Aufzeichnungen der Deportation von deutschen Jüd*innen: Die Historikerin Andrea Löw hat eine eindrucksvolle historische Zusammenstellung vorgelegt.#Deportation #Konzentrationslager #Ghetto #Juden #Holocaust #Tagebücher #Briefe #Auschwitz #LeipzigerBuchmesse2024 #Buch #Kultur #Schwerpunkt
Erfahrungen deutscher Juden in NS-Zeit: Verraten, verschleppt, verloren
Die Ampel will bei der Deutschen Post für Entschleunigung sorgen. Die Gewerkschaft Verdi hingegen fürchtet um Tarif-Jobs.#DeutschePost #Digitalisierung #Briefe #Ökonomie #Öko
Bundesregierung beschließt Postreform: Briefe erst nach drei Tagen
Liebe im Ukrainekrieg
Von Daniel Schulz
Seit ihr Mann in Gefangenschaft ist, hat Oksana Stomina nichts von ihm gehört. Wo ist Dmytro?
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #wochentaz #Gedichte #Kriegsgefangenschaft #Briefe
Politische Gefangene im Iran
Die Gefangene Sepideh Qolian appelliert an Abgeordnete aus Land, Bund und EU. Sie sollen als "kollektive Stimme" für die politischen Gefangenen sprechen.
Schwerpunkt: Proteste in Iran 2022 und 2023
#taz #tageszeitung #Teheran #politische #Gefangene #Iran #Gefängnis #Briefe
Streik bei der Deutschen Post
Von Pascal Beucker
Die Forderungen der Postbeschäftigten sind nicht zuletzt angesichts der hohen Gewinne gerechtfertigt. Leicht werden sie ihr Ziel nicht durchsetzen.
#taz #tageszeitung #Poststreik #Gewerkschaft #Verdi #Streik #Briefe #Pakete
Postzustellung und Digitalisierung
Von Paul Wrusch
Briefe nerven hart, 90 Prozent landen im Müll und der Rest ließe sich auch digital regeln. Stoppt den Papiermüllwahnsinn.
Weg mit ECT und anderen privaten Schiedsgerichten!
... hatten wir vor fast 9 Monaten gefordert. Zumindest für den ECT, den Energiecharta Vertrag scheint sich das zu erfüllen. Ein großer Erfolg: Deutschland steigt aus dem Anti-Klima-Abkommen aus!
Das Umweltinstitut München schreibt dazu: Nach Jahren des Protests und über 15 gescheiterten Modernisierungsversuchen des fossilen Relikts beschloss die Bundesregierung, sich der Austrittswelle anzuschließen und bereits in 14 Tagen den Vertrag zu kündigen. Auch POLEN, SPANIEN, DIE NIEDERLANDE, FRANKREICH, SPANIEN UND SLOWENIEN haben angkündigt den ECT zu verlassen. Jetzt muss auch die EU nachziehen und austreten!
Weshalb ist der ECT klimaschädlich?
Konzerne wie UNIPER, RWE oder VATTENFALL haben den ECT genutzt für milliardenschwere Klagen gegen Länder, die aus fossilen Energien aussteigen oder Umweltauflagen erhöhen wollten. Alleine in Deutschland schützt der Vertrag fossile Investitionen in Höhe von über 54 Milliarden Euro. Damit stellt der Vertrag eine große Gefahr für die Energiewende und unsere Demokratie dar.
Jetzt drohen Zombies
Dazu schreibt das Umweltinstitut: Nach Austritt der Staaten läuft die „Zombie-Klausel“ an, welche sie noch 20 Jahre in Bezug auf bereits getätigte Investitionen an den Vertrag bindet. Doch dagegen können sich die Regierungen wehren. Wie das geht, zeigen wir in unserem AKTUELLEN RECHTSGUTACHTEN auf.* Allen, die uns bei der Finanzierung des Gutachtens mit einer Spende oder als Fördermitglied unterstützt haben, möchten wir dafür noch einmal ganz herzlich danken!
*) Ein aktuelles Beispiel nennt das Umweltinstitut auf seiner Webseite: Es ist die Verurteilung Italiens zu mehr als 250 Millionen Euro Schadenersatz, weil das Land Ölbohrungen in Küstennähe verboten hat. Italien ist bereits 2016 aus dem Vertrag ausgestiegen. Doch gegen diese Zombie-Klausel können sich die Regierungen wehren: Mit einem so genannten Inter-se Abkommen könnten sich die aussteigenden Staaten untereinander zusichern, sich nicht zu verklagen. Damit würde der Spielraum für Klagen erheblich eingeschränkt. ... Sollten Regierungen also verklagt werden, legen wir ihnen nahe, sich mit einer Nichtigkeitsklage vor dem Europäischen Gerichtshof zu wehren. Wie das geht, zeigen wir ihnen mit unserem Gutachten auf.
