#syrien
Grausamkeit in Syrien wird juristisch schwer aufzuarbeiten sein
Menschenrechtsanwalt - "An Grausamkeit kaum zu überbietendes Regime"
Der mediale Schock über Folter und Gewalt des Assad-Regimes ist groß. Dabei habe man das schon viel früher dokumentiert, kritisiert Menschenrechtsanwalt Kaleck.#Bascharal-Assad #Syrien #Foltergefängnisse #Menschenrechtsverletzung #WolfgangKaleck #Justiz
Grausamkeit in Syrien wird juristisch schwer aufzuarbeiten sein
Israel will gute Beziehungen zur neuen Regierung in Syrien
Syrien - Israel will gute Beziehungen zur neuen Regierung - unter Bedingungen
UNO-Experten kritisieren die israelischen Angriffe auf Syrien als völkerrechtswidrig. Israel will aber auch Beziehungen zur neuen Regierung in Syrien aufbauen.#ISRAEL #SYRIEN #WAFFEN #Hisbollah #IRAN
Israel will gute Beziehungen zur neuen Regierung in Syrien
Globale Krisenregionen 2025
„Die Welt steht in Flammen“
Von Christian Jakob
Die Hilfsorganisation International Rescue Committee legt eine Watchlist der humanitären Krisen weltweit vor. Die Aussichten: düster.
#taz #tageszeitung #Humanitäre #Hilfe #Krisengebiet #Gaza #Sudan #Syrien
Der Sturz Assads schwächt das Mullah-Regime im Iran
Iran - Die Schwächung des Mullah-Regimes
Der Iran hat in der Region einen Machtverlust durch Assads Sturz erlitten, sagt Shanli Anwar. Sie ist Podcast-Host von "Iran im Herzen".#Iran #Mullah-Regime #Khamenei #Teheran #SYRIEN
Der Sturz Assads schwächt das Mullah-Regime im Iran
Damaskus: Zwischen Alltag und Ungewissheit
Syrien - In Damaskus kehrt langsam der Alltag zurück
Nach Assads Sturz scheint das normale Leben in Damaskus zurückzukehren. Menschen flanieren, Geschäfte öffnen. Dennoch ist die Zukunft Syriens noch ungewiss.#Bascharal-Assad #SYRIEN #STURZ
Damaskus: Zwischen Alltag und Ungewissheit
Sednaya Gefängnis in Syrien
Sednaya, Syriens schlimmste Folterstätte
Von Dominic Johnson, Lisa Schneider
Es liegt in Sichtweite einer der berühmtesten christlichen Wallfahrtsstätten des Landes. Tausende Häftlinge wurden jetzt aus Sednaya befreit.
#politik #nahost #syrien #krieg #waffenstillstand #uno #türkei
Initiative für einen umfassenden Waffenstillstand in Syrien
Das syrische Volk, in all seinen vielfältigen Gruppen und Komponenten, schreibt ein neues Kapitel in der Geschichte Syriens. Syriens Zukunft sollte auf der Grundlage des Dialogs und der Ablehnung von Gewalt aufgebaut werden. Nur so kann die Basis für ein neues Syrien gebildet werden, das internationale Gesetze und Normen respektiert und die Rechte aller seiner Bürgerinnen und Bürger garantiert.
In den letzten 14 Jahren hat Syrien unter zahlreichen Kriegen und Konflikten gelitten, die das Land geteilt und die Gräben zwischen den Menschen vertieft haben, sowohl aufgrund externer Interventionen als auch durch die Politik des nun gestürzten Regimes. Heute ist es entscheidend, dass wir all dies hinter uns lassen und beginnen, die Zukunft aufzubauen, nach der wir uns alle gesehnt haben.
Während der Sturz des Baath-Regimes in Damaskus vielen Freude brachte, gibt es unter dem syrischen Volk aus verschiedenen Gründen Angst vor einem Wiederaufflammen der Kämpfe in Teilen Syriens. Dazu gehören regionale Interventionen und die Manipulation einiger Syrerinnen und Syrer, um gegeneinander zu kämpfen. Sollte ein solches Wiederaufflammen geschehen, wird das Land an einem noch gefährlicheren Wendepunkt stehen.
Im Lichte unserer nationalen Verantwortung als Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) und um den Frieden unseres Volkes und die Einheit des syrischen Territoriums zu bewahren, rufen wir zu einem umfassenden Waffenstillstand in ganz Syrien unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen auf. Jetzt müssen die Bedingungen für einen konstruktiven Dialog geschaffen werden, um das Land in Sicherheit zu führen und die Grundlagen für einen Staat zu legen, auf den sich alle Syrerinnen und Syrer sowohl in Form als auch in Inhalt einigen können.
Wir erklären unsere Bereitschaft, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um unsere Verantwortung bei der Einleitung des Waffenstillstandsprozesses zu erfüllen. Wir reichen allen Akteuren, sowohl innerhalb Syriens als auch in den Nachbarländern, die Hand, um mit uns auf der Grundlage von Prinzipien, die unsere Rechte sowie die Rechte anderer schützen, in den Dialog zu treten.
- Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien, 9. Dezember 2024
Mehr zur Waffenstillstandsforderung: https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/daanes-fordert-umfassenden-waffenstillstand-in-syrien-44561 ,
Die Journalistin Dîlan Dîlok analysiert: „Die Türkei will die kurdischen Errungenschaften vernichten, noch bevor sich der Staub in Syrien gelegt hat.:“
https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/analyse-turkei-versucht-vor-konsolidierung-kurdische-errungenschaften-zu-vernichten-44571
Ende der Assad-Diktatur: Was wird aus den Syrern in Deutschland?
Syrien - Was bedeutet der Sturz des Assad-Regimes für Syrer in Deutschland?
Nach dem Sturz von Assad stellt sich für viele Syrer in Deutschland die Frage nach der Zukunft, während die Politik bereits über Rückführungen debattiert.#Abschiebung #Syrien #Assad #Außenpolitik #Flüchtlinge #Migration #Migrationspolitik
Ende der Assad-Diktatur: Was wird aus den Syrern in Deutschland?
Die Rolle der Türkei in Syrien
Politologe Küpeli - Die Türkei duldet keine kurdischen Kräfte in Nordsyrien
Der türkische Präsident Erdogan will jede Form kurdischer Selbstverwaltung verhindern - auch im Norden Syriens, warnt Politologe Ismail Küpeli.#TÜRKEI #Manbidsch #Kurden #Rojava #SYRIEN #Nordsyrien #AUTONOMIE #ERDOGAN
Die Rolle der Türkei in Syrien
Abschiebungen syrischer Geflüchteter: Debatte geht weiter
Innenpolitik - Debatte über Abschiebungen syrischer Geflüchteter geht weiter
Bei Grünen und Linken hört man warnende Stimmen. CDU-Chef Merz wägte ab. CSU-Chef Söder sprach von Überlegungen, wie die Abschiebungen organisiert werden kann.#Migrations-undAsylpolitik #SYRIEN #Abschiebung
Abschiebungen syrischer Geflüchteter: Debatte geht weiter
10.12.2024 Tag der Menschenrechte
Menschenrechte gelten für alle gleichermaßen
Die Populisten von AfD über BILD bis zur CDU/CSU fordern jetzt die Abschiebung von syrischen Geflüchteten aus Deutschland. Dabei weß kein Mensch welche islamistische Gruppierung dort die Macht übernehmen wird und auf welche demokratischen Standards sich die Menschen verlassen können.
Vor dem Hintergrund der veränderten Lage in Syrien und der Beendigung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan setzt sich der Flüchtlingsrat Berlin in diesen Tagen besonders für die Verlängerung der Aufnahmeregel für Familienangehörige aus Syrien, Afghanistan und Irak ein und schreibt in der aktuellen Pressemitteilung:
Menschenrechte gelten für alle gleichermaßen – unabhängig von der Herkunft!
Der Flüchtlingsrat Berlin plädiert zum Tag der Menschenrechte am 10.12.24 für den Erhalt von Berlins Aufnahmeregel für Verwandte von afghanischen, syrischen und irakischen Berlinerinnen
Ende des Jahres 2024 ist die Wahrung der Menschenrechte in Frage gestellt – auch in Berlin. Verbale Angriffe auf die Rechte Geflüchteter stellen inzwischen gängige politische Praxis dar. Die so aufgeheizte Stimmung erlaubt immer restriktivere Abschiebe- und Aufnahmestoppforderungen, welche die Rechtslage zunehmend ignorieren.
Vor diesem Hintergrund fordert der Flüchtlingsrat Berlin, zu einer menschenrechtsbasierten Politik zurückzukehren. Dazu gehört die dringend notwendige Verlängerung der Aufnahmeregel für Verwandte von syrischen, afghanischen und irakischen Berlinerinnen, die für ihre Familienmitglieder bürgen.
Seit etwas über einer Woche ist bekannt, dass die Bundesregierung das groß angekündigte Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan vorzeitig beendet. Statt der geplanten bis zu 36.000 besonders schutzbedürftigen Afghaninnen ist mit der Ankündigung der Regierung insgesamt nur mit wenigen Tausend Einreisen bis zur Beendigung zu rechnen. Alle anderen, auch bereits kontaktierte Personen, werden ihrem Schicksal überlassen werden.
In Syrien und den syrischen Exil-Communties herrscht zwar große Euphorie bezüglich der Entmachtung der Assad-Familie, die Lage vor Ort bleibt aber völlig ungewiss. Wieder musste eine Vielzahl an Menschen innerhalb des Landes fliehen, die Infrastruktur ist stark beschädigt, die Türkei und Israel sind bereits Angriffe geflogen und es gibt keine funktionierende Verwaltung. Unter diesen Umständen verurteilt der Flüchtlingsrat Berlin jegliche Forderungen nach Abschiebungen oder Aufnahmestopps in Bezug auf die beiden Länder.
