Bundestagsstreit um den Taurus
Von Pascal Beucker, Anna Lehmann, Tobias Schulze
Der Marschflugkörper Taurus dominiert die Bundestagsbefragung des Kanzlers. Unionsantrag für die Lieferung an die Ukraine ohne Aussicht auf Mehrheit.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Olaf #Scholz #Anton #Hofreiter #Norbert #Röttgen #Ampel-Koalition #Bundestag
Der Kanzler und der Ramadan
Von Mohamed Amjahid
Zum Beginn der muslimischen Fastenzeit hat Olaf Scholz sich zum Gazakrieg geäußert. Zu einer angemessen Ansprache hätte Ehrlichkeit gehört.
Ray McGovern gives an interesting talk - I didn't know he was so old (84) - so we learn about Vietnam, Westmoreland, Ellsberg and LBJ - and how that relates to Ukraine, Biden, elections and - well, it's sad, very sad.
Goodness help us.
Nuland's Game is Up as Russia Smashed Ukraine's Army - History Matters! | Ray McGovern - YouTube
#ukraine #vietnam #history #mcgovern #cia #lbj #westmoreland #ellsberg #usa #biden #nuland #macron #scholz #uk #nato #russia #china ">
Ministerpräsidentenkonferenz
Von Daniel Bax
Bundeskanzler und Ministerpräsidenten üben sich in trauter Einigkeit. Dennoch ist die Migrationspolitik in Deutschland ein Armutszeugnis.
#taz #tageszeitung #Ministerpräsidenten #Migration #Bodo #Ramelow #Olaf #Scholz #Asylpolitik
Kritik an Deutschlands Israel-Politik
Von Christian Rath
„Beihilfe zum Völkermord“ in Gaza wirft eine Gruppe deutscher Jurist*innen unter anderem dem Kanzler vor. Die Aussichten sind allerdings gering.
Haben nicht damals #alliierte Kräfte für das Aus eines größenwahnsinnigen Diktators gesorgt?
Niemand will #Krieg - das galt bestimmt auch schon damals!
Also wann ist es Zeit die Kräfte zu bündeln und den derzeit aggressivsten #Diktator deutlich in die Schranken zu weisen?
Ich denke die Zeit dafür ist bereits überfällig!
#Putin #Scholz #Politik #Ukraine #Nato #Europa #Demokrati #NS #Hitler #Heil #Geschichte #Nachdenken
The sledgehammer that we have against Putin
MP4: The sledgehammer that we have against Putin
Biden blew up NordStream and Olaf Scholz knew in advance
MP4: Biden blew up NordStream and Olaf Scholz knew in advance
Glückloser Vizekanzler
Von Lukas Wallraff
Schade für die Grünen, dass die Qualitäten des Bergdoktors in der Politik nicht ausreichen. Einvernehmlich Schlussmachen ist das Gebot der Stunde.
#taz #tageszeitung #Thomas #Tuchel #Robert #Habeck #Schwere #Waffen #Waffen #Klima #Wärmepumpe #Olaf #Scholz
Kanzler #Scholz hat sich auf der Münchner #Sicherheitskonferenz noch einmal festgelegt. Sobald das 100 Milliarden Euro schwere „#Sondervermögen“ für die #Aufrüstung ausgegeben ist, wird Deutschland das berühmte „#Zwei-Prozent-Ziel“ einhalten und damit seine #Rüstungsausgaben gegenüber heute de facto verdoppeln. Dass #Deutschland künftig mehr Geld als Russland in die Aufrüstung stecken soll, ist bei den im #Bundestag in Fraktionsstärke vertretenen Parteien unumstritten. Woher dieses Geld kommen wird, ist zurzeit jedoch noch offen. Es wird wohl auf Kürzungen in anderen Bereichen hinauslaufen, die das Land bislang in dieser Größenordnung noch nicht gesehen hat.
