Guido Kühn @GuidoKuehn@mastodon.social:
Heute: Die #CDU im Bundestag wiegelt die #Bauern wegen der Streichung der #Agrardieselsubvention massiv zum Sturm auf die Regierung auf
Letzte Woche: Die CDU im Bundestag trägt einstimmig den Beschluss zur Streichung der Agrardieselsubvention.
CDU unter Merz ist, wenn Du den Laden einfach nur brennen sehen willst
… optimiert, damit der Herr M. aus A. im #HSK, die Selbige sich in den #Allerwertesten schieben kann.
"Wenn Europa die Energiewende vollziehen will, braucht es eigene Lithium-Vorkommen.
Die größten Lithium-Vorkommen in Europa liegen im Donezk-Lugansk-Gebiet. (…) Also wir haben hier auch ganz andere Ziele noch im Hintergrund. Und deshalb brauchen wir eine vereinte Anstrengung der Bürgerinnen und Bürger, damit unsere Politik die Rückendeckung hat, mehr für die Ukraine zu tun."
Das Obige etwa ab 8:30
Video
Zusammenfassung: Die #SPD und vor allem der Kanzler #Olaf ist schlecht, mit der #CDU wäre das alles nicht passiert. Doch #Russland ist an allem Schuld und muss besiegt werden und Kiesewetter hatte nur zwei freudsche Versprecher.
Frohe Weihnachten
Läuft grad super bei #Atomkraft.
Nicht vergessen: Weiterhin empfohlene #Zukunftstechnologie von #CDU, #CSU, #FDP und #AFD.
#Energiewende #HinkleyPoint #EDF #Grossbritanien #GB #Frankreich #AKW #CGN #China #PoweredByRSS
https://www.klimareporter.de/strom/china-stoppt-geld-fuer-hinkley-point
AfD-Bürgermeister in Pirna
Von Gareth Joswig
Der AfD-Erfolg in Pirna ist von den konservativen Kräften selbst verschuldet. Demokrat*innen müssen ihre Kräfte gegen die extremen Rechten bündeln.
#taz #tageszeitung #Wahl #AfD #AfD #Sachsen #Oberbürgermeister #CDU #Freie #Wähler
Der AfD-Erfolg in Pirna ist von den konservativen Kräften selbst verschuldet. Demokrat*innen müssen ihre Kräfte gegen die extremen Rechten bündeln.#Wahl #AfD #AfDSachsen #Oberbürgermeister #CDU #FreieWähler #GNS #Deutschland #Politik #Feed
AfD-Bürgermeister in Pirna: Weihnachtsgeschenk für die Rechten
Die Sozialdemokraten winken die Koalition mit der CDU durch. Aber Teile der Partei stoßen sich vor allem an den Vereinbarungen zur Asylpolitik.#Hessen-Wahl #Hessen #GroßeKoalition #NancyFaeser #BorisRhein #SPD #CDU #LandtagswahlinHessen #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
SPD-Basis kritisiert Koalitionsvertrag: Schwarz-Rot in Hessen kommt
SPD-Basis kritisiert Koalitionsvertrag
Die Sozialdemokraten winken die Koalition mit der CDU durch. Aber Teile der Partei stoßen sich vor allem an den Vereinbarungen zur Asylpolitik.
Schwerpunkt: Landtagswahl in Hessen
#taz #tageszeitung #Hessen-Wahl #Hessen #Große #Koalition #Nancy #Faeser #Boris #Rhein #SPD #CDU
Grundsatzprogramm der CDU
Von Cem-Odos Güler
Die CDU hat nun einen Plan, wofür sie in den nächsten zehn Jahren stehen will. Was man sagen kann: Die Diskussionen mit ihr bleiben garantiert.
#taz #tageszeitung #CDU #Grundsatzprogramm #Christen #Solidarität #Rente
Endlich solide Informationen zum, für die Region ziemlich irrelevanten, Amateurflughafen #CityAirport #Mannheim der #RheinNeckarAirGmbH
Nähe Wasserturm ist folgendes Plakat zu sehen:
Privatjet fliegen mit Steuergeldern?
