Bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen wollten auch die Freien Sachsen und Maaßens Werteunion in die Landtage einziehen. Sie scheiterten deutlich.#Rechtsextremismus #NPD #Hans-GeorgMaaßen #Werteunion #WahleninOstdeutschland2024 #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Freie Sachsen und Maaßens Werteunion: Flops am rechten Rand
Hans-Georg Maaßen geht juristisch gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz vor. Der Grund: Er wird dort als „rechtsextremes Beobachtungsobjekt“ eingestuft.#Hans-GeorgMaaßen #BundesamtfürVerfassungsschutz #Werteunion #Rechtsextremismus #rechtsextrem #Ostdeutschlandwählt #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Einstufung als rechtsextrem: Maaßen verklagt Verfassungsschutz
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat sich die rechtskonservative Partei offiziell gegründet. Sie will bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland antreten.#Hans-GeorgMaaßen #Werteunion #SchwerpunktProtestegegenrechts #CDU #Deutschland #Politik
Neue rechte Partei gestartet: Maaßen wird Chef der Werteunion
Vorhin mit meinem Friseur getalkt, nennen wir ihn Mahmout. Ob er auch wählen könne jetzt am 11.? Er hat nichts bekommen, sagte er, also wohl diesmal nicht. Aber er wüsste auch gar nicht, wen er wählen sollte. Eigentlich wäre er ja für die #CDU, aber den #Merz und den #Söder, die kann er nicht ausstehen. Wen er mag und wen er sofort wählen würde, das sei der #Spahn. Mein Einwand, dass ich mal wegen Spahn im Zug den Wagen gewechselt habe, weil ich den so unerträglich finde, hatte keine Wirkung. Auch #BSW und #WerteUnion fand er interessant, aber man wisse halt nicht, ob die genügend Stimmen erhalten würden. Aber wenn er ehrlich sein soll, er überlegt diesmal wirklich, die #AfD zu wählen, damit sich endlich etwas ändert. Ich wies ihn darauf hin, dass ich so eine Entscheidung für einen riesengroßen Fehler halten würde, er gehöre doch schließlich zu den ersten, die die aus dem Land werfen wollen. Da sei er völlig beruhigt, sagte er, ihm passiere nichts, er sei doch deutscher Staatsbürger.
Auf der Rückfahrt in der U-Bahn überlegte ich mir, ob ich nicht ein wenig auf ihn aufpassen müsse.
Nach Einstufung vom Verfassungsschutz
Von Konrad Litschko
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist nun selbst Beobachtungsobjekt des Geheimdiensts. Ampel-Politiker fordern dienstrechtliche Konsequenzen.
#taz #tageszeitung #Hans-Georg #Maaßen #Bundesamt #für #Verfassungsschutz #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Werteunion
Mehr als 1400 Organisationen rufen auf
"Wir sind die Brandmauer - Zeigt der AfD die rote Karte!
Aktion Freiheit statt Angst e.V. ruft zusammen mit aktuell 1401 Organisationen auf zu einer Demonstration gegen rechts
am Samstag, 3.2. ab 13h auf der Reichtagswiese vor dem Bundestag
Für Solidarität und Respekt, gegen Hass und Hetze! Kundgebung mit Reden, Musik & Menschenkette um den Bundestag
Macht mit! https://gemeinsam-hand-in-hand.org-
Dabei sind u. a.
Amnesty International: Mit der gemeinsamen Aktion sagen wir allen, die sich für Demokratie und Menschenrechte stark machen: Ihr seid nicht allein! Unser Einsatz für Menschenrechte verbindet uns, deshalb sind wir Teil dieses Büdnisses.
Attac: Wir sind mit Hunderttausende an den vergangenen Wochenenden auf die Straße gegangen, um sichtbar zu machen, dass wir der rechten Normalisierung in Deutschland und Europa nicht länger zuschauen - Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit haben keinen Platz in der Gesellschaft.
Omas gegen Rechts haben gestöbert, welche menschenverachtenden Ansichten AfD Politiker haben und folgendes gefunden:
WIE FRAUENVERACHTEND IST DIE AFD?
"Frauenquoten nützen übrigens nur unqualifizierten, dummen, faulen, hässlichen und widerwärtigen Frauen." Heiner Merz bis 2020 Vorsitzender der AfD Baden-Württemberg
"Wir müssen unsere Männlichkeit wieder entdecken, werden wir mannhaft" ... "Wehrhaftigkeit, Weisheit und Führung beim Mann - Intuition, Sanftheit und Hingabe bei der Frau." Björn Höcke
"Ein Land, dass jeden rein lässt, wird genauso "geachtet", wie eine Frau die jeden ran lässt." Johannes Norman, AfD
"Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen Kinder. Mir egal. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen."
