#kühn
" #Spahn ist ein prototypischer Vertreter der Gruppe, die in der Union im Parteienvergleich überproportional vertreten ist: jemand der gut vernetzt und völlig machtbesoffen die öffentlichen Kassen mit der eigenen Geldbörse verwechselt. Nur die AfD ist noch krimineller, stellte aber noch keine Minister. Aber daran arbeitet die Union ja bereits."
Vorhin mit meinem Friseur getalkt, nennen wir ihn Mahmout. Ob er auch wählen könne jetzt am 11.? Er hat nichts bekommen, sagte er, also wohl diesmal nicht. Aber er wüsste auch gar nicht, wen er wählen sollte. Eigentlich wäre er ja für die #CDU, aber den #Merz und den #Söder, die kann er nicht ausstehen. Wen er mag und wen er sofort wählen würde, das sei der #Spahn. Mein Einwand, dass ich mal wegen Spahn im Zug den Wagen gewechselt habe, weil ich den so unerträglich finde, hatte keine Wirkung. Auch #BSW und #WerteUnion fand er interessant, aber man wisse halt nicht, ob die genügend Stimmen erhalten würden. Aber wenn er ehrlich sein soll, er überlegt diesmal wirklich, die #AfD zu wählen, damit sich endlich etwas ändert. Ich wies ihn darauf hin, dass ich so eine Entscheidung für einen riesengroßen Fehler halten würde, er gehöre doch schließlich zu den ersten, die die aus dem Land werfen wollen. Da sei er völlig beruhigt, sagte er, ihm passiere nichts, er sei doch deutscher Staatsbürger.
Auf der Rückfahrt in der U-Bahn überlegte ich mir, ob ich nicht ein wenig auf ihn aufpassen müsse.
#radioeins #Kommentar von Friedrich #Küppersbusch
#Spahn will Geflüchtete in #Drittstaaten abschieben
#Migration #noCxU
https://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/kommentar/friedrich_kuppersbusch.html
#Klima-Verzögerungstaktik
Was #Springer , #Schäffler , #Spahn und #Wagenknecht gemeinsam haben
Eine #Kolumne von Christian Stöcker
Es gibt vier Kategorien von Scheinargumenten, die echte #Klimapolitik weiter verzögern sollen. Ein vielstimmiger Chor trägt sie derzeit mit verteilten Rollen vor: von »Bild« bis Sahra Wagenknecht. Woran liegt das?
Das Schweizer Taschenmesser des Klimaverzögerungsdiskurses ist aber Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn ( #noCDU ) : In einer Talkshow erklärte Spahn, man könne doch mit der Fotovoltaikanlage auf dem Dach Wasserstoff im Keller herstellen und den dann verheizen
... Und Jens »Brechstange« Spahn beklagte (!), die große Nachfrage (!) erzeuge »großen Druck auf deutsche Hersteller«. Wirklich.....
...FDP, Union, Wagenknecht, Springer – wie kommt es zu dieser bizarren Allianz der Verzögerungstaktiker? Um die Antwort zu sehen, muss man nur einen Schritt zurücktreten. Im Endeffekt dienen sie alle bestimmten Interessengruppen: der Öl-, Gas- und Chemiebranche etwa, den letzten Automobilherstellern, die vom Verbrenner nicht lassen wollen, oder dem Petro-Staat Russland, der gern in Zukunft wieder Gas nach Europa exportieren würde.......
.....Das ist die neue Front: Es geht in Wahrheit nicht um politische Ideologien, es geht um die Verteidigung fossiler Geschäftsmodelle. Da sind sich Frank Schäffler, Mathias Döpfner, Jens Spahn und Sahra Wagenknecht dann auf einmal völlig einig.
Ärzte, Medikamente und das große Geld | Doku | 45 Min | NDR
https://www.youtube.com/watch?v=uOgVDvi0Y6U
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Bayer gibt zu dass 95% der Menschen sich ohne diesen „Impfstoff“ nie zu einer GENTHERAPIE bereit erklärt hätten!
EINE GENTHERAPIE IST KEIN IMPFSTOFF!
Sie geben es zu!!!!
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ReUpload: Unfassbare_Corona_News_-teilen_unbedingt-_AUFWACHEN
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Corona-Ausschuss Spezial – Australische Ureinwohner rufen um Hilfe!!
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Medizinischer Direktor von Moderna "Wir hacken die Lebenssoftware"
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Eine Unverschämtheit
Während #Spahn den #Impfstoff von Biontech für die Bürger rationierte, versorgte er als Gesundheitsminister großzügig seine Parlamentskollegen – und ramponiert nicht nur sein Image.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_91373120/jens-spahn-geraet-in-bedraengnis-eine-unverschaemtheit.html
Siehe am ende des Interviews: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-spahn-impfpflicht-lauterbach-100.html
Kein bisschen kritikfähig der Mann und so voller Ehrgeiz und Selbstvertrauen, dass er selbst nicht ins Grübeln kommt. Wahrscheinlich kann man nur so den Job nach all den Fehlentscheidungen aushalten und trotzdem weitermachen wollen. Die Frage ist nur ob solche charakterlichen Defizite ihn geeignet machen für das Ministeramt?
