#Klimaschutz #Autoverkehr #FickDenPlaneten #FDP

♲ Christian Schwägerl - 2024-04-12 05:11:47 GMT

Die drei Stufen deutscher #Verkehrspolitik:
- Klimaziele und dazugehöriges Gesetz jahrelang ignorieren, ungebremst Autonutzung ausbauen
- Gesetz mit Klimazielen so ändern wollen, dass Nichtstun weitere Jahre rechtlich möglich ist
- Wegen Verzögerungen bei Gesetzesänderung derart drakonische Maßnahmen per Bild-Zeitung lancieren, dass ein Sturm der Entrüstung jedes Handeln verlässlich verhindert.https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaziele-wissing-fahrverbot-100.html

#wissing #scheuer #dobrindt #ramsauer #tiefensee #groko #ampelkoalition

Christian Schwägerl (@christianschwaegerl@mastodon.social)

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Schneechaos im Freistaat

Bahn, Bayern, Endstation

Von Nanja Boenisch

Schnee und Kälte haben den Bahnverkehrin Südbayern lahmgelegt. So etwas in Zukunft zu verhindern, wird nicht leicht, ist aber auch nicht unmöglich.

#taz #tageszeitung #Andreas #Scheuer #CSU #Bahn

Schneechaos im Freistaat: Bahn, Bayern, Endstation

Schnee und Kälte haben den Bahnverkehrin Südbayern lahmgelegt. So etwas in Zukunft zu verhindern, wird nicht leicht, ist aber auch nicht unmöglich.

Gescheiterte Pkw-Maut

Muss Ex-Minister Scheuer zahlen?

Von Christian Rath

Verkehrsminister Volker Wissing würde seinen Vorgänger gerne für das 243-Millionen-Euro-Debakel regresspflichtig machen. Gibt die Rechtslage das her?

#taz #tageszeitung #Verkehr #Pkw-Maut #Andreas #Scheuer

Gescheiterte Pkw-Maut: Muss Ex-Minister Scheuer zahlen?

Verkehrsminister Volker Wissing würde seinen Vorgänger gerne für das 243-Millionen-Euro-Debakel regresspflichtig machen. Gibt die Rechtslage das her?

Markus #Barth @markusbarth@social.cologne:

Andi #Scheuer stimmt für nen #AfD-Antrag, Friedrich #Merz kämpft nach #Sonneberg lieber gegen die Grünen als gegen die Blaubraunen, und ein CDU Kreisparteigericht sieht keinen Grund für einen Ausschluss von HG #Maaßen.

Ach Union, eure #Brandmauer nach rechts ist ne Scheiblette.

Aus Versehen für AfD-Antrag gestimmt.

Im #Bundestag haben zwei CSU-Abgeordnete erstmals für einen AfD-Antrag gestimmt.

"Mir war so, als hätte es sich um einen Antrag von uns gehandelt." - Andreas Scheuer

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/scheuer-abstimmung-afd-100.html

CSU und AFD kann man schon mal miteinander verwecheln. Vollpfosten!

#ZDF #Scheuer #noCSU #noAFD #Politik

Scheuer stimmte für AfD-Antrag - und spricht von Versehen

Im Bundestag haben zwei CSU-Abgeordnete erstmals für einen AfD-Antrag gestimmt, darunter Andreas Scheuer. Er spricht von einem Durcheinander.

Maut-Debakel der Union

Scheuer-Andi bereut nichts

Von Kai Schöneberg

Die Idee einer „Ausländer-Maut“ kostet die Steuerzahler 243 Millionen Euro. Jetzt nimmt Andreas Scheuer Abschied von der Politik. Endlich.

Schwerpunkt: Klimawandel

#taz #tageszeitung #Tempolimit #Andreas #Scheuer #Pkw-Maut

Maut-Debakel der Union: Scheuer-Andi bereut nichts

Die Idee einer „Ausländer-Maut“ kostet die Steuerzahler 243 Millionen Euro. Jetzt nimmt Andreas Scheuer Abschied von der Politik. Endlich.

#taz #maut #scheuer #feinstaubandi #suv #söder #heizung #warburg #bundestag #frauenhass #tate

wo fang ich an?!?!

Nico Semsrott @nicosemsrott@mastodon.social:

Der deutsche Staat zahlt 243 Millionen Euro Schadensersatz, weil Andreas #Scheuer zu #CSU war, um sich an EU-Recht zu halten.
Wenn man schwarz fährt, kann man ins Gefängnis kommen.
Aber wenn man schwarz regiert, hilft der Staat gerne!

https://twitter.com/SEENOTRETTUNG/status/1630863487609044993

#SchSV #Scheuer #Wissing #SavingLivesIsOurDuty

Die #Opposition feiert sich gerade weil sie die Verteidigungsministerin zum #Rücktritt gebracht haben. Ein Erfolg? Ich denke nicht weil bei aller #Kritik an der #SPD treten dort wenigstens Ministerinnen noch zurück im Gegensatz zur Union wo #Scheuer einfach weiterregierte und sich noch für sein Versagen feierte :(

#politik #nieWiederCDU #niemehrcdu #union #csu #problem #Verantwortung #kompetenz #fehler

CSU-Politiker Scheuer blamiert sich mit Fake über Luisa Neubauer

#faktencheck #aktuelles #andreasscheuer #dpa #fake #foto #gretathunberg #luisaneubauer #scheuer #sharyreeves
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CSU-Politiker Scheuer blamiert sich mit Fake über Luisa Neubauer

CSU-Politiker Andreas Scheuer blamierte sich auf Twitter: Er unterstellte Luisa Neubauer Manipulation eines Fotos von der dpa. Die wies ihn darauf hin, dass das Bild wirklich so aussieht und das Licht von einem Fahrzeug der Polizei kommt.