Es wartet noch Arbeit auf uns
Der ECT ist der bisher meistgenutzte Vertrag für Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS). Schiedsgerichts-Klauseln sind noch in vielen anderen Verträgen verankert. Bekannt wurde deren Existenz bei den Protesten gegen die sogenannten "Frei"Handelsverträgen, wie ACTA, TTIP, CETA, Mercosur, JEP, u.v.a. Es darf keine "private Justiz" oberhalb der staatlichen Gewaltenteilung geben! Diese wurde nach dem Ende der Kolonialstaaterei nur eingeführt, um die Vorherrschaft des Nordens über die Länder des Südens zu zementieren. Auch heute noch dient sie ausschließlich den große Konzernen des Nordens.
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Tags: #Erfolg #Ausstieg #ECT #Energiecharta #Schiedsgerichte #Recht #Gesetz #ACTA #TTIP #JEP #Mercosur #CETA #Kohleausstieg #Atomausstieg #AKW #RWE #Klagen #Campact #WeMoveEU #Petition #Briefe #Aktivitaet #Mitbestimmung #Transparenz #Informationsfreiheit #Verhaltensänderung
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Energiecharta-Vertrag kündigen - sofort!
Unter dieser Überschrift hatten wir bereits vor einem Jahr die damalige Bundesregierung aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass der Energiechartavertrag (ECT) endlich beendet wird.
Der ECT ist so schlimm wie TTIP und CETA, aber schon lange in Kraft: der Energiecharta-Vertrag (ECT). Kaum jemand kennt das Abkommen, doch angesichts der Klimakrise entfaltet es jetzt eine fatale Wirkung. Der Pakt zwischen 53 Staaten verhindert, dass fossile Kraftwerke schnell abgeschaltet werden können, bei uns und europaweit. Denn er ermöglicht ausländischen Konzernen enorme Entschädigungsklagen.
Das Forum Umwelt und Entwicklung erinnert jetzt erneut daran, dass in diesem Jahr nichts passiert ist und dass es höchste Zeit ist, dass die neue Bundesregierung gegen diesen Vertrag vorgehen muss, wenn sie den Klimaschutz ernst nimmt.
EXIT ECT!
Kein anderes Abkommen steht der so dringenden Energiewende so im Weg wie der Energiecharta-Vertrag (ECT). Der Vertrag schützt vor allem fossile Investitionen der Energiewirtschaft. Er gibt Investor*innen das exklusive Recht, Staaten vor privaten Schiedsgerichten zu verklagen.
Beispiele wie die Milliarden-Klagen gegen den Atomausstieg in Deutschland, den Kohleausstieg in den Niederlanden oder das Verbot von Ölbohrungen in Italien beweisen: Der ECT steht in direktem Konflikt mit dem Pariser Klimaschutzabkommen, denn den Vertrag verhindert und verteuert die Energiewende massiv. Am 23. März hat das Europäische Parlament über den ECT debattiert und die Abgeordneten waren sehr kritisch. Auch einige von der konservativen EVP und liberalen RENEW Gruppe haben sich für einen Austritt aus dem ECT ausgesprochen und forderten die Europäische Kommission auf, einen koordinierten Ausstieg aus dem Energieabkommen vorzubereiten.
Das ist ein riesiger Erfolg. Mit Tausenden Postkarten wollen wir den neuen Wirtschafts- und Klimaminister Habeck deshalb davon überzeugen, den Energiecharta-Vertrag zu kündigen: JETZT POSTKARTEN BESTELLEN!
Ein neues, englischsprachiges Briefing zieht eine Zwischenbilanz der Modernisierung des Energiecharta-Vertrags. Dabei wird untersucht, inwiefern die EU ihre selbstgesteckten Ziele im Modernisierungsprozess einhalten kann. Das Ergebnis ist ernüchternd: Bei Klimaschutz und in der Investor-Staat Streitbeilegung (ISDS) ist die EU weit von ihren Zielen entfernt. Auch werden viele Investorenrechte nicht ausreichend entschärft. Es zeichnet sich also ab, dass die Modernisierung des Energiecharta-Vertrags nicht erfolgreich abgeschlossen wird.
