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Zur Entwicklung der EU und ihren Perspektiiven
Ein imperialistisches Instrument
https://www.unsere-zeit.de/ein-imperialistisches-instrument-4790736/
#imperialismus
Korea - Der Aufstand gegen die japanische Kolonialmacht 1919
Korea - Aufstand gegen die japanische Kolonialmacht
Die koreanische Unabhängigkeitsbewegung begann im März 1919 und war ein Protest gegen die japanische Kolonialmacht. Heute ist der 1. März ein Feiertag.#KOREA #JAPAN #KOLONIALISMUS #Imperialismus
Korea - Der Aufstand gegen die japanische Kolonialmacht 1919
#politik #msc #krieg #kapitalismus #imperialismus #münchen #2024
"Untergangsstimmung kommt in der Geschichte imperialistischer Staaten regelmäßig vor, vor allem nach verlorenen Kriegen oder tiefen Wirtschaftskrisen, wenn die vor allem in Kolonien oder abhängigen Ländern durch Hyperausbeutung erwirtschafteten Extraprofite zur sozialen Bestechung der sogenannten Mittelschichten schwinden."
- über den Munich Security Report 2024 https://www.jungewelt.de/artikel/469284.m%C3%BCnchner-sicherheitskonferenz-hinterzimmertreffen.html
Dipo Faloyin schreibt fundiert, persönlich und mit Humor über einen Kontinent, der zu oft über seine Probleme und nicht über seine Potenziale definiert wird. Eine Rezension
Dieses Buch plädiert fundiert und in Teilen auch humorvoll für eine differenzierte Betrachtung Afrikas jenseits von Stereotypen. Eine Rezension (Rezension zu Afrika ist kein Land von Dipo Faloyin)#Afrika #Apartheid #Ausbeutung #BlackHistory #Identität #Imperialismus #Kolonialismus #Menschenrechte #Rassimus #SchwarzerKontinent #Selbstermächtigung #Sklaverei #Unterdrückung #Bodenschätze #ErdeUmwelt #Kultur
»Afrika ist kein Land«: Afrika ist ein Kontinent
#politik #literatur #wissenschaft #afrika #sklaverei #ausbeutung #imperialismus #kapitalismus
"Irrtümlicherweise wird manchmal behauptet, die Europäer hätten Afrikaner aus rassistischen Beweggründen heraus versklavt. Europäische Pflanzer und Bergwerksbesitzer versklavten Afrikaner aus ökonomischen Gründen, um ihre Arbeitskraft auszubeuten. Tatsächlich wäre es ohne afrikanische Arbeitskräfte unmöglich gewesen, die Neue Welt zu erschließen und sie zur anhaltenden Reichtumsgenerierung zu nutzen. Es gab keine Alternativen: Die amerikanische (indigene) Bevölkerung war so gut wie ausgelöscht, und die Bevölkerung Europas reichte zu diesem Zeitpunkt für die Besiedelung von Übersee noch nicht aus. Nachdem die Europäer im In- und Ausland völlig abhängig von afrikanischen Arbeitskräften geworden waren, hielten sie es für nötig, diese Ausbeutung auch rassistisch zu begründen. Die Unterdrückung folgt logisch aus der Ausbeutung, um letztere zu gewährleisten. Die Unterdrückung der afrikanischen Bevölkerung aus rein rassistischen Gründen ging mit der Unterdrückung aus wirtschaftlichen Gründen einher, verstärkte sie und war nicht mehr von ihr zu unterscheiden."
- aus Walter Rodney: Wie Europa Afrika unterentwickelte. ein Auszug: https://www.jungewelt.de/artikel/464990.marxismus-blutige-morgenr%C3%B6te.html
Thanks to
C’EST LE FEU! Le Burkina Faso vient de lancer une b#ombe à L’ONU !!!
ES BRENNT! Burkina Faso hat gerade eine #Bombe auf die UN geworfen !!!!
The above with translation into English
IT'S FIRE! Burkina Faso has just thrown a #bomb at the UN !!!!
