Kilometer vom Kapitol zu nahe.
Nebenbemerkung: Bisher ist über das imposante Geschenk Russlands an die USA, das "Tear Drop Memorial" in Bayonne, New Jersey im Gedenken der Opfer der Anschläge des 11. September gegenüber von Manhatten nichts ähnliches bekannt geworden ...
Auch die Gegenspionage der USA in China war nicht untätig, so hatten die USA in der "Operation Honigdachs" mittels millionenschwerer Bestechungsgelder ein großes Netzwerk von Spionen in den höchsten Ebenen Chinas installiert. Als das Projekt aufflog verschwanden viele Agenten, nach dem Magazin "Foreign Policy" wurden mindestens 30 Spione getötet.
2013 wurde dann durch die Enthüllungen unseres Ehrenmitglieds Edward Snowden auch den Chinesen schwarz auf weiß belegt, dass die US Geheimdienste die weltweite Kommunikation massiv und anlasslos überwachten. Ziele dieser Überwachung waren neben dem Staatsapparat auch die großen Konzerne, allen voran Huawei. Der Spiegel schreibt:
Einer Spezialeinheit des US-Nachrichtendienstes gelang es, an rund hundert Stellen das Computernetzwerk von Huawei zu infiltrieren und unter anderem eine Liste mit mehr als 1400 Kunden sowie interne Dokumente für das Training von Ingenieuren an den Huawei-Produkten zu kopieren.
China revanchierte sich u.a. mit der "Operation Aurora", die Anfang 2010 aufflog, als Hackergruppen mit Verbindungen zum chinesischen Militär Cyberangriffe gegen US-Unternehmen, wie Google ausführten. Die USA misstrauen seitdem vor allem chinesischen StudentInnen in den USA.
Solche Beispiele zeigen eigentlich nur, dass es an der Zeit wäre für vertrauensbildende Maßnahmen, denn ein Aufschaukeln bis zum gegenseitigen Abschuss der gegnerischen Flugzeuge oder Agenten eskaliert nur immer weiter.
Mehr dazu bei https://www.spiegel.de/ausland/fund-von-spionage-ballon-wie-sich-china-und-die-usa-gegenseitig-ausspionieren-a-d529c0fc-31e3-4958-9363-8ab4367eb64b
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Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8299-20230208-spionage-und-gegenspionage.htm
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Der von den USA abgeschossene mutmaßliche Spionage-Ballon sorgt weiterhin für Spannungen zwischen Peking und Washington. US-Präsident Biden droht China mit einem entschiedenem Vorgehen.#USA #China #Ballon #Spionage #Spionageballon #JoeBiden
Chinas Ballons sollen Teil eines großen Überwachungsprogramms sein | DW | 08.02.2023
#politik #kriegsgetöse #usa #china #spionage #venezuela #doppelte-standards
Heuchelei bleibt das Markenzeichen der US-Außenpolitik. Während Außenminister Antony Blinken den Abschuss eines unbemannten chinesischen Luftschiffs mit der Begründung rechtfertigte, der Aufenthalt im US-amerikanischen Luftraum sei »ein Verstoß gegen internationales Recht«, hat Venezuela am Wochenende das mehrfache Eindringen von US-Spionageflugzeugen in seinen Luftraum gemeldet.
Wie die spanische Nachrichtenagentur Efe berichtete, bestätigte der Leiter des strategischen Operationskommandos der Bolivarischen Nationalen Streitkräfte Venezuelas (FANB), Domingo Hernández Lárez, am Sonntag (Ortszeit), dass nicht autorisierte US-Flugzeuge seit Anfang des Jahres systematisch die Hoheitsrechte des Landes verletzten. »In den vergangenen 30 Tagen wurde das Fluginformationsgebiet (FIR) des internationalen Flughafens Maiquetia bei nicht weniger als vier Gelegenheiten von US-Spionageflugzeugen verletzt«, schrieb der hochrangige Militär beim Kurznachrichtendienst Twitter.