Forum Umwelt und Entwicklung
Marienstraße 19-20
10117 Berlin
Warum tut sich die Politik damit so schwer? Investor-Staat Streitbeilegung (ISDS), also private Schiedsgerichte, die den Staat und damit die Gesellschaft in ihrer Handlungsfähigkeit einschränken, gehören auf den Müllhaufen der Geschichte! Sie sind ja auch ein Hauptgrund unseres Kampfes gegen die sogenannten "Frei"handelsverträge wie TTIP, ACTA, CETA, Mercosur, JEFTA, ..
Mehr dazu bei https://207620.seu2.cleverreach.com/m/12166052/648496-b25bbb0dc104082a2d2dda014ebbfd9b5da77e8edb1f7f2674c90f6d2bb5d67daabb6ccea73ee58fe1dd890c0e0c0d88
und https://aktion.campact.de/handelspolitik/energiecharta/teilnehmen
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7971-20220331-weg-mit-ect-und-anderen-privaten-schiedsgerichten.htm
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Tags: #ECT #Energiecharta #Schiedsgerichte #Recht #Gesetz #ACTA #TTIP #JEP #Mercosur #CETA #Kohleausstieg #Atomausstieg #AKW #RWE #Klagen #Campact #WeMoveEU #Petition #Briefe #Aktivitaet #Mitbestimmung #Transparenz #Informationsfreiheit #Verhaltensänderung
"Rüstungsaktien als die Mutter der Nachhaltigkeit"
Wir sind schon im Viereck gesprungen, als die EU mit ihrer Einstufung von Gasförderung und Atomkraftwerken als nachhaltig die Menschen täuschen wollten (EU Taxonomie soll AKWs wiederbeleben ). Nun soll noch ein Sahnehäubchen draufgesetzt werden - Investitionen für die "Verteidigung" - also in Rüstungsfirmen, aber auch in Staatsanleihen für die dafür verwendeten Gelder - sollen nach den Ideen von EU-Politikern als nachhaltig deklariert werden. Ihre dabei verwendete Argumentation "defensive Aufrüstung schützt nachhaltig das Land und die Ressourcen" macht sich schon selbst lächerlich, wenn sie daran scheitern eine klare Trennlinie zwischen defensiven und offensiven Waffensysteme überhaupt zu definieren.
Deshalb unterstützt Aktion Freiheit statt Angst den Aufruf des "Bundesausschuss Friedensratschlag" die Abgeordneten des Bundestags anzuschreiben und dazu aufzufordern dem 100 Milliarden Paket für die Aufrüstung der Bundeswehr zu widersprechen (Links zu den Mailadressen der Abgeordneten s.u.).
Aufruf des Bundesausschusses Friedensratschlag
Nutzen wir die Zeit der Haushaltsdebatte. Konfrontieren wir die Bundestagsabgeordneten mit unseren Forderungen in persönlichen Gesprächen und Briefen.
Deutschland ist in der Vergangenheit eher verhalten der NATO-Forderung nach Aufrüstung und Rüstungsmilliarden nachgekommen. Seit 2014 steigen die Ausgaben spürbar an. Nun schießt es urplötzlich mit einem 100-Milliarden-Euro-Coup nach vorn.
Die Regierung – unterstützt von CDU/CSU – missbraucht die Verunsicherung infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine, um ohne Debatte in Bundestag und Gesellschaft einen bereits lang gehegten Aufrüstungsplan durchzusetzen.
Die gigantischen Rüstungsinvestitionen zielen nicht auf eine De-Eskalation des Ukrainekrieges. Im Gegenteil, sie gefährden die Zukunft des gesamten Kontinents. Real wird das Paket zur weiteren Hochrüstung den Krieg verlängern. Denn Russland wird seine Kriegsziele – u.a. eine neutrale Ukraine und Sicherheitsgarantien - jetzt noch nachdrücklicher und unnachgiebiger verfolgen, sieht es sich doch künftig einer noch massiveren Bedrohung aus dem Westen ausgesetzt. Denn zusätzlich bekräftigt die Ampel-Koalition ihr Ziel, dauerhaft jährlich mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung Deutschlands in die Bundeswehr zu stecken. Das wären etwa 30 Milliarden Euro jährlich mehr als heute. Die dann jährlich etwa 80 Milliarden Euro aus Deutschland sind mehr als Russland pro Jahr für sein Militär ausgibt. (Alle NATO-Staaten geben heute zusammen 18-mal mehr aus als Russland für seine Armee.)
