Dorf vor Räumung wegen Braunkohle
Von Bernd Müllender
Die BewohnerInnen des Dorfes Lützerath in Nordrhein-Westfalen haben den „Tag X“ ausgerufen. Immer mehr Menschen kommen zur Unterstützung.
#taz #tageszeitung #Lützerath #Braunkohletagebau #Braunkohledörfer #RWE #Aktivismus
Tagebuch aus Lützerath (2)
Von Aron Boks
Der Energiekonzern RWE will den Weiler Lützerath abreißen. Die Polizei kommt gefühlt immer näher. Barrikaden werden gebaut.
Kolumne: Countdown Lützerath
Schwerpunkt: Klimawandel
#taz #tageszeitung #Lützerath #Tagebuch #RWE #Aktivismus #Braunkohle
Kann mich nicht erinnern wann #RWE mal alle Windräder in Betrieb hatte und Kraftwerk Frimmersdorf oder Neurath (eins von beiden) abgeschaltet war.
♲ ✨ KostNixLaden Bochum 🎁 - 2022-12-09 18:18:30 GMT
Wir möchten der:dem Spender:in des RWE-Polo-Shirts danken. Wir haben es gestern upgecycelt 😋
#DIY #Upcycling #RWE #Umsonstladen
Die bei #RWE geben sich richtig Mühe, auf jedem Kraftwerk ein #Weihnachtsbaum. Ein bisschen Sorgen macht mir der Stromverbrauch, aber dafür steht ja das #Windrad daneben.
"Schaffen wir es nicht Klimakrise & Artensterben, zwei Seiten der gleichen Medaille, zu stoppen, dann sind alle anderen Kämpfe für eine bessere Welt gegenstandslos.
Es wird dann einfach keine bewohnbare Erde mehr geben"
#Klimakatastrophe #Artensterben #Lützerath #LütziBleibt #Kohleausstieg
♲ Nasenbär :verified: - 2022-11-20 14:24:32 GMT
Gottschalk sagt: "#Lützerath ist gerettet"
Leider ist es nicht so einfach. Aber #WettenDass hat eindrucksvoll gezeigt, was wir als Klimagerechtigkeitsbewegung erreichen können, wenn wir zusammenhalten und für ein gemeinsames Ziel - hier Wettkönig zu werden - kämpfen!
Es sind jetzt nicht nur 50000,-€ für Lützerath und die Bewegung gewonnen. Fast wichtiger ist, dass 10,09 Mio. Menschen von #luetzi gehört haben. Sicher nicht wenige davon vielleicht zum ersten Mal.
Soll Lützi erhalten bleiben oder ein potentieller Abrissversuch zu einer Katastrophe für #RWE & Politik werden, ist ein großer Rückhalt in der Bevölkerung nötig.
Mit dem sympathischen Auftritt von Marten hat #Lützi sicher einige neue Unterstützer*innen gefunden. Das wiegt schwerer, als die zu Recht an dieser Show zu kritisierenden Dinge.
Also lasst uns, trotz der vielen schrecklichen Dinge die gerade auf der Welt passieren und der ernüchternden Ergebnisse der #COP27 ein Moment innehalten und uns selbst feiern. 🎉🥳
Was immer wieder in Erinnerung gerufen werden muss:
Schaffen wir es nicht #Klimakrise & #Artensterben, zwei Seiten der gleichen Medaille, zu stoppen, dann sind alle anderen Kämpfe für eine bessere Welt gegenstandslos.
Es wird dann einfach keine bewohnbare Erde mehr gebenAlso, lasst uns nicht spalten, sondern wieder mit vereinten Kräften für den Erhalt von Lützerath, die Bekämpfung der Klima- und #Biodiversitätskrise und für eine gerechtere Welt kämpfen!
@LuetziBleibt
@MaWaLuetzerath
@fff
@parents4future
@S4F
@xrgermany
@AufstandLastGen
@ende_gelaende
@bundjugend_bw
@wwf_deutschland
Weg mit ECT und anderen privaten Schiedsgerichten!
... hatten wir vor fast 9 Monaten gefordert. Zumindest für den ECT, den Energiecharta Vertrag scheint sich das zu erfüllen. Ein großer Erfolg: Deutschland steigt aus dem Anti-Klima-Abkommen aus!
