#rechtsextremisten
#Machtübernahme
erscheint am 3. Juni – ein #Buch von #FragDenStaat-Chefredakteur Arne #Semsrott
Was passiert, wenn #Rechtsextremisten regieren
Eine Anleitung zum #Widerstand
Im 164. WildMics-Special wollten wir darüber sprechen, welche Konsequenzen die Politik nun aus den Ereignissen rund um das Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam ziehen kann. Dabei haben wir auch thematisiert, welche Konsequenzen wir uns wünschen wüden und warum wir an der einen oder anderen Stelle inzwischen auch mal frustriert sind. Darüber sprachen wir mit Dirk van den Boom und Marcel Lewandowsky. Diese Sendung wurde am 06.02.2024 aufgezeichnet. Wie man … 🎙️#Wissenschaft&Medizin #Bildung #Gesellschaft&Kultur #Skeptiker #ModerneSagen #Legende #Mythen #Mythos #Hoax #Sagen #UrbanLegends #Hamburg #Rechtsextreme #Politik #gegenrechts #Rechtsextremisten #Potsdam #Kultur
HOAXILLA: WildMics Special #164 – Politik gegen rechts
05.10.2023 Bundeswehr gegen Aktionskünstler
Forschungsprojekt statt Suche nach Waffendieben
Bereits im Jahr 2020 hatte die Künstlergruppe des Zentrum für politische Schönheit (ZPS) eine Kampagne für die Suche nach den von Rechtsextremisten gestohlenen Waffen der Bundeswehr ins Leben gerufen. Die Bundeswehr war "not amused", stufte die Aktion als „feindliche Propaganda“ ein und ließ die Macher der Aktion überwachen.
Wie netzpolitik.org berichtet, hat das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr (ZOpKomBw) ihre Erkenntnisse zu der Aktion innerhalb eines „Concept Development and Experimentation (CD&E) Forschungsvorhabens“ mit dem Namen „Propaganda Awareness“ in einer Fallstudie ausgewertet. Dazu hat die Bundeswehr die Aktionskünstler:innen systematisch beobachtet „und jeden Schritt der Gruppe im Internet analysiert“, wie der Business Insider schreibt.
Eine Kleine Anfrage der Linkspartei (PDF) dazu ergab allerdings, dass die Bundeswehr keine direkte Personenüberwachung durchgeführt hat, sondern lediglich öffentlich zugängliche Daten genutzt habe. Ob die Bundeswehr mit ihrer „Abwehr“ gegen zivilgesellschaftliche Gruppen im Inland vorgehen darf, wäre allerdings ein Frage an Grundrechtsexperten. Die Künstler vom ZPS halten das Vorgehen für skandalös.
PS. Wir entschuldigen uns für den Mißbrauch der Grafik oben links, die eigentlich ein bewußtes Wegwerfen jeglicher militärischer Mittel darstellen soll, was mit dem "Verlieren" der oben genannten Gegenstände wirklich nichts zu tun hat.
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2023/guerilla-aktion-bundeswehr-will-aktionskunst-besser-abwehren/
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Im Visier der Justiz: "Reichsbürger" und verwandte Demokratiefeinde | DW | 12.12.2022
Staatsfeindlichkeit bis hin zu Umsturzplänen: Verschwörungsideologen haben seit Beginn der Corona-Pandemie Konjunktur. Der Verfassungsschutz schaut aktuell besonders auf die "Reichsbürger".#Reichsbürger #Razzia #Corona-Pandemie #Staatsfeinde #Verschwörungsideologen #Rechtsextremisten
Im Visier der Justiz: "Reichsbürger" und verwandte Demokratiefeinde | DW | 12.12.2022
Wannn wird man in dieser angeblich freien demokratischen #Grundordnung fähig sein offen und konstruktiv über #Polizeigewalt und #Rechtsextremisten, innerhalb der #Polizei zu diskutieren?
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Razzien gegen Rechtsextremisten in Köln | DW | 16.12.2021
Die Polizei rückt mit Spezialkräften an und findet in mehreren Wohnungen explosive Materialien. Was genau die Verdächtigen damit vorhatten, ist noch unklar.#Köln #Razzien #Rechtsextremisten #Bombenbau #Staatsschutz #Drogen
Razzien gegen Rechtsextremisten in Köln | DW | 16.12.2021
In den 70er Jahren wurde kein bekennender Linker in den Staatsdienst übernommen. Und heute werden #Rechtsextremisten für den Verteidigungsausschuss benannt.
Da kriegt Rechtsstaat eine ganz neue Bedeutung. :(
Verfassungsschutz nimmt "Querdenker" bundesweit ins Visier | DW | 28.04.2021
Verneinung des staatlichen Gewaltmonopols, mangelnde Distanz zu Rechtsextremisten - es gibt "gute" Gründe für die Beobachtung der "Querdenken"-Bewegung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.
Verfassungsschutz nimmt "Querdenker" bundesweit ins Visier | DW | 28.04.2021
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