Kampfjets haben den in den US-Luftraum eingedrungenen mutmaßlichen Spionage-Ballon aus China vor der Atlantikküste abgeschossen. Präsident Joe Biden gratuliert.#USA #China #Spionage-Ballon #JoeBiden #LloydAustin #AntonyBlinken
Biden: Ballon-Abschuss war "erfolgreich" | DW | 04.02.2023
Die USA haben den chinesischen Ballon offenbar über dem offenen Meer abgeschossen. Eine Militäraktion ist auf dem Weg, die Trümmer einzusammeln.#USA #China
USA schießen mutmaßlichen chinesischen Spionage-Ballon ab | DW | 04.02.2023
Pentagon wirft China Spionage vor
Laut dem US-Verteidigungsministerium ist das Objekt über Südamerika aufgetaucht. Peking dementiert und spielt die Besuchsabsage des US-Außenministers herunter.
#taz #tageszeitung #Spionage #China #vereinigte #staaten #von #amerika #Antony #Blinken
Nach Spionageballon über USA
US-Außenminister Anthony Blinken hat seine Reise abgesagt. Zwischen Peking und Washington herrscht grundsätzlich dicke Luft.
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Der über den Vereinigten Staaten gesichtete mutmaßliche Spionage-Ballon aus China sorgt für neue Verwerfungen zwischen beiden Ländern. US-Außenminister Antony Blinken zieht Konsequenzen.#USA #China #Ballon #Spionage #Spionageballon #AntonyBlinken #Peking #Taiwan #Handelskonflikt
Ballon lässt Blinkens China-Reise platzen | DW | 03.02.2023
Über dem Nordwesten der USA treibt ein großer weißer Ballon aus China. Die US-Regierung befürchtet Spionage. China dementiert. US-Außenminister Blinken verschiebt eine Reise nach Peking.#USA #China #Spionage #Atomwaffen #Montana
Spionageverdacht: US-Außenminister Blinken stoppt Peking-Reise | DW | 03.02.2023
Über dem Nordwesten der USA treibt ein großer weißer Ballon aus China. Die US-Regierung befürchtet Spionage. China dementiert. US-Außenminister Blinken verschiebt eine Reise nach Peking.#USA #China #Spionage #Atomwaffen #Montana
Spionageverdacht: US-Außenminister Blinken verschiebt Peking-Reise | DW | 03.02.2023
Seit Tagen treibt ein großer weißer Ballon über den Nordwesten der USA. Die US-Regierung befürchtet Spionage. China dementiert. Das "zivile Luftschiff" diene der Wetterbeobachtung.#USA #China #Spionage #Atomwaffen #Montana
Spionage-Ballon über den USA ? | DW | 03.02.2023
Europas Urlaubs-Destinationen hoffen auf die Rückkehr der Reisenden aus Fernost – obwohl die zahlenmäßig schon vor der Pandemie nur eine Randgruppe waren.#Reise #China #Tourismus
Schwieriger Neustart: Chinas Touristen lassen auf sich warten | DW | 03.02.2023
Seit einigen Tagen treibt offenbar ein großer weißer Ballon über den Nordwesten der USA. Für das Pentagon stammt er aus China, soll aber nicht abgeschossen werden. Der Zwischenfall kommt zu einem ungünstigen Zeitpunkt.#USA #China #Spionage #Atomwaffen #Montana
Mutmaßlicher Spionage-Ballon über den USA | DW | 03.02.2023
https://invidious.namazso.eu/watch?v=_aNMOEQ0248
https://holbergprize.org/en/2022-holberg-debate-will-fear-keep-us-safe
https://holbergprize.org/sites/default/files/2023-01/The_2022_Holberg_Debate_transcript.pdf
The #Holberg-Debate is an #annual #event organised by the #Holberg-Prize. The #debate is inspired by #LudvigHolberg's #Enlightenment ideas, and was organised for the first time in 2016 and has since been held #annually, on the first Saturday in #December.
Watch all the Holberg Debates here
How will the #war in #Ukraine and other #geopolitical #crises impact the #global-security-order, and what do they mean for the power of #deterrence?
#will-fear-keep-us-safe #transcript #prof #johnmearsheimer #carlbildt #ceciliehellestveit #china #west #russia
Die Philippinen gewähren den USA Zugang zu vier weiteren Militärstützpunkten im Land. Eine entsprechende Vereinbarung wurde bei einem Besuch von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in dem Inselstaat getroffen.#USA #Philippinen #Militärkooperation #Südostasien #VerteidigungsministerLloydAustin #SüdchinesischenMeer #Taiwan #China
USA verstärken Militärkooperation mit Manila | DW | 02.02.2023
Politische Rhetorik der Woche
(Ich glaube nicht, dass das am Freitag noch getoppt wird.)
Herr Hebestreit, der Sprecher der Bundesregierung, braucht nach einer Anfrage von Tilo Jung viele Worte, um sehr umständlich auszudrücken (ohne es jedoch zu sagen, darauf legt man in der RegPK großes Gewicht), dass die Bundesregierung für die gleiche Aussage zwar die russische Regierung kritisiert, nicht jedoch die der VR China.
