Angriff auf SPD-Politiker in Dresden
Herrschen wieder Weimarer Verhältnisse? Nein, aber: Angriffe wie auf SPD-Politiker Matthias Ecke sind trotzdem eine Gefahr für die Demokratie.
Schwerpunkt: Landtagswahl Sachsen 2024
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
Herrschen wieder Weimarer Verhältnisse? Nein. Warum Angriffe wie auf den SPD-Politiker Matthias Ecke trotzdem eine Gefahr für die Demokratie sind:#Europawahl #HateSpeech #SPD #EU-Wahl #LandtagswahlSachsen2024 #Debatte #Gesellschaft #Schwerpunkt
Angriff auf SPD-Politiker in Dresden: Dresden ist nicht Weimar
Die Stadt Dortmund bereitet sich auf die Europawahl am 9. Juni vor – Wahlleiter Norbert Dahmen: „Der Wahltag kommt sehr schnell, gefühlt ist er schon morgen“
Nach fünf Jahren sind alle europäischen Wahlberechtigten dazu aufgerufen, im Juni ein neues Europaparlament zu wählen, In Deutschland findet die Wahl am 9. Juni statt. Dochin diesem Jahr gibt es zwei besondere Neuerungen: Erstmals dürfen …#Dortmund #EU-Wahl #Europaparlament #Europawahl
Wahlleiter Norbert Dahmen: „Der Wahltag kommt sehr schnell, gefühlt ist er schon morgen“ - Nordstadtblogger
Mit Videos von Zeitzeugen des Zweiten Weltkriegs will das Europaparlament die Wähler an die Urnen locken. Positive Botschaften fehlen.#Europaparlament #EU-Wahl #UrsulavonderLeyen #EmmanuelMacron #Wahlen #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
Wahlkampfauftakt zur EU-Wahl: „Es lebe die Demokratie“
Wahlkampfauftakt zur EU-Wahl
Von Eric Bonse
Mit Videos von Zeitzeugen des Zweiten Weltkriegs will das Europaparlament die Wähler an die Urnen locken. Positive Botschaften fehlen.
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Macron lässt die Nationalversammlung über sein Ukraine-Abkommen abstimmen. Dabei geht es aber nicht um Legitimation, sondern um den EU-Wahlkampf.#EmmanuelMacron #Hilfslieferung #Frankreich #EU-Wahl #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
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Der Wunsch nach dem Finger am Drücker
Nach nur 2 Tagen müssen wir schon wieder die Atombombenexplosion über dem Bikini Atoll von 1954 als Titelbild bemühen. Diesmal ist es nicht die rassistische und extremistische künstliche Intelligenz, die Atomwaffen aus berechnendem Kalkül ins Spiel bringt, sondern viel realer, gestern waren es gewählte PolitikerInnen mit dem Wunsch auch selbst den Finger am Atomknopf zu haben.
Das Fatale dabei ist, dass es im Gegensatz zu den 60-iger und 70-iger Jahren nicht rückwärts gewandte Ostlandreiter, wie Franz Josef Strauss sind, sondern die "Überlegungen" von der Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl, Katharina Barley, kam. Ähnliches hört man von FDP Politikern.
Völlig außer Acht lassen diese Politiker, dass seit dem 22.1.21, als der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft trat, sie mit der Forderung nach Verbreitung von Atomwaffen gegen ein völkerrechtlich gültigen Vertrag argumentieren. Graduelle Unterschiede in den Äußerungen gibt es zwar, aber sie sind in keinem Fall mit den Bestimmungen im Vertrag nach Nichtverbreitung und Abschaffung in Einklang zu bringen.
Katarina Barley, bezweifelt die Wirkung des Atomschutzschildes der USA nach einer Wiederwahl von Trump und kann sich die Anschaffung eigener EU-Atomwaffen zur Abschreckung vorstellen, schreibt der Spiegel. In einem Gastbeitrag für die F.A.Z. vom Mittwoch forderte Bundesfinanzminister Christian Lindner die strategischen Nuklearstreitkräfte Frankreichs und Großbritanniens als "Element europäischer Sicherheit unter dem Dach der NATO weiter zu denken."
Warum er einen britischen Atomschirm über der EU als sicherer einschätzt als den der USA, nachdem man dort mit Boris Johnson einen Trump-ähnlichen Regierungschef an der Macht hatte, bleibt sein Geheimnis. Interessanterweise widersprechen gerade die Aufrüstungsbefürworter, wie die FDP Politikerin Strack-Zimmermann und Verteidigungsminister Pistorius solchen Überlegungen und die Union verlangt vom Bundeskanzler Aufklärung. Der seit über 10 Jahren anvisierte Aufbau einer "europäischen Armee" bietet weiterhin nur symbolische Einheiten und von einer gemeinsamen Kommandostruktur kann neben der NATO keine Rede sein. Jede Annahme, dass Frankreich den Einsatz oder die Drohung mit seinen Atomwaffen mit einem anderen Land in der EU teilt, ist Illusion. Das gilt noch mehr für Großbritannien.
Tagesschau.de schreibt: Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner bezeichnete den Vorstoß für gemeinsame europäische Atomwaffen als "brandgefährliche Eskalation". Dem Tagesspiegel sagte er: "Eine europäische Atommacht braucht es nicht, sie wäre das Gegenteil von europäischer Sicherheit."
Wieder einmal zeigt sich die SPD - gerade vor den Europawahlen - nicht als Partei der Entspannung und der Ostpolitik Willy Brandts, sondern als konzeptionslos und zerstritten. Können PolitikerInnen aktuell nur noch in militärischen Kategorien denken?
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verteidigung-atomare-abschreckung-100.html
und https://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-atomwaffen-spd-vorstoss-von-katarina-barley-sorgt-fuer-breite-ablehnung-a-75cf4e66-b93a-44f3-a5a6-5d5b2304e654
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#Abspaltungstendenzen von der #Linkspartei : Konkurrenzkandidatur zur #EU-Wahl ?
Auf einem Fest der #DKP ziehen Noch- und Ex-Abgeordnete der Linken über ihre Partei her. Das #Wagenknecht-Lager scheint auf dem Absprung zu sein.
https://taz.de/Abspaltungstendenzen-von-der-Linkspartei/!5877416/
jaaaaaaaaaaa, eilt meine Kinder! Immer dem Diether hinterher! Ja auch du Sahra!!!
