Europaparlament - Die AfD, Le Pen und das rechte Lager
Marine Le Pen hat sich nach Bekanntwerden der „Remigrationspläne“ von der AfD distanziert. Wie Glaubwürdig ist sie?#MarineLePen #AfD #Remigration #Deportation
Distanzierung von Marine Le Pen zur AfD
#holocaust #deportation
THE HOLOCAUST
Photograph. Lublin, Poland, Jews with their belongings gathering in the street before deportation to a Nazi Death Camp
Das Erstarken der #AfD hätte nicht nur die massenweise #Deportation unserer ausländischen (oder so aussehenden) Mitmenschen zur Folge, sondern auch #Sozialabbau, #Inhaftiierung oder sonstige Maßnahmen gegen andersdenkende Menschen wie mich. Ich würde auch nicht ausschließen, dass die AfD #Tango für "abartig" erklären würde und Euch Tangobegeisterten Menschen entsprechende Maßnahmen zu erwarten hättet. Die AfD an der Macht hätte die vollkommene #Zerstörung von #Demokratie und #Menschlichkeit zur Folge.
Geheimtreffen in #Potsdam
#Linkenabgeordneter zeigt Martin #fuckSellner wegen #Volksverhetzung an
Bei einem Geheimtreffen rechter Netzwerker soll der österreichische #Extremist Martin Sellner davon gesprochen haben, Menschengruppen aus #Deutschland zu deportieren. Ein #Linkenpolitiker sieht eine Straftat darin.
#fuckAfD #Linke #fuckMörig #deportation
#siberia #deportation #history #photography
WOMEN'S BARRACKS
Families Deported to Siberia in the 1940s.
“There's nothing for us there.” A deadline has arrived for undocumented Afghan refugees in Pakistan to leave or face deportation. Thousands have been fleeing...#Afghanistan #AlJazeera #AlJazeeraEnglish #Deadline #Deportation #Pakistan #Refugees #alJazeera #aljazeeraEnglish #aljazeeralive #aljazeeravideo #aljazeeraEnglish #aljazeeralatest #aljazeeralive #aljazeeralivenews #latestnews #newsheadlines
Deportation deadline arrives for Afghan refugees in Pakistan | Al Jazeera Newsfeed
"This measure aims to legalize the illegal movement of Ukrainian children from the temporarily occupied territories of Ukraine," the Foreign Ministry said. "According to international law, the forced deportation of children can be qualified as a war crime."
#RussiaInvadedUkraine #Ukrainian #children #deportation #WarCrimes #UkrainianChildren #Belarus #propaganda #disinformation #InformationWarfare
Russland zwingt den Menschen in den besetzten Gebieten der Ukraine russische Pässe auf. Bei Ablehnung drohen die Besatzer mit Deportation. Aus Kiew erhalten die Betroffenen unterdessen widersprüchliche Signale.#Russland #Ukraine #Krieg #Staatsbürgerschaft #Einbürgerung #Pässe #Deportation
Besetzte Gebiete der Ukraine: Leben ohne russischen Pass wird immer schwieriger | DW | 04.05.2023
Russland zwingt den Menschen in den besetzten Gebieten der Ukraine russische Pässe auf. Bei Ablehnung drohen die Besatzer mit Deportation. Aus Kiew erhalten die Betroffenen unterdessen widersprüchliche Signale.#Russland #Ukraine #Krieg #Staatsbürgerschaft #Einbürgerung #Pässe #Deportation
Besetzte Gebiete der Ukraine: Leben mit oder ohne russischem Pass? | DW | 04.05.2023
Russland zwingt den Menschen in den besetzten Gebieten der Ukraine russische Pässe auf. Bei Ablehnung drohen die Besatzer mit Deportation. Aus Kiew erhalten die Betroffenen unterdessen widersprüchliche Signale.#Russland #Ukraine #Krieg #Staatsbürgerschaft #Einbürgerung #Pässe #Deportation
Besetzte Gebiete der Ukraine: Leben mit oder ohne russischen Pass? | DW | 04.05.2023
🔴 #DEPORTATION ALARM
Anfang Mai sind in #München erneut Anhörungen durch eine Delegation aus dem #Sengal🇸🇳 (Ministerium, Polizei) zur Identifikation von Senegales*innen ohne Papiere zur Vorbereitung ihrer #Abschiebung geplant!
