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04.04.2024 Kaltes Kriegs-Bündnis wird 75

Teure Geburtstagsfeier

Am 4. April 1949 wurde der Nord-Atlantik-Pakt als NATO von den Gründungsmitgliedern Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, Vereinigtes Königreich und den Vereinigte Staaten aus der Taufe gehoben. Die Bundesrepublik Deutschland kam 1955 dazu. Inzwischen sind nach den Beitritten von Finnland und Schweden 32 Staaten in dieser angeblichen "Verteidigungsgemeinschaft".

Nachdem sich das militärische Gegenstück auf östlicher Seite 1990 selbst auflöste, suchte man energisch nach neuen "Aufgaben" und fand sie im Laufe der 90-iger Jahre mit militärischem Eingreifen in Bosnien, Serbien, Kosovo im ehemaligen Jugoslawien. In den Jahren bis 2010 hat die NATO zwar nie als gesamtes Bündnis Kriege geführt, aber in wechselnder Zusammensetzung die USA beim "Krieg gegen den Terror" unterstützt, so auch die Bundeswehr über 20 Jahre in Afghanistan. Großbritannien war bei fast allen Aktionen der USA im Nahen Osten dabei (Geplanter Krieg gegen 7 Länder, ab Minute 12 https://www.youtube.com/watch?v=zSubuPm_TpE ).

Schon vor diesen völkerrechtlich illegalen Kriegen waren einige Mitglieder auf Distanz zum "Bündnis" gegangen. So hatte Frankreich früh die militärische Kommandostruktur verlassen und Dänemark und Norwegen hatte Sonderbedingungen ausgehandelt, die fremde Truppenstationierungen auf ihrem Territorium verboten hatten. Frankreichs Präsident Macron hielt die NATO vor wenigen Jahren noch für hirntot und US Präsident Trump nannte sie veraltet.

Die Erweiterungspläne der NATO in Richtung des ehemaligen Ostblocks, insbesondere mit den baltischen Staaten und nun in Richtung Moldau, Ukraine, Georgien haben durch den Ukrainekrieg wieder eine "Aufgabe" für die NATO geschaffen (Not One Step to the East ). Ob die Feierlichkeiten zum 75. Geburtstag angesichts der ungeheuren Kosten - und Gewinne für die Rüstungsindustrie - in großer Harmonie ablaufen werden, ist fraglich.
Was wollen die Menschen?

Blicken wir weg von der großen Politik, so konnten wir 1983 eine riesige Antikriegsbewegung nicht nur in der Bundesrepublik sehen, die die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Europa gegen die Kriegstreiber verhindert hat. 2003 gingen ebenfalls Hunderttausende auf die Straßen, um gegen den Überfall der USA und ihrer Verbündeten auf den Irak zu demonstrieren. Auch heute gibt es, wie Umfragen belegten, eine Mehrheit gegen die Lieferung von Leopard II Panzer in die Ukraine und aktuell sind 61% der Bundesbürger gegen die Lieferung von Taurus Marschflugkörpern.

Deshalb gilt auch weiter NATO raus aus Deutschland - Deutschland raus aus der NATO, bevor die NATO Europa und mitten drin die Bundesrepublik, zum (atomaren) Schlachtfeld macht.

Mehr dazu bei https://de.wikipedia.org/wiki/NATO
und alle unsere Artikel über die NATO https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=NATO&sel=meta
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Kommentar zur Ukraine-Konferenz: Schadensregister gibt Hoffnung

Den Haager Konferenz - Kommentar: Schadensregister-Projekt gibt Ukrainern Hoffnung

In Den Haag berät eine Konferenz über russische Kriegsverbrechen. Das Schadensregister-Projekt gebe Ukrainern Hoffnung auf Gerechtigkeit, so Florian Kellermann.#DenHaag #Konferenz #KRIEGSVERBRECHEN #UKRAINE #RUSSLAND #Schadensregister
Kommentar zur Ukraine-Konferenz: Schadensregister gibt Hoffnung

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31.03.2024 Kriegstüchtig - nein danke!

Ostermarsch 2024 in Berlin

Anstatt auf Diplomatie und Deeskalation zu setzen, steigen die deutschen Militärausgaben von bisher 64 auf 85 Milliarden Euro, das sind etwa tausend Euro pro Einwohner und Jahr. Das ist der größte Sprung seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Wir wollen nicht den weltweit drittgrößten Rüstungsetat, der mit sozialer Verelendung in unserem Land erkauft wird.