#Scholz #politik #Krieg #rüstung #Militär #bundeswehr #Waffen #Munition #zukunft #Atombombe #Verteidigung #nato
Zukunft des Nordatlantikpakts
Von Tanja Tricarico
Wie sähe der Nordatlantikpakt ohne Beteiligung der USA aus? Diese Frage beschäftigt nicht nur die Münchner Sicherheitskonferenz. Drei Szenarien.
#taz #tageszeitung #Nato #Münchner #Sicherheitskonferenz #Donald #Trump #Olaf #Scholz
Deutsche Unterstützung für die Ukraine
Von Daniel Bax
Was tun, wenn die USA ihre Militärhilfe für die Ukraine beenden? Nach dem Besuch von Scholz in den USA gewinnt die Diskussion darüber an Fahrt.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Olaf #Scholz #Rüstungsgüter #Ukraine #USA #Waffenexporte
https://www.youtube.com/watch?v=3yvKinLKoso
Hello, Mr… um… Magoo (?), I… um… mean Mr. Merkel. I… I yesterday was… was a good day, I saw a… (?) um… yes chocolate. Mr. Merkel is… um… here to talk… um… about (?) pretty things or… um… heavy cream, aliens (…)
Ja, es ist ein bisschen gruselig, und die Reklame im Video nervt auch, aber ich habe mich fast weggeschmissen. Und dann ist mir aufgefallen, wie überzeugend die Wortfindungsstörungen von Joe Biden wirken, und dann hats mir wieder gegruselt…
Bundestagswahlkampf in Berlin
Von Anna Lehmann
Berlin wählt mal wieder. Die SPD-Politikerin Annika Klose geht von Tür zu Tür, spricht über Scholz und Cannabis. Die Stimmung sei besser als erwartet.
#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #SPD #Olaf #Scholz #Kindergrundsicherung
US-Reise von Bundeskanzler Scholz
Von Tobias Schulze
Diesmal fliegt Olaf Scholz nicht als Zauderer in die USA, sondern als Antreiber: Die Amerikaner sollen endlich wieder der Ukraine helfen.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Olaf #Scholz #Rüstungsgüter #Rüstung #Militärausgaben #vereinigte #staaten #von #amerika #USA
Deepfake des ZPS
Das Zentrum für Politische Schönheit veröffentlicht zum zweiten Mal ein Video, in dem Olaf Scholz eindrücklich vor der AfD warnt. Aber: Es ist nicht echt.
Schwerpunkt: Künstliche Intelligenz
#taz #tageszeitung #Zentrum #für #Politische #Schönheit #Deepfake #Fake #News #Olaf #Scholz
Generaldebatte im Bundestag
Von Anna Lehmann
Die Demos gegen rechts und die Radikalisierung der AfD sprengen die eingespielte Dramaturgie der Generaldebatte. Friedrich Merz versucht eine Gratwanderung.
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
#taz #tageszeitung #Friedrich #Merz #Olaf #Scholz #Generaldebatte #Ampel-Koalition
#Kommentar von Iris #Sayram
Welche Veränderung bringen die aktuellen #Demonstrationen gegen rechts?
#Migration #Ampel #Scholz #Radioeins
https://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/kommentar/iris-sayram.html
Kommentar zu Ukraine-Militärhilfe - Plötzlich ist Scholz der Drängler
In Berlin wächst die Angst, bei der Unterstützung der Ukraine bald alleine dazustehen. Denn in einigen EU-Ländern ist Sehnsucht nach dem Kriegsende erkennbar.#Ukraine #Militärhilfe #Waffenlieferung #Scholz #Selenskyj #Russland #NATO
Warum Scholz die Führung bei Ukraine-Hilfe übernimmt
Themen:
1. #Rüstungskapital plant unsere #Hinrichtung und wir sollen zahlen
2. Scharfmacher an die #Front
3. Nach #Scholz wird es schlimmer
