2021 ging die Polizei in NRW hart gegen Demos für Versammlungsfreiheit vor. Nun entschied ein Gericht: Das Vorgehen sei meist rechtens gewesen.#HerbertReul #Nordrhein-Westfalen #Versammlungsfreiheit #PolizeigewaltundRassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Polizeigewalt in Düsseldorf: Rechtmäßig eingekesselt
2021 ging die Polizei in NRW hart gegen Demos für Versammlungsfreiheit vor. Nun entschied ein Gericht: Das Vorgehen sei meist rechtens gewesen.#HerbertReul #Nordrhein-Westfalen #Versammlungsfreiheit #PolizeigewaltundRassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Polizeigewalt bei Protest in Düsseldorf: Rechtmäßig eingekesselt
Polizeigewalt bei Protest in Düsseldorf
Von Andreas Wyputta
2021 ging die Polizei in NRW hart gegen Demos für Versammlungsfreiheit vor. Nun entschied ein Gericht: Das Vorgehen sei meist rechtens gewesen.
Schwerpunkt: Polizeigewalt und Rassismus
#taz #tageszeitung #Herbert #Reul #Nordrhein-Westfalen #Versammlungsfreiheit
Wie frei ist die Kunstszene in Osteuropa? Macht Social Media uns unfrei? Welche Demonstrationen dürfen stattfinden und was darf auf diesen noch gesagt werden? Das beantworten Forschende der Max-Planck-Gesellschaft. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/forschungsquartett-unfreiheit 🎙️#Wissen #Demonstration #Forschungsquartett #Freiheit #Kunst #Kunstfreiheit #Max-Planck-Gesellschaft #Meinungsfreiheit #SocialMedia #Unfreiheit #Versammlungsfreiheit #Wissenschaft #Medizin #Technik #Forschung
detektor.fm: Wird die Gesellschaft unfreier?
Wikileaks, FragDenStaat, Correctiv: Der Staat rückt der Freiheit auf die Pelle. Doch die, die sie verteidigen sollen, fördern oft den autoritären Turn.#Wikileaks #JulianAssange #Correctiv #Meinungsfreiheit #Versammlungsfreiheit #Pressefreiheit #Debatte #Gesellschaft #Schwerpunkt
Pressefreiheit bedroht: Für oder gegen die Macht?
Radikale Abtreibungsgegner_innen verhindern überall in Deutschland den reibungslosen Ablauf von Abbrüchen. Das will die Bundesregierung künftig ahnden.#Paragraf218 #ReproduktiveRechte #Versammlungsfreiheit #Abtreibung #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Abtreibungsgegner_innen vor Kliniken: Gehsteigbelästiger auf Abstand halten
#Demonstrationsrecht: "Ich sehe eine fatale neue Ausrichtung"
Sollte das Verbrennen von Flaggen erlaubt sein? Und ist Israelfeindlichkeit in Deutschland eigentlich ein Straftatbestand? Ein Gespräch mit Clemens #Arzt, Verwaltungsrechtler im Ruhestand, der sich um die #Versammlungsfreiheit in Deutschland sorgt.
https://www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/661/ich-sehe-eine-fatale-neue-ausrichtung-9219.html
Seit einem Monat sind „pro-palästinensische“ Versammlungen in Hamburg per Allgemeinverfügung verboten. Kritik daran gibt es kaum.#PolizeiHamburg #Hamburg #Palästina #Israel #Versammlungsfreiheit #Demonstrationsrecht #wochentaz #Nahost-Konflikt #Nord #Schwerpunkt
Pro-Palästina-Demonstrationen: Hamburger Härte
Über 100 in Deutschland beheimatete jüdische Künstler:innen, Schriftsteller:innen und Wissenschaftler:innen unterzeichnen diesen offenen Brief. Sie appellieren für Frieden und Meinungsfreiheit.#OffenerBrief #Versammlungsfreiheit #Meinungsfreiheit #Grundgesetz #Israel #Palästina #Juden #Nahost-Konflikt #Debatte #Gesellschaft #Schwerpunkt
Offener Brief jüdischer Intellektueller: Die Freiheit der Andersdenkenden
Polizei- und Versammlungsgesetze schränken zunehmend die #Versammlungsfreiheit ein. Auch in #NRW. #Präventivhaft, #Trojaner-Software, #Schleierfahndung u.v.m. dienen nicht der Terrorabwehr, sondern verhindern zivilgesellschaftlichen Protest.
https://taz.de/Bericht-von-Amnesty-International/!5961355/
gab mal die parole
aber ......... #antisemitismus vs #versammlungsfreiheit
https://www.tagesspiegel.de/politik/verbot-von-palastinenser-demos-die-versammlungsfreiheit-gilt-fur-alle-9844577.html
Im neuen Strafgesetzbuch Indonesiens wird nicht nur Sex außerhalb der Ehe verboten. Auch die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt. Der Kodex ist eine Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte, meint Rahka Susanto.#StrafrechtsreforminIndonesien #VerbotaußerehelicherSex #JokoWidodo #Islam #Blasphemie #Majestätsbeleidigung #Versammlungsfreiheit #Menschenrechte #Meinungsfreiheit
Meinung: Indonesiens neuer Strafkodex ist eine Gefahr für die Demokratie | DW | 09.12.2022
In Hannover fühlen sich Aktivisten von Kontrollen und Auflagen schikaniert. Jetzt haben sie nicht genügend Nachtwachen. Droht die Räumung? http://www.taz.de/Versammlungsrecht-auf-dem-Pruefstand/!5816693/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Versammlungsrecht #Versammlungsfreiheit #Polizei #Niedersachsen #Hannover
In NRW will die Landesregierung von CDU-Chef Armin Laschet das Versammlungsgesetz verschärfen. Gegen Kritik ging die Polizei am Samstag brutal vor. http://www.taz.de/Polizeigewalt-in-Nordrhein-Westfalen/!5778928/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Düsseldorf #Polizeigewalt #Repression #Versammlungsrecht #Nordrhein-Westfalen #Versammlungsfreiheit
Kat_Schipkowski: Hey Versammlungsbehörde, so gehts nicht! Wenn man monatelang rechte Schwurbler*innen ohne Masken demonstrieren lässt,kann man nicht linke Maidemos rigoros verbieten. Also kann man schon, das ist dann aber Repression, nicht mehr Demokratie #hh0501 #1Mai2021 https://taz.de/Demoverbot-in-Hamburg-zum-1-Mai/!5763488/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Versammlungsfreiheit #Protest #Grundrechte
Zeit: 10:00-15:00 am Sonntag, dem 09.07.2017
Ort: Neumarkt, Dresden
Zelte wurden als Kundgebungsmittel angemeldet.
#g20 #dd0907 #polizeigewalt #grundrechte #versammlungsfreiheit #demo
