Klimaschutzgesetz - Umweltverbände protestieren gegen Reform
Der Bundestag stimmt heute über das reformierte Klimaschutzgesetz ab: Bei Umweltverbänden gibt es Zweifel, ob die Reform verfassungskonform ist.#Klimaschutz #Ampel-Koalition #Reform #Klimaschutzziele
Klimaschutzgesetz: Nach Reform gäbe es keine Sektorziele mehr
Schuldenbremse - CDU-geführte Länder sind offen für eine Reform
Die CDU-geführten Bundesländer außer Bayern zeigen sich offen für eine Reform der Schuldenbremse, wenn die Ampel sich einigt. Das scheitert bisher an der FDP.#Schuldenbremse #Reform #CDU
CDU diskutiert über Reform der Schuldenbremse
Gegen Migration setzt die EU auf Lager an den Außengrenzen und Kooperationen mit Transitländern. Manchen geht das nicht weit genug.#Ruanda #Abschiebung #Asyl #Reform #Migration #GNS #Europa #Politik #Feed
Reform des EU-Asylsystems: Drittstaaten-Deals und Abschreckung
#Kommentar von Patricia #Hecht zur #Reform des Abtreibungsrechts
: Anfang vom Ende des Gebärzwangs
#taz #Gebärzwang #Abtreibungsrecht #218 #Expertinnenkommission #Schwangerschaft
https://taz.de/Reform-des-Abtreibungsrechts/!6002183
Geil!
Jetzt bräuchten wir "nur" noch eine Regierung, die das umsetzt
Verteidigung - Lob für Strukturreform der Bundeswehr
Die Zustimmung zu den Reformplänen der Bundeswehr im politischen Berlin ist groß. Auch eine Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird erwartet.#Bundeswehr #Militär #Verteidigung #Pistorius #Reform #Umbau #Wehrpflicht
Lob für Strukturreform der Bundeswehr
Krise der UN - Können die Vereinten Nationen noch für Frieden sorgen?
Der russische Krieg gegen die Ukraine, der Krieg in Gaza – und Krieg an vielen weiteren Orten weltweit. Kann die UNO ihren Auftrag noch erfüllen?#VereinteNAtionen #UNO #KRIEGE #Frieden #REFORM #STRUKTURALISMUS #Sicherheitsrat #Vollversammlung
UNO-Krise: Können die Vereinten Nationen noch für Frieden sorgen?
https://mastodon.scot/@Wen/112077041047719460 Wen@mastodon.scot - Tice says he will be ‘surprised’ if Reform UK does not get more Tory MPs joining – UK politics live
As that gem of a toad, Lee Anderson 'defects’ (the man is full of them), why should we not be surprised. I am sure that many will be considering their allegiance - after all they only joined the Tory party for a bit of righteous xenophobia, misogyny, asset stripping, larcenty and country smashing.
#Reform #ToryCorruption #LeeAnderson #Xenophobia #UKPolitics
Der Welt-Leichtathletikverband will beim Weitsprung den Absprungbalken abschaffen. Unter den Athleten gibt es Häme, aber auch Zustimmung.#Leichtathletik #IAAF #Reform #Sport
Weitsprung ohne Balken: Jeder Zentimeter zählt
Synodaler Weg - Innerkirchlicher Streit lähmt Reformprozess
Die jüngste Intervention des Vatikans gegen den Reformprozess der deutschen Bischofskonferenz nennt Benedektinerin Philippa Rath respektlos und entwürdigend.#KatholischeKIrche #SynodalerWeg #Vatikan #Reform
Synodaler Weg: Innerkirchlicher Streit lähmt Reformprozess
EU-Staaten und Parlament einigen sich auf die Asyl-Reform
Das EU-Parlament und die Mitgliedsstaaten haben intensiv verhandelt, nun steht der EU-Asyl-Reform. Das Ergebnis: Die Regeln werden deutlich verschärft.#EU #EuropäischeUnion #Brüssel #ASYL #FLÜCHTLING #REFORM #DEUTSCHLAND #MIGRATION
Asylreform: EU einigt sich auf deutlich härtere Regeln
U17-Nationaltrainer Christian Wück klagt nach dem WM-Gewinn über fehlende Einsatzzeiten seiner Spieler und erklärt, weshalb Reformen so wichtig sind.#DeutscherFußballbundDFB #Nachwuchs #Reform #Sport
U17-Weltmeistertrainer über seine Bilanz: „Die Profiklubs müssen vertrauen“
Die zweite Bahnreform - Wie Deutschlands Schiene gemeinwohlorientiert werden soll
Zum 1. Januar 2024 soll die Deutsche Bahn umgebaut werden. Schienennetz und Bahnhöfe kommen in eine gemeinwohlorientierten Infrastruktur-Gesellschaft.#DeutscheBahn #REFORM #VERKEHRSPOLITIK #EVG #MartinBurkert #DB #ÖPNV #VERKEHR #Nahverkehr #Schiene #Schienennetz
Zweite Reform der Deutschen Bahn
Sehr interessante #Doku.
