#höcke
Konsequenzen nach AfD-Geheimtreffen
„Cancel Culture“- Vorwurf gegen Weidel
Von Gareth Joswig
Die aufgedeckten Deportationspläne haben Folgen: AfD-Chefin Weidel trennt sich von ihrem Referenten Hartwig. Höcke ist auf der Flucht nach vorn.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Alice #Weidel #Tino #Chrupalla #Rechtsextremismus #Björn #Höcke
Gegen die AfD wappnen
Ein sträfliches Versäumnis
Von Christian Jakob
Was, wenn die AfD doch an die Macht kommt? Wir sollten uns darauf vorbereiten. Aber jede Maßnahme birgt ihr eigenes Risiko.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Anti-AfD-Proteste #Rechtsextremismus #Björn #Höcke #Demokratie #Direkte #Demokratie
Schon gezeichnet?
Ich wußte gar nicht, daß wir eine Art Ostrakismos haben. Gefällt mir.
https://weact.campact.de/petitions/wehrhafte-demokratie-hocke-stoppen
12.01.2024 Artikel 18 GG wegen "Grundrechtsverwirkung" anwenden
Wehrhafte Demokratie: Höcke stoppen!
Unter diesem Titel gibt es eine Petition bei WeAct, die fordert, dass Artikel 18 GG gegen Björn Höcke angewendet wird. Inzwischen haben schon 450.000 Menschen aus Deutschland die Petition unterstützt. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben im Bewusstsein der Erfahrungen während der Weimarer Republik Instrumente bereit gelegt, um sich gegen Verfassungsfeinde zu wehren: Neben einem kompletten Parteiverbot auf Landes- oder Bundesebene ist die „Grundrechtsverwirkung“ nach Artikel 18 des Grundgesetzes eine gezielte Maßnahme gegen einzelne Verfassungsfeinde. Es wäre eine mildere Maßnahme vor einem kompletten Parteiverbot. Der Verfasser der Petition hat uns heute seine Beweggründe erläutert und in der Petition auch auf andere namhafte Personen verwiesen, die dringend Maßnahmen gegen die neuen Nazis fordern:
Wir befinden uns im Wahljahr 2024. Und es besteht die Gefahr, dass Höcke der nächste Ministerpräsident Thüringens wird. Das gilt es zu verhindern!
Mehr als 400.000 Menschen, die erreichen wollen, dass Artikel 18 GG gegen Björn Höcke angewendet wird, haben die Petition bereits unterschrieben. Das ist sehr beeindruckend und dringend notwendig. Denn am 04. Januar schrieb die taz, dass sich Höcke gegen eine sogenannte "Unvereinbarkeitsliste" ausspricht, mit der die AfD sich - formal - von einigen neonazistischen Organisationen abgrenzen möchte: Mitglieder von Gruppen dieser Liste sollen nicht der AfD beitreten dürfen. Darunter auch die neonazistische Gruppe „Revolte Rheinland“. Höcke dazu: „Die von außen bestimmte Distanzeritis hat uns keinen taktischen Vorteil gebracht – im Gegenteil“. Auch empfahl Höcke seinen Anhängern zu Weihnachten das Buch „Regime Change von rechts“ des langjährigen österreichischen Identitären-Chefs Martin Sellner. Die Identitäre Bewegung steht ebenfalls auf der Unvereinbarkeitsliste.
Die politische Debatte wird zur Zeit weitgehend vom Für und Wider eines AfD-Parteienverbots bestimmt. Ein Verfahren gemäß Artikel 18 GG gegen einzelne Parteimitglieder wird noch nicht in ausreichendem Maße als erfolgversprechendere, weil gezieltere Option wahrgenommen. Einen Erfolg können wir aber bereits verzeichnen: So ist unsere Petition in der öffentlichen Diskussion, u.a. der Westfälische Anzeiger berichtet heute über unsere Petition.
Mehr dazu bei https://www.wa.de/politik/schlag-afd-geplant-bjoern-hoecke-grundrechte-entziehen-petition-indra-gosh-rechtsextremismus-zr-92769831.html
und Petition unterschreiben https://weact.campact.de/petitions/wehrhafte-demokratie-hocke-stoppen
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3yn
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8648-20240112-artikel-18-gg-wegen-grundrechtsverwirkung-anwenden.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8648-20240112-artikel-18-gg-wegen-grundrechtsverwirkung-anwenden.html
Tags: #Rechtsaußen #Höcke #Neo-Nazis #AfD #Faschisten #Rassismus #Wahlen #Grunderechte #Menschenrechte #Art.18GG #Parteienverbot
Kommentar AfD-Umfragehoch: Parteiverbot ist die falsche Antwort
Kommentar zur AfD - Ein Parteiverbot käme der Kapitulation des Politischen gleich
Die Politik muss ihre Hausaufgaben machen. Sonst erhält die AfD weiterhin Zulauf, meint Journalist Henry Bernhard. Ein Parteiverbot wäre das Falsche.#AfD #Parteiverbot #Umfragehoch #OSTDEUTSCHLAND #REGIERUNG #Ampel #Höcke #rechtsextremistisch #Verbot
Kommentar AfD-Umfragehoch: Parteiverbot ist die falsche Antwort
Streit um Unvereinbarkeitsliste
AfD streitet um Neonazis
Von Gareth Joswig
Der AfD-Bundesvorstand hat die rechtsextreme Gruppe „Revolte Rheinland“ auf seine „Unvereinbarkeitsliste“ gesetzt. Das völkische Lager um Höcke ist sauer.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
Schwerpunkt: Neonazis
#taz #tageszeitung #Identitäre #Bewegung #Björn #Höcke #Rechtsextremismus
Zusammenarbeit von FDP, CDU und AfD
Brandmauer gebröckelt
FDP, CDU und AfD ändern in Thüringen das Waldgesetz: Die drei Oppositionsparteien wollen damit den Bau von Windenergieanlagen erschweren.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Thüringen #Björn #Höcke #Dammbruch #Windkraft
Ich habe gerade die #Petition 'Wehrhafte Demokratie: #Höcke stoppen!' unterschrieben. Hier könnt ihr mehr erfahren und unterzeichnen:
https://weact.campact.de/petitions/wehrhafte-demokratie-hocke-stoppen
Der "Große Austausch": Daran glauben #Höcke, #Musk & Co.