Umso erschreckender ist es, dass die Senatsverwaltung für Finanzen die Aufnahmeregel für Menschen aus Afghanistan, Syrien und dem Irak, deren Verwandte in Berlin für sie bürgen können, noch immer nicht freigegeben hat – und das, obwohl die Senatsverwaltungen für Inneres und für Soziales bereits zugestimmt haben.
„Insbesondere angesichts der unverantwortlichen Beendigung des Bundesaufnahmeprogrammes und der radikal veränderten Situation in Syrien, wo innerhalb weniger Tage große Gebiete von zum Teil schwer einzuschätzenden islamistischen Milizen eingenommen wurden, ist diese von den Familien finanzierte Möglichkeit der legalen Einreise dringend weiter notwendig“, so Emily Barnickel vom Flüchtlingsrat Berlin.
Vor dem Hintergrund aktueller politischer Entwicklungen und einem zunehmend von rechten Tendenzen getriebenen gesellschaftlichen und medialen Narrativ, der die Rechte Geflüchteter immer mehr in Frage stellt, betont der Flüchtlingsrat Berlin am Tag der Menschenrechte die Universalität dieser Rechte, unabhängig von Herkunft und Aufenthaltsstatus.
„Angefangen bei der Einführung des sogenannten Sicherheitspakets, das anstatt Sicherheit zu schaffen, Geflüchtete gesellschaftlich marginalisiert, über die Abschiebungen nach Afghanistan, welche die Werte unserer Gesellschaft offen zur Diskussion stellt, bis hin zu kriminalisierenden Äußerungen über Unterstützungsstrukturen für geflüchtete Menschen und signifikanten Kürzungen von Beratungsstellen, tragen die Entwicklungen der letzten Monate zu einer zunehmenden Abschaffung der universellen Menschenrechte von Geflüchteten bei“, so Mariella Lampe vom Flüchtlingsrat Berlin.
Berlin ist ein sicherer Hafen und das muss auch so bleiben!
Mehr dazu bei https://fluechtlingsrat-berlin.de
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Tags: #Asyl #Abschiebungen #EuGH #Urteil #Syrien #Afghanistan #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Menschenrechte #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung
In #Syrien heißen Assads Geheimdienstler bis heute "die Deutschen". Nach dem Zweiten Weltkrieg waren es Nazis wie #SS-Mann Alois Brunner und später auch #Stasi-Agenten der DDR, die dem syrischen Regime halfen, seinen Folter- und Überwachungsapparat aufzubauen.
In a separate interview, Zuroff noted that while living in Syria under the pseudonym Dr. Georg Fischer, Brunner had taught the elder Assad how to torture. (In the ongoing Syrian Civil War, Hafez Assad's son Bashar has carried on this legacy of terror and torture on an industrial and unfathomable scale.)
Während sich gerade das Grauen der syrischen Foltergefängnisse offenbart:
In Syrien heißen Assads Geheimdienstler bis heute "die Deutschen". Nach dem Zweiten Weltkrieg waren es Nazis wie SS-Mann Alois Brunner und später auch Stasi-Agenten der DDR, die dem syrischen Regime halfen, seinen Folter- und Überwachungsapparat aufzubauen.
HTS: Wie islamistisch wird die Miliz in Syrien agieren?
Nach Assad-Sturz - Wie islamistisch wird die HTS-Miliz in Syrien agieren?
HTS habe Wurzeln im sogenannten Islamischen Staat. Zugleich habe sich die Miliz weit von diesen Wurzeln entfernt, wägt Islamismus-Experte Guido Steinberg ab.#IslamischerStaat #GuidoSteinberg #Syrien #Alawiten #HTS-Miliz
HTS: Wie islamistisch wird die Miliz in Syrien agieren?
Assads Sturz bedeutet eine Niederlage für Russland
Syrien - Assads Sturz bedeutet eine Niederlage für Russland
Putin hat Assad insofern fallen lassen, als Russland militärisch nichts getan hat, um seinen Sturz zu verhindern. Geopolitisch geht es um eine Niederlage Putins#Assad #Putin #Syrien
Assads Sturz bedeutet eine Niederlage für Russland
Syrien: Assads Sturz bedeutet nicht automatisch Frieden
Schmid zu Syrien - Assads Sturz bedeutet nicht automatisch Frieden
Nach dem Regimesturz in Syrien ist die Zukunft ungewiss. „Jetzt bricht nicht automatisch Demokratie und Frieden aus“, dämpft Nils Schmid (SPD) die Erwartungen.#Bascharal-Assad #SYRIEN #NilsSchmidSPD #TÜRKEI #FLüchtlinge #RecepTayipErdogan
Syrien: Assads Sturz bedeutet nicht automatisch Frieden