https://www.youtube.com/watch?v=52idm1mWau0
#géopolitique #impérialisme #démocratie #BurkinaFaso
#geopolitics #imperialism #democracy #BurkinaFaso
#Geopolitik #Imperialismus #Demokratie #BurkinaFaso
#postkolonialismus, #kolonialismus, #nationalismus und #russland, die fehler des #antiimperialismus sind die fehler des #imperialismus
https://jungle.world/artikel/2023/35/das-ewige-kolonialreich
#politik #krieg #ukraine #russland #nato #usa #imperialismus #hegemonie #zeitenwende #kapitalismus #klimakatastrophe #ksze #brics #globaler-süden #friedensverhandlungen
Ukraine-Krieg: "Ist es auch Wahnsinn, so hat es Methode"
Versuch einer alternativen Erzählung des in eine mörderische Sackgasse geratenen Konfliktes um die Ukraine (von Wolfgang Herzberg)
Während weltweit Wälder und Felder vertrocknen und lichterloh brennen, Starkregen Städte und Dörfer verwüsten, Hurrikans Landschaften zerstören, Pole und Gletscher abschmelzen und Millionen Menschen aus Armuts- und Kriegsgebieten in westlichen Ländern Zuflucht suchen, halten die Falken in den USA und in der Nato sowie in der Ukraine und in den westlichen Leitmedien an einer längst gescheiterten Strategie der Blockkonfrontation fest, wie man sie aus der Zeit vor 1990 kennt. Diese Ideologie ist interessengesteuert, um ein profitgelenktes Gesellschaftssystem, in dem insbesondere Rüstungskonzerne immense Gewinne einstreichen, nicht infrage stellen zu müssen und es mit einer globalisierten militärischen Vorwärts-Strategie weiter zu behaupten und am Leben zu erhalten.
Wieder wird gleichsam wahnhaft eine russische und chinesische »Gefahr« für die »freiheitlich demokratische Grundordnung« des Westens, des »Wertewestens« beschworen. Und dies trotz der längst erkannten »Grenzen des Wachstums« des eigenen Wirtschaftssystems, zu der die Menschheit dringend eine solidarische Alternative bräuchte, um das Gemeinwohl für alle in Nord und Süd, West und Ost zu sichern und nicht nur für einige wohlhabende Schichten.
Der Kapitalismus beruht auf einer jahrhundertealten patriarchalischen DNA europäisch-amerikanischer Kolonialgeschichte: imperiale, militärische Landnahme, Ausbeutung globaler Boden- und Meeresschätze, Völkerversklavung und ethnische Säuberungen. Die koloniale Eroberung aller Erdteile mit Waffen und angeblich »christlichen Werten« war die Blaupause für Stellvertreterkriege und Putsche nach 1945 in Korea, Indonesien, Angola, Chile, Jugoslawien, Irak, Libyen, Syrien und Afghanistan bis hin zum blutigen Ukraine-Krieg.
Tausende Ukrainer und Russen sterben sinnlos durch moderne Waffen, ob durch Drohnen, Streubomben, Marschflugkörper; weite Landstriche werden zerstört. Die Folgen sind erneut global: weltweite Lebenshaltungskosten steigen; Lieferketten werden zerrissen; Sozialsysteme kollabieren; die Schere zwischen Arm und Reich wächst; Millionen Migranten flüchten; Staatshaushalte verschulden sich immer stärker zugunsten der Waffenprofiteure; der ökologische Irrsinn eskaliert immer schneller, auch durch diesen Krieg. Schließlich droht die Welt irreparabel in Scherben zu fallen, sei es durch die galoppierende ökologische Krise, sei es durch einen Dritten Weltkrieg – womöglich mit Atomwaffen.
Zugleich wird dadurch rechtsradikalen nationalistischen Kräften und dem internationalen Terrorismus massiv Zulauf beschert, was die bürgerlichen Demokratien gefährdet, unter anderem durch ungeheure finanzielle Militäraufwendungen, statt die Gelder zur Humanisierung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen im In- und Ausland einzusetzen.
Bereits im Februar 1990 kündigte der US-Präsident Georg Bush sen. gegenüber dem deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl de facto eine Fortsetzung der Strategie des Kalten Krieges an: »Wir haben gesiegt und sie nicht. Wir können nicht zulassen, dass die Sowjets ihre Niederlage in einen Sieg verwandeln … Wir werden das Spiel gewinnen, aber wir müssen uns dabei clever anstellen.« Und US-Außenminister James Baker formulierte: »Die KSZE ist die eigentliche Gefahr für die Nato.«
Während man gegenüber Michail Gorbatschow so tat, als werde die Nato nicht nach Osten erweitert, dachte man schon vor Auflösung des Warschauer Paktes über die Nato-Osterweiterung nach. Ohne die expansive Nato-Osterweiterung und spätere Ukraine-Politik der USA, ohne den in Kiew unterstützten Regimewechsel und die radikal-feindliche Separierung von Russland wäre es nicht zu diesem Krieg gekommen, hätte die Entwicklung nicht in diese irrationale friedenspolitische Sackgasse münden müssen.
