Der Begriff ist bei mir negativ verankert. Ich bringe da eher die #Stasi und die #Gestapo mit in Verbindung.
Warum schreibt die #Pressestelle der Polizei jetzt immer öfter, dass der Staatsschutz ermittelt?
Kann man nicht auf #BKA und #Verfassungsschutz hinweisen?
Bei #Schmierereien auf der #Schultoilette wird ja wohl nicht der #MAD involviert sein, oder?
Gibt es keine Verschlüsselungsexperten und Freie-Software-Experten, die denen mal vernünftige IT aufsetzen können?
#letzegeneration #Datenschutz #Google #cloud #polizei #aua #wtf #problem #software #Privatsphäre #überwachung #Auswertung
In Hannover ist das Fenster einer Synagoge am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur mit einem harten Gegenstand eingeworfen worden. Die Aktion löste Empörung und Entsetzen aus.#Synagoge #Hannover #Steinwurf #Glasfenster #Judentum #JomKippur #Staatsschutz
Politiker und Kirchenverbände verurteilen Angriff auf Synagoge | DW | 06.10.2022
Die Art der öffentlichen Behandlung durch #Presse, #Polizei und Stadt im Vorfeld signalisierte den Organisatoren des Pogroms und ihren Sympathisanten und Unterstützern zweierlei: Erstens, daß ihr »berechtigtes Anliegen«, die verhaßten Fremden endlich verschwinden zu sehen, von niemandem in Frage gestellt wird. Zweitens, daß sich niemand vor die Angegriffenen stellen wird und mit nennenswertem Einsatz von Polizeikräften nicht zu rechnen ist.
Entlarvend auch die späteren Erklärungen: Die Stadtverwaltung soll seit Monaten befürchtet haben, »daß der Haß in Lichtenhagen zur #Gewalt führen werde«. Der Innenminister von #Mecklenburg-Vorpommern, Lothar Kupfer ( #CDU), behauptet, man habe die Warnungen »sehr ernst genommen» und beim #Verfassungsschutz und #Staatsschutz nachgefragt. Man habe auch damit gerechnet, »daß einige der Demonstranten zu Gewalthandlungen schreiten«. (Spiegel, 31.8.)
https://www.akweb.de/politik/polizei-und-politik-in-rostock-das-versagen-war-gewollt/ #rostock #lichtenhagen #geschichte #rassismus #nazis #asyl #migration #schwerin #medien #spd #hamburg #linke #antifa #brd
SoKo #SUV wird eingerichtet, der #Staatsschutz ist schon informiert...
♲ Nordstadt-Blogger (inoffiziell) - 2021-12-31 15:11:11 GMT
Polizei sucht nun wegen zahlreicher Sachbeschädigungen Zeug:innen – 50 SUV mit platten Reifen in Dortmund – Klimaaktivist:innen bekennen sich zur Aktion
Ja ne, is klar: Bei so einer Demo gegen #Kapatilismus und #NoRWE bietet #NRWE wieder alles auf.
'Die Polizei hatte für eine Dortmunder Klimademo in der Größe unüblich viele Kräfte der Bereitschaftspolizei aus Dortmund und Münster im Einsatz. Auch der Staatsschutz beobachtete die Demonstration.'
#Staatsschutz oder Kapatalismusschutz?
#Dortmund #Polizei #Klimakatastrophe #LützerathBleibt #Lützerath #XR #fff #FridaysForFuture #PoweredByRSS
♲ Nordstadt-Blogger (inoffiziell) - 2021-12-19 16:41:38 GMT
Das „Offene Klimatreffen Dortmund“ fordert die Enteignung von RWE – Antikapitalistische Klimademo durch die City
Am Samstag (18. Dezember 2021) demonstrierten in der Dortmunder Innenstadt verschiedene Klimagruppen zusammen gegen den Abriss des Dorfs Lützerath. Der Ort liegt direkt neben dem Tagebau Garzweiler und soll für dessen Erweiterung abgerissen werden.
Die Polizei rückt mit Spezialkräften an und findet in mehreren Wohnungen explosive Materialien. Was genau die Verdächtigen damit vorhatten, ist noch unklar.#Köln #Razzien #Rechtsextremisten #Bombenbau #Staatsschutz #Drogen
Razzien gegen Rechtsextremisten in Köln | DW | 16.12.2021
