#Podcast #Bundestalk : Auf dem Weg in die #Trump-Diktatur ?
Nach dem verheerenden #TV-Duell scheint klar: #Biden hat kaum noch eine Chance, #FuckTrump zu schlagen. Welche Auswege gibt es noch für die Demokraten?
#pickert
#US-Gerichtshof urteilt zu #fuckTrump : Ein gefährlicher Weg
US-Gerichtshof bestätigt #Immunität für #Amtshandlungen eines #Präsidenten
Das öffnet Tür und Tor für künftige autoritäre #Populisten . Zuallererst Trump.
https://taz.de/US-Gerichtshof-urteilt-zu-Trump/!6021282/
"Das Schlimmste an dem #Urteil ist, welche Möglichkeiten sich damit Trump oder zukünftigen autoritären Populisten ergeben. Bei der Anhörung vor dem Obersten #Gerichtshof Ende April stellten die Richter*innen Trumps Anwälten die Frage, ob sie sich unter „absoluter Immunität“ auch vorzustellen hätten, dass ein Präsident, der als Oberbefehlshaber das Militär anweist, einen politischen Gegner zu ermorden, dafür straffrei bliebe. „Kommt drauf an“, war die Antwort."
ja. hurra. dann könnte also doch Biden jetzt Trum einfach erschießen...
Julian #Assange kommt frei: Die Bedrohung bleibt
Gut, dass #Wikileaks-Gründer Julian Assange endlich freikommt. Aber der pragmatische Deal unterstreicht die #Kriminalisierung von #Journalismus
#taz #pickert #Whistleblower #Journalist #USA
https://taz.de/Julian-Assange-kommt-frei/!6019019/
"Die Bedrohung für die #Pressefreiheit aber, auf die Journalist*innen-Organisationen zu Recht seit Beginn des Assange-Verfahrens hinweisen, bleibt bestehen. Und damit auch ein massives Glaubwürdigkeitsproblem der #US-Regierung und des gesamten Westens bei ihrem Eintreten für eine „regelbasierte Weltordnung“. Assange und #Manning wurden verfolgt, die #Täter der dokumentierten #Menschenrechtsverletzungen nicht. Und kein Barack #Obama, kein Joe #Biden und auch keine Annalena #Baerbock setzten sich ernsthaft dafür ein, daran etwas zu ändern."
Neue Entscheidung im Fall Julian #Assange : Jeder Tag kostet Glaubwürdigkeit
Der #WikiLeaks-Gründer darf gegen seine #Auslieferung Berufung einlegen.
Das ist ein kleiner Erfolg, das Verfahren selbst jedoch eine große Schande.
#taz #pickert #GB #USA #iark #afghansitan #manning
https://taz.de/Neue-Entscheidung-im-Fall-Julian-Assange/!5997731/
"Wenn Assange dafür wirklich verurteilt wird, ist investigativer #Journalismus samt #Quellenschutz insgesamt in Gefahr. Und genau diese #Abschreckung ist wohl auch gewollt. Das aber ist mit der #Pressefreiheit , die doch zu jener regelbasierten Weltordnung gehört, die der #Westen zu verteidigen vorgibt, nicht zu vereinbaren."
#Aufrüstungsdebatten in #Europa : Nicht zu Ende gedacht
Auch wenn sich die Europäer nicht auf #fuckTrump verlassen wollen:
Sie können ihre #Militärausgaben nicht erhöhen, ohne den inneren #Frieden zu gefährden.
#taz #pickert #rüctung #russland #usa #Verteidigung #Klima
https://taz.de/Aufruestungsdebatten-in-Europa/!5990135/
pickert gefällt mir immer wieder
Trumps Aussagen zur #Nato : Trump II wäre deutlich radikaler
Trumps Ankündigung, zahlungssäumige Nato-Mitglieder #Russland zum Fraß vorzuwerfen, klingt bizarr. Warum man sie trotzdem ernst nehmen muss.
https://taz.de/Trumps-Aussagen-zur-Nato/!5988869
"Der im März 2023 auf die Seite gesetzte Beitrag – der auch einen sofortigen Waffenstillstand
im „ #Stellvertreterkrieg “ in der #Ukraine fordert – ist tief in den heute gängigen und vor allem von der russischen #Propagandamaschine verbreiteten rechten #Verschwörungserzählungen verwurzelt."
Wenn das ein Stellvertreterkrieg ist, für wen kämpft Russland denn? Wer wäre da eigentlich?
#Ausnahmezustand in #Ecuador : Wenn #Gewalt den #Markt regelt
Der bewaffnete #Überfall auf ein #Fernsehstudio in Ecuador ist eine Konsequenz der globalen #Drogenpolitik
Die Ursachen führen auch nach Deutschland.
