Informationen zum Versammlungsgeschehen am 14. Dezember 2024 – Sieben Demonstrationen am Samstag in Dortmund: Polizei rät die Innenstadt zu meiden

Von Rechtsextremisten über Kritiker der Corona-Politik bis zum Freundeskreis Mouhamed, der kommende Samstag (14. Dezember 2024) steht ganz im Zeichen der Versammlungsfreiheit.#justice4mouhamed #Demonstration #Dortmund #Nordstadt #OMASGEGENRECHTS #Versammlungsfreiheit
Sieben Demonstrationen am Samstag in Dortmund: Polizei rät die Innenstadt zu meiden - Nordstadtblogger

Sieben Demonstrationen am Samstag in Dortmund: Polizei rät die Innenstadt zu meiden - Nordstadtblogger

Von Rechtsextremisten über Kritiker der Corona-Politik bis zum Freundeskreis Mouhamed, der kommende Samstag (14. Dezember 2024) steht ganz im Zeichen der Versammlungsfreiheit. Insgesamt liegen der Polizei Dortmund sieben Anmeldungen für...

Verbot von Klima-Demo auf Autobahn: Kein gleiches Recht für alle

Kli­ma­schüt­ze­r:in­nen dürfen nicht auf einer Autobahn-Auffahrt demonstrieren, Land­wir­t:in­nen aber schon. Ginge dann eine Klima-Demo mit Trecker?#Schleswig-Holstein #Versammlungsfreiheit #Autobahn #Autoverkehr #Social-Auswahl #Klimaproteste #Nord #Schwerpunkt
Verbot von Klima-Demo auf Autobahn: Kein gleiches Recht für alle

Verbot von Klima-Demo auf Autobahn: Kein gleiches Recht für alle

Kli­ma­schüt­ze­r:in­nen dürfen nicht auf einer Autobahn-Auffahrt demonstrieren, Land­wir­t:in­nen aber schon. Ginge dann eine Klima-Demo mit Trecker?

Polizeigewalt in Düsseldorf: Rechtmäßig eingekesselt

2021 ging die Polizei in NRW hart gegen Demos für Versammlungsfreiheit vor. Nun entschied ein Gericht: Das Vorgehen sei meist rechtens gewesen.#HerbertReul #Nordrhein-Westfalen #Versammlungsfreiheit #PolizeigewaltundRassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Polizeigewalt in Düsseldorf: Rechtmäßig eingekesselt

Polizeigewalt bei Protest in Düsseldorf: Rechtmäßig eingekesselt

2021 ging die Polizei in NRW hart gegen Demos für Versammlungsfreiheit vor. Nun entschied ein Gericht: Das Vorgehen sei meist rechtens gewesen.

Polizeigewalt bei Protest in Düsseldorf: Rechtmäßig eingekesselt

2021 ging die Polizei in NRW hart gegen Demos für Versammlungsfreiheit vor. Nun entschied ein Gericht: Das Vorgehen sei meist rechtens gewesen.#HerbertReul #Nordrhein-Westfalen #Versammlungsfreiheit #PolizeigewaltundRassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Polizeigewalt bei Protest in Düsseldorf: Rechtmäßig eingekesselt

Polizeigewalt bei Protest in Düsseldorf: Rechtmäßig eingekesselt

2021 ging die Polizei in NRW hart gegen Demos für Versammlungsfreiheit vor. Nun entschied ein Gericht: Das Vorgehen sei meist rechtens gewesen.

Polizeigewalt bei Protest in Düsseldorf

Rechtmäßig eingekesselt

Von Andreas Wyputta

2021 ging die Polizei in NRW hart gegen Demos für Versammlungsfreiheit vor. Nun entschied ein Gericht: Das Vorgehen sei meist rechtens gewesen.

Schwerpunkt: Polizeigewalt und Rassismus

#taz #tageszeitung #Herbert #Reul #Nordrhein-Westfalen #Versammlungsfreiheit

Polizeigewalt bei Protest in Düsseldorf: Rechtmäßig eingekesselt

2021 ging die Polizei in NRW hart gegen Demos für Versammlungsfreiheit vor. Nun entschied ein Gericht: Das Vorgehen sei meist rechtens gewesen.

Wie frei ist die Kunstszene in Osteuropa? Macht Social Media uns unfrei? Welche Demonstrationen dürfen stattfinden und was darf auf diesen noch gesagt werden? Das beantworten Forschende der Max-Planck-Gesellschaft. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/forschungsquartett-unfreiheit 🎙️#Wissen #Demonstration #Forschungsquartett #Freiheit #Kunst #Kunstfreiheit #Max-Planck-Gesellschaft #Meinungsfreiheit #SocialMedia #Unfreiheit #Versammlungsfreiheit #Wissenschaft #Medizin #Technik #Forschung
detektor.fm: Wird die Gesellschaft unfreier?