Marcel Graf, AfD
"Es gibt Frauen, die sollten lieber an einer Stange tanzen als Politik zu machen." Petr. Bystron, AfD
"Gleichstellungspolitik muss unverzüglich und ersatzlos beendet werden, da sie aus biologischen Gründen zum Scheitern verurteilt ist." Björn Höcke
"Die Wahrnehmung des Staates als Helfer in allen Lebenslagen hat die Vorstellung von der eigenen Familie auch als generationsübergreifende Wirtschafts- und Versorgungsgemeinschaft ersetzt." Wahlprogramm AfD 2021
Ergänzend zu solchen "verbalen Entgleisungen" können wir noch weitere Ungeheuerlichkeiten aus dem Wahlprogramm der AfD beitragen, das wir bereits vor 7 Jahren mit Abscheu studiert hatten: "Bürger" wählen eigenen Totengräber.
Deutscher Gewerkschaftsbund: Die AfD ist ... für Steuergeschenke an Superreiche
Während die Schere zwischen Arm und Reich immer weit auseinander geht, sollen Superreiche nach dem Willen der AfD künftig noch weniger Steuern zahlen. Damit fehlt nicht zuletzt Geld für soziale Sicherungssysteme und die öffentliche Daseinsfürsorge.
... gegen die Interessen der Beschäftigten
Egal ob Gas- und Strompreisbremse, Energiepauschale, Schutz vor steigenden Mieten oder Verlängerung des Kurzarbeitergeldes -jede Entlastung der abhängig Beschäftigen in der Krise lehnte die AfD ab. Sie ist gegen das Bürgergeld und gegen gute Rahmenbedindungen in der dualen Berufsausbildung, für die der DGB seit vielen Jahren kämpft.
... gegen eine sichere Rente
Statt auf eine Stärkung der gesetzlichen Rente setzt die AfD auf individuelle Vorsorge, die v.a. privaten Konzernen und Versicherungen nutzt. Außerdem spricht sich die AfD vehement gegen die Grundrente aus, von der vor allem Geringverdienende und Frauen profitieren.
... gegen Arbeitnehmerschutz und Mitbestimmung
Immer wieder fordert die AfD den Abbau grundlegender Arbeitnehmer*innenrechte und eine weitere „Flexibilisierung des Arbeitsmarktes". Die demokratische Mitbestimmung im Betrieb lehnt die AfD ab.
... für ein Familien- und Geschlechterbild von vorgestern
Die AfD will die mühsam erkämpften Errungenschaften der Frauen- und Gewerkschaftsbewegung aushebeln und lehnt jede Form der Gleichstellungspolitik ab. Die AID steht für eine systematische Zurückdrängung von Frauen aus der Arbeitswelt.
Es gibt also genügend Gründe am Samstag dabei zu sein.
Mehr dazu bei https://gemeinsam-hand-in-hand.org/
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Tags: #Berlin #AfD #Rechtsaußen #Neo-Nazis #frauenverachtend #Faschisten #Rassismus #Demos #Kundgebung #Werteunion #Alternative #konservativ #unsozial #Selbstbestimmung #Humanität #Menschenrechte #Demokratie #Antisemitismus #Spaltung
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist nun selbst Bebbachtungsobjekt des Geheimdiensts. Ampel-Politiker fordern dienstrechtliche Konsequenzen.#Hans-GeorgMaaßen #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Werteunion #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Nach Einstufung vom Verfassungsschutz: Maaßen droht Ärger
Berlin vs AfD - Zusammen gegen Rechtsextremismus
In fast jeder Stadt gab es in den letzten Tagen Demos, die vor der Gefahr durch die AfD warnen. Gestern Nachmittag in Berlin waren weit mehr als die von der Polizei "gezählten" 100.000 Menschen. Und das war nicht die einzige Kundgebung in der letzten Woche in Berlin.
Die Gefahr, dass nach den Wahlen im Herbst in 3 ostdeutschen Bundesländern eine Regierung aus AfD in Koalition mit der Werteunion ähnlich den polnischen und ungarischen Verhältnissen die Demokratie abschafft, ist nicht mehr abwegig.
Wehret den Anfängen
... und "Nie wieder Faschismus" sind leider wieder Forderungen, die lautstark gerufen werden müssen. Deshalb sind diese Rufe auch dringend notwendig. Aktion Freiheit statt Angst war mit dabei. Wir lassen uns nicht teilen! Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden!
Die AfD ist keine "Alternative", sie hat ein zutiefst konservatives Wahlprogramm (Bürger" wählen eigenen Totengräber ) und ihre wirtschaftlichen Forderungen bereichern die Reichen und lassen die Armen verhungern.
In Italien hat die "postfaschistische" Regierung das Bürgergeld abgeschafft und lässt die Menschen in Notlagen allein. Auch Ungarn und Polen sind uns eine Warnung. In Polen sehen wir, wie schwierig es selbst für eine "danach" demokratisch gewählte Regierung ist, solche Strukturen wieder zu verändern.
