Werteunion von Maaßen
Von Konrad Litschko
Hans-Georg Maaßen will mit seiner Werteunion die Parteilandschaft umkrempeln. Das wird wohl nicht klappen, aber in Thüringen könnte er für Trubel sorgen.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
Schwerpunkt: Landtagswahl in Thüringen
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„Cherax wagenknechtae“ und Pralinen mit Dosenfleisch – exklusive, ungeschminkte und hochaktuelle Einblicke in das Wesen der BSW-Gründerin.#DieWahrheit #SahraWagenknecht #BündnisSahraWagenknechtBSW #DieLinke #OskarLafontaine #Parteien #Populismus #Wahlen #Wahrheit
Die Wahrheit: Sahra im Tagebuchland
Hans Georg Maaßen führte einst den Verfassungsschutz, später provozierte er als CDU-Rechtsaußen. Jetzt will er wohl seine eigene Partei gründen.#Rechtsextremismus #Hans-GeorgMaaßen #Parteien #BundesamtfürVerfassungsschutz #Deutschland #Politik
Vorbereitung für Parteigründung: Maaßen plant wohl eigene Partei
Politische Spaltung - Die AfD ist lokal auf dem Weg zur Volkspartei
Der Soziologe Steffen Mau erklärt das Umfragehoch der AfD: Rechte besetzten schon lange zivilgesellschaftliche Schlüsselpositionen im Osten Deutschlands.#AfD #Ampelkoalition #Landtagswahl #Rechtspopulismus #Rechtsextremismus #Parteien
Soziologe Steffen Mau: AfD ist lokal auf dem Weg zur Volkspartei
Weihnachtskrippen in Italien
Von Michael Braun
Nicht nur Deutschlands Rechte fürchten das Ende traditioneller Weihnachtsbräuche. Italienische Politiker machen sich für ein Krippen-Schutzgesetz stark.
Kolumne: Stadtgespräch
Schwerpunkt: Weihnachten 2023
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Heranwachsende verlieren das Vertrauen in die Politik. Die alten Volksparteien sollten das ernst nehmen, sonst sind auch sie bald verloren.#Volkspartei #GenerationZ #Jugend #Politikverdrossenheit #Parteien #Medienkompetenz #TikTok #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Gen Z und die Volksparteien: Jung & nicht naiv
Eine Initiative ruft dazu auf in die Linkspartei einzutreten, um sie als parlamentarische Stimme zu erhalten. Hunderte wollen dem Aufruf folgen.#Linkspartei #AutonomeSzene #Parteien #Deutschland #Politik
Initiative für die Linkspartei: Rettungsaktion: Bitte eintreten
Schon wieder eine neue Bewegungspartei? Nicht mal Sahra Wagenknecht konnte sie verhindern, die „BOMS – Bewegung Oliver Maria Schmitt“#SahraWagenknecht #Parteien #DieWahrheit #Wahrheit
Die Wahrheit: Es rette uns der Doppel-BOMS!
„Inzwischen brannte die ganze Innenstadt von #Morpork. Die reicheren und ehrenwerteren #Bürger von Ankh auf der anderen Seite des #Flusses reagierten ausgesprochen tapfer und mutig auf diese bedrohliche Situation, indem sie in fieberhafter Eile die #Brücken zerstörten.“
Er beschrieb damals die heutige #FDP da schon recht gut!
Rechtsruck - SVP wird bei Parlamentswahlen in der Schweiz stärker als erwartet
Der erwartete Rechtsruck ist bei den Parlamentswahlen in der Schweiz noch deutlicher ausgefallen als erwartet. Die rechtspopulistische SVP ist klare Gewinnerin.#SCHWEIZ #WAHL #PARTEIEN
Rechtsruck bei den Parlamentswahlen in der Schweiz stärker
„Agenda für Deutschland“ von Union
Mit der „Agenda für Deutschland“ will die Union die „bürgerliche Mitte“ ansprechen. Es ist das übliche Wettern gegen Ampel, angebliche Bevormundung und Migration.
Wer eine #Protestwahl machen will, der wählt die #Gummibärchenpartei, die #Karierten oder die #Partei.
Ganz einfach.
Ich habe allerdings schon vor 30 Jahren gesagt:
Das #Problem sind nicht kleinen rechten #Parteien,
das Problem sind die #CDU - und #CSU-Stammtische, welche den #Braunen den Weg ebnen!
Linkspartei bricht mit Wagenknecht
Von Pascal Beucker
Der Parteivorstand der Linken fordert Sahra Wagenknecht zur Rückgabe ihres Bundestagsmandats auf. Es gebe mit ihr keine gemeinsame Zukunft mehr.
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Das entschied eine außerordentliche Mitgliederversammlung der bekannten pro-demokratischen Partei. Nach Medienberichten hatten sich keine Kandidaten für freie Vorstandsposten gefunden.#Hongkong #CivicParty #Selbstauflösung #Parteien #Opposition #Demokratie #China #AlanLeong
Hongkong: Anwaltspartei löst sich auf | DW | 27.05.2023
#Datenweitergabe durch #Behörden
So lassen Sie Ihre #Adresse sperren
Wer sich wie vorgeschrieben beim #Einwohnermeldeamt anmeldet, bekommt mitunter unerwünschte #Post – zum Beispiel von der #Bundeswehr oder #Parteien .
Der #Widerspruch ist einfach, wird aber bisher kaum genutzt.
Bisher hat die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung kein Geld aus dem Bundesetat bekommen. Doch die Förderkriterien sind nicht sauber gesetzlich geregelt. Das will das Bundesverfassungsgericht nun geändert wissen.#AfD #Bundesverfassungsgericht #Desiderius-Erasmus-Stiftung #Finanzierung #Stiftungen #Parteien
Verfassungsrichter: Förderkriterien für Stiftungen sauber regeln | DW | 22.02.2023
Bisher hat die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung kein Geld aus dem Bundesetat bekommen. Doch die Förderkriterien sind nicht sauber gesetzlich geregelt. Das will das Bundesverfassungsgericht nun geändert wissen.#AfD #Bundesverfassungsgericht #Desiderius-Erasmus-Stiftung #Finanzierung #Stiftungen #Parteien
Wegen AfD-Klage: Karlsruhe verlangt eigenes Gesetz für Zuschüsse an Stiftungen | DW | 22.02.2023
#EU #Schweden #Ratspräsidentschaft #Faschismus #Politik #Parteien #Migration
Zersplitterte Rechtsextreme
Von Andreas Wyputta
Die radikale Kleinstpartei „Die Rechte“ löst sich in NRW auf. Sie soll mit der NPD fusionieren, aber nicht alle wollen mitmachen.
#taz #tageszeitung #Rechtsextremismus #Die #Rechte #NPD #Dortmund #Rechtsradikalismus #rechte #Parteien
