Immer mehr EU-Staaten teilen ihre Erkenntnisse zu Kriegsverbrechen direkt mit ukrainischen Ermittlern. Deutschland ist noch nicht ganz dabei. http://www.taz.de/Ermittlungen-zu-Kriegsverbrechen/!5858566/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Wladimir #Putin #Russland #Kriegsverbrechen #Ukraine
Beratungen über Vermittler lehnt der ukrainische Präsident Selenykyj in einer Ansprache vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos erneut ab. Kiew meldete etwa 20.000 mutmaßliche Kriegsverbrechen. Ein Überblick.#Ukraine #Ukraine-Krieg #Russland #Kriegsverbrechen #Altkanzler #GerhardSchröder #Wiederaufbau #EU
Ukraine aktuell: Selenskyj pocht auf direkte Gespräche mit Putin | DW | 25.05.2022
Diese Zahl nennt das Innenministerium in Kiew nach drei Monaten Krieg. Altkanzler Schröder will nicht mehr in den Gazprom-Aufsichtsrat und Russland plant noch mehr Repressionen gegen ausländische Medien. Ein Überblick.#Ukraine #Ukraine-Krieg #Russland #Kriegsverbrechen #Altkanzler #GerhardSchröder #Wiederaufbau #EU
Ukraine aktuell: 20.000 mutmaßliche Kriegsverbrechen angezeigt | DW | 25.05.2022
Die Hafenstadt im Donbass ist zum Symbol des Vernichtungskrieges geworden, den Russland gegen die Ukraine führt. Doch mit der Besetzung ist die ukrainische Geschichte von Mariupol nicht zu Ende, meint Roman Goncharenko.#Mariupol #Ukraine #Russland #Donbass #AsowschesMeer #Kriegsverbrechen
Meinung: Mariupol - Stadt des ukrainischen Mutes und der russischen Schande | DW | 21.05.2022
Der ukrainische Präsident wirft Russland nach Angriffen auf Schulen und Kliniken „Barbarei und Dummheit“ vor. Das Land zerstöre sich selbst. http://www.taz.de/-Nachrichten-im-Ukrainekrieg-/!5854466/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Ukraine #Gas #Kriegsverbrechen #Russland
Der UN-Sicherheitsrat berät über den Ukrainekrieg. Russland verspricht eine Feuerpause im Stahlwerk von Mariupol. http://www.taz.de/Aktuelle-Lage-in-der-Ukraine/!5852980/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Mariupol #Kriegsverbrechen
Muss man heutzutage ja machen deswegen vorweg: Ich bin Pazifistin und verurteile den Krieg als Fortführung der Politik mit anderen mitteln egal wer ihn beginnt. Ich bin der Meinung man sollte allen Flüchtlingen helfen egal aus welchem Kulturkreis sie stammen. Waffen in ein Kriegsgebiet zu liefern, hat noch nie irgendwas besser gemacht sondern verlängert nur das Leid und den Krieg. Ich möchte im folgenden möglichst neutral den Krieg in der Ukraine aus der Sicht des Völkerrechts betrachten.
Die UN-Charta besagt, dass ein Krieg ohne UN-Mandat unzulässig ist, ausgenommen davon ist die Selbstverteidigung. Wenn ein Staat ohne UN-Mandat einen anderen Staat angreift dann ist das ein illegaler Angriffskrieg, während der Verteidiger einen legalen Verteidigungskrieg führt. Dem Verteidiger darf man helfen mit allen Mitteln, dem Angreifer aber nicht.
Nun ist die Sachlage in der Ukraine aber alles andere als eindeutig. Der Dombass bindet sich seit Jahren im Bürgerkrieg und ein Ende ist nicht absehbar. Die russische Besetzung der Krim, die vielfach als völkerrechtswidrig ausgelegt wird war praktisch schon eine Kriegserklärung an die Ukraine. Der Dombass hat sich jetzt einseitig als unabhängig erklärt und Russland um Hilfe gebeten. Russland hat den Dombass als Staat anerkannt und ihm dann in seinem Verteidigungskampf gegen die Ukraine Hilfe zugesagt. Um den Frieden für den Dombass dauerhaft zu sichern haben die Russen versucht einen Regime-Change durch die Eroberung von Kiew zu erreichen. Das kann man alles doof finden und an den Haaren herbeigezogen aber so sind nun einmal die Tatsachen aus russischer Sicht.