Wir müssen nun achtsam sein, dass die spontane Empörung über die Abschiebepläne von "Undeutschen" - nach Geburtsort oder politischer Gesinnung - nicht zwischen den vielen Nachrichten wieder verschwindet. Deshalb sind weitere Kundgebungen notwendig, so wie wir auch das Gespräch mit den Menschen suchen müssen. Demnächst steht in Berlin z.B. folgender Termin an, zu dem wir hiermit auch aktiv aufrufen
- Wir Sind Die Brandmauer Sa, 03. Feb 13:00 Uhr, Bundestag, Reichstagswiese
Für Solidarität und Respekt, gegen Hass und Hetze! Kundgebung mit Reden, Musik & Menschenkette um den Bundestag
Aktion Freiheit statt Angst e.V. ist Unterstützer des Bündnisses.
Macht mit! https://gemeinsam-hand-in-hand.org
Wegen der noch winterlichen Dunkelheit haben wir zur Auflockerung und zum Muntermachen heute Bilder aus dem Sommer in Dresden verwendet.
Mehr zur Berliner Demo z.B. bei https://www.tagesspiegel.de/berlin/anti-afd-demo-in-berlin-beendet-polizei-zahlte-rund-100000-menschen-bei-protest-gegen-rechts-11072902.html
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Tags: #Berlin #AfD #Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU #Faschisten #Rassismus #Demos #Kundgebung #Werteunion #Alternative #konservativ #unsozial #Selbstbestimmung #Humanität #Menschenrechte #Demokratie #Antisemitismus #Spaltung
Werteunion von Maaßen
Von Konrad Litschko
Hans-Georg Maaßen will mit seiner Werteunion die Parteilandschaft umkrempeln. Das wird wohl nicht klappen, aber in Thüringen könnte er für Trubel sorgen.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
Schwerpunkt: Landtagswahl in Thüringen
#taz #tageszeitung #Werteunion #Hans-Georg #Maaßen #rechte #Parteien
Maaßens Werteunion wird Partei
Von Konrad Litschko
Die ultrakonservative Werteunion um Maaßen beschließt, sich als Partei zu gründen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD wird explizit nicht ausgeschlossen.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Werteunion #Hans-Georg #Maaßen #CDU #Union #Parteigründung #AfD #Rechtsruck
Der rechts blinkende Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen will seine rechtskonservative Werteunion zur Partei machen. Eine Brandmauer zur AfD gibt es nicht.#Hans-GeorgMaaßen #Werteunion #Parteigründung #CDU #Konservatismus #RechterPopulismus #Populismus #AfD #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Gründung der Werteunion-Partei: Mit Maaßen, aber ohne Mitte
Gründung der Werteunion-Partei
Von Gareth Joswig
Der rechts blinkende Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen will seine rechtskonservative Werteunion zur Partei machen. Eine Brandmauer zur AfD gibt es nicht.
#taz #tageszeitung #Hans-Georg #Maaßen #Werteunion #Parteigründung #CDU #Konservatismus #Rechter #Populismus #Populismus #AfD
Vorstandsklausur der CDU
Von Sabine am Orde
Merz hat wohl erkannt, dass die AfD konfrontiert werden muss. Das kann zwar auch bei der AfD einzahlen. Alles andere ist aber keine Alternative mehr.
Merz hat wohl erkannt, dass die AfD konfrontiert werden muss. Das kann zwar auch bei der AfD einzahlen. Alles andere ist aber keine Alternative mehr.#CDU #FriedrichMerz #AfD #Werteunion #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Vorstandsklausur der CDU: Endlich mal was richtig gemacht
Correctiv-Recherche
Von Daniel Bax
Für die AfD und Rechtsextremist Martin Sellner ist es ein großer Erfolg, dass ihr „Geheimtreffen“ aufflog. Ihre Schlagworte sind jetzt in aller Munde.
#taz #tageszeitung #Rechtsextremismus #AfD #Werteunion #Martin #Sellner #Recherche #Correctiv
Für die AfD und Rechtsextremist Martin Sellner ist es ein großer Erfolg, dass ihr „Geheimtreffen“ aufflog. Ihre Schlagworte sind jetzt in aller Munde.#Rechtsextremismus #AfD #Werteunion #MartinSellner #Recherche #Correctiv #GNS #Alltag #Gesellschaft #Feed
Correctiv-Recherche: Rechte profitieren von Enthüllungen
Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland
In den hell erleuchteten Speisesaal eines Landhotels nahe Potsdam treten nach und nach gut zwei Dutzend Menschen. Manche sind Mitglied bei der AfD, ein führender Kopf der Identitären Bewegung ist dabei. Manche sind Burschenschafter, dazu Bürgertum und Mittelstand, Juristen, Politikerinnen, Unternehmer, Ärzte. Auch zwei CDU-Mitglieder sind dabei, Mitglieder der Werteunion... (weiter)
Tags: #Hintergrund #AfD #CDU #Werteunion #Rechte #Rechtsradikale #Neonazis #Treffen #Austausch #Brandmauer #Correktiv #Sascha #2024-01-10
Einflussreiche AfD-Politiker sollen mit Rechtsextremen einen Plan für rassistische Massenvertreibungen diskutiert haben. „Correctiv“ berichtet darüber.#AfD #MartinSellner #Correctiv #Werteunion #Rassismus #AliceWeidel #Vertreibung #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Geheimtreffen mit Rechtsextremen: AfD-Kader diskutieren Vertreibungen
