AfD Sachsen-Anhalt eingestuft: „Gesichert rechtsextrem“

Der Verfassungsschutz stuft die AfD Sachsen-Anhalt als klar verfassungsfeindlich ein. Der Landesverband wolle Demokratie und Rechtsstaat abschaffen.

LGBTQ+-Rechte in Taiwan: Die Lücke im Regenbogen

Taiwan ist Asiens Vorreiter für LGBTQ+-Rechte – aber Menschen aus China werden von der gleichgeschlecht­lichen Ehe ausgeschlossen. Ein Paar klagt.

Literaturnobelpreis 2023: Jon Fosse ausgezeichnet

Der Nobelpreis für Literatur geht in diesem Jahr an den Norweger Jon Fosse. Das hat das Nobelpreiskomitee in Stockholm am Donnerstag verkündet.

Literaturnobelpreis für Jon Fosse: Nordischer Favorit seit 22 Jahren

Der Norweger Jon Fosse wird seit Jahrzehnten als Kandidat für den Literaturnobelpreis gehandelt. Nun wird er für seine Dramen und Romane ausgezeichnet.

Ampel will Kürzung zurücknehmen: Doch mehr politische Bildung?

Der Bundeszentrale für politische Bildung sollen 20 Millionen Euro gekürzt werden. Ampel-PolitikerInnen wollen das nun verhindern.

Expertin über Umgang mit AfD in Kommunen: „Es braucht klare Abgrenzung“

Wie umgehen mit der AfD in Kommunalparlamenten? Die Demokratieberaterin Anne Mehrer rät auch dort zu klarer Haltung – und mehr Solidarität mit Angefeindeten.

Intoleranz in der Ukraine: Politik streitet über Pyjama-Party

Im ukrainischen Luzk haben Schü­le­r*in­nen einen „Tag der Gleichstellung der Geschlechter“ veranstaltet. Danach droht dem Direktor die Kündigung.

Neue Gentechnik: Deutschland sucht die Superpflanze

Die Neue Gentechnik verspricht Getreide, das mit der Klimakrise klarkommt. Die EU-Kommission will die Regeln für den Umgang mit solchen Pflanzen entschärfen. Forschende freut's, UmweltschützerInnen warnen.

Verfassungsschutz schützt Altnazis: Falsche Loyalitäten

Jahrzehnte lebte Alois Brunner, die rechte Hand Adolf Eichmanns, in Syrien. Erst jetzt werden Akten sichtbar, die zeigen, wer ihn deckte.

Im Verfassungsschutzbericht: Abwehr mit Lücken

Der Verfassungsschutz sieht durch Russlands Krieg in der Ukraine verstärkte Bedrohungen auch hierzulande. Bei Warnungen allein darf es nicht bleiben.

Rechtsextreme Initiative Zusammenrücken: Völkische Siedler unter Beobachtung

Rechtsextreme werben um das gezielte Ansiedeln in Mitteldeutschland, um völkische Projekte zu bilden. Nun nimmt sie der Verfassungsschutz ins Visier.

Ehe für alle in Estland: Eine Vorreiterrolle

Mit dem neuen Recht für die LGBTQ+- Community stößt Estland eine Entwicklung an, die nicht mehr aufzuhalten ist. Das birgt auch Herausforderungen.

Studie zur AfD: Partei darf verboten werden

Die AfD ist verbotsreif, analysiert das Institut für Menschenrechte. Sie widerspricht dem Grundgesetz, Mitglieder gehörten entwaffnet.

Neuer Präsident in Lettland: #proudtobegay in Lettland

Edgars Rinkēvičs wird der erste offen schwule Präsident Lettlands. In dem baltischen Staat ist die gleichgeschlechtliche Ehe noch immer verboten.

Kaliberg in Hessen: Klage gegen Monte Kali

Der Düngerkonzern K+S will eine Abraumhalde in Hessen vergrößern. Das Deponiesalz würde Trinkwasser und Natur gefährden, fürchten Umweltschützer.

Angestellt bei der Deutschen Bahn: Einer aus der vorderen Reihe

Über die Bahn wird viel gemeckert. Zug­begleiter und -begleiterinnen wie René Bäselt bekommen den Ärger oft ab.

Verfassungsschutz stuft AfD-Jugend ein: Aus neurechts wird rechtsextrem

Der Verfassungsschutz stuft die AfD-Jugend, das Institut für Staatspolitik und den Verein Ein Prozent als rechtsextrem ein.

Rechtliche Anerkennung von trans Eltern: Willkommen zurück in den 80ern

Die Geburtsurkunde hält Mama fest, auch wenn sie inzwischen Papa ist. In der Konsequenz heißt das, dass Betroffene häufig zwangsweise geoutet werden.

Antifeminismus aus der Kolonialzeit: Erbfall Diskriminierung

Viele Staaten übernahmen die Kriminalisierung von Homosexualität aus dem britischen Rechtssystem. Jetzt diskutiert Indien über die Ehe für alle.

Asyl für Ira­ne­r*in­nen: Kein bisschen besser geschützt

Das iranische Regime geht brutal gegen die Protestierenden im Land vor. Auf deutsche Asylentscheidungen hat das bisher offenbar keinen Einfluss.