Leider muss ich sagen, dass der Westen / die USA / die NATO ganz genauso politisch agieren. Im Jugoslawienkrieg gab es für die Nato keinen Bündnisfall und auch kein UN-Mandat und trotzdem hat man in den Bürgerkrieg eingegriffen. Die Ausrede war, dass man einen Völkermord verhindern wollte nur als man den dann wirklich verhindern hätte können hat die Nato nichts gemacht: https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Srebrenica
Wenn der Westen so willkürlich ohne Konsequenzen in Konflikte eingreifen darf, dann muss dies auch dem Osten zugestanden werden. Ich persönlich hätte es besser gefunden, wenn der Jugoslawienkrieg juristisch genau aufgearbeitet worden wäre, damit er als Abschreckung für alle zukünftigen Kriegsverbrecher gilt. Leider wurden aber nur serbische Kriegsverbrecher verurteilt, also wie immer gab es juristische Konsequenzen nur für die Verlierer. Dies ist das denkbar schlechteste Zeichen und der Grund warum das Völkerrecht so schwach ist. Es zeigt den Kriegsparteien, dass sie nur gewinnen müssen, damit ihre Kriegsverbrechen nicht juristisch aufgearbeitet werden. Unter diesen Voraussetzungen ziehen sich Kriege ewig hin, weil der Verlierer genau weiß, dass wenn er aufgibt wird er angeklagt und verurteilt. Da kämpft man dann lieber bis zur letzten Patrone, anstatt zu verhandeln.
#Völkerrecht #Krieg #Konflikt #Militär #Justiz #Politik #Verantwortung #Betrachtung #Menschenrechte #Kriegsverbrechen #Völkermord #Problem #Schuld
Mehr als Hundert Zivilisten können aus dem Asowstal-Komplex in Mariupol gerettet werden. Selenski hofft auf eine Fortsetzung der Aktion. http://www.taz.de/Evakuierungen-aus-Mariupol/!5851779/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Kriegsverbrechen #Mariupol
Für den WikiLeaks-Gründer, der Berichte über mutmaßliche US-Kriegsverbrechen veröffentlichte, wird es eng. Seinen Anwälten bleiben nur noch vier Wochen, die britische Regierung umzustimmen. Die Chancen stehen schlecht.#WikiLeaks #Kriegsverbrechen #Afghanistan #Irak #Ukraine #Pressefreiheit #JulianAssange #AnnalenaBaerbock #USA #Auslieferung
Julian Assange: Auslieferung an die USA naht | DW | 20.04.2022
#politik #ukraine #russland #krieg #mariupol #asow #rechter-sektor #faschisten #zivilisten #kriegsverbrechen #propaganda
Ich erinnere in dem Zusammenhang nochmal an diesen Artikel: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/die-deutschen-wollen-den-krieg-in-der-ukraine-gewinnen
"Vergangene Woche sah Präsident Wolodymyr Selenskyj „keine militärische Lösung“. Doch kurz darauf hieß es, Mariupol werde keinesfalls übergeben. Die Menschen aber wurden nicht gefragt, ob ihre Stadt einen Märtyrer-Endkampf führen soll. Wo seit 2014 das Verhältnis zur Regierung recht kühl war, entstehen jetzt Bilder, mit denen ebendiese im Westen heiße Emotionen mobilisiert. Eine enge Verwandte hat sich vergangene Woche aus Mariupol auf die Krim gerettet. Sie ist verbittert über diese Ironie: zwei Fliegen mit einer Klappe, so sieht sie das, wenn nicht noch drastischer."
...und den hier: https://www.jungewelt.de/artikel/424249.reportage-im-zerst%C3%B6rten-mariupol.html?sstr=asow
Bevor ich in die ukrainische Hafenstadt Mariupol fahre, spreche ich mit einem jungen spanischen Journalisten, der gerade dort gewesen ist. Er erzählt mir unter anderem davon, dass er »Dutzende Menschen befragt« habe, die »alle bestätigt haben, dass ›Asow‹ wahllos mit Scharfschützen auf Zivilisten schießt«....