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Tät ja meinen verherigen Beitrag editieren tun… wenn man könnte.
Auf corona.karlsruhe.de: "Pflegepersonal im Klinikum physisch und psychisch stark belastet"
Aber es ist alles gut, wir müssen nicht in Lockdown oder so, nee nee. Und Spahn kann etwas faseln von wegen Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Targweite. Ja nee, is klar: Spahn, KOPP ZU! SETZEN! FRESSE HALTEN!
#corona #covid #thingsarecrazy #spahn #bundesgesundheitskasper
Wie die #CDU doch noch regieren kann:
Armin #Laschet wird Hauptattraktion des Burning Man Festivals. Zum CO2-Ausgleich werden in Lesotho drei Nordmanntannen gepflanzt. Jens #Spahn lädt dann den Vorstand (auf Kosten des VDA) zur Party nach Corona d'Ampezzo ein, wo Friedrich #Murz mit ihnen Schlitten fährt. Die #Grünen kriegen ein veganes Buffet spendiert, das liefert ihnen der #Scheuer Andi im Flugtaxi. Man stößt mit alkoholfreiem Champagner an, den der #Lindner aber heimlich durch echten Stoff ersetzt hat. Weil Grüne bekanntlich nichts vertragen, liegen sie bald unterm Tisch. Philipp Amthor fälscht Baerbocks Unterschrift, und die Koalition ist besiegelt. Hofreiter wird Scheuers Hofnarr, Baerbock Ministerin für Frauen, Famillje und noch irgendwas, und Robert Habeck Minister ohne Portefeuille, mit Schwerpunkt Forsten im außereuropäischen Ausland. Olaf #Scholz beißt in einen Teppich, und alles bleibt, wie es ist.
"Rechtlich unzulässige Handlungen"
Wenn ein Gesundheitsminister solche begeht, muss man schon mal nach den Konsequenzen fragen. Im Zusammenhang mit der Aufklärung der Maskendeals hat ein vom Tagesspiegel (vor Jahren) angestrengtes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Pressefreiheit (Az.: 6 A 10.20) vom Juli festgestellt, dass das Ministerium das Fragerecht der Journalisten missachtet hat.
Gesundheitsminister Spahn hatte die Aufklärung der CDU-Maskenaffäre in rechtlich unzulässiger Weise verschleppt, in dem er ein schriftliches Anhörungsverfahren durchführen ließ, in dem die Betroffenen ihre Meinung kundtun sollten. Auf die Fragen der Presse antwortete das Ministerium dagegen nicht.
Der Tagesspiegel zitiert aus dem Urteilstext: ... der „verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch der Presse“ gebiete es Bundesbehörden nicht, „vor Erteilung oder Ablehnung einer Auskunft die Betroffenen (...) anzuhören oder um deren Einwilligung in die Auskunftserteilung nachzusuchen“. Vielmehr berge die dadurch bedingte Verzögerung „die Gefahr in sich, dass die Presse ihren Informations- und Kontrollauftrag mangels Aktualität im Zeitpunkt der Informationserteilung nicht mehr erfüllen kann“.
Zwei Fliegen mit einer Klappe
Alle, die sich jetzt fragen, wie das Bundesverwaltungsgericht in nur 3 Monaten zu einem "Grundsatzurteil" kommen kann bei unserer Schneckengeschwindigkeit in der Justiz, sei aufgeklärt, dass das Urteil mit der Spahn-Anhörung direkt nichts zu tun hat, denn es ging in dem Verfahren um die Medienarbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) - für die das Gleiche gelten sollte, wie für das Gesundheitsministerium.
Um so besser: Nun wissen wir, dass mindestens für die Gewährleistung der Pressefreiheit, Minister nicht erst ihre Beamten auf Befragungen vorbereiten dürfen, bevor diese und die verantwortlichen Minister vor die Presse treten.
Mehr dazu bei https://www.tagesspiegel.de/politik/falsche-transparenz-vorstellung-spahn-verschleppte-die-aufklaerung-der-cdu-maskenaffaere-rechtlich-wohl-unzulaessig/27620366.html
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7776-20210922-gesundheitsminister-behinderte-die-presse.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7776-20210922-gesundheitsminister-behinderte-die-presse.htm
Tags: #Spahn #Gesundheitsminister #BND #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Direktionsrecht #Beamten # #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Maskenaffaire #Diskriminierung #Ungleichbehandlung
Falsche Transparenz-Vorstellung Spahn verschleppte die Aufklärung der CDU-Maskenaffäre – rechtlich wohl unzulässig
In der CDU-Maskenaffäre verzögerte der Minister wochenlang die Herausgabe von Namen. Ein Grundsatzurteil zeigt: Er missachtete die Rechte von Journalisten.
Vic:
Deutschland in Angst und Panik
Wenn #CDU + #FDP nicht die Wahl gewinnen, könnte es passieren, dass Superreiche fast so viel Steuern zahlen müssen wie normale Angestellte.
Der Untergang
#KorruptUnion #Parteispenden #Mafia #Wirtschaftskompetenz #Laschet #Merz #Spahn #Amthor
Quelle: https://twitter.com/BerlinVic/status/1434193900844032002
