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#autoritarismus

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#politik #kapitalismus #liberalismus #autoritarismus #rechte

Der Erfolg des Autoritarismus ist sowohl Folge der kapitalistischen Entwicklung als auch eine Antwort auf sie. Soll heißen: Einerseits wird der Kapitalismus wegen seiner Krisen selbst immer autoritärer, andererseits machen sich die Rechten die gesellschaftliche Unzufriedenheit aufgrund der unerfüllten Zukunftsversprechen des Neoliberalismus zunutze und präsentiert sich als Gegenbewegung. Das gelingt ihnen auch deshalb so gut, weil aus emanzipatorischer Sicht keine glaubwürdigen Alternativen zum Kapitalismus formuliert werden. Und damit meine ich jetzt nicht utopische Entwürfe, wie die Welt aussehen sollte, sondern ein realistisches Projekt, wie sich die Gesellschaft radikal und doch konkret verändern ließe.

»Die Menschen wählen nicht nach ihren ökonomischen Interessen«

Floren Aoiz, Leiter der linken baskischen Parteienstiftung Iratzar, spricht über den hybriden Faschismus Mileis, die extreme Rechte in Europa und das Nachleben der spanischen Diktatur.

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#politik #anti-antisemitismus #jüdischesleben #brd #autoritarismus #zensur #wissenschaft #kunst

"Der aktuelle Resolutionsentwurf ist gefährlich. Er wird die freie Meinungsäußerung abwürgen, Deutschland vom Rest der demokratischen Welt isolieren und ethnische und religiöse Minderheiten weiter gefährden, insbesondere unsere arabischen und muslimischen Nachbar:innen, die bereits zur Zielscheibe brutaler Polizeigewalt geworden sind. Selbst wenn diese Folgen irgendwie abgemildert werden würden, erreicht die Resolution ihre eigenen erklärten Ziele nicht. Im Gegenteil, sie wird die Vielfalt des jüdischen Lebens in Deutschland eher schwächen als stärken, indem sie alle Juden mit den Handlungen der israelischen Regierung in Verbindung bringt – eine notorische antisemitische Trope. Sie wird jüdische Stimmen zum Schweigen und jüdische Wissenschaftler:innen, Schrift­stel­le­r:in­nen und Künstler:innen, die innerhalb und außerhalb Deutschlands arbeiten, in Gefahr bringen. [...] Wenn sich die deutsche Politik wirklich für eine pluralistische und offene Gesellschaft einsetzen will, die auch jüdische Menschen einschließt, muss sie sich ihren eigenen autoritären Tendenzen stellen."

Dokumentation Protestbrief: „Ablenkung von der größten Gefahr“

Jüdische Intellektuelle kritisieren den Entwurf für eine Antisemitismus-Resolution des Bundestags. Hier veröffentlicht die taz den Protestbrief in Deutsch und Englisch.

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#politik #gesellschaft #sozialarbeit #repression #zensur #anti-antisemitismus #autoritarismus #deutschland #iran

"Soziale Arbeit ist eine politische Arbeit. Ich habe diese Arbeit gewählt und keine Kraft in der Welt kann mir sagen, dass ich sie nicht mehr machen soll. Ich bin damit nicht allein und ich glaube daran, dass wir als Menschen gemeinsam etwas verändern können. Ich werde nicht aufgeben, meine Stimme gegen Apartheid, Kolonialismus und den Genozid an den Palästinenserinnen und Palästinensern zu erheben. Ich lebe nicht seit 20 Jahren im Exil, um das gleiche noch einmal zu erleben. Jedes Regime, das Jugendarbeit angreift, hat ein Autoritarismusproblem. Es geht nicht, dass Pädagogen keine kritische Perspektive mehr haben dürfen oder ihre politische Arbeit begrenzen, weil sie Angst vor Repressionen haben. Wenn das weitergeht, dann steuern wir in eine Katastrophe.

Ich bin in Iran groß geworden. Mit 21 Jahren bin ich nach Deutschland gekommen. Mein Vater war Kommunist und wurde in dem Massaker von 1988 mit Tausenden von seinen Genossinnen und Genossen in Iran hingerichtet. Das Massaker war der Höhepunkt der Verfolgung sozialistischer Kräfte in Iran nach der Revolution [...] Als ich nach Deutschland kam, habe ich mitbekommen, dass hier das Leid von palästinensischen Menschen nicht anerkannt wird – genauso wie ihr Land nicht anerkannt wird. Seit dem 7. Oktober sehen wir eine nackte Form dieser Repression. Auch die Antideutschen haben jetzt keine Scham mehr, Hand in Hand mit der Polizei zu arbeiten, zum Beispiel, wenn Aktivisten aus der Humboldt-Uni geprügelt werden. Das erinnert mich an Iran. Hier sagen alle immer, wie wichtig es ihnen ist, sich für Demokratie einzusetzen oder auch wie wichtig die Aufstände in Iran sind – Bullshit!"

