Haushalt 2024 - Ökonom Marcel Fratzscher (DIW): Das ist zu sehr ein Sparhaushalt
Laut DIW-Präsident Fratzscher fehlen Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Der Ökonom empfiehlt Subventionsabbau und eine Steuerreform.#Bundeshaushalt2024 #Investitionen #Subventionen #Klimageld #Digitalisierung #Bildung #sozialeGerechtigkeit #Schuldenbremse
Haushalt 2024: Ökonom Fratzscher beklagt "Investitionsloch"
Endlich liegt eine Einigung zu den Staatsfinanzen auf dem Tisch. Die Opposition kritisiert Kürzungen, Grüne sprechen von „schmerzhaften Einsparungen“.#Ampel-Koalition #Klimageld #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Streit um Bundesetat: Was im Haushalt zu kurz kommt
Kommentar zur Ampel - Ein unwürdiges Schauspiel ums Klimageld
Wird nun doch das Klimageld von der Ampelkoalition schnell eingeführt? Jörg Münchenberg ist skeptisch und erklärt warum.#Kommentar #Klimageld #Ampelregierung
Kommentar: Ein unwürdiges Schauspiel ums Klimageld der Ampel
Das Klimageld ermöglicht sozial gerechten Klimaschutz. Die Ampel hat es versprochen, nun ist es Makulatur – ein Geschenk an AfD, Wagenknecht-Partei und Co.#Bundesregierung #Finanzen #Soziales #Klimageld,Klimaprämie,Klimabonus,Energiegeld
Klimageld im Orkus
Die Landwirtschaft braucht endlich eine klare Perspektive. Weitaus effizienter als Ordnungsrecht und Fördergelder ist die Anlastung bisher externer Folgekosten.#Gastbeitrag #Finanzen #Landwirtschaft,Agrarwende #ökologischeSteuer-undFinanzreformen #Klimageld,Klimaprämie,Klimabonus,Energiegeld
Lenkungsabgaben für die Landwirtschaft plus Ökobonus für Verbraucher
Damit es nicht bald so aussieht
... wollte die vor 2 Jahren angetretene Ampelregierung etwas gegen den Klimawandel tun. Für die Mehrkosten von Klimamaßnahmen sollten die Menschen durch ein Klimageld entschädigt werden. So steht es im Koalitionsvertrag.
Nachdem die Ampel nun 12 Milliarden zusätzlich in den Bundeswehretat verschoben hat - das macht eher einen olivgrünen Eindruck - und noch weitere 100 Milliarden direkt der Rüstungsindustrie versprochen hat, klafft nun ein großes Loch im Etat der Bundesregierung.
Keiner redet mehr über das Klimageld
Doch, die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) wies vor 2 Tagen darauf hin, dass z.B. die Einnahmen durch die CO2-Bepreisung - das sind bisher 11,4 Milliarden Euro, die der Bund eingenommen hat - irgendwie an die Verbraucher zurückgezahlt wrden sollten. Ramona Pop, Vorstandsmitglied des vzbv erklärte dazu:
"Der CO2-Preis schafft einen Anreiz für klimaverträgliches Verhalten ... Die Einnahmen aus dem CO2-Preis muss die Bundesregierung aber über ein Klimageld an alle Verbraucher:innen zurückerstatten. Sonst ist die CO2-Abgabe neben den hohen Energiepreisen eine zusätzliche finanzielle Belastung für die Menschen."
Der vzbv errechnete dazu, dass sich nach den Einnahmen bei 82 Millionen Menschen in Deutschland eine Auszahlungssumme von 139 Euro pro Person ergibt. Angemessener wäre sicher ein Rückzahlung entsprechend des Einkommens, allerdings würde das wieder einen hohen bürokratischen Aufwand erfordern. Das pauschale Auszahlen an "alle" wurde dagegen bereits in der Corona-Krise mehr oder weniger gut geübt.
Wenn die Ampel jetzt das Klimageld "vergisst", würde die CO2-Abgabe als zusätzliche Steuer empfunden und die Akzeptanz der letzten kläglichen Reste ihrer Klimapolitik endgültig zerstören.
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Klimageld-Warum-die-Verbraucherzentrale-139-Euro-pro-Person-fordert-9581286.html
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#Klimageld für soziale #Gerechtigkeit : Soziale Ignoranz
Das Klimageld soll die Kosten der #Transformation gerechter verteilen.
Dass nun auch Robert #Habeck auf die Bremse tritt, ist fatal.
https://taz.de/Klimageld-fuer-soziale-Gerechtigkeit/!5959656/