Verteidigungsminister Vladímir Padrino López warf Washington doppelte Standards vor. »Die USA sprechen von der Achtung ihres Luftraums? Venezuela ist Opfer systematischer Provokationen und Verletzungen unserer Souveränität durch US-amerikanische Luft- und Seefahrzeuge geworden, die uns zwingen, sie abzufangen und zu vertreiben. Welch ein Zynismus«, schrieb der Politiker ebenfalls bei Twitter. Die Vorfälle seien »imperialistische Aktionen, die gegen alle internationalen Konventionen verstoßen«, hieß es auf der Homepage des TV-Programms »Con el Mazo Dando«.
Washingtons Spionageaktivitäten erfolgten zu einem Zeitpunkt, als die Regierungen Venezuelas und des Iran über bilaterale Abkommen in verschiedenen Bereichen (Wirtschaft, Energie, Wissenschaft, Öl, Verteidigung und Kultur) berieten. Zum Abschluss der Verhandlungen hatte Präsident Nicolás Maduro am Freitag den iranischen Außenminister Hossein Amir-Abdollahian in Caracas im Miraflores-Palast empfangen.
Verteidigungsminister Padrino López hatte seine Beschwerde über die wiederholten Verletzungen des venezolanischen Luftraums durch US-Spionageflugzeuge vorgetragen, nachdem die USA am Sonnabend einen chinesischen Ballon abgeschossen hatten, der seit mehreren Tagen in großer Höhe über den USA schwebte. Das Außenministerium in Caracas kritisierte am Sonntag, dass Washington, anstatt ernsthaft und verantwortungsbewusst mit der Situation umzugehen, erneut zur Anwendung von Gewalt gegriffen haben. »Die venezolanische Regierung lehnt den Angriff der Vereinigten Staaten auf ein unbemanntes chinesisches Fluggerät zivilen Ursprungs ab, das einen technischen Defekt aufwies und keine militärische oder physische Bedrohung für die Menschen am Boden darstellte«, heißt es in der auf Twitter veröffentlichten Erklärung des venezolanischen Ministeriums.
Die Regierung in Beijing hatte am Freitag bestätigt, dass der Ballon aus China stammt, zugleich aber erklärt, es handele sich um »ein ziviles Luftschiff, das vor allem in der Meteorologie zu Forschungszwecken eingesetzt« werde. Venezuela verurteilte den Angriff und forderte zugleich von Washington, dass »jede Kontroverse verantwortungsvoll und in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht gelöst werden muss«. Wie das Portal tagesschau.de am Montag meldete, hatten mehrere US-Politiker und Militärs nach dem Abschuss des Ballons erklärt, dass sie »einen dritten Weltkrieg mit China« noch in diesem Jahrzehnt für möglich hielten.
- https://www.jungewelt.de/artikel/444382.us-imperialismus-washingtons-doppelmoral.html
Nach dem Abschuss von Chinas mutmaßlichem Spionageballon im US-amerikanischen Luftraum ist nun auch über Kolumbien ein Luftschiff entdeckt worden. Was steckt dahinter? Fragen und Antworten.#Ballon #Luftschiff #USA #China #Kolumbien #Lateinamerika #Spionage #JoeBiden #Abschuss
Was über chinesische Ballons bekannt ist | DW | 06.02.2023
Chinesischer Spionageballon
Schuld haben immer die anderen: Pekings Reaktion auf den Ballon-Vorfall legt Chinas diplomatisches Unvermögen offen – mit gravierenden Folgen.
#taz #tageszeitung #China #USA #Spionage #Handelskrieg #Joe #Biden
Ballon-Konfrontation von China und USA
Von Dominic Johnson
China lässt einen Ballon über dem US-Gebiet fliegen, die USA schießen ihn ab. Beide Seiten demonstrieren damit ihre Macht – und die Anspannung wächst.
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Pentagon wirft China Spionage vor
Laut dem US-Verteidigungsministerium ist das Objekt über Südamerika aufgetaucht. Peking dementiert und spielt die Besuchsabsage des US-Außenministers herunter.
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