#vergesellschaftung
D.I.Y. als #Vergesellschaftung der #Produktionsmittel
Praktische Lektion in #Marx Nr. 1423: D.I.Y.-Styropor-Säge
Damit lassen sich dann lebensnotwendige Sachen bauen, wie z.B. Eistüten-Transportboxen (also jetzt fürs Zweit- und Dritteis), da gab’s auch mal ne Löwenzahn-Sendung zu.
via selbst.de
#politik #medien #stadtpolitik #soziale-bewegungen #initiativen #publikation #empfehlung #vergesellschaftung #mieten #munizipalismus
Die neue Común ist da.
Sehr interessantes Magazin zu Stadtpolitik. Gestaltet und gefüllt aus den sozialen Bewegungen selbst. Früher als Print, aber wegen zu hoher Druck- und Vertriebskosten ab jetzt nur noch online. Ohne Paywall! Spenden sind erwünscht ;)
Hier das Inhaltsverzeichnis: https://comun-magazin.org/inhaltsverzeichnis-comun-07/
13.11.2022 Umverteilen jetzt!
Niemand wird uns eine bessere Welt schenken ...
... wir müssen es selbst in die Hand nehmen - gemeinsam und solidarisch!
Das ist der Tenor der großen Demo gestern vom Roten Rathaus durch die Innenstadt bis nach Kreuzberg. "Wir sind diejenigen, die den Laden am Laufen halten und wir sind die, die was verändern können. Jeder Tariflohn, das Renten- und Gesundheitssystem und alle sozialen Verbesserungen der Vergangenheit wurden von unten erkämpft", so der Aufruf der veranstaltenden Gruppen, das Umverteilen Bündnis, Gewerkschaften, Sozialverbände und die Initiativen für die Enteignung der großen Wohnungskonzerne.
Forderungen der DemonstantInnen waren:
Preisdeckel für Strom, Heizkosten & Mieten!
Immobilien- und Energiekonzerne vergesellschaften!
Gasumlage verhindern! Keine Armut für eure Profite!
Keine Zwangsräumungen, keine Gas- und Stromsperren!
Höhere Löhne, höhere Renten, höhere Sozialleistungen!
Kostenloser & guter Nahverkehr!
Grenzenlose Mobilität für alle!
Spekulationsverbot und Preisbindung für Nahrungsmittel! Solidarische Grundversorgungfür alle!
Gemeinwohlorientierte Wirtschaft statt Gewinne für Konzerne und Superreiche!
Das Geld für den Umbau der Gesellschaft ist da, es darf nur nicht für die Aufrüstung ausgegeben werden und muss bei den Superreichen durch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer abgeschöpft werden.
Wir wollen ein Ende dieser Wirtschaftsweise, die Profite statt Bedürfnisse von Menschen im Blick hat und die unsere Lebensgrundlagen zerstört!
Wir wollen ein Ende dieser Politik die uns auf den Kosten sitzen lässt und uns dabei noch gegeneinander ausspielen will!
Wir wollen ein Ende der Abschottung Europas und sichere Fluchtwege!
Wir brauchen gleiche Rechte für alle Menschen!
Wir brauchen höhere Löhne, Sozialleistungen und Renten - für ein Leben in Würde!
Energie- und Immobilienkonzerne gehören unter gesellschaftliche Kontrolle! Mieten und Heizkosten müssen bezahlbar sein!
Hier einige Bilder von der Demo bei sonnigem Herbstwetter
Mehr dazu bei https://www.umverteilen jetzt
Kategorie[49]: Aktivitäten Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3qN
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8209-20221113-umverteilen-jetzt.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8209-20221113-umverteilen-jetzt.htm
Tags: #umverteilen #Grundrechte #Menschenrechte #Volksentscheid #Volksbegehren #Vergesellschaftung #Enteignung #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Frieden #Krieg
#politik #mieten #energiepreiskrise #soziale-frage #enteignen #vergesellschaftung #dwe
Neue Forderung von DWE: Energiekonzerne vergesellschaften!