Das Umweltinstitut München schreibt dazu: Nach Jahren des Protests und über 15 gescheiterten Modernisierungsversuchen des fossilen Relikts beschloss die Bundesregierung, sich der Austrittswelle anzuschließen und bereits in 14 Tagen den Vertrag zu kündigen. Auch POLEN, SPANIEN, DIE NIEDERLANDE, FRANKREICH, SPANIEN UND SLOWENIEN haben angkündigt den ECT zu verlassen. Jetzt muss auch die EU nachziehen und austreten!
Weshalb ist der ECT klimaschädlich?
Konzerne wie UNIPER, RWE oder VATTENFALL haben den ECT genutzt für milliardenschwere Klagen gegen Länder, die aus fossilen Energien aussteigen oder Umweltauflagen erhöhen wollten. Alleine in Deutschland schützt der Vertrag fossile Investitionen in Höhe von über 54 Milliarden Euro. Damit stellt der Vertrag eine große Gefahr für die Energiewende und unsere Demokratie dar.
Jetzt drohen Zombies
Dazu schreibt das Umweltinstitut: Nach Austritt der Staaten läuft die „Zombie-Klausel“ an, welche sie noch 20 Jahre in Bezug auf bereits getätigte Investitionen an den Vertrag bindet. Doch dagegen können sich die Regierungen wehren. Wie das geht, zeigen wir in unserem AKTUELLEN RECHTSGUTACHTEN auf.* Allen, die uns bei der Finanzierung des Gutachtens mit einer Spende oder als Fördermitglied unterstützt haben, möchten wir dafür noch einmal ganz herzlich danken!
*) Ein aktuelles Beispiel nennt das Umweltinstitut auf seiner Webseite: Es ist die Verurteilung Italiens zu mehr als 250 Millionen Euro Schadenersatz, weil das Land Ölbohrungen in Küstennähe verboten hat. Italien ist bereits 2016 aus dem Vertrag ausgestiegen. Doch gegen diese Zombie-Klausel können sich die Regierungen wehren: Mit einem so genannten Inter-se Abkommen könnten sich die aussteigenden Staaten untereinander zusichern, sich nicht zu verklagen. Damit würde der Spielraum für Klagen erheblich eingeschränkt. ... Sollten Regierungen also verklagt werden, legen wir ihnen nahe, sich mit einer Nichtigkeitsklage vor dem Europäischen Gerichtshof zu wehren. Wie das geht, zeigen wir ihnen mit unserem Gutachten auf.
Es wartet noch Arbeit auf uns
Der ECT ist der bisher meistgenutzte Vertrag für Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS). Schiedsgerichts-Klauseln sind noch in vielen anderen Verträgen verankert. Bekannt wurde deren Existenz bei den Protesten gegen die sogenannten "Frei"Handelsverträgen, wie ACTA, TTIP, CETA, Mercosur, JEP, u.v.a. Es darf keine "private Justiz" oberhalb der staatlichen Gewaltenteilung geben! Diese wurde nach dem Ende der Kolonialstaaterei nur eingeführt, um die Vorherrschaft des Nordens über die Länder des Südens zu zementieren. Auch heute noch dient sie ausschließlich den große Konzernen des Nordens.
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Tags: #Erfolg #Ausstieg #ECT #Energiecharta #Schiedsgerichte #Recht #Gesetz #ACTA #TTIP #JEP #Mercosur #CETA #Kohleausstieg #Atomausstieg #AKW #RWE #Klagen #Campact #WeMoveEU #Petition #Briefe #Aktivitaet #Mitbestimmung #Transparenz #Informationsfreiheit #Verhaltensänderung
Ganz am Ende, 1,5°C Ziel nicht mehr erreichbar (wer noch denkt das packen wir), 2°C nur bei radikaler weltweiter Änderung.
Ansonsten geht es um die #Windräder die #RWE gerade bei #Lützerath abbaut.
#Klimaziel
https://www.youtube.com/watch?v=J4ZA0XPJvbw
Windräder bei Lützerath werden abgebaut für Tagebau Garzweiler | WDR Aktuelle Stunde
Braunkohleförderung in NRW
Von Bernd Müllender
Lützerath im Garzweiler Braunkohlerevier wird nun doch abgegraben. In die Enttäuschung vor Ort mischt sich vor allem Wut auf die Grünen.
