Ausschuss zu Afghanistan im Bundestag
Von Thomas Ruttig
Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss deckt erhebliche Defizite im deutschen Engagement auf. An der Loyalität von Ortskräften gibt es keine Zweifel.
#taz #tageszeitung #Taliban #Horst #Seehofer #Ralf #Stegner #Bundestag #Ausschuss #Ortskräfte
Verbot der Hammerskins
Von Konrad Litschko
30 Jahre lang konnten die rechtsextremen Hammerskins ungestört netzwerken. Auch nach ihrem überfälligen Verbot bleibt die Szene gefährlich.
#taz #tageszeitung #Rechtsextremismus #Nancy #Faeser #Landtagswahl #in #Hessen #Horst #Seehofer
Afghanistan-Untersuchtungsausschuss
Von Cem-Odos Güler
Mit dem Rückzug aus Afghanistan beschäftigt sich seit einem Jahr ein Untersuchungsausschuss im Bundestag. Im Umgang mit Ortskräften wird dabei ein Schema deutlich.
Schwerpunkt: Afghanistan
Schwerpunkt: Angela Merkel
#taz #tageszeitung #Bundeswehreinsatz #Untersuchungsausschuss #Horst #Seehofer
Gestern war #WeltAidsTag - wollt ihr wissen wie man in den 1980er darüber sprach?
Ein erschreckendes Zeitdokument
#seehofer hatte recht.
wir brauchen eine #Obergenze
Allerdings für
ihr dürft die Liste gerne vervollständigen.
Preis für Angela Merkel
Von Christian Jakob
Die frühere Kanzlerin Angela Merkel wird mit einem Preis der UNHCR für ihre Flüchtlingspolitik ausgezeichnet. Sie hätte einen Unterschied machen können.
Es ist ein bis dato einmaliger Vorgang, der jetzt nach und nach hohe Wellen schlägt – Bundesinnenministerin Nancy #Faeser ( #SPD) stoppt den Expertenkreis Politischer #Islamismus. Vor einem Jahr hatte der damalige Bundesinnenminister Horst #Seehofer ( #CSU) den Beraterkreis ins Leben gerufen, um entschlossen gegen jede #Ideologie vorzugehen, die gegen die Grundwerte und die Gesetze der Bundesrepublik verstößt. Innenministerin Faeser sieht darin keinen Bedarf mehr und löste das Gremium kurzerhand auf. Die FAZ kommentierte den Vorgang mit den Worten: Die #Ampel schaut weg.
Gerade für die #LGBTI* -Community eine Entscheidung, die äußert kritisch betrachtet werden dürfte. Studien der letzten Jahre wie beispielsweise von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zeigten klar auf, dass #Homosexualität in stark religiös geprägten Strukturen in #Deutschland besonders vehement abgelehnt wird. Die Bundesstelle belegte dabei auch, dass der #Religion eine besonders große und negative Rolle in Anbetracht des Hasses gegenüber Homosexuellen zukommt, im extremen Maße zeigt sich das bei Männern mit #Migration|shintergrund – hier sind die Zahlen nach Angabe der Bundesstelle aufgrund der religiösen Prägung “signifikant negativer“ – konkret bedeutet das, dass Menschen mit Migrationshintergrund beinahe doppelt so oft homophoben Einstellungen zustimmen (34 Prozent) als Menschen ohne Migrationshintergrund.
https://www.schwulissimo.de/neuigkeiten/kein-einsatz-mehr-gegen-islamismus-innenministerin-faeser-stoppt-expertenkreis #homophobie #tschetschenien #maltec
Verteilung von Geflüchteten in der EU
Von Christian Jakob
Seehofer wollte Italien jeden vierten aus Seenot Geretteten abnehmen. Daraus wurden 0,2 Prozent. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf.
#taz #tageszeitung #Mittelmeer #Malta #Italien #Horst #Seehofer
Tweet von Dies Irae (@nervtjeden) um 9. März, 09:34 Upsi, ist das nicht von der #Kunstfreiheit gedeckt?!
Polizei ermittelt wegen Verunglimpfung der Regierung.
Die Stuttgarter Polizei meinte übrigens, dass „keine Straftat vorliegt“ https://t.co/UwCTNpqkEd #Satire @extra3 #realerirrsinn #polizeiproblem #seehofer https://t.co/in5YhoO94b
Markus Decker:
Es gibt fünf Innenminister, die Hans-Georg #Maassen förderten oder gewähren ließen:
Otto #Schily
Wolfgang #Schäuble
Hans-Peter #Friedrich
Thomas de #Maizière
Horst #Seehofer.
Da wäre Selbstkritik angebracht. Nicht bei ihrer Nachfolgerin, der nichts vorzuwerfen ist.
Quelle: https://twitter.com/BerlinerNotizen/status/1490053759724142598
Horst #Seehofer ließ als Innenminister offenbar ein Gutachten vom #Verfassungsschutz, ob die #noAfD ein #rechtsextrem|er Verdachtsfall ist, abmildern.
https://taz.de/Innenminister-schwaecht-AfD-Gutachten-ab/!5827267/