Nochmal: Das ist kein Kampf "Gut gegen Böse". Wer diesen Krieg mit schweren oder leichten Waffen befeuert macht sich selbst zum Kriegsverbrecher. Fragt doch die Menschen im Donbass welche Zukunft sie selbst für sich wünschen, anstatt sie gegen ihren Willen "befreien" zu wollen. Zur Erinnerung: Diese Möglichkeit war im Minsker Abkommen vorgesehen. Wer wollte das nicht umsetzen?
Österreichs Kanzler Karl Nehammer hat versucht, im Ukraine-Krieg zu vermitteln und die Außenminister der EU haben die gemeinsame Militärhilfe für die Ukraine aufgestockt. Ein Überblick.#Ukraine #Krieg #Russland #WolodymyrSelenskyj #Charkiw #Mykolajiw #CarladelPonte #Kriegsverbrechen #WladimirPutin #Weltbank
Ukraine aktuell: Hartes Gespräch mit Putin in Moskau | DW | 11.04.2022
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock will weiteres militärisches Material an die Ukraine liefern. Der ukrainische Präsident Selenskyj dankt für die Unterstützung Deutschlands. Ein Überblick.#Ukraine #Krieg #Russland #WolodymyrSelenskyj #Charkiw #Mykolajiw #CarladelPonte #Kriegsverbrechen #WladimirPutin #Weltbank
Ukraine aktuell: Baerbock will schwere Waffen für die Ukraine | DW | 11.04.2022
Der ukrainische Präsident Selenskyj lobt Deutschland nach einem Telefonat mit Bundeskanzler Scholz. Die Weltbank hat düstere Wirtschaftsprognosen für die Ukraine, aber auch für Russland. Der Überblick.#Ukraine #Krieg #Russland #WolodymyrSelenskyj #Charkiw #Mykolajiw #CarladelPonte #Kriegsverbrechen #WladimirPutin #Weltbank
Ukraine aktuell: Wolodymyr Selenskyj sieht neue deutsche Ukraine-Politik | DW | 11.04.2022
Der ukrainische Präsident Selenskyj lobt Deutschland nach einem Telefonat mit Bundeskanzler Scholz. Die Weltbank hat düstere Wirtschaftsprognosen für die Ukraine, aber auch für Russland. Der Überblick.#Ukraine #Krieg #Russland #WolodymyrSelenskyj #Charkiw #Mykolajiw #CarladelPonte #Kriegsverbrechen #WladimirPutin #Weltbank
Ukraine aktuell: Selenskyj sieht neue deutsche Ukraine-Politik | DW | 11.04.2022
Nach dem Massaker in Butscha versuchen die Überlebenden ins Leben zurückzufinden. Doch daran ist nicht zu denken. Weite Teile der Stadt sind gesperrt: Überall lauert der Tod. Konstantin Goncharov aus Butscha.#Ukraine #Russland #Butscha #Kiew #Leichen #Zivilisten #Kriegsverbrechen #russischeSoldaten #Massengräber #vermint #Ukraine-Krieg #Bewohner #Reportage
Bewohner von Butscha: "Granaten flogen in unseren Hof" | DW | 08.04.2022
#politik #krieg #ukraine #russland #nato #griechenland #politshow #selenskyi #asow-brigaden #nazis #kriegsverbrechen #mariupol
Noch dazu: Nach Berichten spanischer Journalisten sind die Asow-Brigaden in Mariupol an Kriegsverbrechen beteiligt:
Bevor ich in die ukrainische Hafenstadt Mariupol fahre, spreche ich mit einem jungen spanischen Journalisten, der gerade dort gewesen ist. Er erzählt mir unter anderem davon, dass er »Dutzende Menschen befragt« habe, die »alle bestätigt haben, dass ›Asow‹ wahllos mit Scharfschützen auf Zivilisten schießt«. [...] Auf dem Weg zu dem Punkt, von dem aus wir zurückkehren sollen, bleibe ich beim Anblick eines großen, sehr frischen Kraters stehen. Er scheint durch eine Explosion verursacht worden zu sein. Als ich mich vorsichtig dem Rand nähere, entdecke ich, dass es sich um ein Massengrab handelt. Darin liegen mehrere Leichen, die mit Plastik und Decken bedeckt sind. »›Asow‹ hat uns sehr schlecht behandelt, sie sind schlimmer als Faschisten, sie sind Tiere«, sagt eine alte Frau, die ich treffe....