Douglas Macgregor, ein bekannter Militärexperte, Autor sowie Regierungsberater in den USA, der bereits frühzeitig für die Beendigung des gescheiterten Afghanistan-Krieges plädiert hatte, schrieb über das jetzige Desaster in der Ukraine: »Der amerikanische Stellvertreterkrieg mit Russland hat die Ukraine in einen Friedhof verwandelt … Trotz der beispiellosen Versorgung der ukrainischen Streitkräfte mit modernen Waffen, Geld, ausländischen Kämpfern und wichtigen Geheimdienstinformationen ist Washingtons Stellvertreter am Boden zerstört. Die Krankenhäuser sind voll mit gebrochenen Menschen, und ukrainische Tote liegen auf den Schlachtfeldern. Kiew ist ein Herzpatient auf der Intensivstation.« Und am Schluss folgt der vor einem Weltkrieg warnende Satz:
»Schließt endlich Frieden, ihr Narren, bevor es zu spät ist.«
Auch ich frage mich schon lange, ob der Terminus vom »russischen Angriff« den Charakter dieses Konfliktes zutreffend beschreibt oder überwiegend der Legitimierung der gesamten westlich-ukrainischen Kriegsideologie entspringt. War es nicht so, dass die Zeitenwende von 1989/90, wie die Zitate von Bush und Baker nahelegen, die Nato-Osterweiterung, der von Anbeginn von russischer Seite widersprochen wurde, den jahrzehntelangen KSZE-Prozess, der die Konfrontationspolitik des Kalten Krieges überwunden hatte, fundamental infrage stellte und die kalte Kriegspolitik wieder aufleben ließ?
War es nicht so, dass die ein Regime-Wechsel in der Ukraine (seit dem Maidan) mit Unterstützung der USA zu einer zusätzlichen radikalen Konfrontationspolitik mit Russland führte und eine friedliche und sinnvolle Koexistenzpolitik zwischen beiden Ländern, mit ihrer jahrtausendelangen, gemeinsamen Geschichte, unmöglich machte? War es nicht so, dass die überwiegend russische Bevölkerung in der Ostukraine von einer solchen radikalen Kappung aller Bindungen zu Russland überrascht wurde, sich daher wehrte und von ukrainischer Seite unter Beschuss genommen wurde, wodurch laut OSZE, der Nachfolgeorganisation der KSZE, über 14 000 Russen getötet wurden?
War es nicht so, wie die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel später eingestand, dass das auch von ihr und Steinmeier ausgehandelte Minsker Abkommen nur dazu diente, die Ukraine mehr und mehr auf einen Krieg gegen die russische Seite vorzubereiten und zu bewaffnen, um die Ostukraine zurückzuerobern? Und war und ist es nicht so, dass die tonangebenden Kräfte in den USA und der Nato, trotz gegenteiliger Behauptungen, von Anfang an eindeutig Kriegspartei aufseiten der ukrainischen Regierungen waren und sind?
Ist es nicht so, dass diese Allianz dazu führt, dass die Ukraine in Schutt und Asche versinkt und auf Jahrzehnte, in jeder Beziehung, völlig am Tropf des Westens hängt, anstatt »selbstbestimmt« das Land friedlich weiterzuentwickeln, mit Hilfe und als Brücke zwischen der russischen und westlichen Seite? Und hat der Afghanistan-Krieg der unlängst für den Westen verloren ging, nicht bewiesen, dass selbst mit modernsten Waffen ausgerüstete militärische Einheiten aus annähernd 100 Staaten gegen einen viel schlechter bewaffneten Gegner unterlegen waren?
Anstatt sich diesen Fragen, die viele Menschen beschäftigen, zu stellen und die äußeren und inneren Ursachen dieses Konfliktes ernsthaft zu diskutieren und präventiv die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen, dominiert in der öffentlichen Debatte eine verlogene Doppelmoral. Öffentliches Nachdenken findet allenfalls in einigen linken und sozialen Medien sowie in der leider viel zu schwachen Friedensbewegung statt. Absurderweise auch bei nationalistischen Rechtsradikalen, weil diese damit auf Stimmenfang hoffen und nicht, um das kapitalistische westliche Gesellschaftssystem in Gänze infrage zu stellen.
Die westliche Ideologie lebt im Irrglauben, die sozialen, demokratischen und ökologischen Grundprobleme unseres Planeten am besten lösen zu können. Aber auch diese Ideologie basiert letztlich auf einem konfrontativen Nationalismus und hat schon immer die Völker zum Kanonenfutter der Mächtigen gemacht und wahre Demokratisierung verhindert.
