Christian #Stöcker
#Energieversorgung » noBild «, #Union und #FuckAfD, vereint in #Prepperfantasien
Eine #Kolumne von Christian Stöcker
#Deutschland »muss« wegen der #AKW-Abschaltung #Strom importieren? Das behaupten »Bild«, Union und FuckAfD – doch es ist Unsinn. » #Energiesouveränität « ist eine Prepperfantasie. Was wirklich dahintersteckt.
Ses trois axes de travail. Il faut :
- Sortir de l’ #UnionEuropéenne
- Sortir de l’ #Euro
- Quitter l’ #OTAN#FrançoisAsselineau est l’un des hommes #politiques les plus #censurés aujourd’hui. Il ne faut surtout pas que les #Français puissent écouter ce qu’il a dire. Raison : ceci pourrait discréditer tous les autres #candidats.
En effet, il explique qu’en restant dans l’ #Union #Européenne (sans #Frexit), ça ne sert à rien de faire des #projets #politiques grandioses et les promettre à l’ #électorat. Ces projets n’ont aucune viabilité au sein d’une Union qui contrôle tout.
Les candidats peuvent raconter ce qu’ils veulent pour se faire #élire, mais finissent toujours par savoir qui est le vrai patron : l’Union Européenne. La feuille de route d’appelle les #GOPE ou bien les Grandes #Orientations de la #Politique #Economique de l’Union Européenne. Tous les dirigeants sont obligés de suivre les GOPE qu’ils soient d’accord avec ou non. L #’UE a les moyens de les y contraindre (Mesures de rétorsions financières proportionnelle au #PIB).
Asselineau est clair sur ce sujet : le Frexit est la seule manière de pouvoir appliquer un programme #français et dans l’ #intérêt de la #France.
L’Euro est un système de #monnaies #nationales s’appelant toutes Euro (bonjour la confusion) et adossées sur des #banques centrales nationales et avec des taux d’intérêt différents. L’Euro est un des #outils de #contrôle entre les mains de l’UE mais faisant perdre à la France son #indépendance #économique. Les nouveaux #pays à rejoindre l’Union profitent un max (reçoivent des #avantages en échange d’abandonner leur #souveraineté) mais dans le groupe des anciens pays, le système est construit pour profiter à l’ #Allemagne qui réalise un ancien… rêve..
Sans quitter l’OTAN, la France se retrouve dans un système d’ #alliances contraires à ses intérêts et pouvait la plonger dans une #guerre meurtrière sur des motifs futiles mais amplifiés par le système d’alliances. On revient sur la Première et Seconde guerre #mondiale pour comparer avec la #situation actuelle.
AfD-Erfolge bei Kommunalwahlen
Von Gareth Joswig
Der erste Landrat, der erste Bürgermeister: Die Erfolge der AfD sind vor allem dort möglich, wo rechte Diskurse schon länger salonfähig sind.
#taz #tageszeitung #AfD #Sachsen-Anhalt #Kommunalwahlen #Demokratie #Union
Die Chefredakteurin des Zweiten Deutschen Fernsehens, Schausten, bemängelte in der Sitzung, in dem kritisierten Beitrag sei alles in einen Topf geworfen worden. Konservative Politiker von CDU und CSU seien „in Richtung Extreme“ gerückt worden, während umgekehrt die AfD durch die Analogie verharmlost worden sei.
Dem kann ich nicht zustimmen. Der Stein des Anstoßes dürfte wohl diese eine Aussage gewesen sein:
Hintergrund ist eine Instagram-Story des Formats „Die da oben!“. Konkret hieß es darin: „Björn Höcke, Alice Weidel, Friedrich Merz und Markus Söder haben was gemeinsam: Sie sind rechts.“
Die Aussage kommt auch in der Komplettversion auf Youtube vor, auf Instagramm gab es wahrscheinlich nur etwas für Leute mit sehr kurzer Aufmerksamkeitsspanne. Der Kanal selbst hatte auch ein Update geposted, weil es ziemlich heftige Reaktionen gab. Unter den Vorwürfen war wohl einseitige Berichterstattung usw.
Nun hat das Video aber am Anfang sehr schön erklärt, warum wir überhaupt die Begriffe "links" und "rechts" benutzen. Außerdem sollte auch eins zu linker Politik kommen, das zu recheter kam halt zuerst. Ich denke, den Ärger gab es hauptsächlich deshalb, weil Friedrich Merz und Markus Söder als "rechts" bezeichnet wurden, wo sie sich doch selbst immer gern als "Mitte" sehen, was dann alle anderen zu mehr oder minder schlimmen "Extremisten" macht.
