#scheuer

birne@diaspora.psyco.fr

Wie die #CDU doch noch regieren kann:
Armin #Laschet wird Hauptattraktion des Burning Man Festivals. Zum CO2-Ausgleich werden in Lesotho drei Nordmanntannen gepflanzt. Jens #Spahn lädt dann den Vorstand (auf Kosten des VDA) zur Party nach Corona d'Ampezzo ein, wo Friedrich #Murz mit ihnen Schlitten fährt. Die #Grünen kriegen ein veganes Buffet spendiert, das liefert ihnen der #Scheuer Andi im Flugtaxi. Man stößt mit alkoholfreiem Champagner an, den der #Lindner aber heimlich durch echten Stoff ersetzt hat. Weil Grüne bekanntlich nichts vertragen, liegen sie bald unterm Tisch. Philipp Amthor fälscht Baerbocks Unterschrift, und die Koalition ist besiegelt. Hofreiter wird Scheuers Hofnarr, Baerbock Ministerin für Frauen, Famillje und noch irgendwas, und Robert Habeck Minister ohne Portefeuille, mit Schwerpunkt Forsten im außereuropäischen Ausland. Olaf #Scholz beißt in einen Teppich, und alles bleibt, wie es ist.

christophs@diaspora.glasswings.com

Geplante Wasserstoffzentren - Sachsens Energie-Minister Günther kritisiert "anrüchige Verteilung" von Bundesmitteln

Der sächsische Energieminister Günther nannte das Verfahren anrüchig. Chemnitz bekomme 35 Millionen Euro weniger als ursprünglich gedacht, sagte der Grünen-Politiker im MDR-Hörfunk. Während das meiste Geld an die 5.000-Einwohner-Gemeinde Pfeffenhausen in der Heimat von Bundesverkehrsminister Scheuer von der CSU gehe.

#Scheuer halt! #Korruption

https://www.deutschlandfunk.de/geplante-wasserstoffzentren-sachsens-energie-minister.1939.de.html?drn:news_id=1298579

jesuisatirebitpickup@squeet.me
christophs@diaspora.glasswings.com

Jonas Prade auf Twitter: "Sacht mal liebes @BMVI, könnt ihr mit dem Quatsch mal aufhören? "TEE 2.0" hat mit diesem Nachtzug nichts zu tun. Ihr habt für den Nachtzug keinen Finger gerührt, habt euch bei einer Finanzierung verweigert. Ihr tut nichts und schmückt euch mit fremden Federn." / Twitter https://twitter.com/JP_Ving/status/1409581933542137860

#scheuer halt

miller@nerdpol.ch
Und Andi #Scheuer so: "Ich hab echt nichts falsch gemacht, sondern alle anderen! Wir bezahlen das ja auch nicht, sondern äh.. Andere. Ich bin da voll transparent, fast schon unsichtbar."

Er stehe für „maximal mögliche Transparenz“. Scheuer behauptete: „Das ist mein Politikstil.“
[..]
Ebenso gehört es aber zu seinem Politikstil, unliebsame Fragen von Anwälten beantworten zu lassen – und dafür Millionen auszugeben. Das geht aus einer Antwort seines Ministeriums auf eine Berichtsbitte des Grünen-Abgeordneten Sven-Christian Kindler hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt. Demnach zahlte Scheuer in den Jahren 2017 bis 2020 insgesamt knapp 5,8 Millionen Euro, um 19 Verfahren nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und dem Umweltinformationsgesetz zu beantworten.
[..]
Dabei berufen sie [Bundesbehörden] sich dann auf einen umfangreichen Katalog von erlaubten Ausnahmen. Meist verschicken sie dafür Standardschreiben. Teure Anwälte damit zu betrauen, ist eigentlich eher die Ausnahme. Aber offenbar der Politikstil von Andreas Scheuer.


Soweit von mir komprimiert, aus dem Artikel des "Tagesspiegel".

raschmi@pod.geraspora.de

#Straßenverkehr und #Scheuer und so

Da hat der Postillion doch wieder tolle Arbeit geleistet. Besonders folgender Abschnitt gefällt mir gut:

Smartfahrer dürfen künftig den Radweg nutzen (Der Postillon berichtete). Radfahrern ist es verboten, Smarts abzudrängen oder sie absichtlich zu rammen, um sich stark zu fühlen.

Allerdings hätte ich da auch noch eine Idee:

Auf Autobahnen darf die #linke #Spur nur befahren werden, wenn mindestens 4 Personen im KFZ sitzen.

Folgende Gründe sprechen dafür:

  1. Ist sehr einfach umzusetzen und zu kontrollieren
  2. Macht die Spur endlich freier und ermöglicht ein schnelles Fortkommen
  3. Anhalter*innen werden gerne mitgenommen um dann auch die linke Spur nutzen zu können
  4. Eine App kann entwickelt werden um Mitfahrer*innen und Anhalter*innen zu koordinieren

Mit diesem #Gesetz könnte man auch die Probleme junger #Eltern lösen:
Krippenplätze und Tagesmütter sind ja besonders rar, da wäre es doch praktisch, das #Kleinkind für eine Zeit einem Autofahrer zu überlassen welcher mal eben dienstlich von Hamburg nach Frankfurt muss.

Das Kind ist versorgt und der Autofahrer kommt schnell an seinen Wunschort. Eine Win-Win-Situation.