Es bleibt zu hoffen, dass immer größere Teile des Globalen Südens dieser westlich-imperialen Konfrontationspolitik wie die BRICS-Staaten entgegenwirken und auf eine diplomatische Lösung drängen, weil sie ihre eigene blutige Kolonialgeschichte nicht vergessen haben, die immer noch anhält. Es bleibt zu hoffen, dass der friedenspolitische Widerstand gegen diese sinnlose und kostspielige Kriegspolitik in den USA und Europa weiter wächst, angesichts der sich zuspitzenden ökologischen und sozialen Globalkrisen, weil auch die innenpolitischen sozialen Widersprüche und ökologischen Folgen sich in den westlichen Ländern immer schmerzhafter bemerkbar machen.
Es bleibt zu hoffen, dass in der Ukraine und Russland die Kriegsmüdigkeit überhandnimmt, weil die Opfer und Zerstörungen auf beiden Seiten viel zu hoch sind, Lebenschancen und -perspektiven zunichtegemacht werden, wie es im 20. Jahrhundert schon im Ersten und Zweiten Weltkrieg geschah. Es bleibt zu hoffen, dass gerade in Deutschland ein Umdenken in der politischen Klasse und der Leitmedien um sich greift, angesichts dieser unsagbar leidvollen Geschichte, die zwei Mal von deutschem Boden ausging und erst durch die Entspannungspolitik, insbesondere ab 1989/90, für kurze Zeit überwunden wurde.
Es darf doch nicht sein, dass die Manipulation der Weltöffentlichkeit durch westliche Interessenpolitik so umfassend ist, dass es erst zu einer apokalyptischen Globalkatastrophe kommen muss, ehe eventuell eine solidarische Umkehr auf Grundlage der friedenspolitischen UN-Charta möglich wird, die zurzeit weitgehend außer Kraft gesetzt ist. Einseitige Schuldzuweisungen führen jedenfalls völlig in die Irre. Frei nach Shakespeare: Das ist Wahnsinn und das hat Methode.
- https://www.nd-aktuell.de/artikel/1175716.ukraine-krieg-ist-es-auch-wahnsinn-so-hat-es-methode.html
#politik #wirtschaft #krieg #lateinamerika #usa #ukraine #russland #nato #eu #hegemonie #imperialismus #nein
"Denn diese großartige Menschheit hat gesagt: 'Genug!' und hat sich auf den Weg gemacht. Und ihr Marsch der Giganten wird nicht aufhören, bis die wahre Unabhängigkeit errungen ist, für die sie schon mehr als einmal vergeblich gestorben sind"
- Fidel Castro, Zitat aus der Zweiten Erklärung von Havanna, 4. Februar 1962
Washingtons Politik gegen Russland trifft auch Lateinamerika
Der Anstieg der Kraftstoff- und Lebensmittelpreise hat negative Folgen für die Volkswirtschaften Lateinamerikas. Aber die Region ist schon lange nicht mehr der Hinterhof der USA
Die Weltwirtschaftskrise, der Anstieg der Kraftstoff- und Lebensmittelpreise zusammen mit der besorgniserregenden Verlangsamung der Exporte, beeinträchtigen "die Wirtschaft der Region und der Welt durch einen Rückgang der Aktivität infolge der restriktiven Geldpolitik". Hierfür tragen die USA die Verantwortung.
Unbestreitbar ist auch, dass die Unsicherheit angesichts des Konflikts in der Ukraine eine Rolle spielt, wo die USA und ihre Wiederkäuer in der Europäischen Union, die zum Hinterhof der USA des 21. Jahrhunderts geworden ist, keine friedliche Lösung des Konflikts anstreben, sondern Russland schwächen und gleichzeitig als paralleles Ziel die expansive Wirtschaftspolitik der Volksrepublik China behindern, bremsen und sogar angreifen wollen[...]
In diesem Szenario, in dem die USA versuchen, ihre Hegemonie auf Kosten des Wohlergehens eines großen Teils des grauen Planeten aufrechtzuerhalten, hebt sich die unabhängige Position, die eine große Anzahl lateinamerikanischer Länder gegenüber Washington eingenommen hat, als erhellendes und positives Element ab.
Dieses Verhalten irritiert die US-Regierung, die ihre Hegemonie von Tag zu Tag schwinden sieht. Das Weiße Haus versucht ständig, die Regierungen südlich des Rio Grande einzuschüchtern, weil diese es ablehnen, sich dem medialen, politischen und unaufrichtigen Chor ihres "antirussischen Kreuzzuges" anzuschließen, um das eurasische Land in allen Bereichen zu sanktionieren.
