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Bundestagsdebatte über Deutschland-Pakt zur Flüchtlingspolitik

Bundestag - Debatte über Deutschland-Pakt zur Flüchtlingspolitik

Auf Antrag von CDU/CSU debattierte der Bundestag über einen Deutschland-Pakt zur Migration. Der Geist einer übergreifenden Zusammenarbeit lag nicht in der Luft.#BUNDESTAG #Deutschland-Pakt #Debatte #Migrationspolitik
Bundestagsdebatte über Deutschland-Pakt zur Flüchtlingspolitik

diggers@diaspora-fr.org

Die #Linkspartei hat keine Perspektive mehr

Interview mit Alexander #Neu

Quelle : https://www.hintergrund.de/kurzmeldung/ich-spende-mal-ein-bisschen-geld-und-esse-woke/

Sie haben wahrscheinlich noch nie in ein Buch von Karl Marx reingeschaut, ins „Kapital“ oder auch mal ein Buch von Lenin gelesen oder auch deutsche Klassiker. Das ist eher ein Denken auf der Ebene von „Ich fühl mich gut, wenn ich sagen kann, ich bin links und spende mal ein bisschen Geld und esse woke“.

Die Linkspartei wird zunehmend als eine Partei wahrgenommen, die eben nicht mehr die soziale Frage erkennbar in den Mittelpunkt stellt. Die eben nicht mehr die Friedensfrage, die auch noch neu interpretiert wird, in den Mittelpunkt stellt, sondern Themen, die Individuen oder kleine soziale Gruppen betreffen, aber nicht die Gesamtheit oder die Mehrheit der Bevölkerung.

Es gibt eine neue Welle von Mitgliedern, die ganz andere, nämlich linksliberale Schwerpunkte setzen. Das ist der Grund dafür, dass die Partei sich insgesamt in eine Richtung verändert hat, die eben nicht mehr den Großteil der Gesellschaft anspricht.

Wenn ein Ministerpräsident Bodo Ramelow sagt, Putin vollzieht das, was Hitler noch nicht geschafft hat. Das zeugt ja nicht nur von Geschichtsrelativierung. Das heißt, ein Ramelow hat überhaupt keine Ahnung, von was er überhaupt redet. Aber er nimmt solche Begriffe in den Mund. Das wirkt, es kommt an. Auch Teile der Partei und vor allem die Medien nehmen es besonders gerne auf, da es dem antiaufklärerischen Zeitgeist entspricht.

Die Menschen in dieser Partei müssen begreifen, man sollte nicht einer Institution gegenüber loyal sein, sondern einem Programm, einer ideologischen und ideellen Orientierung. Und wenn man das ist, dann ist es schwer mit dieser Partei, die Die Linke jetzt darstellt, noch konform zu gehen.

Wenn aber der Laden von innen faul ist, dann sind die Angriffe von außen nur der Rest, dessen es bedarf, um den Laden zugrunde zu richten.


#Deutschland #Politik #Linke #Interview #Neu #hintergrund #Gesellschaft #Debatte

taschenlampe@despora.de

Rechtsruck aus der Mitte - Gastkommentar von Hannes Draeger

https://www.youtube.com/watch?v=IkKuJg17_uQ

In der Debatte um den Ukraine-Krieg und einer weiteren Eskalation durch Waffenlieferungen ist dieser Tage viel über die Gefahr von rechtsaußen die Rede. Und in der Tat: Gelingt es der gesellschaftlichen Linken nicht, sich als sichtbaren Pol gegen die Scharfmacher a la Baerbock, Strack-Zimmermann, Lobo und Co. in Stellung zu bringen, stoßen rechte Demagogen ins Feld. Die AfD hat seit Beginn des Ukraine-Krieges 5-6 Prozent in den Umfragen zugelegt.

Was vielfach übersehen oder unterschätzt wird: Die bürgerliche „Mitte“, die sich momentan eifrig bemüht, Anti-Kriegs-Proteste in die rechte Ecke zu stellen, ist selbst Treiber eines gesellschaftlichen Rechtsrucks. Vielleicht ist noch nicht überall sichtbar, wie tiefgreifend die jetzige Debatte die Gesellschaft nach rechts verschiebt. Aber die Konturen eines neuen, reaktionären Denkens sind erkennbar.

#mitte #rechtsruck #militarismus #linke #heimatfront #debatte #krieg #deutschland #HannesDraeger #kommentar #militarismus #Kommunisten #Kneipe #KommunistenKneipe

taschenlampe@despora.de

Realitätsverlust und suizidale Drift - Der Abstieg des Westens im Viruswahn und „Krieg gegen Putin“

Lesestoff!

