Nahost-Expertin - "Baerbock hat keinen Einfluss in Israel"
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) habe keinen Hebel, um Israel zu beeinflussen, schätzt Nahost-Expertin Kristin Helberg.#Bundesregierung #Außenministerium #Israel #Hamas
Nahost-Expertin: Außenministerin ohne Einfluss auf Israel
Irans Revolutionsgarde könne nicht auf die EU-Terrorliste, sagt das Außenministerium und verweist auf eine Verschlusssache. Der taz liegt sie vor: So steht es da nicht.#Iran #IranischeRevolutionsgarden #AnnalenaBaerbock #Außenministerium #Terrorgruppe #ProtesteinIran2022und2023 #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Schwerpunkt
Terrorlistung von Irans Revolutionsgarde: Hinters Rechtsgutachten geduckt
Das Auswärtige Amt hat in Brüssel eine #Luxus-Residenz erworben. Auf 15.000 Quadratmetern gibt es Pool und Tennisplatz. Der #Rechnungshof fordert, das Areal wieder zu verkaufen. Doch #Baerbock will nicht.
BERLIN/BRÜSSEL. Den Erwerb eines 15.000 Quadratmeter großen Parks mit #Luxusgebäude, Innenschwimmbad und Tennisplatz durch das Auswärtige Amt hat der Bundesrechnungshof kritisiert. Das von Annalena Baerbock (Grüne) geführte #Ministerium beharrt darauf, das Anwesen zu behalten.
Die #Prüfbehörde hält den Kauf auch deswegen für unverständlich, weil es bereits über drei deutsche #Auslandsvertretungen in Brüssel mit „gut ausgestattete Residenzen“ verfüge: Das #Außenministerium habe weder den Bedarf nachgewiesen „noch hat es Vorgaben zur Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beachtet“.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2023/baerbock-ministerium-goennt-sich-millionen-residenz/
Bundeswehr im Kosovo
Von Tanja Tricarico
Das Kontingent an Soldat:innen wird im April aufgestockt. Laut Verteidigungsminister Pistorius kann die Zahl der Kräfte jederzeit erhöht werden.
#taz #tageszeitung #Westbalkan-Staaten #Kosovo #Annalena #Baerbock #Bundeswehr #Boris #Pistorius #Außenministerium #serbische #Minderheit #im #Kosovo
China-Strategie der Bundesregierung
Von Tanja Tricarico
Die vorgestellte China-Strategie soll Berlins künftigen Umgang mit der Volksrepublik definieren. Dabei geht es vor allem darum, aus Fehlern zu lernen.
#taz #tageszeitung #China #Außenpolitik #Annalena #Baerbock #Bundesregierung #Außenministerium
Seit Monaten wartet Deutschland auf seine erste Nationale Sicherheitsstrategie. Jetzt wurde die Vorstellung erneut verschoben. Das Projekt sorgt für Streit in der Regierung.#Deutschland #Sicherheitsstrategie #Rüstung #Verteidigung #Außenministerium #NationaleSicherheitsstrategie #Sicherheitsrat #Ampelkoalition #Sicherheitspolitik #Sicherheit
Deutschlands Sicherheitsstrategie erneut verschoben | DW | 24.05.2023
Seit einem Vierteljahr wartet Deutschland auf seine erste Nationale Sicherheitsstrategie. Jetzt wurde die Vorstellung erneut verschoben. Das Projekt ist ambitioniert – und sorgt für Streit in der Regierungskoalition.#Deutschland #Sicherheitsstrategie #Rüstung #Verteidigung #Außenministerium #NationaleSicherheitsstrategie #Sicherheitsrat #Ampelkoalition #Sicherheitspolitik #Sicherheit
Deutschlands Sicherheitsstrategie: Großer Wurf oder unendliche Geschichte? | DW | 24.05.2023
Lawrow in Brasilien
Von Bernd Pickert
Anbiedernd und kritiklos empfängt Brasiliens Präsident Lula da Silva den russischen Außenminister. Damit schlägt er sich auf die Seite des Aggressors.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Luiz #Inácio #Lula #da #Silva #Sergej #Lawrow #Außenministerium #Brasilien #Russland
Sanktion gegen im Iran
Die EU-Staaten planen laut Bundesregierung am Montag weitere Sanktionen gegen den Iran – auch gegen Mitglieder der Revolutionsgarde.
Schwerpunkt: Proteste im Iran 2022 und 2023
#taz #tageszeitung #Iran #Annalena #Baerbock #Außenministerium #Auswärtiges #Amt #EU-Außenminister #EU-Politik #EU-Sanktionen #Sanktionen #Iranische #Revolutionsgarden
Außenministerin Baerbock in Kasachstan
Von Tanja Tricarico
Kasachstan setzt sich sanft von Russland ab. Der Westen will die Chance nutzen und eine Energiekooperation eingehen – aber nicht um jeden Preis.
Schwerpunkt: Energiekrise
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Annalena #Baerbock #Kasachstan #Außenministerium #Menschenrechte
Foto von 2010 aus Slowenien
#Russland zeigt Rauchmelder und verkauft sie als #Atommüll für »schmutzige #Bombe «
Die #Ukraine arbeite an einer »schmutzigen Bombe«, heißt es seit Tagen aus Moskau.
Vom russischen #Außenministerium veröffentlichte angebliche Belege sind schnell als #Fälschung entlarvt.
wie sollte jemals mit denen verhandeln? was sollste denn glauben?
Deutschlandreise von Annalena Baerbock
Von Tobias Schulze
Reisebus statt Regierungsjet: Annalena Barbock reist für die Arbeit an der Nationalen Sicherheitsstrategie durchs Land und gibt die Generalistin.
#taz #tageszeitung #Annalena #Baerbock #Grüne #Außenministerium #Sicherheitspolitik
Wie sehr hängen Sicherheitsinteressen, Hunger und Klimakrise zusammen? Auf ihrer Afrikareise konnte Annalena Baerbock dies vor Ort erfahren. http://www.taz.de/Aussenministerin-in-Mali-und-Niger/!5846209/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Niger #Außenministerium #Dürre #Annalena #Baerbock #Mali
Außenministerin Annalena Baerbock hat Vorschläge zur Erarbeitung einer neuen Nationalen Sicherheitsstrategie vorgelegt. Sie betonte die Bereitschaft Deutschlands zu einem stärkeren internationalen Engagement für Frieden.#AnnalenaBaerbock #Außenministerium #NationaleSicherheitsstrategie #Ukraine-Krieg #Russland #Neutralität #NATO
Baerbock kündigt wegen Ukraine-Krieg sicherheitspolitische Neuaufstellung an | DW | 18.03.2022
Die neue deutsche Außenministerin will den Klimaschutz ins Zentrum ihrer Arbeit stellen und auf UN-Klimakonferenzen die Verhandlungen selbst leiten. Bislang war das stets Sache des Umweltministeriums.#AnnalenaBaerbock #Außenministerium #Umweltministerium #AngelaMerkel #KlausTöpfer #UN-Klimakonferenz
Annalena Baerbock will auf die große Klimabühne | DW | 16.12.2021
