Ohne #Cash in der Bargeldrepublik
Der #Bundestag befasst sich diese Woche mit der #Bezahlkarte für #Asylsuchende .
Die #noCDU-Landrätin Martina Schweinsburg hat sie im Thüringer Landkreis #Greiz bereits eingeführt. Wie läuft das?
https://taz.de/Archiv-Suche/!5997072
Wenn du AfD-Positionen im vorauseilendem #Gehorsam übernimmst: Landrätin Martina #Schweinsburg ( #noCDU ) freut sich darüber, dass #Geflüchtete nun #Bezahlkarten verwenden müssen
Entwurf für das #CDU-Grundsatzprogramm : Nichts mehr mit #Solidität
Im Entwurf für das neue #Grundsatzprogramm setzt die #noCDU bei #Asylverfahren und Aufnahme #Flüchtender auf #Drittstaaten
Eine illusorische Vorstellung.
https://taz.de/Entwurf-fuer-das-CDU-Grundsatzprogramm/!5989137/
"Die Menschen sollen nicht bloß in ein wohl afrikanisches Land gebracht werden ..... die Anerkannten sollen vielmehr dauerhaft dort bleiben. Lediglich über im CDU-Papier vage genannte freiwillige Aufnahmekontingente soll eine Einreise möglich bleiben."
Kurze Eindrucke von der #Demo heute in #Lüneburg gegen #Scheisse-Rechts. (Foto1 - Himmel über dem Marktplatz, Foto 2 - Kultur auf der Demo-Route) ;-)
5500 Teilnehmer ist ganz anständig.
Kritikpunkte:
- Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch (Grüne) war nicht anwesend (ich hoffe, sie hatte gute Gründe!).
- die Demo-Route war leider so angelegt, daß niemand etwas von der Demo mitbekam
- das Rathaus auf dem Marktplatz hätte hell ausgeleuchtet sein müssen (Statement)
Ansonsten gut gemacht. Sehr bewegendes am Anfang der Schlußkundgebung. Beim CDU'ler mußte ich aber gehen. Ich nehme Lokalpolitikern einiges ab, aber nicht, wenn sich die Bundes-CDU nur wenig von der #noAfD unterscheidet!
Die #Politik muß jetzt ran! Meine #Hoffnung liegt bei der #Jugend und uns, alte/n Säckinnen. <3
https://www.youtube.com/watch?v=F3ez-oxGB68
#Antifa #Antifaschistische-Aktion #NoNazis #NoAfD #NoWerteunion #NoCDU #Demo #Music #Musik #Musique #YouTube #Video #Photo #MyPhoto #Wikipedia ☮️
Ich werde mich heute aus meinem "Dorf-Schloß" in die nächst größere Stadt begeben und mein Statement zum Thema abgeben. Ich muß ganz ehrlich zugeben, daß mich die bundesweiten Demos positiv überrascht haben. Hätte nicht erwartet, daß sich nochmal soviel Anstand formiert (könnte aber gern noch mehr sein). Solltet ihr in der Nähe sein, dann kommt vorbei. <3
Karte via #OpenStreetMap: https://osm.org/go/0G9tZoatZ--
#Antifa #Antifaschistische-Aktion #NoNazis #NoAfD #NoWerteunion #NoCDU #Demo ☮️
Einigung der #EU : #Autoindustrie lobt neue #Abgasnorm
Die #noCDU und der #Lobbyverband begrüßen die Einigung auf die neue #EU-Abgasnorm .
Experten kritisieren dagegen „schamlose Kapitulation“ vor der Branche.
https://taz.de/Einigung-der-EU/!5977906/
"2018 starben in der EU mehr als 70.000 Menschen aufgrund der langfristigen Belastung mit #Feinstaub und #Stickoxiden aus dem #Straßenverkehr ."
Progressive #Verkehrspolitik scheitert: Das #Hannover-Desaster
Hannover wird nicht #autofrei . Ist das schlimm?