https://www.youtube.com/watch?v=ZBqCfEmnsp8
#Kultur #rassismus #noafd #umvolkung #Verschwörung #Ideologie #Austausch #problem #rechtsradikal #Veränderung #migration #Flüchtlinge #elite #destabilisierung
Der Journalist und Jurist Heribert #Prantl appellierte, bisher ungenutzte Grundgesetzartikel der wehrhaften Demokratie gegen die #noAfD einzusetzen. Auf Basis von Artikel 18 des #Grundgesetze|s brauche es ein "Politikverbot für Björn #Höcke" und ein #Verbot der AfD. Für welche Zeiten, wenn nicht für diese, hätten die Väter und Mütter des Grundgesetzes diesen Artikel erschaffen, so Prantl.
Art 18 GG:
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
Antifa-Magazin »der rechte rand«:
Spätberufener #Faschist - #Höcke – Ein Portrait
https://www.der-rechte-rand.de/archive/9875/spaetberufener-faschist-hoecke/
nur ums mal erwähnt zu haben, #rassismus hilft in keinster weise gegen #antisemitismus und umgekehrt, es ist keine frage der herkunft, sondern eine der #ideologie und da macht es keinen unterschied, ob die #höcke #dehm #aiwanger #precht etc heissen, oder sonst wie (alle übrigens beispiele für beides rassismus und antisemitismus treten nämlich auch ganz gerne zusammen auf!;)
was mich ganz ehrlich fertig macht, ist, die " #linke", die bei der #occupy-bewegung #kommunistische #kapitalismuskritik für zu kompliziert und einen " #linkspopulismus " für eine adäquate strategie und damit dem #rechtspopulismus die leiter hielt, versucht jetzte die emanzipatorischen reste, antirassismus, antifaschismus&feminismus, auszumerzen. ihnen sei gesagt, so wenig wie es cdu/spd hilft die afd-inhalte aufzunehmen, würde es einer linken helfen, so blöd is dieses drecksvolk nu auch nicht, die wählen das orginal, eure nationale pseudo- #klassenpolitik kann der #höcke genauso
ich verachte euch zutiefst!
Bodo Ramelow über die AfD
„Sich nicht erpressen lassen“
Von Anna Lehmann
In Nordhausen konnte ein AfD-Bürgermeister verhindert werden – dank Zivilgesellschaft, sagt Thüringens Ministerpräsident. Wagenknecht gibt er einen Rat.
#taz #tageszeitung #Linkspartei #Bodo #Ramelow #Thüringen #Björn #Höcke
OB-Wahl in Nordhausen
Wie es anders geht
Von Michael Bartsch
Nordhausen zeigt: Wenn der Teufel nicht an die Wand gemalt und auf Wählerbeschimpfung verzichtet wird, kann die AfD gestoppt werden.
#taz #tageszeitung #Sonneberg #Thüringen #Björn #Höcke #Rechtsextremismus
AfD-Parteitag in Magdeburg
Nazis im Höhenflug
Von Gareth Joswig
Bei dem Parteitag stellt die AfD ihre Europaliste auf. Neben neuen Konflikten ist ein alter beigelegt: Die Partei ist jetzt geschlossen rechtsextrem.
#taz #tageszeitung #AFD-Parteitag #Rechtsextremismus #Björn #Höcke
Strategien gegen die AfD
Der hilflose Antifaschismus
Von Stefan Reinecke
Statt auf rituelle Verurteilungen muss man die Fakten setzen: Die Rechten sind nicht nur in Ostdeutschland ein Jobkiller, der Investoren verschreckt.
#taz #tageszeitung #rechtsextrem #Björn #Höcke #Maximilian #Krah #Arbeitslosigkeit #Jobs #BDI
AfD-Parteitag
CDU, bitte genau hinhören
Von Gareth Joswig
Beim Parteitag in Magdeburg zeigt sich, trotz völkisch-nationalistischem Mainstream in der AfD gibt es noch immer heftige Grabenkämpfe.
#taz #tageszeitung #Maximilian #Krah #Björn #Höcke #Friedrich #Merz #CDU #CSU #CDU #Völkisch #Antisemitisch #rechtsextrem #Hetze