Ein Jahr nach dem Volksentscheid: „Sie werden immer reicher, weil wir immer ärmer werden – das muss aufhören!“ +++ Initiative stellt umfangreichen Forderungskatalog auf
Berlin 26.09.2022. Die Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen fordert die Vergesellschaftung von Energiekonzernen. Genau ein Jahr nachdem 59,1 % der Berliner*innen sich für die Vergesellschaftung der Bestände großer Immobilienkonzerne entschieden haben, bezieht die Initiative damit nun auch aktiv Stellung in der bundesweiten Diskussion über Energiekrise und Inflation. Denn während der Senat die schnelle Umsetzung des Volksentscheids blockiert und sich die Mietenkrise zuspitzt, belastet die Energiekrise Mieter*innen zusätzlich.
„Auch Energiekonzerne müssen vergesellschaftet werden“, fordert Kalle Kunkel, Sprecher der Initiative. „Seit unserem Volksentscheid hat sich die Situation deutlich verschlimmert: Die Mieten steigen, die Strompreise steigen und die Gaspreise explodieren. Viele von uns wissen nicht, wie sie über den Winter kommen sollen. Und währenddessen fahren die Konzerne weiterhin saftige Gewinne ein. Sie werden immer reicher, weil wir immer ärmer werden – das muss jetzt aufhören!“
Die Initiative weist darauf hin, dass die Vergesellschaftung von sowohl Immobilien- als auch Energiekonzernen eine dauerhafte und sichere Entlastung für Mieter*innen darstellt. Sie kritisiert nachdrücklich, dass die Konzerne mit Gütern der Daseinsvorsorge Profite erzielen.
„Wohnen, heizen, mit warmem Wasser duschen – und seien es nur drei Minuten – wir Menschen sind auf diese Dinge angewiesen. Niemand sollte sich daran bereichern dürfen. Doch private Unternehmen nutzen die aktuelle Krise schamlos aus, um ihre Profite auch noch auszuweiten. Und die Politik schaut dabei zu“, erklärt Kunkel weiter.
Die Forderung nach Vergesellschaftung von Energiekonzernen bildet einen zentralen Punkt eines Forderungskatalogs zur Inflationskrise, den die Initiative zum Jahrestag des Volksentscheids veröffentlicht hat.
„Einmalzahlungen, Energiesparstipps und Subventionierung von Konzernen durch die Gasumlage helfen niemandem auf lange Sicht. Das einzige zukunftsfähige Mittel gegen die Inflationskrise ist die Überführung der Energie- und Immobilienkonzerne in Gemeineigentum. Doch die Krise ist akut und deshalb unterstützen wir eine Reihe von Sofortmaßnahmen wie einen Energiepreisdeckel, das Verbot von Indexmietverträgen sowie den sofortigen Stopp von Kündigungen und Zwangsräumungen“, so Kunkel abschließend.
Die Inititative Deutsche Wohnen und Co. enteignen fordert:
- Wohnungskonzerne vergesellschaften – Energiekonzerne enteignen!
- Strombörse abschaffen
- Indexmietverträge abschaffen!
- Gasumlage abschaffen! Kaltmieten senken! Energiepreise deckeln!
- Sofortiger Kündigungsstopp – Zwangsräumungen verhindern!
- Ökologische Sanierung der Bestände – sofort & mietenneutral!
Das gesamte Forderungspapier können Sie hier herunterladen.
#politik #wirtschaft #energie #erdgas #energiepreiskrise #vergesellschaftung #demokratie
Erdgas | Uniper sollte nicht nur verstaatlicht, sondern vergesellschaftet werden
Die Verstaatlichung von Uniper ist nur ein Anfang: Jetzt muss die Vergesellschaftung folgen, um das Unternehmen unter demokratische Kontrolle zu bringen
...Die Verstaatlichung bietet jetzt die Möglichkeit, die Gaslieferungen für den Winter sicherzustellen und auch den betroffenen Stadtwerken Hilfspakete anzubieten. Das kann aber nur die kurzfristige Lösung sein. Denn die mittel- bis langfristige Perspektive wäre, einen staatlichen Versorger so umzubauen, dass er nicht mehr auf russisches Gas oder überhaupt fossilen Brennstoff angewiesen ist. Nur wenn der Staat die Mittel dafür bereitstellt, wäre es auch möglich, diesen Übergang zu schaffen.
