Das taz-Wahl-Lexikon für Hessen
Adorno bis Zinn
Wie stehen die Dinge vor der hessischen Landtagswahl? Was hat den Diskurs zwischen Wäldern und Wolkenkratzern geprägt? Unser Überblick.
#nancy
Grüne und EU-Asylrecht
Grüne im Regen
Von Daniel Bax
Die SPD feiert sich für das angebliche Machtwort des Kanzlers in der EU-Asylpolitik. Die Grünen müssen wider ihre Überzeugung beigeben.
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Asylpolitik der EU
Brüssel definiert Krise neu
Von Eric Bonse, Christian Jakob
Die EU-Innenminister einigen sich darauf, die Rechte von Flüchtlingen einzuschränken. Aber Familien sollen nicht in Auffanglager.
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Streit um Krisenverordnung
Deutschland lenkt bei Asylreform ein
Von Daniel Bax, Frederik Eikmanns, Dinah Riese
Bis zuletzt hat die Ampel noch um ihre Haltung zur umstrittenen „Krisenverordnung“ der EU gerungen. Nun steht fest, dass die Bundesregierung zustimmt.
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Verbot von rechtsextremen Gruppen
Lange belächelte Gefahr
Von Konrad Litschko
Der Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser gegen rechtsextreme Gruppen ist zu begrüßen. Er kommt jedoch spät und hat den Beigeschmack von Wahlkampf.
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Rechtsextreme Artgemeinschaft verboten
Ende des völkischen Treibens
Von Konrad Litschko
Innenministerin Faeser verbietet die rechtsextreme Artgemeinschaft. Diese veranstalteten germanische Treffen – und hielten Kontakte ins NSU-Umfeld.
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Mehr Grenzkontrollen wegen Migration
Abschreckung in Wort und Tat
Von Lukas Wallraff
Nun soll es also doch Grenzkontrollen geben, auch weil die politische Lage anders als 2015 ist. Doch flächendeckende Kontrollen sind unrealistisch – noch.
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Debatte um abgesetzten BSI-Chef
Faeser im Abwehrmodus
Von Konrad Litschko
Die Innenministerin und Wahlkämpferin holt der Fall des versetzten BSI-Chefs Schönbohm ein. 3 Stunden lang muss sie sich im Bundestag rechtfertigen.
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Verbot der Hammerskins
Der Druck muss hoch bleiben
Von Konrad Litschko
30 Jahre lang konnten die rechtsextremen Hammerskins ungestört netzwerken. Auch nach ihrem überfälligen Verbot bleibt die Szene gefährlich.
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser
„Ich habe schon viel erreicht“
Von Konrad Litschko, Christoph Schmidt-Lunau
Sie muss sich wegen des Schönbohm-Rauswurfs verteidigen und den Wahlkampf in Hessen wuppen. Ein Gespräch mit Nancy Faeser im Doppelrollen-Stress.
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Ampel will Kürzung zurücknehmen
Doch mehr politische Bildung?
Von Konrad Litschko
Der Bundeszentrale für politische Bildung sollen 20 Millionen Euro gekürzt werden. Ampel-PolitikerInnen wollen das nun verhindern.
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Faeser auf Wahlkampftour in Hessen
Kanzler will „Nancy for President“
Die Bundesinnenministerin möchte Hessens erste Ministerpräsidentin werden. Dabei erhält sie die volle Unterstützung von Olaf Scholz.
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Lagebild des Bundeskriminalamt
Häusliche Gewalt vermehrt gemeldet
Von Nicole Opitz
Laut BKA steigt die Anzahl der Opfer von häuslicher Gewalt um 8,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Doch besonders entscheidend ist das Dunkelfeld.
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"@taz @taz : Sie selbst haben Twitter verlassen, weil „Twitter die Verpflichtung, gegen Fake-Accounts, Desinformation und strafbare Inhalte vorzugehen, missachtet hat“, wie sie selbst sagen. Was muss geschehen, damit solche Unternehmen sich nicht mehr wegducken können.
- @Saskia Esken : Wir brauchen schlagkräftige Behörden und kompetentes Personal bei der Aufsicht, bei Ermittlung, Strafverfolgung und Justiz."
♲ taz - 2023-07-03 07:00:02 GMT
SPD-Chefin Esken über Desinformation
„Brauchen schlagkräftige Behörden“
Von Anna Lehmann, Tanja Tricarico
SPD-Chefin Saskia Esken fordert mehr Personal im Kampf gegen Fake News, Hassrede im Netz und Desinformation. Doch auch da gebe es einen Fachkräftemangel.
Schwerpunkt: Künstliche Intelligenz
#taz #tageszeitung #Saskia #Esken #Fake #News #Sicherheitspolitik #Bot #Nancy #Faeser #Vorratsdatenspeicherung
SPD-Chefin Esken über Desinformation
„Brauchen schlagkräftige Behörden“
Von Anna Lehmann, Tanja Tricarico
SPD-Chefin Saskia Esken fordert mehr Personal im Kampf gegen Fake News, Hassrede im Netz und Desinformation. Doch auch da gebe es einen Fachkräftemangel.
Schwerpunkt: Künstliche Intelligenz
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Erster Bevölkerungsschutztag
Preppern als Volksfest
Von Tanja Tricarico
Ohne Ehrenamt ist der Einsatz bei Bränden oder Hochwasser unmöglich. Innenministerin Faeser will mit Härte gegen Gewalt gegen Rettungskräfte vorgehen.
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Deutsche Debatte um EU-Asylreform
„Wir sind noch nicht am Ende“
Von Konrad Litschko, Jan Feddersen
Die geplante EU-Asylreform spaltet die Bundespolitik, vor allem die Grünen. Die Regierung verteidigt ihre Zustimmung - kündigt aber Nachbesserungen an.
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Reform des EU-Asylsystems
Die Grünen und ihre Grenzen
Von Christian Jakob
Der Umgang mit Geflüchteten in der EU und die Neuausrichtung der Migrationspolitik drohen zur Zerreißprobe zu werden. Die Grünen stecken mittendrin.
#taz #tageszeitung #Migration #Nancy #Faeser #EU-Grenzpolitik #wochentaz
Razzia bei Letzter Generation
Bayerns Justiz hat gewildert
Söders Generalstaatsanwaltschaft hat ihre willfährige Justiz in andere Bundesländer geschickt, um dort aufzuräumen. Was tut man nicht alles für den Wahlkampf.
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