#völkerrechtsbruch

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #krieg #völkerrechtsbruch #zerstörung #ausplünderung #massenmord #irak #usa #uk #nato #deutschland #imperialismus

Einfach mal um einen Referenzrahmen zu schaffen eine Erinnerung was vor 20 Jahren im Irak geschah. Ohne jede Anklage und ohne jedwede Verurteilung von Kriegsverbrechen, ohne Reperationen und Wiedergutmachungsleistungen:

Zwanzig Jahre nach der US-Invasion in den Irak ‒ Erinnerung an ein Menschheitsverbrechen

Vor zwanzig Jahren überfielen die USA den Irak: der Staat wurde zerschlagen, die Wirtschaft ruiniert, die Gesellschaft fragmentiert und die nationale Kultur liquidiert

Ende 2011 mussten die US-amerikanischen Truppen den Irak verlassen. Mit ihren ehrgeizigen Plänen war die Bush-Administration weitgehend gescheitert, die Ausschaltung des Landes als Regionalmacht hatte sie jedoch durch seine Verwüstung und Wandlung in einen "failed state" für lange Zeit gesichert. Die von den Besatzern geschaffenen Konflikte wirken fort und ihre repressive, diskriminierende Politik wurde unter den folgenden irakischen Regierungen fortgesetzt.

Die Bilanz von acht Jahren Krieg und Besatzung war verheerend: mehr als eine Million Tote, über vier Millionen Vertriebene und fast fünf Millionen Waisen. Sieben Millionen Iraker, ein Viertel der Bevölkerung, wurden in die absolute Armut gestürzt, zwei Millionen Kinder waren 2011 unterernährt, dreieinhalb Millionen Menschen ohne nennenswerte Gesundheitsversorgung.

Auch nach acht Jahren war von "Wiederaufbau" nicht viel zu sehen. Über 200 Milliarden US-Dollar sind dafür in die Taschen westlicher Konzerne geflossen, doch die Versorgung blieb katastrophal, Gesundheits- und Bildungswesen lagen noch am Boden.
- vollständiger Text: https://www.telepolis.de/features/Zwanzig-Jahre-nach-der-US-Invasion-in-den-Irak-Erinnerung-an-ein-Menschheitsverbrechen-7550655.html?seite=all

deutschewelle@squeet.me
brainwavelost@nerdpol.ch

General a. D. Harald Kujat im Gespräch: „Vielleicht wird einmal die Frage gestellt, wer diesen Krieg wollte, wer ihn nicht verhindern wollte und wer ihn nicht verhindern konnte.“

General a. D. Harald Kujat: Der #Ukrainekrieg ist nicht nur eine militärische Auseinandersetzung; er ist auch ein Wirtschafts- und ein Informationskrieg. In diesem #Informationskrieg kann man zu einem Kriegsteilnehmer werden, wenn man sich Informationen und Argumente zu eigen macht, die man weder verifizieren noch aufgrund eigener Kompetenz beurteilen kann. Zum Teil spielen auch als moralisch verstandene oder ideologische Motive eine Rolle. Das ist in #Deutschland besonders problematisch, weil in den #Medien überwiegend „Experten“ zu Wort kommen, die über keine sicherheitspolitischen und strategischen Kenntnisse und Erfahrungen verfügen und deshalb Meinungen äußern, die sie aus Veröffentlichungen anderer „Experten“ mit vergleichbarer Sachkenntnis beziehen. Offensichtlich wird damit auch politischer Druck auf die Bundesregierung aufgebaut.

#krieg #ukraine #russland #donbass #minsker-abkommen
#Völkerrechtsbruch
Jetzt stellt sich heraus, wir sind diejenigen, die internationale Vereinbarungen nicht einhalten

Ich möchte noch auf ein Ereignis zu sprechen kommen. Frau Merkel hat in einem Interview …

General a. D. Harald Kujat: … ja, was sie sagt, ist eindeutig. Sie hätte das #Minsk II-Abkommen nur ausgehandelt, um der Ukraine Zeit zu verschaffen. Und die Ukraine habe diese auch genutzt, um militärisch aufzurüsten. Das hat der ehemalige französische Präsident Hollande bestätigt.

Petro Poroschenko, der ehemalige ukrainische Staatspräsident, hat das ebenfalls gesagt.

General a. D. Harald Kujat: Russland bezeichnet das verständlicherweise als Betrug. Und Merkel bestätigt, dass Russland ganz bewusst getäuscht wurde. Das kann man bewerten, wie man will, aber es ist ein eklatanter #Vertrauensbruch und eine Frage der politischen Berechenbarkeit.

zu dem Interview

brainwavelost@nerdpol.ch

Klingelt es?
Das ist doch auch ein #Völkerrechtsbruch?

General a. D. Harald Kujat: Ja, das ist ein Völkerrechtsbruch, das ist eindeutig. Der Schaden ist immens. Man muss sich die heutige Situation einmal vorstellen. Die Leute, die von Anfang an Krieg führen wollten und immer noch wollen, haben den Standpunkt vertreten, mit Putin kann man nicht verhandeln. Der hält die Vereinbarungen so oder so nicht ein. Jetzt stellt sich heraus, wir sind diejenigen, die internationale Vereinbarungen nicht einhalten.
aus