Erster Teil es dreiteiliger Essay...Wer Zeit hat, sollte sich die Gedanken Urbans mal "reinziehen". Nicht dass ich alles unterschreiben würde was Urban da von sich gibt, aber prinzipiell trifft er mMn hie und da ins Schwarze und offenbart die Irrationalität "unserer" Reaktionen auf Corona und Putin.

Sowohl die Corona-Krise als auch der aktuelle Ukraine-Krieg legen ein beredtes Zeugnis von der Plausibilität und Tragfähigkeit der wertkritischen Krisentheorie, gerade im Hinblick auf ihre sozialpsychologischen Implikationen, ab. In den vergangenen zweieinhalb Jahren wurden wir Zeugen einer auch für krisentheoretisch geschulte Beobachter beeindruckenden Irrationalität des im Verfall befindlichen Spätkapitalismus und seines postmodernen Krisensubjekts. Diese Diagnose beschränkt sich bei weitem nicht nur auf mehr oder weniger abstruse Verschwörungstheorien, wie sie in der Corona-Krise in einigen Segmenten der Bevölkerung um sich griffen – und denen zufolge das Coronavirus etwa eine Erfindung von Bill Gates und Co. und die Corona-Impfung Teil eines genozidalen Bevölkerungsreduktionsprogramms sei –, sondern umfasst auch und gerade die offizielle Seuchenbekämpfungspolitik der Staaten wie auch die gesamtgesellschaftliche Reaktion auf das Virus – eine Reaktion, die besonders in den Staaten des globalen Westens nicht minder wahnhafte und paranoide Züge annahm (vgl. Schink 2023). Damit verbunden ist auch ein offenbar auf neue Höhen gekletterter Realitätsverlust, der in der Stilisierung einer grippeähnlichen Infektionskrankheit zu einem „Killervirus“ und einer „Jahrhundertseuche“ ebenso Gestalt annahm wie in der völlig verzerrten westlichen Wahrnehmung des Ukraine-Krieges, seiner Ursachen sowie seines Verlaufs, der zunehmend von einem historischen Debakel des Westens und insbesondere der US-amerikanischen Hegemonialmacht kündet

https://wertkritik.org/beitraege/urban-realitaetsverlust-und-suizidale-drift-teil1
https://wertkritik.org/beitraege/urban-realitaetsverlust-und-suizidale-drift-teil2
https://wertkritik.org/beitraege/urban-realitaetsverlust-und-suizidale-drift-teil3

#corona #covid #psychologie #kritik #wertkritik #theorie #kapitalismus #debatte #gedanken #putin #nato #urkaine #westen #realität #usa #eu #gesellschaft #krise

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #medien #krieg #debatte #niveaulimbo

"Es brauchte einen Staatsbesuch des Kanzlers in Brasilien, um endlich einmal wieder das Wort „Frieden“ in den Schlagzeilen zu sehen. Er habe dieses Wort in der internationalen Debatte bisher sehr selten gehört, klagte Brasiliens Präsident Lula im Beisein von Olaf Scholz [...] In Deutschland wird gerade über die Wehrpflicht diskutiert. Deren Aussetzen 2011, meint Marie-Agnes Strack-Zimmermann, könne man heute für einen Fehler halten. Allerdings seien zum Dienst an der Waffe dann laut der FDP-Politikerin nicht mehr nur Männer zu verpflichten, auch Frauen. Dafür bräuchte es aber erst „Milliarden“, um Kasernen herzurichten und zu bauen, bevor junge deutsche Soldat:innen einmarschieren können. Flecktarn ist in der Bundestagsfraktion der Grünen ja noch vorhanden; aber ob das Leoparden-Top im Kriegsdienst ein Logo des US-Modekonzerns Nike zieren darf? So und mit dem Nike-Werbeslogan „Just do it“ posierte eine Parlamentarierin der Grünen, um die inzwischen erfüllte Forderung nach Leopard-Kampfpanzern für die Ukraine zu erheben. Der Spiegel bringt derweil seinen Lesern bei: „Wenn der Leopard 2 A4 der VW Golf 1 ist, bei dem ein begabter Schrauber noch selbst Hand anlegen kann, gleicht der 2 A6 der erstmals mit Elektronik vollgestopften S-Klasse W 140 von Mercedes.“ Krieg als Mode-Gag und Auto-Quartett, das ist das deutsche Niveau, wenn ein Weltkrieg in den Bereich des Vorstellbaren rückt....."