Grundgesetzänderung im Bundestag
Von Christian Rath
Die Resilienz des Bundesverfassungsgerichts soll gegen Demokratiefeinde gestärkt werden. Der Bundestag hat mit großer Mehrheit zugestimmt.
Schwerpunkt: Grundgesetz
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
#taz #tageszeitung #Bundesverfassungsgericht #Friedrich #Merz #BSW
Einigung im Bundestag - Bundesverfassungsgericht wird besser geschützt
Der Bundestag hat eine Grundgesetzreform beschlossen, um das Bundesverfassungsgericht vor politischem Einfluss zu schützen. Der Bundesrat muss noch zustimmen.#Bundesverfassungsgericht #Unabhängigkeit #Einflussnahme #Justiz #Grundgesetz #AfD #BSW #Parlament #Verfassungsänderung
Bundestag schützt Verfassungsgericht vor Einflussnahme
Minderheitsregierung - Sachsens Ministerpräsident Kretschmer wirbt um Vertrauen
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer wirbt um Vertrauen in die Minderheitsregierung. Dies sei die einzige Option, um der "destruktiven Truppe" AfD zu begegnen.#MichaelKretschmer #SACHSEN #Minderheitsregierung #BSW #AFD
Sachsen - Ministerpräsident Kretschmer wirbt um Vertrauen
Für mich ist eine Partei ohne Basisdemokratie keine demokratische Partei. ... Das Parteiprogramm klingt ja sehr schön. Aber was kann ein einfacher Wähler von einer Partei erwarten, wenn schon die eigenen Mitglieder hintergangen, ausgenutzt, belogen und betrogen werden?
https://taz.de/Ex-Mitglied-ueber-Strukturen-des-BSW/!6051347/
Thüringens neue Regierung - Welche Chancen hat die erste Brombeer-Koalition?
In Thüringen gibt es eine Koalition mit CDU und BSW als stärksten Kräften, obwohl sie kaum Sympathie füreinander haben. Wie wackelig ist das Brombeer-Bündnis?#Thüringen #CDU #MarioVoigt #KatjaWolf #Brombeer-Koalition #BSW #SPD
Brombeer-Koalition in Thüringen: Wie stabil ist die Regierung?
Brandenburg - Politologe: Woidke muss eigene Mehrheit stabilisieren
Woidke wurde wohlmöglich auch mit AfD-Stimmen an Brandenburgs Spitze gewählt. Ein Politologe spricht von „taktischen Spielchen“, um Vertrauen zu erschüttern.#Brandenburg #DietmarWoidke #Landtag #Ministerpräsidentenwahl #AfD #SPD #BSW
Politologe: AfD zielt in Brandenburg auf Delegitimierung ab
Brandenburg - BSW, AfD und CDU könnten Woidkes Wiederwahl behindern
In Brandenburg wollen SPD und BSW bundesweit erstmalig gemeinsam regieren. Die Wiederwahl von Ministerpräsident Woidke ist jedoch keine Selbstversändlichkeit.#Brandenburg #DietmarWoidke #Ministerpräsident #BSW #AfD #SPD #Brombeer-Koalition
Brandenburg: BSW und AfD könnten Woidkes Wiederwahl behindern
Kommentar - BSW: Die Brombeeren könnten schnell faulen
Die Brombeerkoalition in Thüringen steht und das Bündnis Sahra Wagenknecht sieht sich weiter auf Erfolgskurs. Doch die Partei könnte bald entzaubert werden.#BündnisSahraWagenknecht #BSW #Brombeer-Koalition #THÜRINGEN
Koalition in Thüringen: BSW hat Vertrauen verspielt
Koalitionsbildungen in Ostdeutschland
Von Kersten Augustin, David Muschenich, Uwe Rada
Nur weil im Bund viel los ist, sind die Regierungsbildungen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg nicht weniger historisch. Wer es jetzt wo mit wem macht.
#taz #tageszeitung #Thüringen #Brandenburg #Sachsen #BSW #wochentaz
die #volksfront für #antisemitismus #cdu #afd #bsw und #antiimperialistische #linke (in anführungszeichen;) in #leipzig steht, gegen #antifa #kultur -arbeit und #kapitalismuskritik, noch fragen?
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1187249.alternativkultur-leipzig-eine-phalanx-gegen-das-conne-island.html
BSW in Koalitionen
Von Daniel Bax
Das Bündnis Sahra Wagenknecht steht vor Regierungsbeteiligungen. Der Widerspruch zwischen Systemveränderung und einem Weiter so bleibt ungelöst.
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
Schwerpunkt: Wahlen in Ostdeutschland 2024
#taz #tageszeitung #BSW #Sahra #Wagenknecht #Brandenburg #Thüringen #Sachsen
Wahlverhalten der "Gen Z" - Wie groß ist der Gender Gap tatsächlich?
Jüngere Frauen tendieren nach links, jüngere Männer nach rechts - das zeigen Wahlergebnisse. Doch ganz so eindeutig ist der Gender Gap nicht.#GenerationZ #AfD #BSW #Wahlen
Gen Z: Driften Frauen und Männer politisch auseinander?
Bundestagswahl 2025 - Bündnis Sahra Wagenknecht: Auf dem Weg in die Opposition
Das Bündnis Sahra Wagenknecht tritt erstmals bei Bundestagswahlen an und hat gute Chancen, über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Was die junge Partei will.#SahraWagenknecht #AmiraMohamedAli #Brombeer #Koalition #LINKS #Linkskonservativ #BSW #BUNDESTAG #Friedensformel #Ukraine-Krieg
Bundestagswahl 2025: Wie das BSW bei den Wählern punkten will
Wahlkampfthema Nummer drei ist für King, wenn auch mit einem gewissen Abstand zu Frieden und Wirtschaft, die Migration. »Wir wollen keine Ressentiments gegen Flüchtlinge schüren«, betont er. »Die sind ja auch nicht schuld an der schlechten Asylpolitik.« King sagt auch: »Wir wollen den Zustrom begrenzen.« Daran führe letztlich kein Weg vorbei. Deshalb befürwortet der Abgeordnete die Einführung der umstrittenen Bezahlkarte. Flüchtlinge könnten dann monatlich nur noch 50 Euro Bargeld abheben. Sie könnten nicht mehr Schlepper bezahlen oder Geld in ihre alte Heimat überweisen. [Hervorhebung von mir.]
Ich habe nichts gegen Ausländer. Aber dass sie unser schönes Geld ständig diesen Schleppern überweisen, das geht gar nicht.
#Rassismus #BSW #AlexanderKing
Neuwahlen nach Ampel-Aus
Von Bernd Pickert, Sabine am Orde, Anna Lehmann, Stefan Reinecke
Bundeskanzler Olaf Scholz will am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen. Alle Zeichen stehen auf Friedrich Merz. Was erwartet uns?
Kolumne: Podcast „Bundestalk“
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #Olaf #Scholz #Friedrich #Merz #SPD #Bündnis #90 #Die #Grünen #CDU #CSU #BSW #Die #Linke
Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-vertrauensfrage-102.html
Ich sehe schwarz für die rot-grüne Minderheitsregierung. Da werden jetzt wahrscheinlich wichtige Gesetze nur für Machtsspiele blockiert. #BSW und #AfD werden davon profitieren und die Demokratie verliert.
Die #FDP könnte doch #Lindner rauswerfen und der Regierung wieder beitreten 🤗 man wird doch noch träumen dürfen.
#Demokratie #politik #niewiedercdu #niemehrcdu #neuwahl #Problem #zukunft #Perspektive #Gesellschaft #system #Regierung #wtf #aua #omg
