#schuldenbremse
Wirtschaftsberatung der Bundesregierung: 40 Jahre neoliberale Schlagseite
Eine neue Studie analysiert die wirtschaftspolitische Ausrichtung von Berater*innengremien der Politik. Das Ergebnis ist eindeutig.#Bundesregierung #Neoliberalismus #Politikberatung #Wirtschaftsweisen #Schuldenbremse #Austeritätspolitik #Austerität #Ökonomie #Öko
Wirtschaftsberatung der Bundesregierung: 40 Jahre neoliberale Schlagseite
Die machen doch nichts Illegales außer vielleicht einen #Haushalt.
#politik #ampel #Regierung #justiz #schulden #zukunft #problem #Schuldenbremse #finanzen
Klima-Sondervermögen in Berlin: Trübe Aussichten
Berlin scheitert mit Plan von einem Klima-Sondervermögen. Der Fetisch Schuldenbremse verträgt sich nicht mit der Milliardenaufgabe Klimaschutz.#wochentaz #Klimaschutzziele #Schuldenbremse #Finanzpolitik #Berlin #Wochenkommentar #Stadtland #Schwerpunkt
Klima-Sondervermögen in Berlin: Trübe Aussichten
Wirtschaftsexperte über Konjunkturflaute: „Rezept für eine Rezession“
Der Wirtschaft geht es schlecht, weil der Staat spart, warnt Ökonom Gustav Horn. Der Staat müsse in die sozial-ökologische Transformation investieren.#Wirtschaftswachstum #Konjunktur #Schuldenbremse #Interview #Ökonomie #Öko
Wirtschaftsexperte über Konjunkturflaute: „Rezept für eine Rezession“
Konjunkturflaute in Deutschland: Habeck will mehr
Die FDP will die Unternehmenssteuern senken. Währenddessen versucht Wirtschaftsminister Robert Habeck alles, um die Schuldenbremse abzumildern.#Wirtschaftswachstum #Schuldenbremse #Investitionen #Konjunktur #RobertHabeck #ChristianLindner #FDP #Ökologie #Öko
Konjunkturflaute in Deutschland: Habeck will mehr
Schuldenbremse: Sicherheit kostet Geld
Schuldenbremse - Sicherheit kostet Geld
Die Schuldenbremse soll 2024 wieder voll greifen. Doch führende Grünen-Politiker warnen davor, an der falschen Stelle zu sparen.#Bundeshaushalt #Schuldenbremse #Ukraine-Hilfen
Schuldenbremse: Sicherheit kostet Geld
Vorschlag zur #Soli-Abschaffung : Die Reichen zur Kasse bitte
Würde nur eine kleine Gruppe einen Teil abgeben, müsste sich #Deutschland um den #Fiskus nicht sorgen.
Die Schweiz und Spanien machen vor, wie es geht.
#taz #jensen #FickDenPlaneten #Steuern #Vermögenssteuer #Schuldenbremse #oxfam #Reichtum
https://taz.de/Vorschlag-zur-Soli-Abschaffung/!5987569/
#habeck fordert auch den #Soli abzuschaffen?!?!
“Um der AfD das Wasser abzugraben, muss das Vertrauen gestärkt werden, dass Deutschland die Kurve kriegt. Dafür braucht es massive Investitionen in Wärmedämmung und erneuerbare Energien, aber auch in Bildung, Kultur und soziale Sicherheit. Mit Sparprogrammen ist das nicht zu machen. Die Schuldenbremse zu lockern wird auf jeden Fall notwendig sein. Noch wichtiger aber erscheint es, mehr Geld in die Staatskasse zu spülen, um den Umbau gestalten und vorantreiben zu können.”