Neue Details zum Abgasskandal

Erwartungen nicht zu hoch schrauben

Von Hannes Koch

Die Umwelthilfe hat Unterlagen veröffentlicht, wonach der Abgasskandal größer sein könnte als gedacht. Dennoch sollte man sich vor voreiligen Schlüssen hüten.

#taz #tageszeitung #Autolobby #VW-Abgas-Skandal # #Andreas #Scheuer #Volker #Wissing #DUH

Neue Details zum Abgasskandal: Erwartungen nicht zu hoch schrauben

Die Umwelthilfe hat Unterlagen veröffentlicht, wonach der Abgasskandal größer sein könnte als gedacht. Dennoch sollte man sich vor voreiligen Schlüssen hüten.

Berliner #Staatsanwaltschaft ermittelt gegen #Ex-Verkehrsminister #Scheuer
Die #Pkw-Maut war ein Debakel – und ein Lieblingsprojekt von Andreas Scheuer und seiner #CSU . Nun hat es nach SPIEGEL-Informationen ein strafrechtliches Nachspiel für den Ex-Verkehrsminister. Der Anfangsverdacht: uneidliche Falschaussage.

#Feinstaubandi #BScheuerT

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/andreas-scheuer-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-ex-verkehrsminister-wegen-pkw-maut-a-b8fbc050-2adc-44c6-bd52-5cb8ad4d7e35

Andreas Scheuer: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-CSU-Verkehrsminister wegen Pkw-Maut

Die Pkw-Maut war ein Debakel – und ein Lieblingsprojekt von Andreas Scheuer und seiner CSU. Nun hat es nach SPIEGEL-Informationen ein strafrechtliches Nachspiel für den Ex-Verkehrsminister. Der Anfangsverdacht: uneidliche Falschaussage.

#Seiten

Es gibt #Seiten, die benötigt kein #Mensch…

… sind sie aber da, will man nicht drauf verzichten:

https://www.istandreasscheuernochimamt.de/

Mir fehlt jetzt aber noch die Seite:

istdasvonscheuerrausgeschmissenegeldwiederda.de

#CSU #CDU #Geld #Finanzen #Scheuer #Verkehr

Ist Andreas Scheuer noch im Amt?

Ob Andreas Scheuer eigentlich immer noch im Amt ist verrät dir diese Webseite.

#CC #fedibikes

#Tousled #Crane on #Tour

#Welt! Bist du noch da?

#Mein #Hirn …

… bei der #Aufzählung folgender #Namen:

• #Scheuer
• #Lindner
• #Merz

Mehr benötigt es nicht, um ein unvorstellbares #Chaos anzurichten!

Bleibt senkrecht und gesund!

P.S.
Ich glaube, wenn man noch mehr aufzählt, dann verstößt man automatisch gegen die #Genfer #Konventionen, #Zutatzprotokoll 1, Teil lll, §37 #Heimtücke

Schnell noch Geld mitnehmen nach #Bayern
#scheuer

https://twitter.com/BeneBecker/status/1468161543389032451

Nur noch 30 Stunden. Dann hat das Grauen ein Ende.

#Seehofer #Scheuer #Klöckner #Spahn

Deutsche Bahn: Rechnungshof deckt schwerwiegendes Missmanagement auf - DER SPIEGEL

Das Ministerium habe 124 Millionen Euro zweckentfremdet, und zwar steckten Scheuers Leute die Summe in den Bau von Straßen und Flughafengesellschaften, an denen der Bund beteiligt ist. Bestimmt waren die Gelder eigentlich dafür, Unternehmen einen Gleisanschluss zu legen. Die Zweckentfremdung stehe »den beabsichtigten verkehrs- und klimaschutzpolitischen Zielen letztlich entgegen«, schreibt der BRH.

Danke Andi!
#scheuer #bahn #DB

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-bahn-rechnungshof-deckt-schwerwiegendes-missmanagement-auf-a-30adac45-6bb0-4353-bed4-95f88047cb43?

Deutsche Bahn: Rechnungshof deckt schwerwiegendes Missmanagement auf

Geld versickert, wird zweckentfremdet, Aufseher stehen im Interessenkonflikt: Der Bundesrechnungshof-Bericht zur Deutschen Bahn ist niederschmetternd. Noch-Verkehrsminister Scheuer trägt demnach eine massive Mitschuld an der Misere.

https://twitter.com/kischtrine/status/1467910935478251528

#Scheuer

Künftiger FDP-Minister #Wissing provoziert Grüne: Anwalt der Autofahrer
Die wohl – unfreiwillig – härteste Kritik kommt vom bisherigen CSU-Verkehrsminister Andreas #Scheuer. „Schön, dass die Ampel meine Arbeit der letzten Jahre fortsetzt“, sagte er gegenüber der dpa.
https://taz.de/Kuenftiger-FDP-Minister-provoziert-Gruene/!5814750/

Künftiger FDP-Minister provoziert Grüne: Anwalt der Autofahrer

Der designierte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) will Diesel-Fahrenden helfen, wenn das Steuerprivileg fällt. Für die Grünen ist das eine Provokation.