#Kommentar von Friedrich #Küppersbusch
Ende der #Koalition in #Hessen : Wie sehr schadet die Entscheidung der #noCDU den Grünen aktuell?
https://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/kommentar/friedrich_kuppersbusch.html
#koalition
#Koalition plant einen #Veteranentag : Bein ab, Orden dran
Wer einen Veteranentag fordert, sagt: Der nächste #Kriegseinsatz steht bevor.
Das mag realistisch sein – doch die Initiative macht es realistischer.
https://taz.de/Koalition-plant-einen-Veteranentag/!5969381/
"In Berlin-Mitte gibt es eine Veteranenstraße. Sie führt 300 Meter steil bergab. Daran schließt sich die Invalidenstraße an. Sie ist fast zehn Mal so lang. Das ist wenigstens eine ehrliche Straßenführung."
CDU und SPD streben in Hessen Koalitionsgespräche an
Koalition in Hessen - CDU zielt auf Koalition mit SPD hin
Nach einem Jahrzehnt Schwarz-Grün strebt die hessische CDU einen politischen Wechsel zu einer Koalition mit der SPD an.#HESSEN #LAndtagswahl #CDU #SPD #RHEIN #Wiesbaden #GRÜNE #Koalition #LANDTAG #LANDESREGIERUNG
CDU und SPD streben in Hessen Koalitionsgespräche an
Regierungsbildung in Spanien: Pedro Sánchez hat es geschafft
Er kann mit einer linken Minderheitenkoalition weiter regieren. Aber dafür musste der Premier eine ganze Reihe von Zugeständnissen machen.#Spanien #PedroSánchez #PSOE #Koalition #Katalonien #Baskenland #CarlesPuigdemont #VOX #PP #Europa #Politik
Regierungsbildung in Spanien: Pedro Sánchez hat es geschafft
Die Causa Aiwanger und ihre Folgen
Sein Krampf
Von Dominik Baur
Nach dem Bekanntwerden des antisemitischen Flugblatts gibt sich Söder empört über seinen Vize, scheut aber Konsequenzen. Wie geht's in Bayern weiter?
Schwerpunkt: Landtagswahl Bayern
#taz #tageszeitung #Markus #Söder #Hubert #Aiwanger #Freie #Wähler #CSU #Koalition #Bayern
Politik in cool: Joe Chialo wird Berlins Kultursenator | DW | 27.04.2023
Joe Chialo war Internatsschüler und Sänger einer Metalband. Nun soll der Katholik mit afrikanischen Wurzeln die Zukunft der Kulturmetropole Berlin sichern.
Joe Chialo war Internatsschüler und Sänger einer Metalband. Nun soll der Katholik mit afrikanischen Wurzeln die Zukunft Berlins als Kulturmetropole sichern.#Kultur #Berlin #Kultursenator #CDU #Koalition #JoeChialo #Hauptstadt
Politik in cool: Joe Chialo wird Berlins Kultursenator | DW | 27.04.2023
SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot
Jetzt kommt der Praxistest
Von Stefan Alberti
Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert.
Schwerpunkt: Schwarz-rote Koalition in Berlin
#taz #tageszeitung #Franziska #Giffey #Kai #Wegner #Kevin #Kühnert #Berlin #Große #Koalition #CDU #SPD
Die Grünen nach dem Koalitionsausschuss
Mehr Großzügigkeit wagen
Von Jan Feddersen
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses bereiten den Grünen miese Laune. Dabei täten sie gut daran, sich in Selbstreflexion zu üben.
#taz #tageszeitung #Grüne #Koalition #Koalitionsausschuss #FDP #Bundeskanzler #Olaf #Scholz #Volker #Wissing #Klima
Bundesweite #Klimaproteste am 31. März
Die #Klima-Allianz Deutschland e.V., der wir angehören, ruft auf, sich am 31. März an den Aktionen von #Fridays for Future zu beteiligen. Hintergrund: Die fehlenden #Klimaschutzbemühungen der großen #Koalition . Trotz langer Verhandlungen gab es – bis auf die wichtigen Bahnmilliarden durch eine höhere LKW-Maut – keine neuen Beschlüsse und Erfolge für das Klima. Dabei ist die Zeit knapp. Was heute aus Bequemlichkeit oder Sorge vor Veränderungen verschlafen wird, geht zu Lasten der kommenden Generationen.
https://igbau.de/Bundesweite-Klimaproteste-am-31.-maerz.html
#FDP - #Lindner
Warum wünsche ich mir insgeheim, dass der #Mikropuschel sich in etwas kleines wildes mit sehr vielen, sehr scharfen #Zähnen entwickelt?