Kohleabbau in der Energiekrise
Wegen der Energiekrise will RWE die Kohle unter dem Ort in NRW abbauen. Gleichzeitig will der Konzern den Kohleausstieg bis 2030 vorziehen.
Merit Order als Gelddruckmaschine
Marktwirtschaft = der teuerste bestimmt den Preis
Quatsch! Da habt ihr im 1. Semester BWL nicht aufgepasst. Die Marktwirtschaft beruht auf dem "freien Spiel der Kräfte" und wird durch "Angebot und Nachfrage" bestimmt. Dadurch kommen die "wirklichen" Preise automatisch zustande.
Und da durch "den von der Politik verursachten Energiemangel" Probleme entstanden sind, müssen "die Energiekonzerne schwer arbeiten, um die Versorgung aufrecht zu halten".
Aus diesem Grund haben sie wohl die Extragewinne der letzten Monate auch verdient? Bei Shell haben sich die Gewinne verfünffacht. Auch Gazprom konnte seinen Gewinn um 27% steigern bei einer Liefermenge von nur noch 14% - das soll "erfolgreiche Sanktionspolitik" sein? Doch bleiben wir bei den Stromerzeugern. Bei RWE, einem ganz konventionellen Stromerzeuger ist der Gewinn aus seinen Atom- und Kohlekraftwerken um 330 Millionen Euro gestiegen - ein Plus von fast 70 Prozent und das ohne jeden Mehraufwand.
Merit-Order heißt das Zauberwort
Die Merit-Order müsste das 1. Wort in diesem Artikel ersetzen, denn sie bestimmt, dass in der Leipziger Strombörse, wo der Strom in 15-Minuten Schritten gehandelt wird, zwar Angebot und Nachfrage durch Sonne und Wind schwanken können, aber der Strompreis am teuersten Angebot hängt. Das sind zur Zeit die Gaskraftwerke.
Auch wenn dieses seltsame Verfahren eventuell eine Lösung war, in der Vergangenheit überhaupt nachhaltig erzeugten Strom in den "Markt" zu bringen, ohne die Marktwirtschaft in der Grundversorgung abzuschaffen, so hätte man schon vor etwa 15 Jahren wieder davon abgehen können.
In der jetzigen Situation ist die Merit-Order wie eine Gelddruckmaschine für die nun wieder gepushten konventionellen Kraftwerke. Eine "Klimaregierung" hätte das (auch vor der jetzigen Krise schon bestehende) Problem grundsätzlich lösen müssen.
Aus dem Artikel auf tagesschau.de lässt sich ansonsten nur noch ablesen:
Was bleibt denen weiter übrig als aus der selbstgemachten Krise noch einmal richtig Kohle zu machen ...
Und das neue Entlastungspaket?
Ein kleiner Stern leuchtet darin mit dem Namen "Basisverbrauch". Demnach soll eine Mindestmenge an Strom den Bürgern zu einem, sagen wir mal, "normalen Preis" zur Verfügung stehen, bevor die oben beschriebenen Strompreise in Rechnung gestellt werden. Vergleichbare Überlegungen für die anderen Energieträger sind nicht im Paket zu finden, genauso wenig wie der Begriff einer generellen Übergewinnsteuer für Konzerne, die ohne eine zusätzliche Leistung plötzlich ein Mehrfaches einnehmen - ohne es zu verdienen.
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/strompreise-erdgas-stromboerse-101.html
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Tags: #Entlastungspaket #Soziales #Umverteilung #Marktwirtschaft #Übergewinnsteuer #Basisverbrauch #Ungleichbehandlung #HartzIV #Transparenz #Informationsfreiheit #Strompreis #Merit-Order #Shell #RWE
Steigende Gewinne bei RWE
Obwohl vor allem Gas teurer geworden ist, steigen auch die Gewinne für Strom aus Kohle und Erneuerbaren stark. Hier muss die Politik gegensteuern.
Gewinnsprung bei RWE
Der Energiekonzern RWE profitiert von stark gestiegenen Strompreisen. Die Gasumlage will der Vorstand darum nicht in Anspruch nehmen.