Dafür ist allerdings notwendig, dass es eine politische Debatte darüber gibt, wer die Krisenkosten für diese Maßnahmen trägt. Werden die Kosten direkt an Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben? Ist es eine Subventionierung des Unternehmens auf Kosten der Mehrheit, also de facto Umverteilung von unten nach oben? Oder werden auch Krisenprofiteure an der Rechnung beteiligt, etwa durch eine Übergewinnsteuer für die Unternehmen, die an Pandemie und Krieg sogar noch übermäßig verdient haben? So ließe sich die Last gerechter verteilen.
Dies diskursiv auszuhandeln ist für eine Demokratie unabdingbar, weil sie ohne Beteiligung durch die betroffenen Menschen in sich zerfällt. Schlimmstenfalls zahlen die Menschen für die Rettung eines Unternehmens, das nach dem Winter wieder privatisiert wird und nach dem gleichen Geschäftsmodell funktioniert wie vorher. Um dies zu verhindern, gilt es nicht nur zu verstaatlichen, sondern Konzerne wie Uniper auch zu vergesellschaften.
Wie bei der Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen, worüber im Volksentscheid in Berlin genau vor einem Jahr abgestimmt wurde, geht es darum, einen Konzern nicht nur aufzukaufen, sondern ihn anschließend auch demokratisch zu kontrollieren. Im Falle Unipers würde das bedeuten, dass auch Beschäftigte und überhaupt betroffene Menschen mitentscheiden können, wie Uniper umgebaut und wie zukünftig Energie auch durch andere als fossile Brennstoffe erzeugt werden kann und welche Investitionen es dafür braucht.
Die Verstaatlichung ist erst einmal nur der Notnagel in einer verschärften Krisensituation. Es gibt keine Garantien, dass der Staat daraus das Beste macht, geschweige denn die Kosten angemessen verteilt. Das kann nur kontrolliert werden, wenn sich die Eigentümerstruktur tatsächlich ändert, mehr Menschen an den Entscheidungen beteiligt werden und die Ziele des Unternehmens dem Gemeinwohl folgen. Dies wäre energiepolitisch sinnvoll und überdies der einzige Weg, die notwendige ökologische Transformation auch demokratisch zu legitimieren und die Menschen dabei mitzunehmen. So birgt die Krise auf einmal jähe Chancen. Werden wir sie nutzen können?
- https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/uniper-sollte-nicht-nur-verstaatlicht-sondern-vergesellschaftet-werden
Wir müssen reden – Enteignungskonferenz 27.-29. Mai 2022
Unsere Themen sind under Anderem:
- Die Welt schaut auf Berlin - Der Kampf um Vergesellschaftung im internationalen Kontext
- Eine Anstalt öffentlichen Rechts - unsere Alternative zu privaten Immobilienkonzernen
- #Vergesellschaftung - Social Media und soziale Bewegungen
- Rent Control! Mietendeckel, Mietenstopp und der Weg dahin
- Umverteilungsmaschine Bodeneigentum
- Demokratisierung des Wohnens - Wege zur Selbstbestimmung in unterschiedlichen Eigentumsverhältnissen
- Mythen und Fakten zur Vergesellschaftung von Wohnraum
- Listentext hierDer deutsche Immobilienmarkt als Tummelplatz für Oligarchen, Kriminelle und Steuerhinterziehende
Energie neu organisieren
Das Beispiel aus Berlin hat gezeigt: Enteignen ist mehrheitsfähig. Auch bei der Energieversorgung sollten wir eine #Vergesellschaftung anstreben. http://www.taz.de/Vergesellschaftung-der-Stromkonzerne/!5800789/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #RWE #Volksbegehren #Deutsche #Wohnen #enteignen #Rekommunalisierung #Immobilien
Der 26. September könnte ein historisches Datum werden: An diesem Tag stimmen Wahlberechtigte in #Berlin über die #Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne ab. Sollte es dazu kommen, wäre das ein starkes Signal nach Jahrzehnten des großen Ausverkaufs, des Privatisierungswahns, der neoliberalen Stadtpolitik. Es wäre auch ein Sieg von mehreren Tausend Aktiven, die monatelang, einige von ihnen jahrelang, Konzepte geschrieben, ihre #Nachbarschaft organisiert und Hunderttausende Unterschriften gesammelt haben.