dazu leider immernoch aktuell
Steuerentlastungen für die Wirtschaft: Habeck und Lindner teilweise einig
Finanzminister Lindner bringt eine Soli-Abschaffung ins Spiel. Auch Habeck will Firmen entlasten. Ökonom*innen streiten über die Ideen der Ampel.#Ampel-Koalition #Schuldenbremse #Steuersenkung #Solidaritätszuschlag #Soli #Ökonomie #Öko
Steuerentlastungen für die Wirtschaft: Habeck und Lindner teilweise einig
Kosten der Energiewende: Klimaschutz gegen Schuldenbremse
Klimaschutz kostet Geld. Mögliche Konsequenzen: Höhere Abgaben oder mehr Staatsschulden, heißt es in einer neuen wissenschaftlichen Untersuchung.#Haushalt #Klima #Investitionen #Transformation #Schuldenbremse #Deutschland #Politik
Kosten der Energiewende: Klimaschutz gegen Schuldenbremse
Debatte um Migration: „Blühende Landschaften“ in Afrika
Damit weniger Menschen nach Europa fliehen, schlagen SPD-Politiker aus Thüringen afrikanisch-europäische Flüchtlingscamps vor.#SPD #Thüringen #Migration #Afrika #Schuldenbremse #Klimawandel #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Debatte um Migration: „Blühende Landschaften“ in Afrika
Grünen-Fraktionschef über grüne Politik: „Wohlstand schafft Ruhe“
Für Schleswig-Holsteins Grüne läuft gerade vieles nicht gut. Fraktionschef Lasse Petersdotter über CO2-Verpressung und wirtschaftliche Perspektiven.#GrüneSchleswig-Holstein #CCS #Schuldenbremse #Ostsee #Wirtschaft #Nord
Grünen-Fraktionschef über grüne Politik: „Wohlstand schafft Ruhe“
Haushalt 2024: Ökonom Fratzscher beklagt "Investitionsloch"
Haushalt 2024 - Ökonom Marcel Fratzscher (DIW): Das ist zu sehr ein Sparhaushalt
Laut DIW-Präsident Fratzscher fehlen Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Der Ökonom empfiehlt Subventionsabbau und eine Steuerreform.#Bundeshaushalt2024 #Investitionen #Subventionen #Klimageld #Digitalisierung #Bildung #sozialeGerechtigkeit #Schuldenbremse
Haushalt 2024: Ökonom Fratzscher beklagt "Investitionsloch"
Habt ihr auch gelegentlich das Gefühl, die #Ampel - #Regierung ist so erfolgreich wie Napoleon bei Waterloo?
Drei Parteien-Regierung ist eine schwierige Kombination - klar. Viele schlimme Krisen, lassen nur Zeit zu reagieren. #Schuldenbremse lähmt alles.
Aber warum muss man dann vorsätzlich noch so schlechte #Politik machen, wie bei der Streichung der #Subventionen der Bauern? Da werden die kleinen Höfe gegen die großen Agrarbetriebe geopfert. Wozu das Ganze? Besser wäre es doch gewesen vor allem bei den Großen zu streichen und die Kleinen gleichzeitig mehr zu fördern.
Ökonom über die Schuldenbremse: „Sie muss reformiert werden“
Der Ökonom Sebastian Dullien warnt davor, in der Rezession Ausgaben zu kürzen. Stattdessen sollte der Staat in die Dekarbonisierung investieren.#Konjunktur #Wirtschaftskrise #Schuldenbremse #Ampel-Koalition #Rezession #Ökonomie #Öko
Ökonom über die Schuldenbremse: „Sie muss reformiert werden“
#Regierung leitet mutmaßlich rechtswidrig Gelder aus der Sozialkasse um in andere Bereiche wegen der #Schuldenbremse
Hat sich die Regierung nicht schon immer aus der Rentenkasse bedient?
#politik #Geld #steuer #schulden #finanzen #zukunft #problem
Geheimtreffen von Rechtsextremisten
„AfD in dieser Frage stellen“
Von Anna Lehmann
SPD-Fraktionschef Mützenich fordert eine parlamentarische Aufarbeitung des klandestinen Treffens von AfD-Mitgliedern mit anderen Rechtsextremisten.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
Schwerpunkt: Bauernprotest
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
#taz #tageszeitung #SPD #Rechtsextremismus #Finanzen #Schuldenbremse
Geheimtreffen von Rechtsextremisten: „AfD in dieser Frage stellen“
SPD-Fraktionschef Mützenich fordert eine parlamentarische Aufarbeitung des klandestinen Treffens von AfD-Mitgliedern mit anderen Rechtsextremisten.#SPD #Rechtsextremismus #Finanzen #Schuldenbremse #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Geheimtreffen von Rechtsextremisten: „AfD in dieser Frage stellen“
Junglandwirtin über die Bauernproteste: „Das Fass war voll!“
Inka Baumgart von der Arbeitsgemeinschaft junger Bauern versteht die Wut der Landwirt*innen. Statt rechtsextremer Parolen brauche es konstruktive Lösungen.#Bauern #Landwirtschaft #ArbeitsgemeinschaftbäuerlicheLandwirtschaft #Bauernverband #Umweltschutz #Demonstrationen #Agrarpolitik #Schuldenbremse #Ökologie #Öko
Junglandwirtin über die Bauernproteste: „Das Fass war voll!“