Ja, denn es steht für das Scheitern sämtlicher Ansätze für eine progressive Verkehrs- und #Klimapolitik
#taz #asmuth #Verkehr #FahrDochPorsche #noCDU #Grüne #noSPD #Onay
https://taz.de/Progressive-Verkehrspolitik-scheitert/!5970268/
#Unionsländer lassen #Ampel auflaufen
#Bundesrat stoppt #Verkehrsreform
#Gleichberechtigung für Fuß- und #Radverkehr mit #Auto -s : Die Ampel wollte Klima- und #Umweltschutz als neue Ziele ins #Verkehrsrecht aufnehmen. Doch die #Landesregierungen haben die Reform überraschend blockiert.
#noUnion #noCDU #noCSU ##FuckSöder
Wir können uns weder die Reichen noch die CxU länger leisten
#Kommentar von Friedrich #Küppersbusch
Ende der #Koalition in #Hessen : Wie sehr schadet die Entscheidung der #noCDU den Grünen aktuell?
https://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/kommentar/friedrich_kuppersbusch.html
Not-in-my-backyard-#Politik
Wie egoistische Verhinderer die Republik lahmlegen
Eine #Kolumne von Christian #Stöcker
Der #SPD-Vorsitzende bekämpft eine #Bahnstrecke , die #noCSU #Stromtrassen , die #noCDU #Radwege , mancherorts sind sogar #Grüne und #Linke gegen #Windkraftanlagen .
So wird das nichts mit der Transformation.
"»Was habe ich persönlich denn davon?«, ist bei Infrastrukturprojekten, die dem gesamten Land nutzen sollen, möglicherweise nicht ganz die richtige Frage."
#taz #noCDU #ostdeutschland
"Welche ist die demokratieproblematische #Partei in #Deutschland, Herr #Schroeder ?"
Hrmkay ... jetzt lese ich im stream so dinge wie, wenn $asozialespack-für-dumpfbacken "an die macht" käme, könnten sie verschiedene dinge nicht mehr tun bzw würden sofort ihre tätigkeit niederlegen wollen.
Dabei sind dinge wie ehrendienste (rettungswesen/infrastruktur) oder auch beamte.
Ich verstehe euch. Finde es aber schwierig. Der gesellschaft und ihren organen spontan die unterstützung zu entziehen weil die falsche partei an der regierung teilnimmt, ist zwar ein verständlicher schritt.
Es ist aber gleichzeitig auch ein gefährlicher.
Ihr macht damit auch automatisch raum für jene, die mit der neuen politik übereinstimmen. Ihr helft ggf eben diesen ihr machtgefüge weiter auszudehnen und zu festigen.
Während ihr gleichzeitig möglicherweise prädestinierte plätze aufgebt, an denen ihr ggf. effektiv gegenarbeit und aufklärung leisten könnt.
Keinen fußbreit für nazis heisst in meiner wahnehmung und interpretation eben auch, ihnen nicht platz zu machen. Schon garnicht freiwillig.
Und um ehrlich zu sein is das der einzige grund warum ich überhaupt noch hier bin.... so am rande.
Wir müssen sie bekämpfen .... nicht ihnen das feld überlassen!
Meh ..... just meine 2 cents .. ich bin der letzte der leuten reinreden will.. aber ich bitte alle diesen speziellen aspekt nicht zu vergessen...
Keinen Fußbreit den Nazis!
Umgang der #noCDU mit #fuckAfD : Welche #Brandmauer ?
CDU-Chef #Merz sprach in einem Interview erst über eine kommunale Zusammenarbeit mit der AfD und ruderte dann zurück. Doch eine „Brandmauer“ gibt es längst nicht mehr.
Die #Klimasabotage der #Union :Verhindern, verzögern, unterlassen
Die #noCDU ist eng mit der fossilen Industrie verbandelt.
20 Jahre lang blockierten #Partei und #Lobbyisten gemeinsam die #Klimapolitik
Eine taz-Recherche.
Die #noCDU – Partei für Infantilisierung, #Populismus und #Verantwortungslosigkeit
In ihrem Kampagnensound waren #fuckBild, #noUnion und #FuckAfD zuletzt kaum noch zu unterscheiden. #Opposition war schon immer so? Nein. Der Populismus hat die Kultur verändert.