- https://www.jungewelt.de/artikel/424249.reportage-im-zerst%C3%B6rten-mariupol.html
#politik #krieg #ukraine #russland #nato #un #kriegsverbrechen #butscha #mariupol #propaganda
Neun Busse wurden am Dienstag in Kiew bereitgestellt, um Blogger und Journalisten in den Vorort Butscha, aus dem seit Sonnabend Fotos von einem Massaker an der Zivilbevölkerung verbreitet werden, zu fahren. Das Resultat dieser eingebetteten Tour ließ sich am Mittwoch auch in deutschen Zeitungen nachlesen, in denen allerdings das Urteil über die Urheber des Mordens vorab gefällt war: ein Kriegsverbrechen der Russen. Das hatte der Kanzler vorgegeben. Am Sonntag formulierte Olaf Scholz (SPD): »Diese Verbrechen des russischen Militärs müssen wir schonungslos aufklären.« Er verlangte, »dass internationale Organisationen wie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz Zugang erhalten zu diesen Gebieten, um die Greueltaten unabhängig zu dokumentieren«. Bis zum Donnerstag war nicht zu hören, dass internationale Sachverständige vor Ort sind. Unterdessen werden weiter Spuren und Beweismittel vernichtet....
Aufklärung über Butscha? Nicht im UN-Sicherheitsrat,
....wenn es nach dem Willen der Westmächte geht. Zweimal lehnte Großbritannien, das den Ratsvorsitz führte, am Wochenende Anträge Russlands auf eine Sondersitzung ab. Sie kam erst am Dienstag zustande – laut dem russischen UN-Botschafter Wassili Nebensja beispiellos in der Geschichte des Gremiums.
Er trug daher bereits am Montag auf einer Pressekonferenz in New York vor, was offenbar nicht nur aus russischer Sicht an Fakten feststeht: Am 30. März kündigte das russische Verteidigungsministerium nach einer weiteren Gesprächsrunde zwischen Russland und der Ukraine in Ankara den Abzug der Streitkräfte aus einer Reihe von Regionen an, darunter aus Butscha. Das bestätigte am folgenden Tag Bürgermeister Anatoli Fedoruk, der den Abzug in einem am 1. April im Fernsehsender Ukraine 24 gezeigten Video zum Sieg der ukrainischen Armee erklärte. Er erwähnte keine Massengreuel, Leichen, Morde, Gräber oder ähnliches. Am 2. April stellte die ukrainische Nationalgarde ein Video aus Butscha auf ihre offiziellen Seiten. Auf den Aufnahmen sind keine Leichen auf den Straßen zu sehen. Die Soldaten befragten mehrere Personen an verschiedenen Orten in der Stadt, von denen keiner ein Wort über ein »Massaker« oder Massentötungen sagte. Erst am 3. April tauchten die Bilder von Leichen auf.
Nebensja weiter: »Das von den Ukrainern verbreitete Filmmaterial zeigt, dass einige Leichen besondere Abzeichen auf ihren Oberarmen trugen – einen weißen Streifen.« Zivilisten trugen solche Streifen nach der Ankunft des russischen Militärs. Einer der Videoclips, die ukrainische Radikale ins Netz gestellt haben, enthält einen deutlich hörbaren Aufruf, alle zu erschießen, die keine blauen Streifen tragen. Dieses Video von der Säuberung Butschas wurde von einem Anführer eines der sogenannten Territorialbataillone hochgeladen, unter denen die ukrainischen Behörden Waffen verteilt haben, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Nur der chinesische UN-Botschafter Zhang Jun rief in der Sitzung ebenfalls zu Deeskalation und Beendigung des Krieges auf. Er erklärte: »Die Berichte und Bilder über den Tod von Zivilisten in Butscha sind zutiefst beunruhigend. Die relevanten Umstände und spezifischen Ursachen des Vorfalls sollten überprüft und festgestellt werden. Alle Anschuldigungen sollten sich auf Fakten stützen. Solange das Gesamtbild nicht klar ist, sollten alle Seiten Zurückhaltung üben und unbegründete Anschuldigungen vermeiden.«
Am Mittwoch erklärte die New York Times ein weiteres im Internet kursierendes Video, das Erschießungen gefangener russischer Soldaten durch ukrainische Militärs zeigt, für echt.
- https://www.jungewelt.de/artikel/424235.massakerbilder-unbedingter-kriegswille.html