Beispielsweise hat sich kein lateinamerikanisches Land der Forderung Washingtons angeschlossen – und dazu wurde sogar Kanzler Olaf Scholz nach Chile, Argentinien und Brasilien geschickt – die russischen Waffen, die sie in ihren Lagern hatten, als " Unterstützungsbeitrag " an die ukrainische Regierung zu übergeben.
Nach dem Besuch des deutschen Bundeskanzlers erklärte der argentinische Präsident Alberto Fernández, dass "Argentinien nicht daran denkt, Waffen an die Ukraine zu liefern". Worte, die sich mit denen von Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador, Kolumbiens Gustavo Petro und Brasiliens Luiz Inácio Lula de Silva decken.
Ein gutes Beispiel dafür, dass dieses Lateinamerika schon lange nicht mehr der Hinterhof der USA ist, auch wenn einige Regierungen weiterhin im Garten des Weißen Hauses grasen wollen. Als Lateinamerikaner müssen wir unseren Handel diversifizieren, umfassende Beziehungen aufbauen und uns von dieser unzuträglichen Dominanz befreien, die uns so viel Schaden zugefügt hat.
Wenn wir alle Soldaten aus den Militärbasen auf dem ganzen Kontinent vertreiben, können wir denken, dass es kein Traum mehr ist – und damit halte ich es: "Denn diese großartige Menschheit hat gesagt: 'Genug!' und hat sich auf den Weg gemacht. Und ihr Marsch der Giganten wird nicht aufhören, bis die wahre Unabhängigkeit errungen ist, für die sie schon mehr als einmal vergeblich gestorben sind"
- Pablo Jofré Leal aus Chile ist freier Journalist und Buchautor
(vollständiger Artikel: https://amerika21.de/analyse/264967/us-politik-gegen-russland-lateinamerika)
Westen hat vom Getreide-Deal profitiert und #Hunger in #Afrika verschlimmert" – Stimmen von der Russland-Afrika-Konferenz (English with German subtitles)
https://odysee.com/@RTDE:e/Stimmen_von_der_Russland-Afrika-Konferenz:7
#Kolonialismus #Imperialismus #Westen #colonialism #imperialism #mode_of_production
#politik #hegemonie #imperialismus #überwindung #usa
"Wir brauchen keinerlei Hegemonie. Die USA sollten ihre Idee streichen, die Welt anzuführen. Das ist eine lächerliche Idee für ein Land mit nur 4,1 Prozent der Weltbevölkerung. Kein Land wird die Welt »führen« können. Wir brauchen eine Zusammenarbeit über Kulturen und Regionen hinweg."
- aus Über Gespräche zur Verhinderung einer weiteren Eskalation des Kriegs in der Ukraine, die Stellung des Westens und einen Ausweg aus der US-Hegemonie. Ein Gespräch mit Jeffrey Sachs https://www.jungewelt.de/artikel/453890.globale-chancen-wir-brauchen-eine-multipolare-welt.html
Heute gehört uns #Deutschland und morgen die ganze Welt
Aktuelle militärische #Aktivitäten des deutschen #Imperialismus
Das hier ist vom 17.04.2014 , sehr interessant wenn mensch das mit heute vergleicht
Die Ukraine - zwischen Ultra-Nationalisten und den #Interessen der Großmächte
#lowerclass #Ukraine #Russland #EU #NAT #Faschismus #Kapitalismus #Imperialismus #Nationalismus #Konflikt #Krieg #Frieden #2014
#Antiimperialismus : Mit Hammer und Sichel in die #Ukraine
Nr. 17 – 27. April 2023
Die Lebensrealitäten osteuropäischer #Linker werden in hiesigen Debatten gern verdrängt, ihre Stimmen zum Schweigen gebracht. Abstrakte Geopolitik denkt an der Realität vorbei – seit dem russischen #Angriff auf die Ukraine ist das noch schlagender.
Von Anna #Jikhareva
#Russland #UdSSR #Krieg #Terror #Linke #EU #Schweiz #woz #Imperialismus
https://www.woz.ch/2317/antiimperialismus/mit-hammer-und-sichel-in-die-ukraine/!T6KBFEXV1BPH
"Wie dominant dieses Denken ist, zeigt sich an praktisch jeder linken Veranstaltung zum Thema, so auch beim «Anderen Davos» im Januar, dem Anti-Wef-Kongress der Gruppe Bewegung für den Sozialismus. Die eindrücklichen Schilderungen dreier ukrainischer Aktivistinnen – der Londoner Ökonomin Yulija Yurchenko, der Lausanner Historikerin Hanna Perechoda sowie der Kyjiwer Soziologin Natascha Lomonosowa, die vor dem Krieg nach Berlin fliehen musste – nahmen zwei Zuhörer zum Anlass für Belehrungen. Die Warnung vor Russlands Imperialismus lenke bloss von jenem der USA ab, sagte der eine. Indem die Ukrainer:innen Widerstand leisteten, verrieten sie die Arbeiter:innen im eigenen Land ebenso wie in Russland, meinte der andere."
