#ampel
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Die Selektion beginnt hier:
#politik #antifaschismus #noafd #ampel #migrantinnen
»Wir sind hier zu Hause. Niemand wird uns vertreiben!«
Der Bundesverband Netzwerke von Migrant*innenorganisationen e. V. mit seinen 800 Mitgliedsvereinen nahm am Freitag Stellung zu rechten Vertreibungsplänen
Das Bekanntwerden der Geheimsitzung von Ultrarechten, in denen es um Pläne für eine Vertreibung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte ging, hat viele Menschen aufgeschreckt. (…) Neu ist die Offenheit, mit der Gewalt- und Vertreibungspläne ausgesprochen werden. Das ist nur möglich, weil sich das gesellschaftliche Klima verändert hat. Die von den Parteien der »Mitte« mit groben Parolen geführte Debatte um die Verschärfung der Asylregeln gehört zu den Wegbereitern einer feindlichen Stimmung gegenüber »anderen« und hilft auch der AfD.
Bei vielen unserer Freund*innen, Verwandten und Kolleg*innen wachsen Unsicherheit und auch Angst, vor allem aber wächst die Enttäuschung über ein Land, das aufgrund seiner eigenen Geschichte und seines Grundgesetzes für Demokratie, Menschenwürde und Weltoffenheit steht. Oder sollen wir schon sagen: gestanden hat? Anders gesagt:
Bei dem, was gerade passiert, geht es um die Kernfrage: Was für ein Deutschland wollen wir?
Angst ist verständlich, aber kein guter Ratgeber. Wichtig sind jetzt ein warmes Herz und ein kühler Kopf. Vor allem: nicht allein bleiben und nicht alleingelassen werden! Demokratische Migrant*innenorganisationen und vor allem jene, in denen Menschen jenseits von unterschiedlichen Herkünften und Traditionen solidarisch zusammenwirken, sind gerade in diesen Zeiten unverzichtbar. Sie müssen stärker und sichtbarer werden und zugleich zuverlässige Partner all jener, die mit Wort und Tat für ein weltoffenes Land eintreten. Daran arbeiten wir gemeinsam, denn wir sind hier zu Hause. Niemand wird uns vertreiben!
- https://www.jungewelt.de/artikel/467555.migrantenverband-wir-sind-hier-zu-hause-niemand-wird-uns-vertreiben.html
#politik #antifaschismus #noafd #ampel #linke
Auch die Ampel plant »Remigration«
Indem die Regierung die Armut erhöht und den Abschiebeapparat ausbaut, verteidigt sie nicht die Demokratie, sondern ermöglicht den Aufstieg der Rechten. Die Ampel-Parteien sind Teil des Problems, nicht der Lösung.
ach einem Treffen von AfD- und CDU-Mitgliedern mit Kapitaleigentümern, auf dem Pläne zu Massendeportationen diskutiert wurden, wird nun auf den Straßen »Ganz Deutschland hasst die AfD« skandiert. Währenddessen legt die Ampel-Regierung die Grundlage, um genau solche Pläne umzusetzen: Das jetzt beschlossene »Rückführungsgesetz« hebelt rechtlich den staatlichen Schutz aus, um Deportationen zu vereinfachen.
Umso absurder erscheint es daher, mit eben jenen Regierungsmitgliedern »gegen Rassismus und Faschismus« auf die Straße zu gehen. Denn der Aufstieg der Rechten ist nicht in einem Vakuum entstanden.
Die Ampel hat mit ihren neuen Haushaltsplänen die heftigsten Angriffe auf den Sozialstaat seit der Agenda 2010 veranlasst, eine Milliarde beim Bürgergeld gestrichen, und diszipliniert nun durch neue Bestrafungsmaßnahmen Menschen in den Niedriglohnsektor, während sie die Preise durch Steuererhöhungen in die Höhe treibt.