Schluss mit Aufrüstung und Kriegsgeschrei!

Deutsche Truppenkontingente stehen wieder an Russlands Grenze in den baltischen Staaten. Große Kriegsmanöver auf deutschem Boden sind zur Zeit in vollem Gang. Deutschland will weiterhin an der nuklearen Teilhabe festhalten, ein Nachdenken über den deutschen Finger am Knopf der Atombombe ist scheinbar kein Tabu mehr, wenn man deutsche Politiker reden hört. Denn, wie die FAZ titelt, übt die NATO bereits den Atomkrieg.

Wir wollen Frieden!

Das wollten mehrere tausend Berlinerinnen und Berliner und auch wir von Aktion Freiheit statt Angst nicht. Bei schönstem Frühsommer-Wetter ging vom KOSMOS Kino in der Karl Marx Allee durch Friedrichshain.

Zuvor - und auch nach der Demo - gab es beeindruckende Reden, u.a. von

  • Dr. Michael von der Schulenburg (Diplomat, ehem. Assistant General Secretary des UN Generalsekretärs),
  • Lühr Henken, Bundesausschuss Friedensratschlag,
  • einer Gewerkschaftsvertreterin aus dem Gesundheitswesen
  • ...

Sobald die Reden schriftlich vorliegen, werden wir sie hier verlinken. Dafür verfügen wir aber schon über ein paar Bilder von der erfolgreichen Aktion.

Das Motto der Demo am Lautsprecherwagen
Die Auftaktveranstaltung
Gewerkschaftsgruppen von IGM und GEW waren dabei.
Aufstellung zum start der Demo
"Krieg" und "tüchtig" sind Worte, die nie zusammen gehören dürfen.
Wer hat die Diplomatie seit 2 Jahren auf Eis gelegt?

Die Forderungen: Ja zum Frieden! Ja zur Abrüstung!
Ja zur Diplomatie!
Ja zum Ausbau des Sozialstaates!

Mehr dazu bei http://frikoberlin.de
und https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2024/zeitungsanzeige
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Jahrestag: Ukraine gedenkt den Toten von Irpin und Butscha

Jahrestag der Massaker - Irpin und Butscha: Die Bilder des Grauens sind unvergessen

Die Massaker-Bilder von Irpin und Butscha seien schwer zu vergessen, so die Journalistin Karina Beigelzimer. Zum Jahrestag seien viele Veranstaltungen geplant.#Ukraine #Russland #Krieg #Irpin #Butscha #Kriegsverbrechen
Jahrestag: Ukraine gedenkt den Toten von Irpin und Butscha

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Brandbrief - SPD-Politiker: Brauchen Zeit für Paradigmenwechsel

Ukraine-Politik - SPD-Politiker zu Brandbrief: Partei braucht Zeit für Paradigmenwechsel

In einem Brandbrief kritisieren Wissenschaftler die SPD für ihre Ukrainepolitik. SPD-Außenpolitiker Andreas Schwarz kann die Kritik zum Teil nachvollziehen.#Krieg #Ukraine #Russland #OlafScholz #SPD #Außenpolitik
Brandbrief - SPD-Politiker: Brauchen Zeit für Paradigmenwechsel

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Wenn man gelegentlich russisches Fernsehen in Übersetzung sieht (z.B. hier von Julia Davis bei Twitter), macht man sich zumindest keine Illusionen...

Ein weiterer Grund für die Missverständnisse im Blick auf Russland ist die Sprachbarriere, die dazu führt, dass der Westen nur Ausschnitte übersetzter russischer Inhalte kennt. Europa hört nicht und liest nicht, was Russland und die Russen über sich und den Westen zu sagen haben. Wenn dann doch einmal eine Übersetzung vorliegt, hält Europa das für eine Übertreibung, einen Bluff, weil es zu verrückt scheint, um es für wahr zu halten. Etwa im Fall der Erklärung des russischen Propagandisten Wladimir Solowjow im russischen Staatsfernsehen, in der er gesagt hat, dass Deutschland irgendwann unter russischer Flagge stehen werde, dass die Russen wieder nach Berlin kommen, dieses Mal aber nicht gehen würden.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/wie-in-russland-ueber-westeuropaeer-gedacht-wird-eine-warnung-19613371.html#void

#Russland #Putin #Ukraine

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