#taz #pickert #Liberalisierung #Kokain #Drogen
https://taz.de/Ausnahmezustand-in-Ecuador/!5982436/
"Es gibt kein halbes Gramm Kokain, an dem kein Blut klebt."
#Podcast „ #Bundestalk “ : Das Jahr in fünf Thesen
Ist #Krise das neue Normal? Fünf tazler*innen diskutieren über #Windräder und #Wärmepumpen , über #Krieg , Krise und über Friedrich #noMerz – den Retter der #Ampel-Koalition.
#Podcast „ #Bundestalk “ : Der vergessene #Krieg
#Kriegsmüde #Soldaten , zerstrittene Führung und eine festgefahrene #Front – der Krieg in der #Ukraine scheint aussichtsloser denn je. Ist er verloren?
#taz #pickert #oertel #magasova #tricarico #FuckPutin #Russland #Terror #USA
#US-Republikaner blockieren #Ukraine-Hilfe : #Ukraine in Geiselhaft
Im #US-Senat blockieren die #Republikaner Hilfen für die Ukraine – sie fordern im Gegenzug innenpolitische Zugeständnisse. Es ist eine beschämende #Erpressung
#taz #pickert #FuckPutin #Russland #Israel #Taiwan #Mexiko #McConnell
https://taz.de/US-Republikaner-blockieren-Ukraine-Hilfe/!5974261/
"Für die nach 21 Monaten Krieg angeschlagene und müde Ukraine heißt das, womöglich genau jene künftige Verhandlungsposition zu verlieren, für die sie so viele Opfer gebracht hat. Die westliche Führungsmacht USA präsentiert sich als Irrenhaus voller Trolle. Es ist beschämend."
Neue #Anklage gegen #Trump : #Demokratie bereits beschädigt
Ja, die Anklage gegen Trump ist wichtig. Doch ihm und seinen Anhängern weltweit ist es längst gelungen, die staatlichen Institutionen auszuhöhlen.
#Streumunition für die #Ukraine : Tödlich und nutzlos
Lieferung und Einsatz geächteter Streumunition bringen #Kyjiw militärisch wenig und schaden der #Solidarität .
Für die Zivilbevölkerung geht der Schrecken weiter.
#UN-Report zum #Gefangenenlager #Guantánamo : Stachel im eigenen Fleisch
In #US-Lager Guantánamo werden weiter #Menschenrechte verletzt. Es steht für das Totalversagen eines sich selbst als #Rechtsstaat verstehenden Systems.
https://taz.de/UN-Report-zum-Gefangenenlager-Guantanamo/!5940279/
#Podcast „ #Bundestalk “ : Eine Chance für #Diplomatie
Der russische #Ukraine droht zum #Stellungskrieg zu werden.
Soll der #Westen #fuckPutin ein Verhandlungsangebot machen?
#BERLIN taz | Die ukrainische #Armee bereitet die Frühjahrsoffensive vor. Der Ausgang ist ungewiss.
Putin verfolgt unbeirrt weiter das Ziel, die Ukraine zu unterwerfen.
#taz #oertel #pickert #reinecke #orde #krieg #terror #russland
#Lawrow in #Brasilien : Moralisch-politischer Bankrott
Anbiedernd und kritiklos empfängt Brasiliens #Präsident #Lula da #Silva den russischen #Außenminister . Damit schlägt er sich auf die Seite des Aggressors.
#taz #pickert #FuckPutin #Russland #Ukraine #Krieg #Terror #Imperialismus
Klage gegen #Wikileaks :
#Assange und die #Heuchelei der #USA
Internationale Medien fordern ein Ende des Verfahrens gegen #Wikileaks-Gründer Julian Assange.
#Präsident und #Justizminister der USA schweigen dazu.
#taz #pickert #Garland #Obama #biden
https://taz.de/Klage-gegen-Wikileaks/!5897267/
Will Bidens Regierung in diesen Fragen wieder glaubwürdig werden, muss sie endlich handeln und die Anklage gegen Assange fallen lassen. Noch besser: endlich jene vor Gericht stellen, deren Kriegsverbrechen in den von Wikileaks veröffentlichten Dokumenten bekannt wurden. Wer von der ganzen Welt – zu recht! – Solidarität mit der von Russland angegriffenen Ukraine einfordert, um demokratische Werte zu verteidigen, sollte seinen eigenen Laden auch in Ordnung bringen.
Strafe für Alex #Jones : Das #Geschwurbel bleibt
Der rechte #Fake-News-Guru Alex Jones muss 49,3 Millionen US-Dollar Schadenersatz zahlen.
Das wird ihm schaden, aber nicht seinen Verschwörungsmythen.