Podcast „Bundestalk“
Eine Chance für Diplomatie
Von Barbara Oertel, Bernd Pickert, Stefan Reinecke, Sabine am Orde
Der russische Überfall auf die Ukraine droht zum Stellungskrieg zu werden. Soll der Westen Putin ein Verhandlungsangebot machen?
Schwerpunkt: Podcast „Bundestalk“
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Wladimir #Putin #Diplomatie #Ukraine #Imperialismus #Militär
#Lawrow in #Brasilien : Moralisch-politischer Bankrott
Anbiedernd und kritiklos empfängt Brasiliens #Präsident #Lula da #Silva den russischen #Außenminister . Damit schlägt er sich auf die Seite des Aggressors.
#taz #pickert #FuckPutin #Russland #Ukraine #Krieg #Terror #Imperialismus
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Kolonialismus: Vertrieben seit 50 Jahren
Die völkerrechtswidrige Besetzung der Chagos-Inseln durch die USA und Großbritannien zeigt: Das Zeitalter des Kolonialismus ist nicht vorbei (Von Sevim Dagdelen)
Anders, als manche glauben machen wollen, ist das koloniale Zeitalter keineswegs Geschichte und eine ferne Epoche, die wie ein Stein zu Boden sinkt. Kolonialismus ist eine Realität im 21. Jahrhundert, mit der insbesondere die USA die Welt weiter bedrohen. So im Fall der Chagos-Inseln im Indischen Ozean. Wie unmenschlich und brutal die Politik dort ist, durfte ich kürzlich auf meiner Reise nach Mauritius erfahren. Ich war zu politischen Gesprächen unter anderem mit Vizepremier Louis Steven Obeegadoo, Außenminister Alan Ganoo und Parlamentspräsident Sooroojdev Phokeer. Besonders bewegend war das Treffen mit Olivier Bancoult, dem Vorsitzenden der Chagos Refugee Group, der Vereinigung der deportierten Bewohner der Chagos-Inseln.
Bevor Mauritius 1968 von Großbritannien in die Unabhängigkeit entlassen wurde, war der Archipel auf Verlangen der USA abgetrennt und die koloniale Besetzung dort fortgesetzt worden. Mit dem Ziel, einen großen, geostrategisch wichtigen Militärstützpunkt mitten im Indischen Ozean einzurichten, der in der Folge zu einem Zentrum von Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden sollte. Denn für die völkerrechtswidrigen Kriege der US-Armee – etwa gegen den Irak –, die Bombardierungen Afghanistans und auch für CIA-Folterflüge diente der US-Stützpunkt Diego Garcia auf den Chagos-Inseln als Infrastruktur.
Die sechziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts waren die Jahre der Dekolonisierung. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das in der UN-Charta als Strukturprinzip internationaler Beziehungen verankert ist, konnte für immer mehr ehemalige Kolonien durchgesetzt werden. Die Dekolonisierung war eine Reaktion auf den entschiedenen Widerstand der unterworfenen Bevölkerungen gegen ihre Unterdrücker. Was die Chagos-Inseln angeht, wollte man deshalb von seiten der USA und Großbritanniens auf Nummer sicher gehen.
Um den Forderungen nach Dekolonisierung einen Riegel vorzuschieben, wurden in mehreren Wellen zwischen 1965 und 1973 alle Bewohner der Chagos-Inseln in einem verbrecherischen Akt gegen die Menschlichkeit auf Verlangen der USA verschleppt. Ohne Einwohner auf dem besetzten Gebiet, so das menschenverachtende Kalkül, würde auch niemand mehr da sein, der die Forderung nach einer Entkolonisierung überhaupt erheben könnte. So sollte für immer verhindert werden, dass der US-Militärstützpunkt durch Entkolonisierungsforderungen in Frage gestellt wird.
Die Bewohner der Chagos-Inseln wurden behandelt, als seien sie ein Stück Holz. In einem Akt von eliminatorischem Rassismus wurden sie wie Sklaven entfernt, »ein paar Tarzans oder Freitags«, wie der britische Diplomat Sir Denis Greenhill damals schrieb. Dieses Verhältnis der Sklaverei besteht bis heute.