Jetzt am City Airport Mannheim
Die Stadt Mannheim subventioniert den Flugbetrieb am City Airport durch jährliche Verlustausgleiche in Höhe von bis zu 1,3 Millionen Euro. Nur 0,5 % der Flüge am City Airport sind Linienflüge.
Mehr Infos im offenen Brief an Oberbürgermeister #ChristianSpecht #CDU
https://flughafenmaschliessen.de/offener-brief-an-die-stadt-mannheim-zur-klaerung-der-wirtschaftlichen-bedeutsamkeit-des-city-airport-mannheim/
#Flugplatz #FlugplatzMannheimCity #TaxTheRich #deineSteuernbeiderArbeit #korruption
SPD und CDU haben sich in Hessen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Gendern soll abgeschafft werden und es soll mehr Abschiebungen geben.#Hessen #Schwarz-Rot #CDU #SPD #Deutschland #Politik
CDU-SPD-Koalitionsvertrag in Hessen: Schwarz-roter Populismus
Haushaltseinigung - CDU-Politiker Middelberg: Es trifft die arbeitenden Menschen
Der im Haushaltsstreit gefundene Kompromiss sei "unsozial", sagt Unions-Fraktionsvize Mathias Middelberg.#MathiasMiddelberg #CDU #Haushalt
CDU-Politiker: Haushaltskompromiss trifft arbeitende Menschen
[l] Falls jemand Stendal besuchen will, solltet ihr das noch 2023 machen.
Der Kreistag von Stendal hat beschlossen, das Deutschlandticket ab 2024 nicht weiter zu bezuschussen. Ab Januar gilt das eigentlich deutschlandweite Ticket deshalb in Bussen des Landkreises Stendal nicht mehr.
Wer würde so eine suizidale Aktion durchführen? Kommt ihr NIE drauf!
Stimmen aus CDU, FDP und Pro Altmark hatten den Zuschuss deshalb abgelehnt, sagt die Vorsitzende des Stendaler Kreistages, Annegret Schwarz (CDU).
Na das kann ja jetzt nicht lange dauern, bis andere CDU-Landkreise aufspringen.
Neues Grundsatzprogramm der CDU
Von Volkan Ağar
Die CDU will sich offenbar von der Aussage abwenden, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Sie erinnert damit an eine notwendige Debatte.
Die CDU will sich offenbar von der Aussage abwenden, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Sie erinnert damit an eine notwendige Debatte.#Islam #CDU #FriedrichMerz #Grüne #SPD #GNS #Alltag #Gesellschaft #Feed
Neues Grundsatzprogramm der CDU: Ende der abstrakten Bekenntnisse
[l] Kurze Durchsage des CDU-Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein:
Wegen der "Erklärungsarmut des Bundeskanzlers" werde das wie durch ein Brennglas wahrgenommen, sagte er mit Blick auf Olaf Scholz. "Aber auch wir als Union haben unseren Anteil daran, dass Deutschland nun in kurzer Zeit dramatische Veränderungen herbeiführen muss, weil wir in den letzten 16 Jahren auch nicht alles auf den Weg gebracht haben, was erforderlich gewesen wäre", fügte Günther hinzu.
Ach. Ach was.
Da war wohl der Zensor pinkeln.
[l] Ich krieg schon wieder Bluthochdruck hier! Friedrich Merz hat einen Bettelbrief an Habeck geschrieben, wo er um Geld für seinen Wahlkreis bittet.Wir erinnern uns: Merz vertritt die Schuldenbremse, die das Problem überhaupt erst verursacht hat. Seine Partei hat die vorgeschlagen und eingeführt. Seine Partei hat dann den Sondervermögen-Trick von Cum-Ex-Olaf weggeklagt und dann, zwei Tage später, bitter er Habeck um eine Ausnahme für seinen Wahlkreis.
Du kannst gar nicht so viel fressen, wie du der CDU auf die Schuhe kotzen willst.
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=Ui_fg0JVh0E
#Merkel #politik #su #wahl #Wahlkampf #satire #union #nieWiederCDU #niemehrcdu