Matthias #Höhn
@MatthiasHoehn
Die #noFDP in der #Koalition und die #noCDU mit Blockadeposition im #Bundesrat. Dann kann die #SPD im Bund jede nennenswerte Verbesserung im Sozial- und Umweltbereich zu den Akten legen, z.B. #Kindergrundsicherung. Grandios. #FickDenPlaneten
https://twitter.com/MatthiasHoehn/status/1630635773719396371?cxt=HHwWpoC2qZiml6EtAAAA
Deutschland 2023: Energie, Zusammenhalt, Russland, China | DW | 30.12.2022
Hinter der deutschen Regierung liegt bald ein turbulentes Jahr. Auch 2023 verspricht, nervenaufreibend zu werden. Vor welchen Herausforderungen steht die deutsche Politik in den nächsten zwölf Monaten?#Deutschland #Koalition #OlafScholz #Gaspreise #Energie #Reichsbürger #China #Russland
Deutschland 2023: Energie, Zusammenhalt, Russland, China | DW | 30.12.2022
Ampel im Krisenmodus: Bundesregierung ein Jahr im Amt | DW | 08.12.2022
Das erste Regierungsjahr von SPD, Grünen und FDP war geprägt durch Russlands Krieg gegen die Ukraine. Wie hat sich die Ampel geschlagen? Eine Analyse.#Bundesregierung #Ampel #Koalition #Russland #Ukraine #Gas #SPD #Grüne #FDP
Ampel im Krisenmodus: Bundesregierung ein Jahr im Amt | DW | 08.12.2022
#noFDP gegen schnellere #Einbürgerung : Die Panik der Liberalen
Die FickDenPlaneten ist offenbar bereit, ihre eigenen Grundsätze und die der #Koalition über den Haufen zu werfen.
So wollen sie ihre Umfragewerte aufpolieren.
#taz #reinecke #ampel #staatsbürgerschaft #Dobrindt #Arbeitslose #MigrantInnen #Lindner #noUnion
Bei der #Politik geht es gar nicht darum faktenbasiert das Richtige zu tun, sondern darum seine Koalitionspartner zu erpressen D:
"Ich wäre sofort bereit, zu sagen: Wir machen in #Deutschland ein #Tempolimit, wenn die Kernkraftwerke länger laufen", sagte der #FDP - Chef in dem Podcast Lage der Nation vom 9. November 2022 (ab 1:02:16). Generell finde er die #Debatte um ein Tempolimit jedoch "überschätzt" und "nebensächlich".
#Lindner #Regierung #Ampel #Umwelt #Problem #Atomkraft #Kernkraft #Energie #Zukunft #Koalition #Strom #Kraftwerk #Streit
Drei Parteien bilden Regierungskoalition in Lettland | DW | 03.11.2022
Etwas mehr als einen Monat nach der Parlamentswahl steht in Lettland ein neues Regierungsbündnis. Drei Parteien, darunter die Partei von Ministerpräsident Karins, unterschrieben in Riga ein Memorandum für eine Koalition.#Lettland #Regierung #Koalition #KrisjanisKarins #JaunaVienotiba #NationaleAllianz #VereinigteListe
Drei Parteien bilden Regierungskoalition in Lettland | DW | 03.11.2022
Slowakei: Koalition kaputt, Regierung bleibt | DW | 08.09.2022
Nach dem Ausscheiden des liberalen Koalitionspartners verfügt das Kabinett des konservativ-populistischen Premiers Eduard Heger über keine Mehrheit im Parlament mehr. Doch er macht mit einer Minderheitsregierung weiter.#Slowakei #Ukraine #Russland #Krieg #Invasion #Energiekrise #Regierungskrise #Koalition
Slowakei: Koalition kaputt, Regierung bleibt | DW | 08.09.2022
Slowakei: Die Koalition ist am Ende, die Regierung macht weiter | DW | 08.09.2022
Nach dem Ausscheiden des liberalen Koalitionspartners verfügt das Kabinett des konservativ-populistischen Premiers Eduard Heger über keine Mehrheit im Parlament mehr und macht mit einer Minderheitsregierung weiter.#Slowakei #Ukraine #Russland #Krieg #Invasion #Energiekrise #Regierungskrise #Koalition
Slowakei: Die Koalition ist am Ende, die Regierung macht weiter | DW | 08.09.2022
Bulgarische Regierung stürzt über Misstrauensvotum | DW | 22.06.2022
Die prowestliche Regierungskoalition war erst seit Dezember 2021 im Amt. Streit gab es vor allem um die Staatsfinanzen und das Verhältnis zum Nachbarland Nordmazedonien. Experten rechnen jetzt mit Neuwahlen im Herbst.#Bulgarien #Sofia #Regierung #Misstrauensvotum #Sturz #KirilPetkow #Koalition
Bulgarische Regierung stürzt über Misstrauensvotum | DW | 22.06.2022
Macron holt sich Abfuhr bei Republikanern | DW | 21.06.2022
Ohne absolute Mehrheit im Parlament ist der französische Staatschef künftig auf die Unterstützung aus anderen Lagern angewiesen. Doch die wollen Emmanuel Macrons Wünschen nicht folgen.#Frankreich #Parlamentswahl #EmmanuelMacron #Ensemble #Koalition #Nupes #Jean-LucMélenchon #RassemblementNational #MarineLePen #LesRepublicains
Macron holt sich Abfuhr bei Republikanern | DW | 21.06.2022