Doch wenige Wochen vor der Wahl beschäftigt die Kampagne „ #DeutscheWohnen & Co enteignen“ ein interner Konflikt – im Zuge des Vorwurfs einer sexuellen Nötigung: Ein 69-jähriger Aktivist soll eine 29-jährige Mitstreiterin am Arm zu sich gezogen und ihre Hand gezielt zu seinem erigierten Glied geführt haben. Der Beschuldigte weist die Vorwürfe zurück, sie seien „frei erfunden“. Bei dem Aktivisten handelt es sich um Michael Prütz. Dieser hatte die Kampagne einst mitgegründet, war eines ihrer Gesichter, sein Makler-Büro bildete als Kampagnenbüro für viele den Dreh- und Angelpunkt. Die Frau hat Strafanzeige bei der #Polizei gestellt, der Beschuldigte wiederum Unterlassung gefordert und die Frau mittlerweile wegen Verleumdung und Beleidigung angezeigt. So weit die Sachlage. Wer mit diversen Personen der Kampagne spricht – viele wollen anonym bleiben –, erfährt schnell, dass es bei dem Konflikt um mehr als um den schwerwiegenden Vorwurf der Nötigung geht.
Prütz und seine Unterstützer kritisieren vor allem den internen Umgang mit dem Vorfall. Er sei ohne Anhörung aufgefordert worden, sich aus der Kampagne zurückzuziehen. Ein offizielles Gespräch vonseiten der Kampagnen-Leitung, des sogenannten Ko-Kreises, habe es nicht gegeben. Vielmehr sei versucht worden, den Vorfall unter den Teppich zu kehren. Ein Mitglied des Ko-Kreises, das anonym bleiben möchte, wirft der Mehrheit des Gremiums außerdem vor, alle Kompromissversuche ausgeschlagen zu haben.
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/vorwurf-sexueller-noetigung-beschaeftigt-deutsche-wohnen-enteignen #wohnen #neoliberalismus #sexismus #enteignung
Ein Vergesellschaftungsgesetz wird unter anderem vom Senat juristisch umstritten genannt, vor allem, weil die Berliner Landesverfassung Vergesellschaftungen ausschließt. Droht es am Ende gekippt zu werden wie der #Mietendeckel?
Nina Scholz: Da, wo ich unterwegs bin, begegne ich solchen Einwänden wenig. Ich begegne dem, dass die Leute die Vermieter hassen. Die Entscheidung zum #Mietendeckel war natürlich für viele Leute total demotivierend. Aber ehrlich gesagt: Zur #Miete zu wohnen, ist total demotivierend, weil man in einer Stadt wie #Berlin permanent auf dem Schleudersitz sitzt. Unsere Aufgabe im #Organizing ist es, diese Ohnmacht zu überwinden und eine kollektive #Wut dagegen zu setzen.
Mira Wallis: Bei den Haustürgesprächen merkt man, welche Nachwirkungen der Mietendeckel hat. Dass viele krasse Nachzahlungen haben, damit total alleingelassen waren. Wenn ich dann erkläre, dass die #Vergesellschaftung nicht auf fünf Jahre angelegt ist und dass die vergesellschafteten Wohnungen nicht wieder privatisiert werden können, überzeugt das viele.
Nina Scholz: Ältere Mieter der #DeutschenWohnen erinnern sich auch noch, wie es vorher bei der #GSW war, der städtischen #Gesellschaft, die ihre Wohnungen an die Deutsche Wohnen privatisiert hat. Da war nicht alles super, aber es ist nicht mit ihren Mieten spekuliert worden. Gerade älteren Mieter*innen macht das eine riesige Angst, die wollen einfach weg von der Deutsche Wohnen.
https://www.akweb.de/ausgaben/673/deutsche-wohnen-enteignen-die-leute-hassen-die-vermieter/ #wohnen #enteignung #spd #starthilfeag #aktivismus #nachbarschaft #gewerkschaft
