Kriminalstatistik - CDU fordert mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden
Um mehr als fünf Prozent ist die Zahl der Straftaten 2023 gestiegen. Alexander Throm (CDU) fordert mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden.#Kriminalität #Straftaten #InnereSicherheit #Sicherheitsbehörden #Migration #Union
Kriminalstatistik: CDU fordert mehr Befugnisse für Polizei
Karlsruhe verordnet eine Reform des Nachrichtendienstrechts. Die Ampel kommt dem nach – und kritisiert die Innenministerin.#BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #BND-Spitzelaffäre #BND #Bundesverfassungsgericht #Ampel-Koalition #Bundestag #Justiz #Sicherheitsbehörden #Geheimdienst #Deutschland #Politik
Geheimdienste mit neuer Rechtsgrundlage: Reform in letzter Minute
Karlsruhe verordnete eine Reform des Nachrichtendienstrechts. Die Ampel-Fraktionen kommen dem nun nach – und kritisieren die Innenministerin.#BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #BND-Spitzelaffäre #BND #Bundesverfassungsgericht #Ampel-Koalition #Bundestag #Justiz #Sicherheitsbehörden #Geheimdienst #Deutschland #Politik
Neue Rechtsgrundlagen für Geheimdienste: Reform in letzter Minute
Ampel verschärft Disziplinarrecht
Von Konrad Litschko
Die Regierung will ein härteres Disziplinarrecht, um Verfassungsfeinde aus dem Staatsdienst zu entfernen. Experten äußern Bedenken daran.
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Die Regierung will ein härteres Disziplinarrecht, um Verfassungsfeinde aus dem Staatsdienst zu entfernen. Experten äußern Bedenken daran.#Disziplinarverfahren #Verwaltung #Beamte #Rechtsextremismus #ÖffentlicherDienst #Sicherheitsbehörden #Bundeswehr #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Ampel verschärft Disziplinarrecht: Hetzer sollen schneller aus dem Amt
#Nahostdebatte in #Deutschland
Durch die Eskalation in Nahost wähnen sich islamistische Extremisten in Deutschland im Aufwind. Schaute die Politik ihrem Treiben zu lange zu?
https://taz.de/Nahostdebatte-in-Deutschland/!5969353/
#taz #Islamismus #NRW #Verfassungsschutz #Nahost-Konflikt #PierreVogel #Salafismus #Palästina #Sicherheitsbehörden #Terror
Durch die Eskalation in Nahost wähnen sich islamistische Extremisten in Deutschland im Aufwind. Schaute die Politik ihrem Treiben zu lange zu?#Islamismus #NRW #Verfassungsschutz #PierreVogel #Salafismus #Palästina #Sicherheitsbehörden #Antisemitismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Nahostdebatte in Deutschland: Der Hass der Insta-Islamisten
Gesprächsabend mit Angehörigen im Theater Dortmund – Erinnern und Gedenken gegen das Vergessen: Zwölf Jahre nach der „Selbstenttarnung“ des NSU
Im November jährt sich zum zwölften Mal die „Selbstenttarnung“ des rechtsextremen „Nationalsozialistischen Untergrunds“ – kurz NSU. Das Theater Dortmund veranstaltet am 3.#BündnisTagderSolidarität–KeinSchlussstrichDortmund #Dortmund #GamzeKubasik #Gesprächsabend #NationalsozialistischerUntergrundNSU #NSU #Sicherheitsbehörden #Theater
Erinnern und Gedenken gegen das Vergessen: Zwölf Jahre nach der „Selbstenttarnung" des NSU - Nordstadtblogger
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über 800 bekannte #einzelfälle bei #polizei #bundeswehr und bei anderen #sicherheitsbehörden
http://www.entnazifizierungjetzt.de
Blinde Polizei-Statistik
Von Konrad Litschko
Die Polizei stuft mehr Taten als „nicht zuzuordnen“ ein – auch nationalistische Umsturzpläne. Ampel und Opposition fordern Änderungen.
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Beschuldigte für Reichsbürgerputschplan
Von Konrad Litschko
Bei den terrorverdächtigten Reichsbürgern gehören noch mehr Polizisten als bisher bekannt. Waren sie vorab über die Ermittlungen informiert?
#taz #tageszeitung #Reichsbürger #Polizei #Rechtsextremismus #Sicherheitsbehörden
Staatsdiener, die den Staat nicht anerkennen: Die Verschwörung sogenannter Reichsbürger wirft unter anderem die Frage auf, wie man verfassungsfeindliche Beamte schneller los wird.#Deutschland #Reichsbürger #Rechtsextremismus #Razzia #Beamte #Staatsdiener #Sicherheitsbehörden #Polizei #Bundeswehr #Umsturzversuch #Verschwörung #NancyFaeser
Bundesinnenministerin: Reichsbürger sind keine harmlosen Spinner | DW | 11.12.2022
Umsturz-Pläne von Reichsbürgern
Von Konrad Litschko
Bundesinnenministerin Faeser will nach Razzien bei Reichsbürgern das Waffen- und Disziplinarrecht verschärfen. Auch die AfD gerät ins Visier.
#taz #tageszeitung #Reichsbürger #Rechtsextremismus #Nancy #Faeser #Sicherheitsbehörden