Forschungsquartett | Unfreiheit – detektor.fm – Das Podcast-Radio

In welchen Bereichen werden derzeit Freiheiten eingeschränkt und wo wirkt es nur so? Das beantworten Forschende der Max-Planck-Gesellschaft.

Pressefreiheit bedroht: Für oder gegen die Macht?

Wikileaks, FragDenStaat, Correctiv: Der Staat rückt der Freiheit auf die Pelle. Doch die, die sie verteidigen sollen, fördern oft den autoritären Turn.#Wikileaks #JulianAssange #Correctiv #Meinungsfreiheit #Versammlungsfreiheit #Pressefreiheit #Debatte #Gesellschaft #Schwerpunkt
Pressefreiheit bedroht: Für oder gegen die Macht?

Pressefreiheit bedroht: Für oder gegen die Macht?

Wikileaks, FragDenStaat, Correctiv: Der Staat rückt der Freiheit auf die Pelle. Doch die, die sie verteidigen sollen, fördern oft den autoritären Turn.

Abtreibungsgegner_innen vor Kliniken: Gehsteigbelästiger auf Abstand halten

Radikale Abtreibungsgegner_innen verhindern überall in Deutschland den reibungslosen Ablauf von Abbrüchen. Das will die Bundesregierung künftig ahnden.#Paragraf218 #ReproduktiveRechte #Versammlungsfreiheit #Abtreibung #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Abtreibungsgegner_innen vor Kliniken: Gehsteigbelästiger auf Abstand halten

Abtreibungsgegner_innen vor Kliniken: Gehsteigbelästiger auf Abstand halten

Radikale Abtreibungsgegner_innen verhindern überall in Deutschland den reibungslosen Ablauf von Abbrüchen. Das will die Bundesregierung künftig ahnden.

#Demonstrationsrecht: "Ich sehe eine fatale neue Ausrichtung"
Sollte das Verbrennen von Flaggen erlaubt sein? Und ist Israelfeindlichkeit in Deutschland eigentlich ein Straftatbestand? Ein Gespräch mit Clemens #Arzt, Verwaltungsrechtler im Ruhestand, der sich um die #Versammlungsfreiheit in Deutschland sorgt.
https://www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/661/ich-sehe-eine-fatale-neue-ausrichtung-9219.html

Demonstrationsrecht: "Ich sehe eine fatale neue Ausrichtung"

Stefan Hiller führt ein Interview mit Verwaltungsrechtler Clemens Arzt. Es geht um eingeschränkte Meinungs/ Versammlungsfreiheit und Verbrennung von Fahnen

Pro-Palästina-Demonstrationen: Hamburger Härte

Seit einem Monat sind „pro-palästinensische“ Versammlungen in Hamburg per Allgemeinverfügung verboten. Kritik daran gibt es kaum.#PolizeiHamburg #Hamburg #Palästina #Israel #Versammlungsfreiheit #Demonstrationsrecht #wochentaz #Nahost-Konflikt #Nord #Schwerpunkt
Pro-Palästina-Demonstrationen: Hamburger Härte

Pro-Palästina-Demonstrationen: Hamburger Härte

Seit einem Monat sind „pro-palästinensische“ Versammlungen in Hamburg per Allgemeinverfügung verboten. Kritik daran gibt es kaum.

Offener Brief jüdischer Intellektueller: Die Freiheit der Andersdenkenden

Über 100 in Deutschland beheimatete jüdische Künstler:innen, Schrift­stel­le­r:in­nen und Wis­sen­schaft­le­r:in­nen unterzeichnen diesen offenen Brief. Sie appellieren für Frieden und Meinungsfreiheit.#OffenerBrief #Versammlungsfreiheit #Meinungsfreiheit #Grundgesetz #Israel #Palästina #Juden #Nahost-Konflikt #Debatte #Gesellschaft #Schwerpunkt
Offener Brief jüdischer Intellektueller: Die Freiheit der Andersdenkenden

Offener Brief jüdischer Intellektueller: Die Freiheit der Andersdenkenden

Über 100 in Deutschland beheimatete jüdische Künstler:innen, Schrift­stel­le­r:in­nen und Wis­sen­schaft­le­r:in­nen unterzeichnen diesen offenen Brief. Sie appellieren für Frieden und Meinungsfreiheit.