"Ich nehme 'Erbärmliches' für 200."
#politik #krieg #ukraine #russland #nato #verhandlungen #diplomatie #brasilien #china
Hier noch zur Unterlegung dessen, was Brasilien (Vertreten durch den Präsidenten Lula da Silva) gemeinsam mit China auf den Weg bringen will. Die Vorgaben dafür wurden bereits in einer Resolution der UN-Generalversammlung am 2.März 2022 (!!!) gelegt:
Die Frage ist [...]: Könnten Verhandlungen den Ukraine-Krieg beenden, bevor er weiter eskaliert? Gibt es eine (zumindest provisorische) Lösung, die beide Seiten akzeptieren? Hat man aus dem Verlauf früherer Kriege nicht doch ein paar Lehren gezogen? Oder sind Verhandlungen ohne Druck auf dem Schlachtfeld undenkbar? Wladimir Putin will seine Kriegsziele nicht aufgeben und der ukrainische Präsident hat Verhandlungen per Dekret verboten.
Ganz unrealistisch ist eine Kontaktaufnahme dennoch nicht. Denn bereits wenige Tage nach Kriegsbeginn hat die UN-Generalversammlung in ihrer Resolution ES-11/1 vom 2. März 2022 einen Ausweg empfohlen. Zwar wurde der Inhalt der spektakulären Resolution in westlichen Medien extrem einseitig wiedergegeben – man hob vor allem die Verurteilung des russischen Angriffskrieges durch 141 der 193 UN-Staaten hervor –, doch das Kleingedruckte enthält durchaus eine Überraschung. In Punkt 8 der Resolution fordert die Generalversammlung die Konfliktparteien auf, „sich an die Minsker Vereinbarungen zu halten und in den einschlägigen internationalen Rahmen, einschließlich des Normandie-Formats und der Trilateralen Kontaktgruppe, konstruktiv auf deren vollständige Umsetzung hinzuwirken“. Punkt 14 fordert noch einmal „nachdrücklich die sofortige friedliche Beilegung des Konflikts zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine durch politischen Dialog, Verhandlungen, Vermittlung und andere friedliche Mittel“.
Nun werden kundige Völkerrechtler einwenden, die UN-Generalversammlung könne so viele idealistische Empfehlungen abgeben wie Sandkörner in der Sahara liegen, zuständig für eine Konfliktbeendigung sei allein der Sicherheitsrat, und dort blockiere Russland mit seinem Veto eine Lösung. Dieses Veto kann jedoch umgangen werden, und zwar durch die am 3. November 1950 anlässlich des Korea-Krieges beschlossene Resolution „United for Peace“. In ihr wird der Generalversammlung die Befugnis zur Einberufung von Dringlichkeitssitzungen erteilt, wenn der Sicherheitsrat durch ein Veto blockiert ist. Zwar kann die Generalversammlung keine militärische Friedenserzwingung beschließen, aber politische Maßnahmen kann sie durchaus ergreifen. Etwa die Bildung einer „UN Ceasefire Group“ aus nichtständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates, wie es Indien, Kanada und der Iran im Dezember 1950 versucht haben. Eine Garantie für das Erreichen eines Abkommens ist das nicht, aber einen Versuch wäre es wert. Brasilien als nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrats könnte in einer solchen Waffenstillstandsgruppe die Führung übernehmen.
Nimmt man die Verhandlungsergebnisse in früheren Kriegen als Maßstab, wird sich die Ukraine, obwohl eindeutig Opfer der russischen Aggression, auf einen schmerzlichen Kompromiss einlassen müssen. Die wichtigsten Punkte sind die Festlegung einer Demarkations- oder Waffenstillstandslinie, die Einrichtung einer demilitarisierten Zone, der Abzug aller fremden Streitkräfte, die Rückführung der Kriegsgefangenen und die Überwachung des Waffenstillstands durch eine neutrale Friedenstruppe der UN. Anschließend käme das zu Unrecht geschmähte Minsker Abkommen wieder auf die Agenda....
- aus https://www.freitag.de/autoren/wolfgangmichal/eskalation-oder-verhandlungen-zwei-szenarien-fuer-den-ukraine-krieg
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Klartext:
Eine »Charmeoffensive«: So hatten Politik und Medien zu Jahresbeginn das peinlich schleimige Auftreten von Frank-Walter Steinmeier beim Amtsantritt seines brasilianischen Amtskollegen schöngeredet. Der Bundespräsident habe es doch tatsächlich geschafft, noch vor den offiziellen Feierlichkeiten zur Amtseinführung einen Gesprächstermin bei Luiz Inácio Lula da Silva zu ergattern, hörte man: ein Privileg! Nach dem Treffen strahlte Steinmeier in die Kameras, tätschelte Lulas Unterarm, betonte gönnerhaft, es sei »gut zu wissen, dass Brasilien zurück ist auf der internationalen Bühne«: So sehen enge Partner aus, nicht wahr? Olaf Scholz hat am Montag nun die Berliner »Charmeoffensive« fortgeführt: »Wir freuen uns alle, dass Brasilien zurück auf der Weltbühne ist«, schnulzte der Kanzler – und seine Entourage prahlte stolz, Scholz sei der erste auswärtige Regierungschef, den Lula nach seinem Amtsantritt in Brasília empfange: Wie nahe steht man sich doch!