Jedes 3. Krankenhaus steht vor dem aus, wenn das Finanzierungsmodell der Krankenhäuser in Deutschland nicht grundlegend reformiert wird, so Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, der im Sommer seine große Reform vorstellen will.
Doch wo sind die Probleme, wo fließt das ganze Geld, das der Bund und die Länder zahlen hin und warum ist eine Reform so schwierig?
Zwei Kamerateams des Hessischen Rundfunks haben sich eine Woche lang im Klinikum Darmstadt umgesehen, Ärzten über die Schulter geschaut, Patienten begleitet, Pfleger und Azubis bei der Arbeit zugesehen und gefragt, wo die Probleme sind. Ob Küche, Reinigungspersonal, Kreißsaal oder Pathologie: Alles hängt zusammen und das eine geht nicht ohne das andere. Und alles kostet Geld. Zuviel Geld. Doch was muss verändert werden, damit unsere Gesundheitsversorgung weiterhin erhalten bleibt? Dieser Frage gehen wir nach, während wir Einblicke in ein Krankenhaus erhalten, das als Maximalversorger für die Gesundheit von 1,2 Millionen Menschen in Südhessen zuständig ist.
#ARD #HR #Mediathek #Dokumentation #Kliniken #Krankenhaus #Krankenhäuser #Klinik #Reform ☮️
https://freedom.press/news/proposed-espionage-act-reforms-are-vital-for-investigative-journalism/
#Unconstitutional #prosecutions of #journalists and their sources under the #EspionageAct pose an #existential #threat to #pressfreedom in the #US. An #amendment to #reform the #100+ #year-old-law could finally change that.
#rashidatlaib #vital #investigative #journalism #freepress #freespeech #freeassange #whistleblowers #defendants #julianassange #danielellsberg #trump #biden
#Reform des #Straßenverkehrsgesetzes : Positives aus dem Hause #Wissing
Selbst Volker Wissing, #Minister für #Brummbrumm , schafft es, ein besseres Straßenverkehrsgesetz entwerfen. Warum entwickelt sich gerade #Berlin zurück?
#taz #schmollack #verkehr #auto #fahrrad #FickDenPlaneten
https://taz.de/Reform-des-Strassenverkehrsgesetzes/!5938903/
In Austria, the Government Pays to Repair Your Stuff
"Taking the “right to repair” one step further, a Viennese repair bonus is going national — and keeping thousands of items out of the junkyard
..Now a national repair bonus, which will kick off this April, will adopt the same approach focusing on E-waste, which is the fastest growing waste stream in the developed world. 83,000 tons of it land in Austrian landfills every year, of which only around 17 percent is recycled. The national repair bonus will subsidize 50 percent of repair costs for electronic and electrical equipment, capped at €200 per repair.
..The repair bonus model is gaining in popularity as a bridging measure. Both the German state of Thüringen and the city of Portland followed Vienna’s example with their own schemes in the spring of 2021. Eisenriegler, who has spent the better part of 30 years lobbying for sustainable solutions in Brussels, already sees the first signs of an EU-wide repair bonus. It is being discussed in connection with eco-social tax reforms, but he points out that the desired systemic change would make the repair bonus obsolete: “If we have a tax reform where labor is taxed less while resources become more expensive, we won’t be needing this crutch anymore.” "
Zeigt zum einen wie unfähig und überflüssig die Bildungsministerin ist und zum anderen wie stolz die Bundesländer auf ihr im europäischen Vergleich schlechten Dorfschulkonzept sind. Es geht ja nur um unsere Kinder. Hauptsache für die Bundeswehr ist genug Geld da und wer nicht gebildete ist taugt immer noch als Kanonenfutter - ich höre auf bevor ich noch zynischer werde 😭
#Bildung #Schule #problem #aua #wtf #politik #reform #Jugend #verarschung #Symbolpolitik
#Reform des #Wahlrecht -s : #Ampel gegen Sachverstand
Am Freitag beschließt der #Bundestag wohl das umstrittene neue Wahlrecht.
Die Ampel beruft sich auf den Rat von Sachverständigen.
“This #retirement #reform is #brutal, #unjust, #unjustified for the #world of #workers.”
#POWER-TO-THE-PEOPLE!!
#france #emmanuelmacron #macron #elisabethborne #parliament #pension #politics #government #europe #protest #denial-of-democracy
Reformprozess in der katholischen Kirche
Von Linda Gerner
Bei der vorerst letzten Synodalversammlung wurden zwar Reformtexte verabschiedet. Vielen Mitliedern gehen sie aber nicht weit genug.
#taz #tageszeitung #Katholische #Kirche #Synodaler #Weg #Katholische #Bischöfe #Reform #Kirche #Papst #Franziskus