Um den Faschismus zu bekämpfen, brauchen wir keine gemeinsame Front mit bürgerlichen Parteien, die den größten Abschiebeknast Europas bauen, das Asylrecht auf europäischer Ebene gerade faktisch abschaffen und auf Magazin-Covern dafür werben, »endlich im großen Stil« abzuschieben. Armut, rassistische Hetze und der Ausbau des Abschiebeapparats sind keine Maßnahmen, die die »Demokratie verteidigen«, sondern den Aufstieg der Rechten erst ermöglichen. Die Ampel ist Teil des Problems, nicht Teil der Lösung.
Massenmobilisierungen sind ehrenwert und wichtig für die Selbstaktivität – auch 2018 waren hunderttausende Menschen unter dem Motto »Unteilbar« gegen rechte Politik auf die Straße gegangen. Das brachte nur erstmal nichts, außer dass man sich selbst auf der richtigen Seite wähnen konnte. Wollen wir den Rechten Einhalt gebieten, müssen wir uns genauso gegen die Bedingungen stellen, die ihren Aufstieg erst ermöglichen.
Was wir brauchen, ist eine Einheitsfront unter Linken, die als Teil des Klassenkampfes gegen den sozialen Abstieg, die Prekarisierung und die Unterdrückung kämpft, und eine tatsächliche Alternative bieten kann – und zwar als Kontrahentin zum Staat und den regierenden Parteien, nicht zusammen mit ihnen.
- https://jacobin.de/artikel/demokratie-ampel-afd-remigration
#politik #antifaschismus #noafd #ampel #linke
"Um der AfD politisch etwas entgegenzusetzen, müssen wir uns auch über mittel- und langfristige Strategien Gedanken machen. Wir müssen uns darauf konzentrieren, so breit wie möglich politische Kräfte gegen rechte Landnahme und die Pläne eines autoritären Staatsumbaus zu entwickeln. Beides wird aber auch von der Ampel und der CDU vorangetrieben, was der AfD und anderen rechten Kräften in die Hände spielt, Stichwort Asylreform auf EU-Ebene, Stichwort Abschiebegesetz, das gerade im Bundestag behandelt wird. Die AfD ist also nicht das einzige Problem, das wir haben. Die AfD macht Druck von rechts, und die Ampel setzt ihre Forderungen um."
- Clara Bünger, DIE LINKE im Bundestag.
Sehr gutes Interview: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179299.afd-verbot-der-antirechte-kampf-muss-sich-auch-gegen-ampel-politik-richten.html
Habt ihr auch gelegentlich das Gefühl, die #Ampel - #Regierung ist so erfolgreich wie Napoleon bei Waterloo?
Drei Parteien-Regierung ist eine schwierige Kombination - klar. Viele schlimme Krisen, lassen nur Zeit zu reagieren. #Schuldenbremse lähmt alles.
Aber warum muss man dann vorsätzlich noch so schlechte #Politik machen, wie bei der Streichung der #Subventionen der Bauern? Da werden die kleinen Höfe gegen die großen Agrarbetriebe geopfert. Wozu das Ganze? Besser wäre es doch gewesen vor allem bei den Großen zu streichen und die Kleinen gleichzeitig mehr zu fördern.
Cannabis-Legalisierung droht das Aus
Wundern tut's mich nicht aber ärgerlich ist's dennoch.
Schätze, dass das Thema Legalisierung dann bei der nächsten BT-Wahl wieder auf den Tisch gelegt wird damit die Kiffer wieder schön brav das wählen was sie wählen sollen.
Einfach weiter machen liebe Ampel, einfach genauso weiter machen...
Rede von #fuckLindner bei #Bauernproteste -n: Gelber #Schleim düngt keinen #Acker
Weil Christian Lindner den #Bauern nichts anzubieten hat, versucht er sich mit rechten Sprüchen anzubiedern.
Liberaler Mut sähe anders aus.