@Deport_Alarm #StopDeportation
via @fii_boza
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#politik #kolonialismus #imperialismus #usa #nato #militär #vertreibung #deportation #straflosigkeit #doppelmoral #bundeswehr #mauretanien #chagos #rechtlosigkeit #UNO #IGH #solidarität
Anders, als manche glauben machen wollen, ist das koloniale Zeitalter keineswegs Geschichte und eine ferne Epoche, die wie ein Stein zu Boden sinkt. Kolonialismus ist eine Realität im 21. Jahrhundert, mit der insbesondere die USA die Welt weiter bedrohen. So im Fall der Chagos-Inseln im Indischen Ozean. Wie unmenschlich und brutal die Politik dort ist, durfte ich kürzlich auf meiner Reise nach Mauritius erfahren. Ich war zu politischen Gesprächen unter anderem mit Vizepremier Louis Steven Obeegadoo, Außenminister Alan Ganoo und Parlamentspräsident Sooroojdev Phokeer. Besonders bewegend war das Treffen mit Olivier Bancoult, dem Vorsitzenden der Chagos Refugee Group, der Vereinigung der deportierten Bewohner der Chagos-Inseln.
Bevor Mauritius 1968 von Großbritannien in die Unabhängigkeit entlassen wurde, war der Archipel auf Verlangen der USA abgetrennt und die koloniale Besetzung dort fortgesetzt worden. Mit dem Ziel, einen großen, geostrategisch wichtigen Militärstützpunkt mitten im Indischen Ozean einzurichten, der in der Folge zu einem Zentrum von Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden sollte. Denn für die völkerrechtswidrigen Kriege der US-Armee – etwa gegen den Irak –, die Bombardierungen Afghanistans und auch für CIA-Folterflüge diente der US-Stützpunkt Diego Garcia auf den Chagos-Inseln als Infrastruktur.
Die sechziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts waren die Jahre der Dekolonisierung. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das in der UN-Charta als Strukturprinzip internationaler Beziehungen verankert ist, konnte für immer mehr ehemalige Kolonien durchgesetzt werden. Die Dekolonisierung war eine Reaktion auf den entschiedenen Widerstand der unterworfenen Bevölkerungen gegen ihre Unterdrücker. Was die Chagos-Inseln angeht, wollte man deshalb von seiten der USA und Großbritanniens auf Nummer sicher gehen.
Um den Forderungen nach Dekolonisierung einen Riegel vorzuschieben, wurden in mehreren Wellen zwischen 1965 und 1973 alle Bewohner der Chagos-Inseln in einem verbrecherischen Akt gegen die Menschlichkeit auf Verlangen der USA verschleppt. Ohne Einwohner auf dem besetzten Gebiet, so das menschenverachtende Kalkül, würde auch niemand mehr da sein, der die Forderung nach einer Entkolonisierung überhaupt erheben könnte. So sollte für immer verhindert werden, dass der US-Militärstützpunkt durch Entkolonisierungsforderungen in Frage gestellt wird.
Die Bewohner der Chagos-Inseln wurden behandelt, als seien sie ein Stück Holz. In einem Akt von eliminatorischem Rassismus wurden sie wie Sklaven entfernt, »ein paar Tarzans oder Freitags«, wie der britische Diplomat Sir Denis Greenhill damals schrieb. Dieses Verhältnis der Sklaverei besteht bis heute.
Bis heute ist der deportierten Bevölkerung der Chagos-Inseln eine Rückkehr verboten. Olivier Bancoult, der bei seiner Deportation nach Mauritius vier Jahre alt war, fragte mich im Gespräch: »Warum sind selbst die Friedhöfe für die Hunde der US-Soldaten in meiner Heimat gepflegt, aber ich darf nicht einmal die verfallenden Gräber meiner Vorfahren besuchen?«
Die pseudorechtliche Absicherung der US-Militärbasis auf den Chagos-Inseln durch Abtrennung der Gebiete von Mauritius ging einher mit einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Um Versuche einer Rückkehr der Bewohner abzuwehren, errichtete Großbritannien sogar das größte Meeresschutzgebiet der Welt, wo Menschen nur stören – mit Ausnahme der US-Soldaten und der Beschäftigten der US-Basis, versteht sich. So suchte man seit 2010 die Chagossianer mit dem zynischen Argument des Umweltschutzes fernzuhalten. Doch international scheiterte man damit, auf diese Art rechtliche Ansprüche abzuwehren.
Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat in einem Gutachten vom Februar 2019 den Anspruch Großbritanniens auf den Archipel als völkerrechtswidrig eingestuft und die UN-Mitgliedstaaten dazu aufgefordert, an der Dekolonisierung mitzuwirken. Bei einer Abstimmung in der UN-Generalversammlung im Mai 2019 lehnten sechs Länder eine entsprechende Resolution ab, darunter Großbritannien und die USA. Deutschland ist beschämenderweise den Weg der Enthaltung gegangen, statt an der Seite der großen Mehrheit der Staaten für die Dekolonisierung zu stimmen. Schlimmer noch, die Fregatte »Bayern« der Bundeswehr machte 2021 bei ihrem Einsatz im Indopazifik Halt vor Diego Garcia zum »Bunkerstopp«, zur Versorgung. »Wer auf eine regelbasierte Ordnung auf der Basis internationalen Rechts pocht und unter anderem mit dieser Zielsetzung in See sticht, muss sich auch selbst daran halten«, kritisierte seinerzeit die Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin die Routenführung.
Es zeugt von Doppelmoral und doppelten Standards, dass im Fall der Chagos-Inseln das eklatante Verbrechen der Deportation in der perfiden Logik der Straflosigkeit für die USA und die NATO-Verbündeten keinerlei strafrechtliche Folgen nach sich zieht, obwohl die Täter sich sogar freimütig dazu bekennen, dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Es lässt sich auch nicht dadurch heilen, dass aktuell Verhandlungen in Folge des IGH-Gutachtens über eine Rückkehr der Chagos-Inseln zu Mauritius zwischen London und Port-Louis stattfinden. Mit Doppelmoral und doppelten Standards wird nicht nur die eigene Glaubwürdigkeit zerstört, man legt durch die Zerstörung der internationalen Rechtsordnung auch die Axt an die Fundamente kooperativer friedlicher internationaler Beziehungen und trägt dazu bei, das Zeitalter des Kolonialismus andauern zu lassen.
Die Bewohner der Chagos-Inseln müssen endlich zurückkehren können. Internationale Solidarität braucht es, damit die Geschichte der Entkolonisierung nicht durch die Schaffung neuer Befehlsverhältnisse wieder zurückgedreht werden kann. Militärbasen der USA als extraterritoriale Einrichtungen und Transformation kolonialer Besetzungen in die Gegenwart sollten der Vergangenheit angehören. Die Zeit des Kolonialismus muss endgültig ihr Ende finden.
- https://www.jungewelt.de/artikel/448711.kolonialismus-vertrieben-seit-50-jahren.html
Von Guttner Sporzynski highlights that the tradition of abduction and forced displacement of the non-conformist population is deeply rooted in Russia’s history.
He starts from the 16th century, when the first deportations of citizens of the Grand Duchy of Lithuania started, then follows to 19th -century Poland, where around 60,000 people were deported following two anti-Russian rebellions, and ends with the 20th century:
“It is estimated that between 1936 and 1952 at _least three million people were deported across the western territories of Soviet Russia and transported thousands of kilometres away to Siberia and Central Asia.”_ Von Guttner Sporzynski concludes that the children who get abducted today from Ukraine may not find their way back home after the war ends.
https://kyivindependent.com/untitled-16/
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Mutmaßliche #Kriegsverbrechen in der #Ukraine
Internationaler #Strafgerichtshof erlässt #Haftbefehl gegen #fuckPutin
#Russland -s #Präsident soll wegen Krieges in der Ukraine zur Verantwortung gezogen werden:
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehl gegen Wladimir Putin erlassen.
#RusslandLügt #Krieg #Terror #Kinderverschleppung #Deportation #Lwowa-Belowa #icc
find ich gut
der #Erinnerungsgang #Oldenburg erinnert an die #Deportation Oldenburger #Juden 1938, die Zerstörung der #Synagoge und die #Novemberprogome. Übermorgen Donnerstag 10. November, 15:00 Uhr Innenhof der #Landesbibliothek am #Pferdemarkt
Russische Deportationen aus der Ukraine
Von Barbara Oertel
Verschleppungen von Ukrainer*innen nach Russland sind seit Monaten Praxis. Der Kreml will auch so die Ukraine von der Landkarte tilgen.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Russische #Armee #Kriegsverbrechen #Völkerrecht #Deportation
Die 200 Jahre alte Synagoge in Kövagoörs, nördlich des Plattensees, ist seit 2020 in Privatbesitz. Jetzt bekommt sie ihren alten Schein als sakraler Raum zurück. Auch Kulturereignisse sollen hier stattfinden.#Ungarn #Synagoge #Kövagoörs #Balaton #Kultur #JüdischeGemeinde #Renovierung #Deportation
Ungarn: Alte Synagoge in neuem Gewand | DW | 23.08.2022
Abschiebeflüge mit Touristik-Konzern
Von Sonja Smolenski
Für die Bundesregierung organsierte der Konzern DER Deutsches Reisebüro Abschiebungen von Geflüchteten. Das hat bei dem Unternehmen schon Tradition.
#taz #tageszeitung #Deportation #Abschiebung #NS-Opfer #NS-Verbrechen