Der deutsche Aufrüstungsplan ist nicht am 27. Februar 2022 geboren: Schon 2016 forderte Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin bis 2030 130 Milliarden Euro mehr für neue Waffen und Ausrüstungen. 2018 versprach sie der NATO, bis 2031 – übrigens ohne öffentliche Debatte - drei zu 100 % ausgerüstete Heeresdivisionen und ein massives Anwachsen von Marine und Luftwaffe erreichen zu wollen, was auf eine Verdoppelung der Feuerkraft der Bundeswehr hinausläuft. Diese und die Aufrüstung der anderen NATO-Staaten richten sich gegen Russland, das sich dadurch bedroht fühlen muss. Die Friedensbewegung reagierte mit der Forderung an die Bundesregierung „Abrüsten statt Aufrüsten“ und forderte „Entspannung statt Konfrontation“. Leider erfolglos.
Allein schon die folgende unvollständige Liste der geplanten Rüstungsprojekte, die mit der massiven Erhöhung des Rüstungshaushalts und der „100-Milliarden-Euro-Bazooka“ finanziert werden sollen, macht deutlich, dass ihre Umsetzung die Konfrontation in Europa dramatisch zuspitzen wird und wir einem Atomkrieg noch viel näher kämen, als wir es heute schon sind. Sie beinhaltet:
Die Bundesregierung unternimmt auch nichts gegen die extrem gefährlichen US-Pläne, hochpräzise Hyperschallwaffen („Dark Eagle“), die Moskau von Deutschland aus in zehn Minuten erreichen können, in Grafenwöhr zu stationieren und von Wiesbaden aus zu befehligen. Ihre konventionellen Sprengköpfe, die sich militärisch nicht bekämpfen lassen, dienen einzig – wie einst die Pershing 2 – als Enthauptungsschlagwaffe gegen die russische Führung. Die extrem kurzen Vorwarnzeiten steigern zudem die Gefahr, dass bei einem Fehlalarm zu wenig Zeit für die Überprüfung der Warnsignale bleibt, wodurch ein Atomkrieg aus Versehen noch wahrscheinlicher wird.
Mit ihrer Stationierung ist ab 2023 zu rechnen. Sind sie stationiert, ist es zu spät. Zu allem Überfluss soll die geplante Schuldenaufnahme von 100 Milliarden Euro durch eine Ergänzung im Grundgesetz ohne Zeitbegrenzung abgesichert werden. Demokratische Korrekturmöglichkeiten werden in nicht zu akzeptierender Weise erschwert. Denn ein Regierungswechsel allein würde den Aufrüstungswahnsinn nicht aufhalten können, sondern nur eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag.
Wenn diese Pläne realisiert werden, wird Deutschland sich damit in wenigen Jahren in der EU an die Spitze der Militarisierung setzen. Es wird zum „900-Pfund-Gorilla“ – nicht nur wirtschaftlich, sondern nun auch militärisch – und fordert seine europäischen Partner zum Aufrüsten heraus,ansonsten verlören sie ihre Mitsprachemöglichkeiten.
Der Bundesausschuss Friedensratschlag fordert eindringlich dazu auf, die Zeit der Haushaltsdebatten im Bundestag (bis zum Mai) intensiv dafür zu nutzen, die Bundestagsabgeordneten von SPD und Grünen, FDP und CDU/CSU im persönlichen Gespräch oder/und per Brief/E-Mail mit den Forderungen zu konfrontieren:
Für ein sicheres Europa brauchen wir eine neue Sicherheitsarchitektur, die die Sicherheit aller Staaten, auch die Russlands, gewährleistet. Alles andere bringt die Menschheit an den Rand des Untergangs.
Mehr dazu bei https://www.friedensratschlag.de
und die Mail-Adressenlisten der Bundestagsabgeordneten
https://drohnen-kampagne.org/images/docs/2021SPD-BundestagsAbgMail.txt
https://drohnen-kampagne.org/images/docs/2021FDP-BundestagsAbgMail.txt
https://drohnen-kampagne.org/images/docs/2021GrueneBundestagsAbgMail.txt
https://drohnen-kampagne.org/images/docs/2021LinkeBundestagsAbgMail.txt
- es fehlen noch die Abgeordneten von CDU/CSU und AfD
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7968-20220328-das-100-milliarden-aufruestungspaket-verhindern.htm
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Tags: #Russland #Ukraine #NATO #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Petition #Briefe #Bundestag
… muss ich noch gaaaaaanz dringend sagen.
Im ganzen #Weihnachtstrubel haben wir nämlich auf eine Reihe von #Briefen, statt der geforderten 70ct-Briefmarken nur 45er aufgeklebt. Die #Zahlen sind aber auch winzig!
Aber alle #Briefe wurden tatsächlich pünktlich und ohne #Nachporto oder anderen #Problemen vor #Weihnachten noch ausgeliefert.
Man kann ja viel meckern über die Post, aber dies finde ich toll! :-)