Palästina-Solidarität: »Die Zukunft von Frieda ist die Zukunft der sozialen Arbeit«

Repression: Berliner Bezirksstadtrat lässt Jugendzentren schließen. Ein Gespräch mit Shokoofeh Montazeri • Foto: Montecruz Foto

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#politik #theorie #praxis #liberalismus #autoritarismus #klassenkampf #kapitalismus

Freiheit bedeutet in einer Demokratie, dass die Menschen Staat und Wirtschaft nicht als fremden Mächten ausgesetzt sein dürfen, sondern sie demokratisch kontrollieren müssen. Verhindern Bosse, dass in ihren Unternehmen Betriebsräte gegründet werden, dann verhindern sie, dass die Beschäftigten ihre Freiheiten schützen. Beargwöhnen Unternehmerverbände Arbeitskämpfe, dann beargwöhnen sie den Freiheitskampf der Arbeitenden. Und schränkt die FDP im Namen der Freiheit die Möglichkeiten des demokratischen Staates ein, auf die Wirtschaft einzuwirken, dann schränkt sie ein Stück demokratischer Freiheit ein.

Dies ist das einzige einer demokratischen Gesellschaft angemessene Verständnis von Freiheit in der Wirtschaft. Schließlich bezeichnen wir autoritäre Staaten auch nicht als liberal, nur weil deren Machthaber frei sind, nach Lust und Laune mit Land und Menschen umzuspringen. Genau das ist es aber, was die vermeintlich Liberalen in Verbänden, Parteien, auf Lehrstühlen und anderswo in Bezug auf die Wirtschaft von uns verlangen. Sie sind viel zu lange mit dieser falschen Vorspiegelung davongekommen. Nennen wir sie bei ihrem echten Namen: »Wirtschaftsliberale« sind in Wahrheit Wirtschaftsautoritäre.

Hervorragender Exkurs über politischen und wirtschaftlichen Liberalismus. Sehr lesenswert

Wirtschaftsliberale sind in Wahrheit Wirtschaftsautoritäre

Eine demokratische Gesellschaft kann den Wirtschaftsliberalismus nicht ernsthaft als freiheitlich gelten lassen. Denn er bedeutet Freiheit nur für die Wirtschaftseliten, für die arbeitende Mehrheit aber Knechtschaft.

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#politik #ukraine #russland #nato #usa #deutschland #krieg #liberalismus #autoritarismus #militarismus

Geht es für die Menschen in Osteuropa nicht einfach darum, das System Putin zu stoppen – egal mit wem und welchen Mitteln? In Kiew oder Moskau mag man das so sehen. Aber das Bild kann sich schnell ändern: Die autoritären und militärischen Projekte haben keinen geographischen Ort, sie erwachsen in den Gesellschaften selbst, und das werden wir auch bei uns zu spüren bekommen.

Debatte um Waffenlieferungen: Denkbar schlechte Verbündete

Linksliberale und Grüne überschlagen sich plötzlich mit Forderungen nach Waffenlieferungen in die Ukraine. Für den Kampf gegen autoritäre Regime ist das aber eine intellektuelle Bankrotterklärung

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de
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#politik #krieg #ukraine #russland #nato #autoritarismus #nationalismus #heimatfront

„Dreiunddreißig Jahre nach dem Mauerfall ist das Blockdenken zurück. Der demokratische „Westen“ gegen den autoritären „Osten“. Autoritäre Allianzen im „Westen“ treten in den Hintergrund, Kritik an den chronischen Schattenseiten liberaler Demokratie verstummen zusehends. Staaten werden umarmt, denen noch vor kurzem Rechtsstaatlichkeit und Demokratie abgesprochen wurden. Sie gehören wieder zum demokratischen Wir. Mit dem Krieg in der Ukraine wird Autoritarismus im „Westen“ auf das Putin-Regime externalisiert. Dabei breitet sich autoritärer Populismus seit langem in Europa aus, inmitten der liberalen Demokratie, in sich als illiberal bezeichnenden Staaten, aber nicht nur dort. Die Pandemie hat diese neoliberal-autoritaristische Transformation verstärkt. Wenn Unsicherheiten zunehmen und damit der Zwang zur Kontrolle steigt, greifen alle Seiten auf Identitarismen zurück, als hätte es die Kritiken daran nie gegeben. Der Krieg ist eine Zeit der Re-Nationalisierung, eine Zeit, in der von allen Seiten zur Geschlossenheit aufgerufen wird. Doch schon die Zeit der Pandemie hat die Grenzen in das Innen Europas zurückgebracht, und die Zahlen national aufgeteilt…“

transversal texts

transversal texts is production site and platform at once, territory and stream of publication − the middle of a becoming that never wants to become a publishing company.

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