Enge Partner? Lula hat die schmierige Anwanzerei, neben Scholz vor der versammelten Presse stehend, mit einer doppelten Ohrfeige beantwortet. Munition für die Ukraine? Brasilien hat Geschosse für den Flugabwehrpanzer »Gepard«, seit es ihn zum Schutz seiner Stadien bei der Fußball-WM 2014 erwarb. Es ist aber nicht bereit, sich am Ukraine-Krieg zu beteiligen, und rückt die Munition deshalb nicht raus. »Brasilien ist ein Land des Friedens«, erklärte Lula – und das heißt im Umkehrschluss: Deutschland, das sich so gern als angebliche Friedensmacht inszeniert hat, ist heute ein Land des Kriegs.
Die zweite Ohrfeige? Nein, Lula lässt sich auch politisch nicht gegen Russland in Stellung bringen, im Gegenteil – er stößt eine Verhandlungsinitiative im Ukraine-Krieg an. Damit positioniert er Brasilien nicht nur zwischen der Ukraine und Russland, sondern faktisch auch zwischen Russland und dem Westen: als eigenständigen Machtpol. Dass er darüber hinaus auch noch China in die Vermittlungsbemühungen einbinden und damit Beijing eine weltpolitische Schlüsselstellung zubilligen will, ist der nächste Schlag für Berlin.
Scholz hat versucht, die Differenzen zu übertünchen und Gemeinsamkeiten zu betonen – etwa den Wunsch, das Freihandelsabkommen der EU mit dem Mercosur endlich unter Dach und Fach zu bekommen. Bislang haben einige EU-Staaten, darunter Frankreich, gebremst – im Interesse ihrer Agrar- und Fleischproduzenten, die südamerikanische Konkurrenz abwehren wollen. Inzwischen fühlt sich aber auch Argentinien stark genug, auf Nachbesserungen zum Schutz seiner schwachen Industrie gegen die Übermacht aus der EU zu dringen. Wie weiter? Der Mercosur werde »zeigen, wie flexibel wir sind«, kündigte Lula an – dies allerdings nur dann, wenn auch »die Europäer« Flexibilität an den Tag legten. Die Zeiten, in denen der Westen nicht nur Krieg und Frieden diktieren, sondern auch die Ausplünderung des globalen Südens einseitig oktroyieren konnte, sind wohl – »Charmeoffensive« hin oder her – vorbei.
- https://www.jungewelt.de/artikel/443995.ohrfeigen-f%C3%BCr-scholz.html
#politik #krieg #ukraine #russland #nato #verhandlungen #diplomatie #brasilien #china
Brasilien wird der Ukraine keine Munition liefern und sich statt dessen um politische Vermittlung zwischen Kiew und Moskau bemühen. Das hat Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Montag (Ortszeit) anlässlich seines Treffens mit Bundeskanzler Olaf Scholz mitgeteilt. Lula erläuterte mit Blick auf die Bitte Berlins, der Ukraine Munition für »Gepard«- und »Leopard 1«-Panzer aus dem Besitz der brasilianischen Streitkräfte zur Verfügung zu stellen, sein Land habe »kein Interesse« daran: Man wolle »keinerlei Beteiligung an diesem Krieg, auch nicht indirekt«.
Seine Regierung sei jedoch gewillt, sich als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine zu betätigen. Es sei »notwendig, eine Gruppe von Ländern zu bilden, die stark genug ist und respektiert wird«, erklärte Lula, »und sich mit den beiden an einem Verhandlungstisch zusammenzusetzen«. Dabei spielten »unsere chinesischen Freunde eine sehr wichtige Rolle«: »Es ist Zeit, dass China anpackt.« Lula fügte hinzu, er habe über seine Vorstellungen schon mit Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gesprochen.
Der Bundeskanzler war bemüht, trotz der doppelten Abfuhr beim Abschluss seiner Südamerikareise einen vermeintlichen Schulterschluss mit Lula zu suggerieren.....
- https://www.jungewelt.de/artikel/443961.scholz-in-brasilien-brasilien-will-vermitteln.html
Source: https://www.wired.co.uk/article/tiktok-data-privacy
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Chinas Regierung versucht, jungen Menschen Anreize zu geben, damit sie eine Familie gründen. Doch für viele Frauen ist die demografische Krise des Landes noch lange kein Grund, Kinder zu bekommen.#Asien #China #Beijing #Demografie #Bevölkerung #Bevölkerungswachstum #Bevölkerungsrückgang
Kann China den Bevölkerungsrückgang stoppen? | DW | 31.01.2023
https://www.youtube.com/watch?v=wcw-dppcFBY
11 min #video (turn on CC for subtiles)
https://www.youtube.com/watch?v=MAG4BFUr0H8
1 hour first person video
#DragonGates #Longmen #Grottos #China)