Polizei- und Versammlungsgesetze schränken zunehmend die #Versammlungsfreiheit ein. Auch in #NRW. #Präventivhaft, #Trojaner-Software, #Schleierfahndung u.v.m. dienen nicht der Terrorabwehr, sondern verhindern zivilgesellschaftlichen Protest.
https://taz.de/Bericht-von-Amnesty-International/!5961355/

Bericht von Amnesty International: Deutschland schränkt Protest ein

Weltweit nehme die Unterdrückung von Versammlungen zu, kritisiert Amnesty. Erstmals führt die Organisation die Bundesrepublik als Problemland auf.

https://twitter.com/grundrechte1/status/1667576919171248128

#Leipzig #Versammlungsfreiheit

gab mal die parole

#antifa statt #verbote

aber ......... #antisemitismus vs #versammlungsfreiheit
https://www.tagesspiegel.de/politik/verbot-von-palastinenser-demos-die-versammlungsfreiheit-gilt-fur-alle-9844577.html

Verbot von Palästinenser-Demos: Die Versammlungsfreiheit gilt für alle

Die Berliner Behörden haben mehrere Palästinenser-Demonstrationen untersagt, weil sie mit antisemitischen Parolen rechnen. Sawsan Chebli hält das Verbot für einen Fehler.

https://twitter.com/blaulichtzecke/status/1638797770222960640

#Versammlungsfreiheit

Meinung: Indonesiens neuer Strafkodex ist eine Gefahr für die Demokratie | DW | 09.12.2022

Im neuen Strafgesetzbuch Indonesiens wird nicht nur Sex außerhalb der Ehe verboten. Auch die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt. Der Kodex ist eine Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte, meint Rahka Susanto.#StrafrechtsreforminIndonesien #VerbotaußerehelicherSex #JokoWidodo #Islam #Blasphemie #Majestätsbeleidigung #Versammlungsfreiheit #Menschenrechte #Meinungsfreiheit
Meinung: Indonesiens neuer Strafkodex ist eine Gefahr für die Demokratie | DW | 09.12.2022

Meinung: Indonesiens neuer Strafkodex ist eine Gefahr für die Demokratie | DW | 09.12.2022

Im neuen Strafgesetzbuch Indonesiens wird nicht nur Sex außerhalb der Ehe verboten. Auch die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt. Der Kodex ist eine Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte, meint Rahka Susanto.

Kein Schlaf im Klimacamp

In Hannover fühlen sich Aktivisten von Kontrollen und Auflagen schikaniert. Jetzt haben sie nicht genügend Nachtwachen. Droht die Räumung? http://www.taz.de/Versammlungsrecht-auf-dem-Pruefstand/!5816693/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Versammlungsrecht #Versammlungsfreiheit #Polizei #Niedersachsen #Hannover

Versammlungsrecht auf dem Prüfstand: Kein Schlaf im Klimacamp

In Hannover fühlen sich Aktivisten von Kontrollen und Auflagen schikaniert. Jetzt haben sie nicht genügend Nachtwachen. Droht die Räumung?

Ganz schön hart

In NRW will die Landesregierung von CDU-Chef Armin Laschet das Versammlungsgesetz verschärfen. Gegen Kritik ging die Polizei am Samstag brutal vor. http://www.taz.de/Polizeigewalt-in-Nordrhein-Westfalen/!5778928/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Düsseldorf #Polizeigewalt #Repression #Versammlungsrecht #Nordrhein-Westfalen #Versammlungsfreiheit

Schwerpunkt: Polizeigewalt und Rassismus

Polizeigewalt in Nordrhein-Westfalen: Ganz schön hart

In NRW will die Landesregierung von CDU-Chef Armin Laschet das Versammlungsgesetz verschärfen. Gegen Kritik ging die Polizei am Samstag brutal vor.

Hey, Repressionsbehörde!

Kat_Schipkowski: Hey Versammlungsbehörde, so gehts nicht! Wenn man monatelang rechte Schwurbler*innen ohne Masken demonstrieren lässt,kann man nicht linke Maidemos rigoros verbieten. Also kann man schon, das ist dann aber Repression, nicht mehr Demokratie #hh0501 #1Mai2021 https://taz.de/Demoverbot-in-Hamburg-zum-1-Mai/!5763488/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Versammlungsfreiheit #Protest #Grundrechte

Schwerpunkt: 1. Mai weltweit

Demoverbot in Hamburg zum 1. Mai: Hey, Repressionsbehörde!

Monatelang die Quer­den­ke­r*in­nen demonstrieren lassen, dann aber linke Proteste am 1. Mai rigoros verbieten? Momentchen mal, so geht es nicht!

Morgen, 09.07., in #Dresden: Solidemo mit #noG20, gegen Repression bei Versammlungen!

Zeit: 10:00-15:00 am Sonntag, dem 09.07.2017
Ort: Neumarkt, Dresden

Zelte wurden als Kundgebungsmittel angemeldet.

#g20 #dd0907 #polizeigewalt #grundrechte #versammlungsfreiheit #demo