Bis heute ist der deportierten Bevölkerung der Chagos-Inseln eine Rückkehr verboten. Olivier Bancoult, der bei seiner Deportation nach Mauritius vier Jahre alt war, fragte mich im Gespräch: »Warum sind selbst die Friedhöfe für die Hunde der US-Soldaten in meiner Heimat gepflegt, aber ich darf nicht einmal die verfallenden Gräber meiner Vorfahren besuchen?«
Die pseudorechtliche Absicherung der US-Militärbasis auf den Chagos-Inseln durch Abtrennung der Gebiete von Mauritius ging einher mit einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Um Versuche einer Rückkehr der Bewohner abzuwehren, errichtete Großbritannien sogar das größte Meeresschutzgebiet der Welt, wo Menschen nur stören – mit Ausnahme der US-Soldaten und der Beschäftigten der US-Basis, versteht sich. So suchte man seit 2010 die Chagossianer mit dem zynischen Argument des Umweltschutzes fernzuhalten. Doch international scheiterte man damit, auf diese Art rechtliche Ansprüche abzuwehren.
Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat in einem Gutachten vom Februar 2019 den Anspruch Großbritanniens auf den Archipel als völkerrechtswidrig eingestuft und die UN-Mitgliedstaaten dazu aufgefordert, an der Dekolonisierung mitzuwirken. Bei einer Abstimmung in der UN-Generalversammlung im Mai 2019 lehnten sechs Länder eine entsprechende Resolution ab, darunter Großbritannien und die USA. Deutschland ist beschämenderweise den Weg der Enthaltung gegangen, statt an der Seite der großen Mehrheit der Staaten für die Dekolonisierung zu stimmen. Schlimmer noch, die Fregatte »Bayern« der Bundeswehr machte 2021 bei ihrem Einsatz im Indopazifik Halt vor Diego Garcia zum »Bunkerstopp«, zur Versorgung. »Wer auf eine regelbasierte Ordnung auf der Basis internationalen Rechts pocht und unter anderem mit dieser Zielsetzung in See sticht, muss sich auch selbst daran halten«, kritisierte seinerzeit die Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin die Routenführung.
Es zeugt von Doppelmoral und doppelten Standards, dass im Fall der Chagos-Inseln das eklatante Verbrechen der Deportation in der perfiden Logik der Straflosigkeit für die USA und die NATO-Verbündeten keinerlei strafrechtliche Folgen nach sich zieht, obwohl die Täter sich sogar freimütig dazu bekennen, dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Es lässt sich auch nicht dadurch heilen, dass aktuell Verhandlungen in Folge des IGH-Gutachtens über eine Rückkehr der Chagos-Inseln zu Mauritius zwischen London und Port-Louis stattfinden. Mit Doppelmoral und doppelten Standards wird nicht nur die eigene Glaubwürdigkeit zerstört, man legt durch die Zerstörung der internationalen Rechtsordnung auch die Axt an die Fundamente kooperativer friedlicher internationaler Beziehungen und trägt dazu bei, das Zeitalter des Kolonialismus andauern zu lassen.
Die Bewohner der Chagos-Inseln müssen endlich zurückkehren können. Internationale Solidarität braucht es, damit die Geschichte der Entkolonisierung nicht durch die Schaffung neuer Befehlsverhältnisse wieder zurückgedreht werden kann. Militärbasen der USA als extraterritoriale Einrichtungen und Transformation kolonialer Besetzungen in die Gegenwart sollten der Vergangenheit angehören. Die Zeit des Kolonialismus muss endgültig ihr Ende finden.
- https://www.jungewelt.de/artikel/448711.kolonialismus-vertrieben-seit-50-jahren.html
#politik #kolonialismus #imperialismus #usa #nato #sanktionsregime #widerstand #globaler-süden #selbstbestimmung #menschenrechte #UNO
Der Westen gegen den Rest der Welt
Mit ihrem Wirtschaftskrieg isolieren sich die westlichen Staaten zunehmend. Der Widerstand im globalen Süden wächst (Von Sevim Dagdelen)
In der Auseinandersetzung mit Russland und China versucht die Biden-Administration eine Welt der neokolonialen Unterdrückung zu etablieren, um den Verlust ihres hegemonialen Status zu verhindern. Aktueller Ausdruck dieses Bestrebens sind die strikten Forderungen der USA und ihrer Verbündeten an die Länder des globalen Südens, sich am Wirtschaftskrieg gegen Russland und an Waffenlieferungen für den Stellvertreterkrieg in der Ukraine zu beteiligen. Fast schon verzweifelt wird hier versucht, ein quasi koloniales Hörigkeitsverhältnis wieder herzustellen, um sich gegen die abklingende Weltgeltung zu stemmen. Doch die große Mehrheit der Länder und der Bevölkerungen dort folgen dem Kurs der USA und der NATO-Staaten nicht. Dem von Washington auf deutschem Boden ins Leben gerufenen »Ramstein-Format«, in dem man Waffenlieferungen an die Ukraine abspricht und koordiniert, bleiben drei Viertel aller Staaten weltweit fern. 87 Prozent der Weltbevölkerung leben in Ländern des globalen Südens, die sich weigern, sich dem Wirtschaftskrieg gegen Russland und dem NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine anzuschließen.