#taz #güler #fickDenPlaneten #ampel #agrar #bauer sucht stau
https://taz.de/Rede-von-Lindner-bei-Bauernprotesten/!5983093/
Pascal #Beucker
@PascalBeucker
Eine Rede der #Niedertracht . Für wie dumm hält dieser rechte #Demagoge eigentlich die Bäuerinnen und #Bauern ? Wer sich noch irgendwelche Illusionen über die #Ampel gemacht hat, sollte schleunigst seinen Irrtum erkennen. Bevor es zu spät ist. Mit dieser #noFDP geht es in den Abgrund
https://nitter.net/PascalBeucker/status/1746944208575791360#m #noLindner #FahrDochPorsche
#radioeins
#Kommentar von Friedrich #Küppersbusch
Wie muss die Politik den #Bauern jetzt begegnen? #ampel #agrar
https://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/kommentar/friedrich_kuppersbusch.html
Wenn der #Landwirtschaftsminister wirklich übergangen wurde müsste er konsequenter Weise zurücktreten, denn so kann er seine Arbeit nicht ausüben...
Siehe: https://www.sueddeutsche.de/politik/landwirtschaft-kuerzungsplaene-cem-oezdemir-1.6320337
Nur zu sagen, dass es alles nicht seine Schuld ist, ist sehr billig und bringt nichts.
#Politik #Bauer #Protest #Bauernproteste #Landwirtschaft #Politik #Regierung #Ampel #Subventionen #Özdemir
Medien und Bauernproteste: Krawall statt Inhalte?
Medien und Bauernproteste - "Viele Redaktionen haben ein Defizit beim Thema Agrarpolitik"
Dlf-Journalistin Ann-Kathrin Büüsker rät zu mehr Differenzierung beim Berichten über die Bauernproteste. Medien müssten die Komplexität des Themas vermitteln.#Medien #Landwirtschaft #Bundeshaushalt #Ampel #PROTESTE #Agrarsubventionen #SUBVENTIONEN
Medien und Bauernproteste: Krawall statt Inhalte?
Es ist nicht zu leugnen, dass sich Rechtsextreme unter die Bauernproteste gemischt haben.
Soll man denen jetzt das Feld überlassen oder wäre es Aufgabe der Linken den #Protest zu übernehmen und gegen die eigentlichen Verursacher zu richten?
#Politik #Bauern #Landwirtschaft #Regierung #Protest #Bauernprotest #Streik #Problem #noAfd #nonazis #zukunft #demokratie #Kapitalismus #wirtschaft #ampel
#dwr #foto #fotografieren #mywork #fbg #fbd #jamendo #CC #fedibikes #MdRddG #MdRzA #Frostradeln #Frostpendeln #Frühstück #Kakao #Tee
#TousledCraneonTour
#Welt! Bist du noch da?
#Unsichtbar …
… bin ich wohl für einige #Autofahrer_innen. Nach dem man mir die Vorfahrt genommen hat und ich denjenigen dann an der #Ampel mal angesprochen habe, kam prompt die #Antwort:
"Mit ihrer schwarzen Jacke sieht man sie ja auch nicht!"
So, damit ihr es wisst, meine schwarze #Jacke scheint ein #Tarnumhang zu sein, trotz der #Reflexstreifen und der neongelben #Armbinde!
Es sind im übrigen bei uns etwa -3°C, es herrscht leichter #Schneefall aber die #Straßen sind gut gepökelt und #Trecker sind noch keine zu sehen.
Ich mach dann mal #Kaffee!
Und hier was aus der #Mottenkiste:
Stan Ridgway - Camouflage
https://iv.datura.network/watch?v=ZFYxCIr-Byo
Bleibt senkrecht und gesund!
In #Assamstadt wurde gegenüber dem Rathaus ein #Galgen mit einer aufgehängten #Ampel aufgestellt.
Wir, das Netzwerk gegen Rechts Main-Tauber, haben den Bürgermeister aufgefordert den Galgen unverzüglich abzubauen.
Zusätzlich habe ich Anzeige wegen Morddrohung und dem Aufruf zur Lynchjustiz gegen Unbekannt gestellt.