Nun hat aber gerade in letzter Zeit die Union ziemlich deutlich gezeigt, dass sie mit der AfD auf vielen Gebieten "konkurriert", was sie noch etwas weiter nach rechts rückt. Schade, dass dem Kanal jetzt wohl ein Maulkorb verpasst werden soll, nur weil einige Politiker scheinbar nicht vertragen können, als das bezeichnet zu werden, was sie nun mal sind...
#Politik #CDU #CSU #Union
#noAfD-Sieg in #Sonneberg
#Merz kündigt schärferen Kurs gegen #Grüne an
Friedrich Merz zieht aus dem AfD-Triumph in Sonneberg Konsequenzen. Nach Ansicht des #noCDU-Chefs sind härtere Angriffe gegen die Grünen angezeigt. In #Thüringen gratulierte die Junge #Union derweil zum #noAfD-Wahlsieg.
ich dachte wirklich erst, das wär der Postillon
#kühn
Der gesamte rechte Rand von mittlerweile guten Teilen der #Union über die rechtsextreme #noAfD bis zu den vollbraunen Kleinstparteien und Gruppen zeichnet sich durch zwei historisch eigentlich völlig unvereinbare Dinge aus: völkischer #Patriotismus sowie eine bizarre #Russophilie und #Moskauhörigkeit , für die es neben schlichter Dummheit (und davon viel) nur #Rubel (und davon noch mehr) als Erklärung gibt.
EU-Abgeordneter über Asylrecht
Von Sabine am Orde
Der Grüne Erik Marquardt kämpft für eine humane Asylpolitik. Ein Gespräch über die drohende Verschärfung des Asylrechts und grüne Kompromisse.
#taz #tageszeitung #Die #Grünen #Asylrecht #Europäische #Union #wochentaz
Grundsatzkonvent der CDU
Von Cem-Odos Güler
Die Union ringt im Moment um ihr Programm. Ob Es ist längst nicht ausgemacht, ob sich der wichtige, aber schwierige Prozess für die Partei auszahlt.
#taz #tageszeitung #Union #CDU #CSU #Friedrich #Merz #Claudia #Pechstein #Abschiebung #Hendrik #Wüst
Deutsche Debatte um EU-Asylreform
Von Konrad Litschko, Jan Feddersen
Die geplante EU-Asylreform spaltet die Bundespolitik, vor allem die Grünen. Die Regierung verteidigt ihre Zustimmung - kündigt aber Nachbesserungen an.
#taz #tageszeitung #Pro #Asyl #Asyl #Olaf #Scholz #Europäische #Union #Nancy #Faeser
Reform des EU-Asylrechts
Von Eric Bonse, Anna Lehmann
Kann die umstrittene EU-Asylrechtsreform bis zur Europawahl 2024 in Kraft treten? Schon jetzt ist klar, dass einige Hürden warten.
#taz #tageszeitung #Asylrecht #Europäische #Union #Asylpolitik
Die Klimasabotage der Union
Von Sabine am Orde, Christian Jakob, Nick Reimer, Benno Schirrmeister
Die CDU ist eng mit der fossilen Industrie verbandelt. 20 Jahre lang blockierten Partei und Lobbyisten gemeinsam die Klimapolitik. Eine taz-Recherche.
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage
Schwerpunkt: Klimasabotage
Schwerpunkt: Klimawandel
#taz #tageszeitung #CDU #CSU #Klimanotstand #Klima #Union #Lobby #fossile #Energien #Fossile #Rohstoffe
Die #Klimasabotage der #Union :Verhindern, verzögern, unterlassen
Die #noCDU ist eng mit der fossilen Industrie verbandelt.
20 Jahre lang blockierten #Partei und #Lobbyisten gemeinsam die #Klimapolitik
Eine taz-Recherche.
Innenminister:innen zu EU-Asylreform
Von Eric Bonse, Frederik Eikmanns, Gabriele Lesser, Reinhard Wolff, Alexandra Mostyn, Michael Braun
Nach jahrelangem Streit wollen die EU-Innenminister eine Reform des Aslyrechts beschließen. Wie blicken einzelne Mitgliedsstaaten auf das Vorhaben?
#taz #tageszeitung #Asylpolitik #Europäische #Union #Polen #Longread #Schweden #Italien #Asyl
EU-Lieferkettengesetz
Von Leila van Rinsum
EU-Abgeordnete haben den Entwurf zum EU-Lieferkettengesetz verabschiedet. Nun beginnen Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten.
#taz #tageszeitung #Lieferketten #Menschenrechte #Unternehmen #Globalisierung #Europäische #Union
Politik für Atom- und Agrarlobby
Von Rudolf Balmer
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron glaubt, die EU habe genug Umweltnormen erlassen. Dabei stockt nicht nur seine Energiewende.
/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/PIWZ6ZMDYNCWTAM5E4YGS3LRFI.jpeg)