Der Westen steht hier gegen den Rest der Welt: Der UN-Menschenrechtsrat in Genf hat gerade über eine Resolution abgestimmt, in der rechtswidrige einseitige Sanktionen als Menschenrechtsverletzungen verurteilt werden. Die Entschließung wurde mit 33 Jastimmen, 13 Neinstimmen und einer Enthaltung angenommen. Zu den Ländern, die den Text ablehnten, gehörten erwartungsgemäß die USA und mehrere NATO-Mitglieder, darunter Großbritannien, Frankreich, Belgien, Tschechien, Finnland und Deutschland sowie die Ukraine und Georgien. Der globale Süden steht dagegen vereint gegen die verheerende Politik der Wirtschaftssanktionen – mit Ländern wie China, Südafrika, Indien, Bangladesch, Argentinien, Bolivien, Chile, Kuba, Benin, Gambia, Malawi, Malaysia und Vietnam. Resolution A/HRC/52/L.18 betont, dass einseitige Zwangsmaßnahmen, Gesetze und Sekundärsanktionen eine Verletzung des Völkerrechts, der Normen und Grundsätze sowie der UN-Charta darstellen. Im Text wird »große Besorgnis« über die negativen Auswirkungen von Sanktionen auf die Menschenrechte geäußert, einschließlich des Rechts auf Entwicklung. Die Staaten sind aufgerufen, »keine einseitigen Zwangsmaßnahmen mehr zu ergreifen, beizubehalten, umzusetzen oder zu befolgen (…), insbesondere keine Zwangsmaßnahmen mit extraterritorialer Wirkung«. Die von den USA und der EU verfügten unilateralen Sanktionen werden als Angriff auf die Grundsätze der »souveränen Gleichheit der Staaten« und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten gewertet. Die am 3. April verabschiedete Resolution verurteilt den Einsatz von Sanktionen als »Druckmittel«, das insbesondere gegen die am wenigsten entwickelten Länder und Entwicklungsländer zum Einsatz komme, »um diese an der Ausübung ihres Rechts zu hindern, aus freien Stücken über ihre eigenen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Systeme zu entscheiden«.
Neben dem aktiven Widerstand gegen den US-Wirtschaftskrieg kommt es zudem zu einer regelrechten Flucht aus dem US-Dollar als Welthandelswährung. In einer rasanten Entwicklung beschließen immer mehr Staaten weltweit, ihre Handelsbeziehungen zu entdollarisieren und schneiden damit das Vermögen der USA, ihre Kriege und Stellvertreterkriege weiter über die Notenpresse zu finanzieren, entscheidend.
Der frühere Präsident Ghanas, Kwame Nkrumah, beschreibt den Neokolonialismus als systemisches Problem des postkolonialen Staates im Verhältnis zu den vormaligen europäischen Kolonialimperien. Zwar haben, so Nkrumah, die ehemaligen Kolonien die Unabhängigkeit in der Theorie und formal vollzogen, ohne jedoch faktisch Souveränität zu erlangen. Und wir sehen, wie auch im 21. Jahrhundert weiterhin versucht wird, die neokoloniale Unterwerfung insbesondere des afrikanischen Kontinents zu organisieren, sei es durch die schonungslose Ausbeutung von Rohstoffen durch westliche Konzerne oder die Macht finanzpolitischer Organisationen, die die Geschicke afrikanischer Länder zu deren Nachteil bestimmen.
Die kollektive und selbstbewusste Weigerung der Staaten des globalen Südens, sich an dem westlichen Stellvertreterkrieg in der Ukraine zu beteiligen, zeigt, dass dieses System zusehends ins Wanken gerät. Der rasante Aufstieg Chinas, die Entwicklungen von Ländern wie Indien oder Brasilien und die Ausweitung der Kooperation und Integration der Länder des Südens machen deutlich: Der Weg zu einer multipolaren Welt ist unumkehrbar, auch wenn er gegen die Regierungen der NATO-Staaten noch durchgesetzt werden muss.
- https://www.jungewelt.de/artikel/448712.kolonialismus-westen-gegen-rest.html
